Handbuch des Arztrechts

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1 Handbuch des Arztrechts Prof. Dr. Dr. h. c. Adolf Laufs Universität Heidelberg Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck Richter am Amtsgericht Honorarprofessor an der Universität zu Köln und Prof. Dr. Herbert Genzel Honorarprofessor an der TU München Lehrbeauftragter an der Universität München Dr. Bernd-Rüdiger Kern Privatdozent an der Universität Tübingen Dr. Dieter Krauskopf Geschäftsführer der AOK Karlsruhe Prof. Dr. Gerhard H. Schlund Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Honorarprofessor an der TU München Prof. Dr. Dr. Klaus Ulsenheimer Rechtsanwalt apl. Professor an der Universität München Gesamtredaktion A. Laufs C. H. BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1992

2 ( Inhaltsverzeichnis..,. Seite Vorwort : V Abkürzungsverzeichnis XIII 1. Kapitel. Grundlagen des Arztrechts (Laufs) :. 1. Idee und Aufgabe des Arztes.': Arzt. Kranker. Gesellschaft...: 5 3. Die Freiheit des ärztlichen Berufs 9 4. Berufsethik: Schutz der Persönlichkeit der Kranken Anhang zu Kapitel 1: Berufsordnung für die deutschen Ärzte Kapitel. Grundbegriffe des Arztrechts (Laufs).. 5. Die Rechtsquellen Die Elemente der Rechtfertigung ärztlichen Handelns..... V :..... \ Kapitel. Die ärztliche Ausbildung 7. Medizinstudium und Arzt im Praktikum (Laufs):.....' Die Approbation (Laufs) Die Promotion (Schlund)...' Kapitel. Ärztliches Berufs- und Standesrecht 10. Heilkunde und Heilpraktikergesetz (Laufs) Fort- und Weiterbildung /Laufs)...' 8 Q 12. Ärztliche Berufe (Laufs)...,.',. _....! Standesorganisationen (Laufs) Berufspflichten und Berufsgerichtsbarkeit (Laufs) Werbeverbot und Wettbewerbsrecht (Laufs) Der Ärztestreik (Uhlenbruck)..!...'...,..., Ärztlicher Notfalldienst (Laufs) '..." Kapitel. Rechtsfragen der Arztpraxis (Uhlenbruck) 18. Formen der Ausübung ärztlicher Tätigkeit Die Praxisveräußerung Der Arzt als Arbeitgeber Arzt und Steuern....:.'. '.'/-... : Arzt und Berufshaftpflichtversicherung Kapitel. Das Kassenarztrecht (Krauskopfi 23. Die Entwicklung des Kassenarztrechts '} Rechtsstellung des Kassenarztes.. ' Rechtsbeziehungen zwischen den Partnern des Kassenarztrechts Voraussetzungen und formen der Teilnahme von Ärzten an der kassenärztlichen Versorgung.'..,'. '....'.. ' Sicherstellung der kassenärztlichen Versorgung Umfang der kassenärztlichen Versorgung Umfang der kassenzahnärztlichen Versorgung 181 VII

3 30. Verträge im Kassenarztrecht Das kassenärztliche Vergütungssystem Die Überwachung der Wirtschaftlichkeit ärztlichen/zahnärztlichen Handelns Das Verfahren der Wirtschaftlichkeitsprüfung (Prüfverfahren) Transparenz und Datenaustausch im Abrechnungsverkehr ' Kontrolle von Abrechnungsmanipulationen Ausschüsse im Kassenarztrecht und ihre Richtlinien Schiedsämter und Schiedsamtsverfahren Einigungsvertrag und Kassenarztrecht Kapitel. Die Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Patient (Uhlenbruck) 39. Der Arztvertrag Die Parteien des Arztvertrages Kapitel. Das Zustandekommen des Arztvertrages (Uhlenbruck) 41. Der Abschluß des Arztvertrages Die Form des Arztvertrages Die ärztliche Haftung wegen Übernahmeverschuldens Der Inhalt des Arztvertrages Der fehlerhafte Arztvertrag '..' Die Beendigung des Arztvertrages Kapitel. Die Pflichten des Arztes aus Behandlungsübernahme und Behandlungsvertrag (Uhlenbruck) 47. Die Pflicht des Arztes zur persönlichen Leistung Die Pflicht zur Anamnese Die ärztliche Untersuchungspflicht Die Pflicht zur Diagnosestellung Die Pflicht zur Indikationsstellung Die ärztliche Behandlungspflicht Die Pflicht zur Ausstellung von Attesten und Bescheinigungen Die Rezeptur- und Verschreibungspflicht Die Pflicht zur Anwendung der medizinischen Technik Die Pflicht des Arztes zur Einhaltung fester Bestelltermine '.'.' Die ärztliche Nachsorge- und Kontrollpflicht..'..' Die Pflicht zum Behandlungsabbruch Kapitel. Die ärztliche Dokumentationspflicht (Uhlenbruck) 59. Die Pflicht des Arztes zur Dokumentation ' Das Einsichtsrecht des Patienten in die Krankenunterlagen Kapitel. Die ärztliche Aufklärung (Laufs) ' 61. Ausgangspunkte "...: Die therapeutische Aufklärung Die Selbstbestimmungsaufklärung Die Risikoaufklärung im besonderen Sonderlagen: Fortpflanzungsmedizin. Neulandmedizin. Behandlungsfehler. Wirtschaftliche Bewandtnisse Die Art und Weise der Aufklärung. Aufklärungsformulare Rechtsfolgen unzulänglicher Aufklärung Grundregeln zur Aufklärungspflicht des Arztes -.' 372 VIII

4 12. Kapitel. Die ärztliche Schweigepflicht (Schlurid) Inhalt 69. Entwicklung und allgemeine Grundsätze der Schweigepflicht Die Tathandlung Die Einverständnisproblematik Das Tatbestandsmerkmal unbefugt" Täterschaft, Teilnahme^und subjektive Tatseite Sonderformen ärztlicher Tätigkeit im Bereich der Verschwiegenheitsverpflichtung Spezifische ärztliche Mitteilungsmöglichkeiten Beschlagnahme und Herausgabe von Krankenunterlagen. Datenschutz Rechtsfolgen des Bruchs ärztlicher Verschwiegenheit Kapitel. Die Pflichten des Patienten aus dem Arztvertrag (Uhlenbruck) 78. Die Mitwirkungspflicht (Compliance) des Patienten Die Duldungspflicht des Patienten Die Offenbarungspflichten des Patienten Weisungsrecht und Befolgungspflicht des Patienten Die Zahlungspflicht des Patienten und das Arzthonorar nach GOÄ und GOZ Kapitel. Die öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen des Beziehungssystems Krankenhaus/Arzt/Patient (Genzel) 83. Die Bedeutung der Einrichtungen der stationären Versorgung Die Aufgaben der Krankenhäuser im gesundheitlichen Versorgungssystem Die Strukturen der stationären Versorgung Das Recht der Krankenhausfinanzierung... : Die Rechtsbeziehungen zwischen den gesetzlichen Krankenkassen und den Krankenhäusern : Kapitel. Die Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Krankenhaus (Genzel) 88. Die Organisation und Struktur des ärztlichen Dienstes im Krankenhaus Die ärztlichen Leitungsstrukturen im Krankenhaus Dienst- und Besoldungsrecht der Ärzte des Krankenhauses Besondere Leistungsvergütungen im ärztlichen Dienst (Liquidationsrecht) Kapitel. Die Rechtsbeziehungen zwischen Patient und Krankenhaus/Krankenhausarzt 92. Tatsächliche und rechtliche Möglichkeiten stationärer Krankenhausaufnahme (Uhlenbruck) Der Krankenhausaufnahmevertrag (Uhlenbruck) Rechtliche Grenzen der Krankenhausaufnahmebedingungen (Uhlenbruck) Die ambulante Behandlung im Krankenhaus (Uhlenbruck) Die Verwahrungspflicht des Krankenhausträgers (Schlund) Kapitel. Die vertragliche Haftpflicht des Arztes und des Krankenhausträgers (Laufs) 97. Vertragshaftung und Deliktshaftung Vertragsverhältnisse und Passivlegitimation Die medizinischen Standards. Behandlungsfehler.. / Fahrlässigkeiten - zur Kasuistik Horizontale und vertikale Arbeitsteilung. Die Anfängeroperation Organisationspflichten 643 IX

5 . 18. Kapitel. Die deliktische Haftpflicht des Arztes und des Krankenhausträgers (Laufs) 103. Tatbestandliche Grundlagen Haftung für Hilfspersonen. Organhaftung ".."' Beamtete Ärzte ' Schadensbegrenzung. Schutzzweck. Verjährung Kapitel. Die Beweislast im Arzthaftpflichtprozeß (Laufs) 107. Grundregeln. Arztrechtliche Besonderheiten Anscheinsbeweis Voll beherrschbare Risiken Grobe Fehler... : / V. '... \...: Dokumentationsmängel Kapitel. Prozessuale Fragen der Arzthaftung 112. Zivilrechtlicher Haftungsprozeß und strafrechtlicheverantwortung (Ulsenheirner) Die ärztlichen Schlichtungs- und Gutachterstellen (Ulsenheimer) Verfahrensrechtliche Einzelfragen (Ulsenheimer) Die Passivlegitimation des beklagten Arztes (Schlund).'."... ' Kapitel. Der Arzt als Sachverständiger und Gutachter (Schlund) 116. Begriff, Wesen und Aufgabe des gerichtlichen Sachverständigen und Gutachters Als gerichtliche Sachverständigein Betracht kommende Personen Das Verhältnis des Sachverständigen zum Gericht Die Auswahl des Sachverständigen Die Ablehnung des Sachverständigen Die Pflicht zur Übernahme von Begutachtungen Einzelne Pflichten des Sachverständigen bei der Begutachtung Aufbau und Inhalt des Gutachtens..... '..i Die Entschädigung des Gutachters und Sachverständigen Folgen der Pflichtverletzung für den Sachverständigen Kapitel. Besondere ärztliche Eingriffe und Sonderprobleme 126. Die Sterilisation (Uhlenbruck). : Die Kastration (Uhlenbruck)...' Intersexualität und Transsexualität (Uhlenbruck) Artifizielle Reproduktion. Embryonenschutzgesetz (Laufs) 734 Anhang zu 129: Richtlinien zur Durchführung der In-vitro-Fertilisation mit Embryotransfer und des intratubaren Gameten- und'embryotransfers als BehandlungsV methoden der menschlichen Sterilität..* Heilversuch und klinisches Experiment (Laufs) ' Die zivilrechtliche Problematik der Organstransplantation (Uhlenbruck) Die ärztliche Sterbehilfe (Uhlenbruck) Die Leichenschau (Uhlenbruck)...' Arzt und Drogenwesen (Uhlenbruck) Arzneimittelrecht (Uhlenbruck), Strahlenschutz und RöntgenVO (Uhlenbruck) Rechtsprobleme der Geriatrie (Uhlenbruck) 811 < 23. Kapitel. Der Arzt im Strafrecht (Ulsenheimer) 138. Die strafrechtliche Beurteilung ärztlicher Heilbehandlung (ärztlicher Eigenmacht) Die fahrlässige Körperverletzung 817 X

6 140. Die fahrlässige Tötung Die.ärztliche'Hilfeleistungspflicht ( 323 c StGB) Strafrechtliche Aspekte der Organtransplantation Der Schwangerschaftsabbruch Strafrechtliche Haftung des medizinischen Sachverständigen. vv.' Strafrechtliche Folgen der Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht Das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse ( 278 StGB)...' Strafbare Verschreibung von Betäubungsmitteln......' Klinische Arzneimittelprüfung (nicht belegt) 150. Arzt und Straßenverkehr Abrechnungsbetrug _ Strafbare Werbung und gewerbliche Betätigung des Arztes ; Zwangsbehandlung und Strafvollzug 939 Rechtsprechung Inhaltsübersicht der Rechtsprechungskapitel 24 bis 26 / Kapitel. Rechtsprechung zu typischen Fallgruppen ärztlicher Haftung (Kern) 154. Therapiewahl Arbeitsteilung und Übernahmeverschulden Diagnosefehler Allgemeine Behandlungsfehler Operationszwischenfälle Besondere ärztliche Eingriffe (nicht belegt) " 25. Kapitel. Rechtsprechung zu typischen Fallgruppen der Haftung für mangelhafte Einwilligung und Aufklärung (Kern) 161. Einwilligung Aufklärung Operationsabbruch, Operationserweiterung Beratungspflicht Aufklärung über wirtschaftliche Belange (nicht belegt) 26. Kapitel. Rechtsprechung zu typischen Fallgruppen der Haftung nach ärztlichen Fachbereichen in alphabetischer Ordnung (Kern) 167. Allgemeinmedizin Anästhesie Chiropraktik Chirurgie Durchgangsarzt : Gesundheitsamt Gynäkologie Hautarzt HNO-Bereich Internistischer Bereich Kinderheilkunde Kosmetische/Plastische Chirurgie Labormedizin Naturheilkunde Neurochirurgie Neurologie Ophthalmologie 1055 XI

7 184. Orthopädie Proktologie Psychiatrie ' Psychotherapie, Radiologie Unfallchirurgie : ) Urologie ' Zahnmedizin 1062 Sachverzeichnis