LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode

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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten David Petereit, Fraktion der NPD Entwicklung der Wdeignungsgebiete und Wdkraftanlagen im Landkreis Rostock und ANTWORT der Landesregierung 1. Wo sd im Landkreis Rostock Wdeignungsgebiete ausgewiesen, welche Fläche haben diese und wie viele Wdkraftanlagen können dort jeweils errichtet werden? Im aktuellen Regionalen Raumentwicklungsprogramm Mittleres Mecklenburg/Rostock sd 28 Eignungsgebiete für Wdenergieanlagen festgelegt. Sie umfassen ee Fläche von sgesamt Hektar. Dies entspricht rund 0,6 Prozent der Gesamtfläche der Region Rostock (Hansestadt Rostock und Landkreis Rostock). Die Größe der ezelnen Gebiete liegt zwischen 10 und 310 Hektar. Erfahrungsgemäß werden im Durchschnitt etwa 10 Hektar je Anlagenstandort benötigt. Daraus ergibt sich e rechnerisches Standortpotenzial der Größenordnung von 200 bis 250 Anlagen. Die Eignungsgebiete verteilen sich über die gesamte Region, mit Ausnahme des südlichsten Teils im Bereich von Krakow am See. Ee detaillierte Auflistung und kartografische Darstellung der Eignungsgebiete enthält das Regionale Raumentwicklungsprogramm aus dem Jahr 2011, das auf den Internetseiten des Planungsverbandes Region Rostock esehbar ist ( veroeffentlichungen/raumentwicklungsprogramm-2011/#c112). Der Mister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung hat namens der Landesregierung die Klee Anfrage mit Schreiben vom 22. Dezember 2015 beantwortet.

2 Drucksache 6/4818 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2. Wie ist der jeweilige Stand der Bebauung hsichtlich der Wdkraftanlagen, sbesondere hsichtlich der Höhe und der ezelnen Anlagen? Zur Beantwortung wird auf die Tabelle der Anlage verwiesen. 3. Für welche Gebiete ist wann mit Entscheidungen hsichtlich der Nutzung durch Wdkraft zu rechnen? Mit eer Ausnahme, welche das Eignungsgebiet Gnoien (111) betrifft, wurden bereits zum jetzigen Zeitpunkt für alle derzeit ausgewiesenen Eignungsgebiete des Regionalen Raumentwicklungsprogrammes Mittleres Mecklenburg/Rostock Genehmigungen zur Errichtung und zum Betrieb von Wdenergieanlagen erteilt. 4. Welche Anlagen im Landkreis Rostock werden wo und welcher Größenordnung durch wen betrieben? Zur Beantwortung wird auf die Tabelle der Anlage verwiesen. 5. Wie skizziert sich der Verlauf von der Planung bis zur Nutzung für die benannten Gebiete? Wie war der Ablauf der jeweiligen Geschehnisse? Der Verfahrensablauf von der Planung bis zur Nutzung von Wdenergieanlagen kann grob drei Phasen gegliedert werden, die zeitlich jedoch nicht scharf voneander zu trennen sd. Die konzeptionellen Vorarbeiten (Erarbeitung ees eheitlichen Kriteriensystems zur Standortsuche und Ermittlung potenzieller Eignungsflächen) benötigen etwa drei Jahre, ebenso das förmliche Planungsverfahren zur Neuaufstellung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms (öffentliche Auslegung von Planentwürfen, Beteiligung von Behörden und Verbänden, verbdliche Festlegung der Eignungsgebiete) und auch die erforderlichen Genehmigungsverfahren für die ezelnen Wdparkprojekte und deren Verwirklichung. Die genannten Zeitbedarfe geben nur grobe Orientierungswerte wieder und sd nur bedgt zu verallgemeern. Auch können sie nicht efach aufaddiert werden, da die drei genannten Phasen zeitlich eander laufen. Üblicherweise begnen zum Beispiel die Projektentwicklungsfirmen bereits während des Planungsverfahrens mit der privatrechtlichen Standortsicherung den (noch nicht festgelegten) Eignungsgebieten. 2

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4818 Für die Bebauung der Wdeignungsgebiete mit Wdenergieanlagen (WEA) und deren Betrieb ist ee Genehmigung Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umweltewirkungen durch Luftverunreigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert durch Artikel 76 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) erforderlich. Das entsprechende Genehmigungsverfahren wird durch das jeweils örtlich zuständige Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) durchgeführt. Für den Landkreis Rostock ist dieses das StALU Mittleres Mecklenburg. Je nach Anzahl der geplanten WEA und der bereits vorhandenen WEA im Gebiet ist e verefachtes Verfahren nach 19 BImSchG oder e förmliches Verfahren nach 10 BImSchG durchzuführen. Verwiesen wird hierzu auf die Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973, 3756), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 28. April 2015 (BGBl. I S. 670), aus der sich die Verfahrensart ergibt. Gegebenenfalls werden vor Antragstellung Beratungsgespräche zwischen den Antragsstellern und dem StALU zu Inhalt und Umfang der Antragsunterlagen und des Genehmigungsverfahrens durchgeführt. Bei Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung werden die Antragsunterlagen im StALU und dem regional zuständigen Amt ausgelegt. Die Auslegung erfolgt nach Veröffentlichung der Auslegungszeiten und des Erörterungsterms im Amtlichen Anzeiger des Landes Mecklenburg Vorpommern und auf der Internetseite des StALU. Werden während der Auslegungs- und Ewendungsfrist Ewendungen erhoben, fdet e Erörterungsterm statt. Der Erörterungsterm dient gemäß der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über das Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV) der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1992 (BGBl. I S. 1001), zuletzt geändert durch Artikel 5 der Verordnung vom 28. April 2015 (BGBl. I S. 670), dazu, die rechtzeitig erhobenen Ewendungen zu erläutern. Nach Vorliegen der Stellungnahmen und Abwägung der Ewendungen wird über den Antrag entschieden und die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der beantragten WEA erteilt oder versagt. 3

4 Drucksache 6/4818 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Anlage Standortkoordaten ,00 140, Reg En. Regenerative Energien Kess KG ,00 118, Reg En. Regenerative Energien Kess KG ,00 118, Reg En. Regenerative Energien Kess KG ,75 100, Wdpark Bützow GbR ,75 100, Wdpark Bützow GbR ,85 100, Wdpark Bützow GbR ,85 100, Wdpark Bützow GbR ,75 100, Wdpark Bützow GbR ,75 100, Wdpark Bützow GbR ,80 88, Bürgerwdpark Kröpel ,00 87, Bürgerwdpark Kröpel ,00 87, Bürgerwdpark Kröpel ,80 88, Bürgerwdpark Kröpel ,00 87, Bürgerwdpark Kröpel ,00 87, Bürgerwdpark Kröpel ,00 87, Bürgerwdpark Kröpel ,00 87, Bürgerwdpark Kröpel ,80 88, Bürgerwdpark Kröpel ,50 118, MBBF Wdparkplanung ,50 118, MBBF Wdparkplanung ,50 118, MBBF Wdparkplanung ,50 118, MBBF Wdparkplanung 4

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4818 Standortkoordaten ,23 44, Wdenergie Dr. Nagijew ,23 44, Wdenergie Dr. Nagijew ,23 44, Wdenergie Dr. Nagijew ,23 44, Wdenergie Dr. Nagijew ,50 70, Wdenergie Dr. Nagijew ,50 70, Wdenergie Dr. Nagijew ,60 99, Wdpark Roge ,60 99, Wdpark Roge ,60 99, Wdpark Roge ,80 133, Wdpark Roge ,80 133, Wdpark Roge ,80 133, Wdpark Roge ,80 133, Wdpark Roge ,80 133, Wdpark Roge ,30 111, Wdpark Jürgenshagen & Co. Renditefonds ,30 111, Wdpark Jürgenshagen & Co. Renditefonds ,00 118, Wdpark Jürgenshagen & Co. Renditefonds ,30 111, Wdpark Jürgenshagen & Co. Renditefonds ,30 111, Wdpark Jürgenshagen & Co. Renditefonds ,30 111, Wdpark Jürgenshagen & Co. Renditefonds ,00 118, Wdpark Jürgenshagen & Co. Renditefonds ,30 111, Wdpark Jürgenshagen & Co. Renditefonds ,80 86, Wdpark Dr. Beel KG ,00 87, Wdpark Dr. Beel KG 5

6 Drucksache 6/4818 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Standortkoordaten ,00 87, Wdpark Dr. Beel KG ,50 123, Wdpark Dr. Beel KG ,45 60, Wdpark Elmenhorst ,45 60, Wdpark Elmenhorst ,30 99, Wdpark Ravensberg/ Kremp & Co ,30 99, Wdpark Ravensberg/ Kremp & Co ,30 99, Wdpark Ravensberg/ Kremp & Co ,30 99, Wdpark Ravensberg/ Kremp & Co ,30 99, Wdpark Ravensberg/ Kremp & Co ,30 99, Wdpark Ravensberg/ Kremp & Co ,30 99, Wdpark Ravensberg/ Kremp & Co ,30 99, Wdpark Ravensberg/ Kremp & Co ,30 99, Wdpark Ravensberg/ Kremp & Co ,30 99, Wdpark Ravensberg/ Kremp & Co ,30 99, Wdpark Ravensberg/ Kremp & Co. 6

7 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4818 Standortkoordaten ,30 99, Wdpark Ravensberg/ Kremp & Co ,00 87, Westwd Wdpark ,00 87, Westwd Wdpark ,00 87, Westwd Wdpark ,00 87, Westwd Wdpark ,00 87, Westwd Wdpark ,00 87, Westwd Wdpark ,50 99, GHF Wdpark Tarnow ,50 99, GHF Wdpark Tarnow ,50 99, GHF Wdpark Tarnow ,50 99, GHF Wdpark Tarnow ,50 99, GHF Wdpark Tarnow ,50 99, GHF Wdpark Tarnow ,50 99, GHF Wdpark Tarnow ,50 99, GHF Wdpark Tarnow ,50 99, GHF Wdpark Tarnow ,00 118, Johann-Georg Jaeger ,80 133, Johann-Georg Jaeger ,00 149, Johann-Georg Jaeger ,30 99, Wdpark Neubukow & Co. 7

8 Drucksache 6/4818 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Standortkoordaten ,30 99, Wdpark Neubukow & Co ,30 99, Wdpark Neubukow & Co ,50 59, Müritzer Wdkraftanlagen mbh & ,50 59, Müritzer Wdkraftanlagen mbh & ,50 59, Müritzer Wdkraftanlagen mbh & ,60 75, Müritzer Wdkraftanlagen mbh & ,60 75, Müritzer Wdkraftanlagen mbh & ,60 75, Müritzer Wdkraftanlagen mbh & ,60 70, Wdpark Hohen Niendorf ,60 70, Wdpark Hohen Niendorf ,45 60, Wdpark Hohen Niendorf ,60 70, Wdpark Hohen Niendorf ,60 70, Wdpark Hohen Niendorf ,65 33, Rakower Bürgerwdpark ,65 33, Rakower Bürgerwdpark ,65 33, Rakower Bürgerwdpark ,65 33, Rakower Bürgerwdpark 8

9 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4818 Standortkoordaten ,45 60, Aufwdgesellschaft für Energieumwandlung mbh ,45 60, Aufwdgesellschaft für Energieumwandlung mbh ,45 60, Aufwdgesellschaft für Energieumwandlung mbh ,50 70, Wdpark Rostock & Co. Stuthof KG ,50 70, Wdpark Rostock & Co. Stuthof KG ,50 70, Wdpark Rostock & Co. Stuthof KG ,50 70, Wdpark Rostock & Co. Stuthof KG ,50 70, Wdpark Rostock & Co. Stuthof KG ,50 70, Wulfken KG, Wdpark Reez - Dr. Huebener ,50 70, Wulfken KG, Wdpark Reez - Dr. Huebener ,50 70, Wulfken KG, Wdpark Reez - Dr. Huebener ,50 59, MBBF Wdparkplanung ,50 59, MBBF Wdparkplanung ,50 59, MBBF Wdparkplanung ,50 59, MBBF Wdparkplanung ,50 85, Wdpark Langen Trechow & Co.KG ,30 99, DK Wdpark Kavelstorf ,30 99, DK Wdpark Kavelstorf ,30 99, DK Wdpark Kavelstorf ,00 87, DK Wdpark Kavelstorf 9

10 Drucksache 6/4818 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Standortkoordaten ,00 87, DK Wdpark Kavelstorf ,30 99, DK Wdpark Kavelstorf ,60 83, MEGA Wdpark & Co.KG Kuhs ,60 83, MEGA Wdpark & Co.KG Kuhs ,60 83, MEGA Wdpark & Co.KG Kuhs ,60 83, MEGA Wdpark & Co.KG Kuhs ,60 83, MEGA Wdpark & Co.KG Kuhs ,30 141, e.disnatur Erneuerbare Energien ,30 141, e.disnatur Erneuerbare Energien ,30 120, Wdkraft Radegast GbR ,00 142, e.n.o. energy systems ,50 110, Wdkraft Gubkow ,50 110, Wdkraft Gubkow ,66 86, Müritzer Wdkraftanlagen mbh & Co ,00 150, WEB Wdenergie Deutschland ,00 150, WEB Wdenergie Deutschland ,00 150, WEB Wdenergie Deutschland ,50 16, Bernd Zielke ,50 70, Bernd Zielke ,00 88, Wdpark Rukieten GbR 10

11 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4818 Standortkoordaten ,50 138, K/S Wdpark Broderstorf & Co ,50 138, K/S Wdpark Broderstorf & Co ,50 138, JWP Jade Wdpark & Co. III Betriebs KG ,50 138, JWP Jade Wdpark & Co. III Betriebs KG ,50 138, JWP Jade Wdpark & Co. III Betriebs KG ,60 87, INVEST KG, Simon Energieanlagen & ,60 87, INVEST KG, Simon Energieanlagen & ,50 62, Gerhard Wolter ,50 100, NORDUM Wdpark GbR ,50 100, NORDUM Wdpark GbR ,23 64, Ziesendorfer Agrarservice GbR ,60 87, ATLAS ,60 87, ATLAS ,66 88, Kai Uwe Seidler ,50 100, Dammer Wdkraft 2 und ,50 100, Dammer Wdkraft 2 und ,00 118, Wdpark Mistorf/Gross Schwiesow & Co ,00 118, Wdpark Mistorf/Gross Schwiesow & Co ,00 118, Wdpark Mistorf/Gross Schwiesow & Co. 11

12 Drucksache 6/4818 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Standortkoordaten ,00 118, Wdpark Mistorf/Gross Schwiesow & Co ,00 118, Wdpark Mistorf/Gross Schwiesow & Co ,00 118, Wdpark Mistorf/Gross Schwiesow & Co ,00 118, Wdpark Mistorf/Gross Schwiesow & Co ,00 118, Wdpark Mistorf/Gross Schwiesow & Co ,00 118, Wdpark Mistorf/Gross Schwiesow & Co ,00 118, Andreas Herg ,00 149, Wdpark Scharrel/Satterland ,50 80, e.disnatur Erneuerbare Energien ,80 62, Wdpark Zweite Neubukow ,45 52, HEPAS Verwaltungsgesellschaft mbh fuer die Wdpark ,45 52, Strandwd GbR ,45 52, Wdpark Daskow & Co. Wdenergieanlage Elmenhorst KG ,60 52, Energiepark Poppendorf & Co. Erste ,60 52, Energiepark Poppendorf & Co. Erste ,50 85, Kresalek & Hecke GbR ,80 93, Wd Bützow 12

13 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4818 Standortkoordaten ,80 93, Wd Bützow ,80 93, Wd Bützow ,30 133, Energie ,50 150, WIND-projekt & Co. Erste ,00 150, Wdpark Amalienhof ,30 149, Wd Bützow ,20 149, Wdpark Kirch Mulsow ,20 149, e.n.o. energy Standort ,50 100, Wdpark Buschmühlen ,50 100, Wdpark Buschmühlen ,00 144, W2E Wdpark UG Tarnow 1 KG ,50 150, WIND-projekt & Co. Erste ,50 121, WIND-projekt & Co. Erste ,80 99, Ahmels und Brucks Wdpark ,30 133, Wdpark Langen Trechow & ,30 133, Wdpark Langen Trechow & ,00 185, MBBF Wdpark & Co ,00 185, MBBF Wdpark & Co ,00 185, MBBF Wdpark & Co ,00 185, MBBF Wdpark & Co

14 Drucksache 6/4818 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Standortkoordaten ,00 185, Snow-Wd und ,00 185, KS Wdstrom Kurzen Trechow UG (haftungsbeschränkt) & ,00 185, WP Kurzen Trechow ,00 185, WP Kurzen Trechow ,00 185, Wdpark Trechow & ,00 185, Wdpark Trechow & ,00 185, Wdpark Trechow & ,00 185, Wdpark Trechow & ,00 185, Wdpark Trechow & ,00 185, Wdpark Trechow & ,00 185, Wdpark Rukieten & ,00 185, Wdpark Rukieten & ,00 185, Wdpark Rukieten & ,00 185, Wdpark Rukieten & ,00 185, Wdpark Rukieten & ,00 185, Wdpark Rukieten & ,00 185, Wdertrag Nr. 1 & ,00 185, Wdpark Dalwitz & ,00 185, Wdpark Dalwitz & 14

15 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4818 Standortkoordaten ,50 198, WIND-projekt & Co. 24. Betriebs-KG ,00 149, mbb Bredent & ,00 149, mbb Bredent & ,00 149, mbb Bredent & ,00 149, mbb Bredent & ,00 149, mbb Bredent & ,20 149, Wdmüllerei Broderstorf IV ,20 149, Wdmüllerei Broderstorf IV ,00 185, Onshore Wd 2012 Broderstorf III & ,30 105, WIND Projekt Verwaltungs ,50 189, ENERTRAG Wdfeld Mecklenburger Schweiz II ,50 189, ENERTRAG Wdfeld Mecklenburger Schweiz II ,50 189, ENERTRAG Wdfeld Mecklenburger Schweiz II ,50 189, ENERTRAG Wdfeld Mecklenburger Schweiz ,50 189, ENERTRAG Wdfeld Mecklenburger Schweiz ,50 189, ENERTRAG Wdfeld Mecklenburger Schweiz 15

16 Drucksache 6/4818 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Standortkoordaten ,50 189, ENERTRAG Wdfeld Mecklenburger Schweiz ,30 179, Johann-Georg Jaeger ,00 185, Johann-Georg Jaeger ,30 179, Johann-Georg Jaeger ,50 189, ENERTRAG Wdfeld Mecklenburger Schweiz II ,00 178, WP Glasewitz 3 & ,00 185, KNE Nr. 3 & ,00 185, KNE Nr. 3 & ,40 149, WIND-Projekt & Co ,00 133, ENEL ,80 99, ENEL ,00 185, Ökostrom Kle Kussewitz ,20 170, e.n.o. energy Standort ,20 170, e.n.o. energy Standort ,00 160, W2E Wdpark UG Kankel 1 KG ,50 190, GREE Kambs & ,50 190, GREE Kambs & ,50 190, GREE Kambs & ,50 190, GREE Kambs & ,50 190, GREE Kambs & ,50 190, GREE Kambs & 16

17 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4818 Standortkoordaten ,50 190, GREE Kambs & ,50 190, GREE Kambs & ,00 185, Johann-Georg Jaeger ,30 179, Wdenergie Bentwisch ,00 185, Wdenergie Kle Kussewitz & Co. KG ,30 149, WIND-projekt & Co. 24. Betriebs-KG ,40 178, WIND-projekt & Co. 28. Betriebs-KG ,40 180, Wdpark Hohen Luckow Nord ,40 180, Hohen Luckow Wdenergie ,40 180, Wdpark Hohen Luckow Süd ,40 180, Wdpark Hohen Luckow Mitte ,40 180, Wdpark Hohen Luckow Mitte ,40 180, Wdpark Hohen Luckow Mitte ,40 180, Wdpark Hohen Luckow Süd ,40 180, Wdpark Hohen Luckow Süd ,40 180, Wdpark Hohen Luckow Süd ,40 180, Wdpark Hohen Luckow Süd ,40 180, Wdpark Hohen Luckow Süd ,40 180, Hohen Luckow Wdenergie ,40 180, Hohen Luckow Wdenergie 17

18 Drucksache 6/4818 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Standortkoordaten ,40 180, Hohen Luckow Wdenergie ,20 170, e.n.o. energy ,20 170, e.n.o. energy ,60 73, WIND-consult ,50 75, WIND-consult ,60 77, WIND-consult ,60 75, WIND-consult ,60 71, WIND-consult ,00 196, WP Broderstorf & ,00 185, Wdpark Dalwitz & ,00 185, Wdpark Dalwitz & ,00 185, Wdpark Dalwitz & ,00 185, Wdpark Dalwitz & ,00 185, Wdpark Dalwitz & ,00 185, Wdpark Dalwitz & ,50 179, eno energy Standort ,50 179, eno energy Standort ,20 170, e.n.o. energy Standort ,05 150, W2E Wdpark (haftungsbeschränkt) Kankel 2 KG ,00 150, W2E Wdpark (haftungsbeschränkt) Kankel 3 KG ,00 196, MBBF Wdparkplanung ,00 185, Wdpark Dalwitz & 18

19 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/4818 Standortkoordaten ,00 185, WP Glasewitz 1 & ,00 185, WP Glasewitz 1 & ,00 185, WP Glasewitz 1 & ,00 185, WP Glasewitz 4 & ,00 185, WP Glasewitz 2 & ,00 185, WP Glasewitz 5 & ,00 185, WP Glasewitz 2 & ,00 185, WP Glasewitz 2 & ,20 180, Hohen Luckow Wdenergie ,20 180, Hohen Luckow Wdenergie ,20 180, GREE Hohen Luckow 19

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