Effektivität von Recht aus ökonomischer Sicht

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1 Effektivität von Recht aus ökonomischer Sicht Von Peter-J. Jost Ö Juristische Gesamtbibhothek Technische Universität Darmstadt Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis 1. Begriffsdefinitionen und Einordung der Arbeit in die Literatur Der Prozeß der Politikgestaltung Regulierungs- und Vollzugstheorien: Ein Literaturüberblick Positive Theorie der staatlichen Regulierung Skizze der Grundlagen und Forschungsgegenstände Positive Theorie der staatlichen Regulierung im Umweltschutz Positive Theorie des staatlichen Vollzugs Skizze der Grundlagen und Forschungsgegenstände Positive Theorie des staatlichen Vollzugs im Umweltschutz Normative Theorie der staatlichen Regulierung Skizze der Grundlagen und Forschungsgegenstände Normative Theorie der staatlichen Umweltregulierung Normative Theorie des staatlichen Vollzugs Skizze der Grundlagen und Forschungsgegenstände Normative Theorie des staatlichen Vollzugs im Umweltschutz Bezugsrahmen für die nachfolgenden Untersuchungen Effektivität von Recht Einordnung in den Prozeß der Politikgestaltung ; Einfluß verfahrensrechtlicher Regelungen auf die Normbefolgung Weiteres Vorgehen Effektivität des Vollzugs bei der Durchsetzung privatrechtlicher Regelungen Zivilrechtliche Instrumente zur Konfliktregelung Interessenausgleich mit Hilfe des Vertragsrechts Rechtspolitische Zielsetzungen bei der Gestaltung von Haftungsregeln Haftungsregeln unter idealen Vollzugbedingungen 76

3 14 Inhaltsverzeichnis Vollzugsprobleme und die Effektivität des Vollzugs Beispiel: Haftung im Umweltschutz Effektivität des Vollzugs durch verfahrensrechtliche Regelungen bei der Aufdeckung prozeßrelevanter Informationen Beweislastprobleme bei haftungsrechtlichen Auseinandersetzungen Beweislasterleichterungen bei haftungsrechtlichen Auseinandersetzungen Beispiel: Die Beweislastverteilung im Umwelthafungsrecht Zur Effektivität einer privaten Sachverhaltsaufdeckung Verfahrensrechtliche Regelungen der Beweislastverteilung Das Modell einer privaten Sachverhaltsaufdeckung Analyse des Modells Der Einfluß der Vorsorgekosten auf das Vorsorgeverhalten Der Einfluß der Sanktionshöhen auf das Vorsorgeverhalten Zur Effektivität einer behördlichen Sachverhaltsaufdeckung Verfahrensrechtliche Regelungen der Beweislastverteilung Das Modell der behördlichen Sachverhaltsaufdeckung Analyse des Modells Die Allokation der Kosten einer behördlichen Sachverhaltsaufdeckung Der Einfluß von Fehlern bei der Sachverhaltsaufdeckung auf die Allokation der Kosten Zusammenfassung der Ergebnisse und rechtspolitische Schlußfolgerungen Anhang: Die formalen Beweise Effektivität des Vollzugs durch Einführung einer obligatorischen Haftpflichtversicherung bei Insolvenz der Schadenverursacher Vollzugsprobleme bei Insolvenz der Schadenverursacher Die Einführung einer obligatorischen Haftpflichtversicherung Beispiel: Die Versicherung von Umweltrisiken Anreizprobleme bei möglicher Insolvenz von Schadenverursachern Zur Effektivität einer obligatorischen Haftpflichtversicherung Das Grundmodell einer obligatorischen Haftpflichtversicherung Analyse des Grundmodells Die Auswirkungen von Meßfehlern bei der Kontrolle 182

4 Inhaltsverzeichnis Die Auswirkungen eingeschränkter Koordination zwischen Versicherer und Aufsichtsbehörde Die Auswirkungen eines möglichen Justizirrtums Die Auswirkungen einer Risikoberatung Zusammenfassung der Ergebnisse und rechtspolitische Schlußfolgerungen Anhang: Die formalen Beweise Effektivität des Vollzugs bei der Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Regelungen Die Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Regelungen mit Hilfe des Sanktionsrechts : Rechtspolitische Zielsetzungen bei der Gestaltung von Sanktionsrecht Die Wahl der Sanktionsform Vollzug unter idealen Bedingungen Vollzugsprobleme Beispiel: Sanktionierung von Umweltdelikten Effektivität des Vollzugs durch verfahrensrechtliche Regelungen beim Nachweis von Normverstößen Probleme beim Nachweis der Sanktionierungsvoraussetzungen Verfahrensrechtliche Regelungen bei der Verfolgung und Ahndung von Normverstößen Beispiel: Nachweisprobleme bei Umweltdelikten Zur Effektivität der Verfahrensstruktur mit strikter Trennung von Verfolgung und Ahndung Verfahrensrechtliche Regelungen und geltende Rechtsgrundsätze Das Modell einer Verfahrensstruktur mit strikter Trennung von Verfolgung und Ahndung Analyse des Modells Zur Effektivität der Verfahrensstruktur mit vorläufiger Ahndung Verfahrensrechtliche Regelungen und geltende Rechtsgrundsätze Das Modell einer Verfahrensstruktur mit vorläufiger Ahndung Analyse des Modells Der Einfluß institutioneller Rahmenbedingungen auf die optimale Vollzugspolitik Der Einfluß der Budgethöhe auf die optimale Vollzugspolitik 254

5 16 Inhaltsverzeichnis Vergleich der Verfahrensstruktur mit und ohne vorläufige Ahndung Die Auswirkungen eines möglichen Justizirrtums Die Möglichkeit der Verfahrenseinstellung Zusammenfassung der Ergebnisse und rechtspolitische Empfehlungen Anhang: Die formalen Beweise 272 Literaturverzeichnis 283 Stichwortverzeichnis 307