Das interamerikanische System zum Schutz der Menschenrechte

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Das interamerikanische System zum Schutz der Menschenrechte"

Gabriel Holst
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Juliane Kokott Das interamerikanische System zum Schutz der Menschenrechte The Inter-American System for the Protection of Human Rights (English Summary) Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York London Paris Tokyo

2 Einfiihrung Geschichtlicher Hintergrund und institutioneller Rahmen des Menschenrechtsschutzes in den amerikanischen Staaten I. Die fri.ihe panamerikanische Bewegung und die Konferenz in Washington von 1889/ Simon Bolivar und die lateinamerikanische Komponente der panamerikanischen Bewegung AuBenminister Blaine und der nordamerikanische Panamerikanismus II. Die Zeit bis Von der ersten bis zur neunten interamerikanischen Konferenz Beziige zu den Menschenrechten Kapitel: Ein System auf der Grundlage der Charta der Organisation Amerikanischer Staaten 10 I. Das Entstehen eines Schutzsystems auf der Grundlage der Charta 11 A: Die Organisation Amerikanischer Staaten und die Menschenrechte unter der Charta von Die Charta und die ErkHirung tiber die Rechte und Pflichten des Menschen Ansatze zur Schaffung von Schutzorganen 14. Die Einsetzung der Kommission 16 a) Das funfte AuBenministertreffen 16 b) Die Ausarbeitung des Statuts 18 c) Der Charakter der Kommission auf der Grundlage ihres Statuts aa) Die Formulierung des Statuts bb) Die Anwendung des Statuts durch die Kommission 21 cc) Die Anderung des Statuts

3 VI B. Die Organisation Amerikanischer Staaten und die Menschenrechte unter der geanderten Charta (Protokoll von Buenos Aires, 1967) II. Die Stellung der Interamerikanischen Menschenrechtskommission als Organ der Charta.... A. Ein para-vertragliches Organ 1. Flexibilitat Wirksamkeit des Schutzes B. Die Beziehung zur Organisation Amerikanischer Staaten C. AusschluB einer Regierung aus dem interamerikanischen System Kapitel: Die Struktur der Interamerikanischen Menschenrechtskommission... I. Die Unabhangigkeit der Mitglieder A. Die Ernennung der Mitglieder B. Die Zahl der Mitglieder C. Inkompatibilitaten.... D. Regierungsbeamte und Mitglieder des Ausschusses der Vereinten Nationen in der Kommission E. Die Zusammensetzung der Kommission F. Vorrechte und Immunitaten II. Die Prasidentschaft A. Rechtliche Stellung des Prasidetiten B. Die Funktionen des Prasidenten 1. Wahrend der Sitzungszeit der Kommission 2. Zwischen den Sitzungen der Kommission III. Das Sekretariat der Kommission A. Aufgaben B. Personelle Besetzung IV. Sitz und Tagungen der Interamerikanischen Menschenrechtskommission Kapitel: Die Funktionen und das Verfahren der Kommission I. Die Forderung der Menschenrechte A. Pralegislative Funktionen Vorarbeiten zur Amerikanischen Menschenrechtskonvention 2. Weitere pralegislative Tatigkeit der Kommission B. Studien, Offentlichkeitsarbeit und Ausbildung im Bereich der Menschenrechte C. Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte II. Quasi-judikative Funktionen der Interamerikanischen Menschenrechtskommission bei der Behandlung von Individualbeschwerden A. Besonderheiten des Beschwerdeverfahrens vor der Interamerikanischen Menschenrechtskommission. 1. Die Beschwerdebefugnis Die Individual- und die Staatenbeschwerde B. Die Ausgestaltung des Beschwerdeverfahrens vor der Interamerikanischen Menschenrechtskommission Allgemeines zur Zulassigkeit von Individualbeschwerden vor der Interamerikanischen Menschenrechtskommission 2. Zustandigkeit V erfahren a) Die Erschopfung der innerstaatlichen Rechtsmittelverfahren a a) Allgemein bb) Ausnahmen zur local remedies rule.... cc) Die zu erschopfenden Rechtsmittelverfahren dd) Allgemeine Faile von Menschenrechtsverletzungen, Menschenrechtsverletzungen auf Grund administrativer Praktiken und legislativer MaBnahmen ee) Die Beweislast b) Keine Anhangigkeit in einem anderen Verfahren und nicht im wesentlichen die gleiche Beschwerde c) Frist d) Form der Beschwerde..... e) Fakultative Elemente der Beschwerde 4. Die weitere Behandlung der Beschwerde a) Staaten, die der Amerikanischen Menschenrechtskonvention beigetreten sind, und die iibrigen Staaten der OAS b) Ein quasi-kontradiktorisches Verfahren c) Die Vermutung des Art. 42 VerfO d) Der freundschaftliche Ausgleich 5. Die Moglichkeit einstweiliger MaBnahmen durch die IAKMR Die Endentscheidung a) Konventionsstaaten und die iibrigen Mitgliedstaaten der OAS.... b) Die Endentscheidung im interamerikanischen und im europaischen System zum Schutz der Menschenrechte c) Effektivitat aa) Rechtsnatur der Endentscheidung bb) Die Moglichkeit politischer Sanktionen cc) Verfahren und Effektivitat dd) Publizitat VII

4 VIII IX III. V orortuntersuchungen und Landerberichte A. Allgemein Vorortuntersuchungen als Mittel der Sachverhaltsfeststellung 2. Vorortuntersuchungen der lnteramerikanischen und der Europaischen Menschenrechtskommission..... B. Die rechtliche Grundlage fur die Vorortuntersuchungen der Interamerikanischen Menschenrechtskommission. C. Das Erfordernis staatlicher Zustimmung (Art. Abs. 1 (d) AMRK, 18 (g), 19 (a) Statut) D. Die Durchfuhrung von Vorortuntersuchungen 1. Die Entscheidung, eine Untersuchung durchzufuhren a) Initiative der Kommission b) Initiative des betreffenden Staates c) Initiative anderer Staaten 2. Vorbereitung der Untersuchung.. a) Festlegung eines zeitlichen Rahmens b) Gegenstand der Untersuchung c) Bildung einer Sonderkommission. Vor Ort... a) Tatigkeit b) Empfehlungen E. Die Landerberichte 1. Struktur. 2. Annahme. Publizitat IV, Die Amerikanische Menschenrechtskonvention und die Kommission Kapitel: Der Interamerikanische Gerichtshof fiir Menschenrechte und seine bisherige Praxis Einleitung I. Die Organisation des Gerichtshofes A. Die Richterschaft B. Die innere Organisation... II. Die duale Gerichtsbarkeit des lnteramerikanischen Gerichtshofs fur Menschenrechte......,... A. Die streitige Gerichtsbarkeit Parteifahigkeit und Antragsbefugnis 2. Weitere Fragen im Rahmen der Zulassigkeitder Gallardo-Fall a) Die Entscheidung des Gerichtshofs aa) V erfahren vor der Kommission bb) Erschopfung der innerstaatlichen Rechtsmittelverfahren b) Problematik der Einordnung der Rechtssache Gallardo als»fall«(art. 61 in Verbindung mit Art. AMRK). Verfahrensfragen Einstweilige Anordnungen. 5. Die Durchsetzung der Urteile B. Die Gutachten Umfang der Zustandigkeit zur Gutachtenerstattungdas Gutachten tiber»andere Vertrage«im Sinne des Art. 64 AMRK a) Rechtsvergleichend b)»andere Vertrage«im Sinne des Art. 64 AMRK aa) Die verschiedenen Auslegungsmoglichkeiten bb) Das Merkmal»in den amerikanischen Staaten«cc) Die besonderen Umstande des Einzelfalles und der Universalismus der Menschenrechte c) Der fakultative Charakter der Zustandigkeit fur Gutachten Das Gutachten tiber die Wirkung von Vorbehalten auf das Inkrafttreten der Amerikanischen Menschenrechtskonvention (Art. 75 AMRK in Verbindung mit Art. 19, 20 WVK) a) Art. 19 (b) und 20 Abs. 1 WVK b) Der besondere Charakter humanitarer Vertrage. Das Gutachten tiber Interpretation und Reichweite eines Vorbehalts zu Art. 4 Abs. 4 AMRK a) V erfahren b) Das Problem»verdeckter Streitfalle«. c) Die materielle Rechtslage..... aa) Auslegung und Bedeutung von Art. 4 AMRK bb) Vorbehalte zur Amerikanischen Menschenrechtskonvention cc) Die Reichweite des Vorbehalts Guatemalas zu Art. 4 Abs. 4 AMRK Das Gutachten tiber eine geplante Anderung der Vorschriften tiber die Staatsangehorigkeit in der Verfassung Costa Ricas a)»lnnerstaatliche Gesetze«im Sinne von Art. 64 Abs. 2 AMRK b) Das Recht auf eine Staatsangehorigkeit (Art. 20 AMRK) c) Das Diskriminierungsverbot (Art. 1 Abs. 1, 17 Abs. 4, 24 AMRK)

5 X aa) Die U ngleichbehandlung von Zentralamerikanern, Iberoamerikanern und den iibrigen AusHindern 1 bb) Die Ungleichbehandlung aushindischer Ehefrauen und auslandischer Ehemanner von costaricanischen Staatsangehorigen Das Gutachten iiber Zwangsverbande fiirjournalisten 150 a) Zulassigkeit- Zum Verhaltnis von Gerichtshof und Kommission b) Zwangsverbande fiirjournalisten und Art. 1 AMRK 151 AbschlieBende Bemerkungen Summary: The Inter-American System for the Protection of Human Rights Literaturverzeichnis

Ähnliche Dokumente

Europäisches Prozessrecht

Europäisches Prozessrecht Verfahrensrecht vor dem EuGH EIN STUDIENBUCH von Dr. Alexander Thiele Göttingen/Hamburg Verlag C. H. Beck München 2007 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis