Prof. Norbert Konegen. VI. Die öffentliche Verschuldung in Deutschland ausgewählte empirische Befunde

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1 Prof. Norbert Konegen VI. Die öffentliche Verschuldung in Deutschland ausgewählte empirische Befunde

2 Gliederung der Vorlesung I. Verschuldungstheorien im Überblick II. Theoretische Grundlagen der öffentlichen Verschuldung III. Spezielle Wirkungen der Staatsverschuldung: Die konjunkturelle Stabilisierungsfunktion IV. Nichtkonjunkturelle Wirkungen der Staatsverschuldung V. Die Praxis der öffentlichen Verschuldung in Deutschland VI. Die öffentliche Verschuldung in Deutschland empirische Befunde Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 2

3 VI. Die öffentliche Verschuldung in Deutschland empirische Befunde 1. Ein nicht nur theoretisches Problem: Die Schuldenfalle 2. Ausgewählte Befunde der öffentlichen Verschuldung 2.1 Öffentliche Verschuldung in Deutschland 2.2 Ausgaben und Einnahmenentwicklung der öffentlichen Haushalte 2.3 Verpflichtungen aus Rekapitalisierungen und Garantien 2.4 Deutschland in der Eurozone 2.5 Indikatoren der Staatsverschuldung 2.6 Staatsverschuldung im internationalen Vergleich 3. Die Tragfähigkeitslücke: Explizite und implizite Schulden Quelle: Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 3

4 1. Ein nicht nur theoretisches Problem: Die Schuldenfalle Quelle: Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 4

5 1. Primärsaldo Quelle: Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 5

6 1. Ein nicht nur theoretisches Problem: Die Schuldenfalle Quelle: Bbk, Monatsbericht 3/97: 31 Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 6

7 Noch VI. 1. Schuldenfalle Schuldendynamik und Konsolidierungserfordernisse Quelle: a..a.o. Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 7

8 2. Ausgewählte Befunde der öffentlichen Verschuldung 2.1 Öffentliche Verschuldung in Deutschland Kriterien öffentlicher Verschuldung in Deutschland Neben Steuerneinnahmen, Gebühren und Beiträgen ist die öffentliche Kreditaufnahme (öffentliche Verschuldung) eine weitere Einnahmekategorie auf freiwilliger Basis der Gläubiger. Staatliche und private Kreditaufnahme unterliegt den Marktprozessen. Staatsverschuldung führt zu späteren Zins- und Tilgungsleistungen, die durch weitere Kredite, Steuererhöhungen oder Ausgabensenkungen finanziert werden müssen. Der kurzfristigen Einnahmeerhöhung stehen mittel- bis langfristige Belastungen (Schuldendienst) gegenüber und führen zu unterschiedlichen Sichtweisen und Beurteilungen der Staatsverschuldung (Theorien, Politische Ökonomie). Öffentliche Verschuldung und globale Abhängigkeiten (EFSF, ESM, EPP, Art. 125 AEUV!). Staatsverschuldung kann nach Kreditnehmern, Schuldarten und Gläubigern strukturiert werden. Beachten bei Statistiken: Sind die Positionen Gegenforderungen, Sondervermögen, ungewisse Verbindlichkeiten aufgenommen? Quelle: Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 8

9 2.1 Entwicklung des Schuldenstandes der öffentlichen Haushalte nach Ebenen Quelle: FAZ ; Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 9

10 2.1 Die öffentliche Verschuldung in Deutschland Ende 2010 in Mio. Euro nach Kreditnehmer, Gläubiger und Schuldarten Quelle:Bundesbk., Monatsber. 4/11:59f. Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 10

11 2.1 Quelle: Bundesbank, Monatsbericht 4/2011: 59f *Schuldbuchforderungen (1948) gegen öffentliche Hände **i.w. Kassenkredite, Schuldscheindarlehen.. Quelle: a.a.o. Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 11

12 2. Der Bundeshaushalt und die NKA Quelle: FAZ Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 12

13 2.2 Einnahmestruktur des Bundes 2011: 307,4 Mrd. Quelle: Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 13

14 2.2 Ausgaben des Bundes 2011 nach Einzelplänen: 307,4 Mrd. Quelle: Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 14

15 2.2 Gewinnabführungen der Deutschen Bundesbank an den Bund in Mrd. Euro Bis zu 3,5 Mrd. in lfd. Bundeshaushalt. Darüber hinaus gehende Beträge zur Schuldentilgung Quelle: Div. Monatsberichte, Bbk. Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 15

16 2.2 Ausgewählte Befunde der öffentlichen Verschuldung Öffentliche Verschuldung in Deutschland Quelle: Monatsb.Bbk; * UMTS 50,8 Mrd; Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11; ** ab 2007 gesch. 16

17 2.2 Entwicklung des Schuldenstandes der öffentlichen Haushalte nach Ebenen. Zinslasten des Bundes Quelle: Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 17

18 Quelle: a.a.o. Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 18

19 Quelle: a.a.o. Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 19

20 2.3 Verpflichtungen aus Rekapitalisierungen und Garantien Hier: Sog. Sondervermögen des Bundes. Eine Auswahl (Daten f. 2009) Sondervermögen sind wirtschaftlich verselbständigte, rechtlich unselbständige Vermögensteile, die aus dem Bundesvermögen getrennt und mit eigenem Haushalt versehen sind, um Aufgaben zu erfüllen, die sonst das Budget hätte übernehmen müssen. Sie erscheinen nicht im Bundeshaushalt. Erblastentilgungsfonds seit : 100 Mrd. Euro; Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SOFFIN) seit 2008: 37 Mrd. Euro; Investitions- und Tilgungsfonds seit 2009: 20,4 Mrd. Euro Bareinzahlung ESM ab 2013: 21,7 Mrd. Euro Quelle: Fiananzbericht, a.a.o. 47; FAZ Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 20

21 2.3 Entwicklung des Schuldenstandes der öffentlichen Haushalte nach Ebenen: Neue Schulden 2010 Quelle: Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 21

22 2.3 Öffentliche Verschuldung in Deutschland Der HRE - Effekt als mögliche Bruttoposition Quelle: FAZ Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 22

23 2.4 Deutschland in der Eurozone Bankenhilfe wird für Deutschland teuer Quelle: FAZ Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 23

24 2.4 Deutschland in der Eurozone Griechenlandhilfe: Eurorettung bis 2013? Quelle: Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 24

25 2.4 Deutschland in der Eurozone Ausgaben und Einnahmenentwicklung der öffentlichen Haushalte: Eurosicherung (ESF) Quelle: Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 25

26 2.4 Deutschland in der Eurozone Ausgaben und Einnahmenentwicklung der öffentlichen Haushalte: Eurosicherung ab 2013 Quelle: FAZ Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 26

27 2.4 Deutschland in der Eurozone Griechenland: Retten oder umschulden? Was es Deutschland ( ) kosten könnte Quelle: DIE ZEIT Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 27

28 2.5 Indikatoren der Staatsverschuldung Abgabenquote: Steuern einschl. Erbschaftssteuer, Steuern an die EU und tatsächliche Sozialbeiträge in Relation zum BIP in jeweiligen Preisen. Defizitquote/Finanzierungssaldo: Der Finanzierungssaldo ist die Differenz zwischen den gesamten Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr, bereinigt um z.b. Entnahmen aus Rücklagen, Zuführungen zu Rücklagen, Tilgung von Krediten in Relation zum BIP in jeweiligen Preisen. Kreditfinanzierungssaldo: Anteil der durch die Nettokreditaufnahmen finanzierten Staatsausgaben. Schuldenstandsquote: Schulden des Staates (Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen) in Relation zum BIP in jeweiligen Preisen. Staatsquote: Staatliche und staatlich bedingte Aktivitäten in Relation zum BIP in jeweiligen Preisen. Zins-Ausgabenquote: Zinsbelastung in Relation zu den Staatsausgaben. Zins-Steuerquote: Zinsbelastung in Relation zum Steueraufkommen. Quelle: Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 28

29 2.5 Indikatoren der Staatsverschuldung Finanzpolitische Kennziffern (Korrektur: Schuldenstandsquote 2009: 76,7%; 2010: 79,7%)! Quelle: SVR 10/11: 193 Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 29

30 2.5 Indikatoren der Staatsverschuldung Finanzpolitische Kennziffern Investitionsquoten (Durchschnitt ) Bruttoanlageinvestitionen in % des BIP Quelle: EU-Komm., OECD, EUROSTAT Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 30

31 2.4 Wie geht es weiter? Quelle: FAZnet Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 31

32 2.6 Staatsverschuldung im internationalen Vergleich: Euroländer Quelle: EZB Monatsb. 4/11: 70 Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 32

33 2.6 Staatsverschuldung im internationalen Vergleich Die Schulden wachsen international Quelle: FAZnet Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 33

34 2.6 Staatsverschuldung im internationalen Vergleich Die Schulden wachsen international Quelle: FAZnet Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 34

35 2.6 Staatsverschuldung im internationalen Vergleich ATpl~Ecommon~SMed.html Quelle: faznet Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 35

36 3. Die Tragfähigkeitslücke: Öffentliche Finanzen Quelle: SVR03/04: 270ff. Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 36

37 3. Die Tragfähigkeitslücke: Explizite und implizite Schulden. Die Last für die nächste Generation wächst. Quelle: FAZ Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 *** 37

38 3. Die Tragfähigkeitslücke: Altern kostet Quelle: iwd Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 38

39 3. Die Tragfähigkeitslücke: Sozialleistungen Quelle: FAZ Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 39

40 3. Die Tragfähigkeitslücke: Sozialleistungen Quelle: Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11 40

41 3. Die Tragfähigkeitslücke: Renteneintrittsalter Quelle: FAZnet Konegen, Uni Münster, IfP, SS 11*** 41

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