Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksamt Wandsbek Bezirksversammlung

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1 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksamt Wandsbek Bezirksversammlung Ö f f e n t l i c h e B e k a n n t m a c h u n g zur 19. Sitzung des Gremiums Bezirksversammlung Tel.: am Donnerstag, im Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, Hamburg Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Tagesordnung Öffentlicher Teil : 1 Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde 2 Aktuelle Stunde 3 Bebauungspläne /2885 Bebauungsplan-Entwurf Jenfeld 23 Lettow-Vorbeck-Kaserne - Änderung des Flächennutzungsplans, Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm - hier: Zustimmung nach öffentlicher Auslegung und eingeschränkter Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 4a BauGB 4 Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach 15 BezVG 5 Anträge /3395 Hörscreening bei Neugeborenen Debattenantrag der CDU-Fraktion /3376 Sanierung der Altlast Lackfabrik in Rahlstedt nicht länger aufschieben! Debattenantrag der SPD-Fraktion /3402 Reduzierung Gesundheit gefährdenden Verkehrslärms Tempo 50 km/h auf der Alten Landstraße Debattenantrag der GAL-Fraktion

2 5.4 18/3392 Ensembleschutz Siedlung Berne? Debattenantrag der FDP-Fraktion /3401 Planungsgrundlagen für ein Kulturzentrum schaffen! Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen der DIE LINKE und SPD /3377 Bahnübergang Schloßgarten: Planungen an die Bedürfnisse und Bedingungen der Jetztzeit anpassen! Debattenantrag der SPD-Fraktion /3393 Verwaltung von Erbbaurechten Antrag der CDU-Fraktion /3396 Die Uhren sollen wieder richtig gehen! Antrag der CDU-Fraktion /3397 Verbreiterung des Gehweges in der Straße Bahngärten Antrag der CDU-Fraktion /3394 Kinderarztpraxis für Hohenhorst Interfraktioneller Antrag der CDU- und FDP-Fraktion /3378 Kinderarztpraxis für Hohenhorst /3379 Einbeziehung der Hamburgischen Baumschutzverordnung in den Prüfumfang des vereinfachten Genehmigungsverfahren nach 61 HBauO /3380 Neues Rechtsabbiegen auf die B75 Erhöhung der Verkehrssicherheit prüfen /3382 Trassenfreihaltung für den Bau der S /3383 Ergänzung zur Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Walddörfer vom , TOP 6.13 Sicherung denkmalgeschützter Gebäude im Ortskern von Bergstedt /3403 Öffentlich, nichtöffentlich oder vertraulich?

3 /3404 Überweisungen der Bezirksversammlung in ihre Ausschüsse /3405 Verlangen auf Akteneinsicht für das Bauvorhaben Duvenstedter Damm X /3406 Bebauungsplanverfahren für die Stadtbahnhaltestelle Bramfelder Dorfplatz zügig einleiten /3407 Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung 5 (4) /3400 Keine Sonntagsöffnung in 2010 Antrag der Fraktion DIE LINKE /3385 Freigabe der öffentlichen Mittel für die Sanierung der Mittelachse in Steilshoop! Antrag der Fraktion DIE LINKE /3374 Umbenennung der Peter-Petersen-Gesamtschule Antrag der Fraktion DIE LINKE 6 Haushaltsangelegenheiten /3384 Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage aus dem Hauptausschuss / Beschluss über die Finanzierung von Maßnahmen aus den der Beschlussfassung der Bezirksversammlung unterliegenden Mittel Beschlussvorlage des Hauptausschusses / Eilbeker Tafel-Runde Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur / Tansania- Park Sachstandsbericht Finanzierung /3291 Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur 7 Beschlussvorlagen /3266 Fußweg Gundlachs Twiete

4 7.2 18/3265 Instandsetzung des unbefestigten Sandwegs Grasnelkenweg /3267 Heinz-Erhardt-Park endlich aufwerten /3269 Baumstumpf im Pfeilshofer Weg entfernen /3268 Radweg an der Rolfinckstraße /3233 Antrag auf Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung einer Stadtinformationsanlage (SIA) der Firma JC Decaux Standort im Bereich Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschuss Bramfeld vom /3271 Verleihung des Umwelt- und Sozialpreises 2009 (Region Kerngebiet Wandsbek) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek /3272 Straßenbenennung Sonnenstieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek /3287 Erweiterung der Kurzzeitparkzone im Kreuzungsbereich Brockdorffstr. / Ecke Am Ohlendorffturm Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt /3288 Gleissicherung im Bereich zwischen dem Bahnhof Rahlstedt und der Straße Altrahlstedter Redder Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt /3289 Verleihung des Umwelt- und Sozialpreises 2009 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt /3323 Kiosk am Spielplatz Schemmannstraße Beschlussvorlage des Regionalauschusses Walddörfer /3324 Feuerstelle/Grillplatz in Volksdorf /3325 Bessere Beschilderung für die Bücherhalle Volksdorf /3326 Gedenktafel für die Weiße Rose

5 /3327 Neue Schilder vor der Ohlendorff schen Villa /3328 Sicherung denkmalgeschützter Gebäude im Ortskern Bergstedt Gutachten /3332 Verfahren zur Benennung von Kreisverkehrsplätzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus /3335 Umbau der Verkehrsanlage Poppenbüttel jetzt für eine sichere Erreichbarkeit sorgen und die Öffentlichkeit besser informieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus /3359 Über Risiken der Schweinegrippeimpfung informieren Inhalt der Impfstoffe öffentlich machen! Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz /3360 Jahresbilanz für Nach- und Neupflanzungen von Bäumen auf öffentlichem Grund Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz /3361 Streusalz: Gift für Boden und Bäume Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz /3168 Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit hier: Kammern für Angelegenheiten des 51 Abs. 1 Nr. 6a Sozialgerichtsgesetz (SGG) 8 Benennung von Ausschussmitgliedern 9 Genehmigung der Niederschrift 10 Anhörungen gem. 28 Bezirksverwaltungsgesetz 11 Berichterstattung aus Ausschusssitzungen 12 Mitteilungen /3219 Wetterstationen an Schulen Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2802) /3337 Ampelschaltung Bramfelder Chaussee/Bramfelder Dorfplatz prüfen und ggf. optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/3006) /3338 Dauerproblem Toiletten im öffentlichen Raum Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2788)

6 /3340 Geh- und Radwege Busbrookhöhe Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2490) /3341 Mehr Müllgefäße am Hummelsee Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2620) /3348 Beteiligung der Anwohner bei der Umgestaltung des Saseler Marktes Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2828) /3346 Shared Space Vorprüfung von infrage kommenden Straßen im Bezirk Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/3151) /3345 Schaffung einer Querungshilfe für Fußgänger in der August-Krogmann-Straße auf Höhe der Bushaltestelle Stuhtsweg Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2946) /3344 Sanierungsmaßnahmen B 75 Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2939) /3343 Parkplatz Ecke Am Alten Posthaus / Rantzaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/3034) /3355 Notfallkompetenz in Rahlstedt bündeln Planungen für Neubauten von Freiwilliger Feuerwehr und Rettungswache zusammenlegen Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/3002) /3354 Anruf-Sammeltaxi-Betrieb im Wochenendnachtverkehr im Alstertal und in den Walddörfern Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2795) /3351 Fahrradständer am U-Bahnhof Buchenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2947) /3350 Sicherung denkmalgeschützter Gebäude im Ortskern Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2800) /3349 Planungen zur Umgestaltung des Stormarnplatzes Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/1781) /3358 Vorschläge zur Einrichtung von Tempo-30-Strecken Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2913)

7 /3375 Verseuchung des Bodens und Verunreinigung des Grundwassers im Bezirk Wandsbek stoppen Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2958) /3357 Verkehrszählung in der Straße Höltigbaum Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/3142) /3356 Verkehrssituation in der Straße Am Knill in Oldenfelde Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/3003) /3339 Gefahrensituation an den Bahngleisen im Schlossgarten abstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2331) /3252 Parksituation in der Straße Eilenau (zwischen Von-Essen-Straße und Wagnerstraße) Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr. 18/1763) /3390 Durchgehender Nachtbetrieb auf der MetroBus-Linie 24 Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/3155) /3078 Sitzungsplan /3408 Aufstellung eines fehlenden Verkehrsschildes in der Schweriner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/3116) /3410 Neuen Haltestelle Im Regestall für Buslinie 174 einrichten! Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs.-Nr.: 18/2945) 13 Anfragen /2396 LED-Leuchten auch für Hamburgs Straßen? /3060 Bodensanierung auf dem Grundstück Altrahlstedter Kamp 1 / Ecke Wandseredder /3159 Peter Petersen ein Rassist und Antisemit als Namensgeber? 14 Unbeantwortete Anfragen /3286 Bahnübergang Schloßgarten: Haben die Behörden sich verrannt? /3363 Sicherheit im Schulverkehr im Bezirk Wandsbek

8 /3364 Aktivitäten der staatlichen und nichtstaatlichen Schulen vor der Bundestagswahl /3372 Haushaltskonsolidierung /3386 Personalsituation und -fluktuation im Bezirksamt Wandsbek /3387 Entwicklung und Überprüfung der Wochenmarktgebühren /3388 Planungen zur Grundinstandsetzung der Meiendorfer Straße (B75) zwischen Oldenfelder Stieg und Spitzbergenweg /3389 Wann kommt das StadtRad nach Wandsbek? /3409 Auswirkungen der Bezirksverwaltungsreform auf den Naturschutz 15 Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil Gez. Michael Bruhns (Vorsitzender)

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