II. Kurzhistorie der Gemeinschaftswährung. Quelle: Konegen, WWU/IfP 1

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1 II. Kurzhistorie der Gemeinschaftswährung Quelle: Konegen, WWU/IfP 1

2 II. Kurzhistorie der Gemeinschaftswährung 1. Zur Vorgeschichte der Europäischen Währungsunion 2. Das Europäische Währungssystem institutioneller Rahmen und Funktionsweise 3. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt von 1997 konkretisiert die entsprechenden Vorschriften des Vertrags von Maastricht (Art Währungspolitik und 6. Protokoll) 4. Theoretische und vertragliche Implikationen a) Theorie des optimalen Währungsraums b) Kopenhagener Kriterien c) Vertragliche Konvergenzkriterien (Art. 126 AEUV, Protokoll Nr. 13 AEUV) d) Das Dilemma: Geldpolitik supranational keine politische Union Konegen, WWU/IfP 2

3 1. Zur Vorgeschichte der Europäischen Währungsunion 1957 EWG-Vertrag: Wirtschafts- und Währungspolitiken sollen koordiniert werden 1970 Werner Plan: Vorschlag: WWU in drei Stufen realisieren 1979 Europäisches Wechselkurssystem (EWS) tritt in Kraft (Wechselkursschwankungen in bestimmter Bandbreite) 1988 Delors Bericht mit Drei-Stufen-Plan 1991Europäischer Rat: Gemeinsame Währung noch vor dem Jahr Vertrag v. Maastricht unterzeichnet; Bedingungen und Zeitplan für gemeinsame Währung festgelegt 1997 Staats- und Regierungschefs beschließen Stabilitäts- und Wachstumspakt 2002: Euro wird gesetzliches Zahlungsmittel 2011: Die Eurozone hat 17 Mitglieder Quelle: Konegen, WWU/IfP 3

4 Zu 1. Die drei Stufen der Europäischen Währungsunion Quelle: EZB Konegen, WWU/IfP 4

5 Zu 1. Fünf Kriterien für die Aufnahme in die Währungsunion a) Monetäre Kriterien Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5 % über dem Durchschnitt der 3 preisstabilsten Länder liegen (Inflationskriterium) Langfristige Nominalzinssätze dürfen nicht mehr als 2% über dem Durchschnitt der 3 preisstabilsten Länder liegen (Zinskriterium) Land muss mindestens 2 Jahre lang spannungsfrei am Europäischen Währungssystem teilgenommen haben (Wechselkurskriterium) b) Finanzpolitische Kriterien Finanzierungssaldo des öffentlichen Sektors darf in Relation zum BIP nicht höher als 3 % liegen (Defizitkriterium) Schuldenstand des öffentlichen Sektors darf in Relation zum BIP nicht höher als 60% liegen (Schuldenstandskriterium) Quelle: Konegen, WWU/IfP 5

6 2. Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Art. 127/129 AEUV, Protokoll Nr. 4 Errichtung ESZB: z. Z. 27 Nationalbanken europäischer Staaten (Stand: 9/2009) Quelle: Konegen, WWU/IfP 6

7 2. Geldpolitische Kanäle im Euro-System (EZB + NZBen mit Euro, Stand: ) Konegen, WWU/IfP 7

8 2. Die Umsetzung der Geldpolitik des Eurosystems erfolgt dezentral über die nationalen Zentralbanken Quelle: ÖNB Konegen, WWU/IfP 8

9 2. Die Euro-Zone hat ab Mitglieder Quelle: FAZ Konegen, WWU/IfP 9

10 2. Euro-Zone (Estland zum ) Quelle: EZB Konegen, WWU/IfP 10

11 3. Änderungen am Stabilitäts- und Wachstumspakt Änderungen des präventiven Teils des Paktes Definition mittelfristiger Haushaltsziele Anpassungspfad zum mittelfristigen Haushaltsziel Berücksichtigung von Strukturreformen 2. Geänderte Umsetzung des Defizitverfahrens Wirtschaftliche Ausnahmetatbestände Sonstige einschlägige Faktoren Berücksichtigung von Reformen der Rentensysteme Schuldenstandsrückführung Verlängerung der Verfahrensfristen Erste Korrekturfrist für ein übermäßiges Defizit Verfahrensschleifen Quelle: Bundesbank, Monatsb. 4/05:15ff. 1/2 Konegen, WWU/IfP 11

12 3. Änderungen am Stabilitäts- und Wachstumspakt Bewertung der vorgesehenen Änderungen Haushaltsdisziplin und Lissabon-Strategie Länderdifferenzierung in einer Währungsunion problematisch Lockerung der Haushaltsdisziplin erhöht die Gefahr von Referenzüberschreitungen Haushaltsdisziplin wird zum beweglichen Ziel Aufweichung der Defizitgrenze Minderung des Anpassungsdrucks Sonderbehandlung von Ausgabenkategorien ist nicht zu rechtfertigen Kaum absehbare Interpretationsspielräume bei Rechtfertigung hoher Defizite 4. Fazit Die neuen Regeln schwächen den Pakt Die Aufweichung der Defizitgrenze gefährdet die langfristige Tragfähigkeit Verschlechterte Rahmenbedingungen für die Geldpolitik Quelle: a.a.o. Konegen, WWU/IfP 12

13 3. Beispiele für Ablauf des Defizitverfahrens Quelle:Buchmüller u.a. 2004/4:261 Konegen, WWU/IfP 13

14 3. Die Zähne sind gezogen - ein Beispiel Quelle: Monatsb. Bundesbank 4/2005: 17 Konegen, WWU/IfP 14

15 3. Geldpolitik supranational keine politische Union: Das Dilemma der WWU und die Folgen Quelle: SVR 09/10:88 Konegen, WWU/IfP 15

16 4. Theoretische und vertragliche Implikationen 4a) Voraussetzungen für einen gemeinsamen Währungsraum Quelle: eigene Darstellung Konegen, WWU/IfP 16

17 4. Theoretische und vertragliche Implikationen 4b) Kopenhagener Kriterien von 1993 Quelle: SVR 03/04: 95ff. Konegen, WWU/IfP 17

18 4. Theoretische und vertragliche Implikationen 4c) Konvergenzkriterien (Art. 126, Protokoll Nr. 13 AEUV) Quelle: AEUV Konegen, WWU/IfP 18

19 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union in der Fassung des Vertrages von Lissabon vom Quelle: AEUV Protokolle Konegen, WWU/IfP 19

20 4d) Das Dilemma der WWU am Beispiel Deutschlands: Geldpolitik supranational Finanz- Fiskalpolitik national Quelle: Konegen Konegen, WWU/IfP 20