Übersicht Fraktionsanträge Stadt Borgholzhausen Legislaturperiode

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1 Übersicht Fraktionsanträge Stadt Borgholzhausen Legislaturperiode (ab dem ) Fragen und Eingaben neuer Fraktionsanträge bitte an Nr Antragsdatum Eingangsdatum Fraktion Inhalt des Antrages Erste Beratung Datum BU Besichtigung der 380kv-Erdverkabelung in Raesfeld HFA / TOP BU Verabschiedung einer Resolution zum Erhalt des Dissener Krankenhauses HFA / TOP CDU Vergabe RWE-Umweltpreis an die Peter-August-Böckstiegel- Gesamtschule Borgholzhausen UmweltA / TOP CDU Überprüfung der Verkehrssicherheit der Schulwege APB / TOP CDU Anpassung des Leader-Projektes an die Situation vor Ort APB / TOP CDU Beratung und Unterstützung der Grundeigentümer und Bewirtschafter im Rahmen des Baus A 33 APB / TOP CDU Verwendung eines ausgemusterten Feuerwehrfahrzeuges HFA / TOP SPD FDP Verleihung des Umweltpreises 2015 an Herrn Michael Gredke (Erster Bürger in Borgholzhausen, der ein Elektroauto gekauft hat.) Begrenzung der Parkzeit auf den 4 Parkplätzen an der Ziegelstraße/Ecke Bielefelder Straße UmweltA / TOP HFA / TOP CDU Straßenlaterne für Buswartehäuschen/Fahrradständer an der Ecke Sundernstraße/Bielefelder Straße Ausgeführt ohne Beratung./. Seite 1 von 5 Stand: :44

2 CDU Vorstellung des Tourismuskonzeptes der Stadt Borgholzhausen APB /TOP CDU SPD Vergabe des Umweltpreises der RWE im nächsten Jahr an die Aktion "Weihnachtsbaumabholung" Transport von Schülern zur PAB-Gesamtschule von Borgholzhausen nach Werther UmweltA / TOP ABSS / TOP FDP Modifiziertes und verbindliches Eckwerteverfahren HFA TOP FDP BU GRÜNE Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger zur Haushaltsplanung 2016 Erarbeitung einer städtebaulichen Vorplanung/Ideensammlung für das Bahnhofsumfeld Borgholzhausen Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für den Bereich rund um den Bahnhof Borgholzhausen HFA / TOP APB TOP APB / TOP BU Gestaltung des Innenraums des neuen Kreisverkehrsplatzes am Enkefeld APB / TOP CDU CDU Einrichtung eines Hot Spot im Bürgerhaus sowie in der Unterkunft an der Sundernstraße Verwendung der besten und zukunftsträchtigen Technik zum Internetzugang bei der Erschließung des Baugebietet Enkefeld Rat / TOP APB / TOP CDU Präsentation im Internet der neuen Wohngebiete in Borgholzhausen APB / TOP GRÜNE Benennung der Erschließungsstraßen im Baugebiet Enkefeld APB / TOP Seite 2 von 5 Stand: :44

3 CDU Aufenthaltsrecht von Hunden im Generationenpark HFA / TOP CDU LED-Straßenbeleuchtung effizienter gestalten UmweltA /TOP CDU CDU Einrichtung einer Haltestelle für dem PiumBus am Haus Hagemeyer- Singenstroth Erhöhung des Haushaltsplanes um für die Unterhaltung von Straßen und Gehwegen HFA / TOP APB / TOP SPD Einführung eines Schülertickets für die örtlichen Schulen HFA / TOP SPD FDP Prüfung eines möglichen Beitritts der Stadt Borgholzhausen zur Regiopole Bielefeld Erstellung eines Abfuhrplanes für die Bodendeponien an der A 33 in Westbarthausen HFA / TOP APB / TOP BU Verbesserung des ÖPNV in Borgholzhausen HFA / TOP SPD SPD BU Anfrage: Ausführliche Darstellung über das Rettungswesen in der Stadt Borgholzhausen Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich B68 / Unter der Burg / Bödingenhausen Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGS) der Violenbachschule, Standort Nord Rat / TOP Rat / TOP ABSS / TOP FDP Mitfahrerbank: Hinsetzen, einsteigen, losfahren HFA / TOP Seite 3 von 5 Stand: :44

4 SPD Erweiterung Radweg auf der L 785 Borgholzhausen - Werther/Bielefeld APB / TOP SPD "Anderer Radweg" von der Einmündung Freistraße bis zum Kreisverkehr Enkefeld APB / TOP GRÜNE Mobilitätskonzept UmweltA / TOP BU SPD BU BU Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erarbeitung einer städtebaulichen Rahmenplanung für das Bahnhofsumfeld Borgholzhausen Ermittlung der Kosten für den Austausch der roten Klinkerflächen im Masurenweg, Berghauser Weg, Berliner Straße und Osterfeld Sachstandsbericht der Verwaltung über die im Stadtgebiet durchgeführte bzw. noch ausstehenden Ausgleichsmaßnahmen Wiedergabe eines Sachstandsberichts der Verwaltung über die im Stadtgebiet durchgeführten bzw. noch ausstehenden Ausgleichsmaßnahmen APB / TOP APB / TOP UmweltA / TOP UmweltA / TOP CDU Verkehrssicherheitskontrollen des Baumbestandes in Borgholzhausen UmweltA / TOP CDU Entwicklungskonzept für Borgholzhausen im Rahmen von Isek APB / TOP CDU CDU Verkehrsgutachten für den Einmündungsbereich Freistraße/Bahnhofstraße/Jammerpatt/Dr.-W.-Upmeyer-Straße Förderung sozialer Wohnungsbau Beachtung der Vielfalt in der Bewohnerschaft bei der Bebauung APB / TOP APB / TOP BU Vergabe des Klimaschutzpreises 2016 der RWE Deutschland AG UmweltA / TOP Seite 4 von 5 Stand: :44

5 FDP Einrichtung eines Antrags-Depots HFA / TOP CDU Beratung und Beschlussfassung über die Möglichkeiten für Borgholzhausen, die sich aus der Neuordnung im Bundesbaurecht 13 b ergeben APB / TOP GRÜNE Anbringung von weißen Fahrradpiktogrammen auf der Bahnhofstraße APB / TOP CDU Ergänzungsgesichtspunkte für die Durchführung des Klimaschutz- und Mobilitätskonzeptes CDU Verbesserung der Haltestelle, ehemals Franz am Bach, in Westbarthausen BU Medienentwicklungsplan für die Violenbachschule ABSS / TOP Seite 5 von 5 Stand: :44

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