Protokoll der 11. Sitzung des Technischen Ausschusses des Stadtrates Flöha

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1 Protokoll der 11. Sitzung des Technischen Ausschusses des es Flöha Datum: Ort: Beratungsraum Stadtverwaltung Zeit: 19:00 22:30 Uhr Anwesenheit Stadträte: Stadträtin Herr Lange Herr Hollstein Herr Franke Herr Walther Herr Nagel Herr Weigner Herr Grunert Frau Sehm Herr Schülke Herr Wildner Herr Werner Anwesenheit Stadtverwaltung Oberbürgermeister Herr Holuscha Bürgermeister Herr Schmiedgen Amtsleiter Hauptverwaltung Herr Mrosek Sachgebietsleiter Bauamt Herr Stefan Sachgebietsleiter Tiefbau/BH Herr Enew Ortsvorsteher Falkenau Herr Müller entschuldigt Gäste 2 Tagesordnung öffentlicher Teil der Sitzung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung 4. Protokollbestätigung der 10. Sitzung des Technischen Ausschusses vom Informationen zu Hochwasserschutzmaßnahmen 6. Ausschreibungen / Vergaben / Nachträge 6.1 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf von Feuerwehrschutzbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Los 1: Feuerwehrschutzbekleidung (HuPF Teil 1 HuPF Teil 4) (Vorlage-Nr. 312/2015) 6.2 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf von Feuerwehrschutzbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Los 2: Feuerwehrschutzhelm (Vorlage-Nr. 313/2015) 6.3 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf von Feuerwehrschutzbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Los 3: Dienstuniform (Vorlage-Nr. 314/2015) 6.4 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf von Feuerwehrschutzbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Los 4: Feuerwehrschutzschuhe (Vorlage-Nr. 315/2015) 1

2 6.5 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf von Feuerwehrdienstbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Polo-Shirts und Sweat-Shirts (Vorlage-Nr. 316/2015) 6.6 Beschluss zur Beauftragung eines Energiecoaches im Rahmen der Landesinitiative Sachsen kommunales Energiemanagement (LISKEM) (Vorlage-Nr. 317/2015) 6.7 Beschluss zur Beauftragung der Bestandvermessung der Altbauten 1809/1815/1887 in der Alten Baumwolle (Vorlage-Nr. 318/2015) 6.8 Information zu Vergaben durch den Oberbürgermeister 7. Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden 8. Vorstellung Bauvorhaben 8.1 Sanierung Turnhalle Falkenau 8.2 Sanierung Trauerhalle Falkenau 8.3 Kreuzung Augustusburger Straße / Bahnhofstraße 8.4 Neuordnung Freifläche Lessingstraße / Bahnhofstraße (Festplatz) 9. Bauanträge 10. Lärmaktionsplanung / Lärmkartierung 11. Informationen TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Oberbürgermeister Herr Holuscha eröffnete die 11. Sitzung des Technischen Ausschusses und begrüßte die Sitzungsteilnehmer sowie Gäste. TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit Die Einladung wurde am den Stadträten zur Sitzung des es ausgereicht und am gleichen Tag in den Schaukästen am Rathaus Flöha und am Volkshaus im Ortsteil Falkenau ausgehangen. Es folgte die Feststellung der Anwesenheit (Anwesenheit siehe Seite 1). Die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit wurden zusammenfassend durch den Oberbürgermeister festgestellt. TOP 3 Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung der Sitzung wurde dem Technischen Ausschuss vorgestellt. Zur Tagesordnung gab es keine Ergänzungen bzw. Einwendungen. TOP 4 Protokollbestätigung der 10. Sitzung des Technischen Ausschusses vom Die Stadträte bestätigten einstimmig das Protokoll der 10. Sitzung des Technischen Ausschusses vom TOP 5 Informationen zu Hochwasserschutzmaßnahmen Die Landestalsperrenverwaltung wird durch die Verwaltung an die Zusage zur Durchführung von Jour-Fixe-terminen zur Abstimmung der Hochwasserschutzmaßnahmen Teilabschnitt 4 (Falkenau) erinnert. 2

3 Herr Enew informierte den Ausschuss, dass seitens der Landestalsperrenverwaltung Sachsen eine provisorische Pegelmessstelle im Bereich der Fußgängerbrücke zum Park installiert wird und evt. nach 1-2 Jahren dauerhaft hergestellt wird. Die Messstelle soll die Pegelmessstelle Kunnersdorf ersetzen. TOP 6 Ausschreibungen / Vergaben / Nachträge 6.1 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf von Feuerwehrschutzbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Los 1: Feuerwehrschutzbekleidung (HuPF Teil 1 HuPF Teil 4) (Vorlage-Nr. 312/2015) Herr Mrosek erläuterte die Beschlussvorlagen TOP 6.1. bis 6.5. Die Ersatzanschaffungen sind mit den Ortsfeuerwehren abgestimmt. Die alte Bekleidung wird, falls möglich, außerhalb der Einsätze weiter verwendet. Beschluss-Nr.: 42/11/2015 Der Technische Ausschuss von Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 3 Abs. 5 Buchstabe i VOL/A i.v.m. 1 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Satz 1 des SächsVergabeG für den Kauf von Feuerwehrschutzbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Los 1: Feuerwehrschutzkleidung (HuPF Teil 1- HuPF Teil 4). Es liegt für diese Beschaffung eine Fördermittelzusage des Landratsamtes Mittelsachsen über 40 % der Gesamtkosten vor. Die Kosten belaufen sich auf ,95. Der Zuschlag wird aufgrund der 18 VOL/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma Ziegler Feuerwehrgerätetechnik GmbH & C. KG erteilt. 6.2 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf von Feuerwehrschutzbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Los 2: Feuerwehrschutzhelm (Vorlage-Nr. 313/2015) Beschluss-Nr.: 43/11/2015 Der Technische Ausschuss von Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 3 Abs. 5 Buchstabe i VOL/A i.v.m. 1 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Satz 1 des SächsVergabeG für den Kauf von Feuerwehrschutzbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Los 2: Feuerwehrschutzhelm. Es liegt für diese Beschaffung eine Fördermittelzusage des Landratsamtes Mittelsachsen über 40 % der Gesamtkosten vor. Die Kosten belaufen sich auf 1.725,54. Der Zuschlag wird aufgrund der 18 VOL/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma Ziegler Feuerwehrgerätetechnik GmbH & C. KG erteilt. 6.3 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf von Feuerwehrschutzbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Los 3: Dienstuniform (Vorlage-Nr. 314/2015) Beschluss-Nr.: 44/11/2015 3

4 Der Technische Ausschuss von Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 3 Abs. 5 Buchstabe i VOL/A i.v.m. 1 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Satz 1 des SächsVergabeG für den Kauf von Feuerwehrschutzbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Los 3: Dienstuniform. Es liegt für diese Beschaffung eine Fördermittelzusage des Landratsamtes Mittelsachsen über 40 % der Gesamtkosten vor. Die Kosten belaufen sich auf 2.634,21. Der Zuschlag wird aufgrund der 18 VOL/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma Ziegler Feuerwehrgerätetechnik GmbH & C. KG erteilt. 6.4 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf von Feuerwehrschutzbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Los 4: Feuerwehrschutzschuhe (Vorlage-Nr. 315/2015) Beschluss-Nr.: 45/11/2015 Der Technische Ausschuss von Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 3 Abs. 5 Buchstabe i VOL/A i.v.m. 1 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Satz 1 des SächsVergabeG für den Kauf von Feuerwehrschutzbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Los 4: Feuerwehrschutzschuhe. Es liegt für diese Beschaffung eine Fördermittelzusage des Landratsamtes Mittelsachsen über 40 % der Gesamtkosten vor. Die Kosten belaufen sich auf 1.636,25. Der Zuschlag wird aufgrund der 18 VOL/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma Ziegler Feuerwehrgerätetechnik GmbH & C. KG erteilt. 6.5 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf von Feuerwehrdienstbekleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau - Polo- Shirts und Sweat-Shirts (Vorlage-Nr. 316/2015) Beschluss-Nr.: 46/11/2015 Der Technische Ausschuss von Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 3 Abs. 5 Buchstabe i VOL/A i.v.m. 1 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Satz 1 des SächsVergabeG für den Kauf von Feuerwehrdienstkleidung für die Feuerwehren Flöha und Falkenau Polo-Shirts und Sweat-Shirts. Es liegt für diese Beschaffung eine Fördermittelzusage des Landratsamtes Mittelsachsen über 40 % der Gesamtkosten vor. Die Kosten belaufen sich auf 1.449,42. Der Zuschlag wird aufgrund der 18 VOL/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma R&R Textil GmbH erteilt. 6.6 Beschluss zur Beauftragung eines Energiecoaches im Rahmen der Landesinitiative Sachsen kommunales Energiemanagement (LISKEM) (Vorlage-Nr. 317/2015) Herr Stefan erläuterte das Projekt. Im Rahmen des Projektes werden 3-5 städtische Nichtwohngebäude im Hinblick auf Einsparpotentiale (Wasser / Strom / Heizung) innerhalb der Projektdauer von 3 Jahren betrachtet und diese Erfahrungen parallel oder anschließend auf die übrigen Gebäude übertragen. Zur Unterstützung des Projektes ist die Beauftragung eines Energiecoaches als fachliche Begleitung erforderlich. Der kommunale Energiemanager und der kommunale Energietechniker werden von der Sächsischen Energieagentur ohne zusätzliche Kosten geschult. 4

5 Beschluss-Nr.: 47/11/2015 Der Technische Ausschuss der Stadt Flöha beschließt die Beauftragung eines Energiecoaches im Rahmen der Landesinitiative Sachsen kommunales Energiemanagement (LISKEM). Projektzeitraum: 09/2015 bis 08/2018 / Anzahl der Beratertage: 25 Tage Die Kosten belaufen sich insgesamt auf ,00.Der Zuschlag wird unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an seecon Ingenieure GmbH aus Leipzig erteilt. mit Stimmenmehrheit (9 Ja-Stimmen / 3 Stimmenthaltungen) 6.7 Beschluss zur Beauftragung der Bestandvermessung der Altbauten 1809/1815/1887 in der Alten Baumwolle (Vorlage-Nr. 318/2015) Die Bestandsvermessung ist die Grundlage für den Studentenwettbewerb im Rahmen der Denkmalmesse Aufgrund der späteren Weiternutzung der Bestandsvermessung für mögliche Investoren wurde vom Ausschuss die genauere komplette Neuvermessung der Gebäude bestätigt. Beschluss-Nr.: 48/11/2015 Der Technische Ausschuss der Stadt Flöha beschließt die Beauftragung der Bestandvermessung der Altbauten 1809/1815/1887 in der Alten Baumwolle als Grundlage für den studentischen Architektur-wettbewerb im Rahmen der 9. Messeakademie (Denkmalmesse 2016). Die Kosten belaufen sich insgesamt auf ,60 (Alternativangebot Erarbeitung digitaler Gebäudebestandspläne durch komplette Neuaufnahme). Der Zuschlag wird unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an das Ingenieurbüro Wuttke aus Chemnitz erteilt. mit Stimmenmehrheit (11 Ja-Stimmen / 1 Stimmenthaltung) 6.8 Information zu Vergaben durch den Oberbürgermeister Herr Holuscha informierte über die Vergabe Öffnung Schieferbach im Bereich E.-Thälmann-Str. 14 (Anlage 1). 6.9 Ermächtigung Oberbürgermeister Herr Schmiedgen bat die Stadträte, die Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe für das Vorhaben Stadtmobiliar Alte Baumwolle aufgrund des sehr engen Zeitplans zu verlängern. Der Ausschuss stimmte dem Vorschlag einstimmig zu. TOP 7 Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden 7.1 Aufstellung Bebauungsplan Gesundheitszentrum Frankenberg Das leer stehende Krankenaus Frankenberg soll zum Gesundheitszentrum mit integriertem betreutem Wohnen entwickelt werden. Parallel zum Bebauungsplan wird der Flächennutzungsplan geändert. Der Ausschuss stimmte der Planung zu. 5

6 TOP 8 Vorstellung Bauvorhaben 8.1 Sanierung Trauerhalle Falkenau Frau Lohse stellte die Vorplanung für die Gebäudesanierung anhand von Planunterlagen und Bestandsfotos vor. Wichtigste Maßnahmen sind: - Erneuerung der Fenster und Außentüren (Kunststoff) - Erneuerung der Dacheindeckung (komplett Naturschiefer) - Herstellung Abwasser- und Trinkwasseranschluss - barrierefreie Toilette - Erneuerung Elektrik incl. Beleuchtung und elektrische Beheizung Die Kostenschätzung für die dargestellten Bauleistungen beläuft sich auf rd. 162 T. Die Förderung im Rahmen LEADER kann maximal bei einem Fördersatz von 65 % betragen. Seitens des Ausschusses wurden folgende Hinweise gegeben: - Prüfung, ob derzeitiger Stromanschluss für die geplante elektrische Fußbogenheizung ausreicht - Gegenüberstellung der Komplettkosten für die Herstellung der Abwasserentsorgung für die Varianten abflusslose Grube und Anschluss an Abwasserleitung - Ermittlung der Kosten für die Herstellung des Trinkwasseranschlusses (incl. Anschlusskosten ZWA) 8.2 Umgestaltung Kreuzung Augustusburger Straße - Bahnhofstraße Ergänzend zur Vorstellung der Umgestaltung der Kreuzung Augustusburger Straße - Bahnhofstraße in der Sitzung am wurden 3 Varianten zur damaligen Vorzugsvariante Kreisverkehr vom Planungsbüro entwickelt. Im Hinblick auf die Problematik zur Einbindung der Zufahrt zu Foto- Heim und das dahinter liegende Gewerbegrundstück gewährleistet nur die Variante 1c mit der im Kreisverkehr liegenden Zufahrt eine ohne Umwege befahrbare Lösung und stellt aus Sicht der Verwaltung die Vorzugsvariante dar. Die Stadträte wiesen darauf hin, die Wege für die Fußgänger kurz zu halten und den Radverkehr zu beachten. Herrn Riedel als Gast wurde Rederecht eingeräumt. Er wies darauf hin, dass Befahrung des Kreisverkehrs für Radfahrer sicherer ist, als eine getrennte Verkehrsführung. 8.3 Neuordnung Freifläche Lessingstraße / Bahnhofstraße Herr Schmiedgen verwies auf die in der letzten Sitzung vorgestellten Planungen zur Neuordnung der Freifläche und die ausgeteilte Bewertung anhand der Aufgabenstellung als Entscheidungshilfe durch die Verwaltung. Der Ausschuss entschied sich mit 8 Stimmen bei 4 Enthaltungen für die Planung vom Büro slandart (Stefan Leiste) mit dem Titel Zirkusplatz Flöha Theater der Träume. Besonders positiv wurden bei diesem Vorentwurf die Integration des Denkmals, die Spielmöglichkeiten für alle Altersgruppen und die nicht eingeschränkte Nutzung des Festplatzes gewürdigt. Ergänzend sind folgende Punkte bei der Fortführung der Planung zu berücksichtigen: - Bildung von 2 Bauabschnitten (wegen Baustelleneinrichtung Neubau Stegbrücke) - Emissionen (Lärm / Staub) TOP 9 Bauanträge 9.1 Antrag Änderung Bebauungsplan Bergmannsteig (Flurstück 76/13 Gemarkung Flöha) Der wiederholte Antrag bezieht sich auf die Umwandlung einer im Bebauungsplan als Grünland dargestellten Fläche in Bauland. Die Finanzierung der Änderung des Bebauungsplans sowie die Erschließung wird vom Eigentümer des Grundstücks übernommen. 6

7 Der Ausschuss stimmte dem Antrag mit 7 Enthaltungen im Hinblick auf die laufenden Verfahren Hausdorfer Straße 2 und Bergmannsteig derzeit nicht zu, da Auswirkungen auf die beiden laufenden Verfahren nicht auszuschließen sind. 9.2 Bauantrag Umbau und Nutzungsänderung - Schwarzer Weg 5 Der Antragsteller plant die Sanierung und den Umbau des Kohlenkellers für eine gewerbliche Nutzung sowie die Nutzungsänderung der im 1. Stock befindlichen Wohnungen zu Büro- bzw. Lagerräumen. Das Vorhaben befindet sich im Innenbereich und im Sanierungsgebiet Plaue/Bernsdorf. Der Ausschuss stimmte dem Antrag zu. 9.3 Bauantrag - Neubau Einfamilienhaus Struthweg (Teilfläche Flurstücke 324/25 Gemarkung Plaue) Das geplante Einfamilienhaus befindet sich im Innenbereich (Wohnbauflächen (W)) und fügt sich ein. Die Wasserver und Abwasserentsorgung soll laut Aussage des ZWA Hainichen mittels noch abzuschließenden Erschließungsvertrags gesichert werden. Der Ausschuss stimmte dem Antrag zu. 9.4 Bauantrag Errichtung Carport Frankenberger Straße 3 Der Carport ist genehmigungspflichtig, da bereits eine Garage auf dem Grundstück existiert. Das Vorhaben befindet sich im Innenbereich. Der Ausschuss stimmte dem Antrag zu. 9.5 Bauantrag Umbau Mehrfamilienhaus R.-Breitscheid-Straße 11 Der Umbau beinhaltet den Anbau von Balkonen an der Gebäuderückseite und die Modernisierung des Dachgeschosses. Im Rahmen des Bauantrages werden Abweichungen vom barrierefreien bauen beantragt. Das Vorhaben befindet sich im Innenbereich. Der Ausschuss stimmte dem Antrag zu. 9.6 Anfrage Imbiss/Bistro Talstraße 1 In der ehemaligen Bäckerei im Erdgeschoss ist die Einrichtung eines Imbiss/Bistro geplant. Eine Nutzungsänderung ist aufgrund der genehmigten Vornutzung nicht erforderlich. Der Ausschuss stimmte der Anfrage zu. 9.7 Voranfrage Neubau Volksbank-Geschäftsstelle Augustusburger Straße 74 Aufgrund des Befalls mit Hausschwamm ist der Abriss des vorhandenen mehrgeschossigen Gebäudes erforderlich. Als Neubau an gleicher Stelle ist ein längliches, barrierefreies, eingeschossiges Gebäude geplant, welches Klinker als Gestaltungselement der Nachbarbebauung teilweise wieder aufnimmt. Seitens des Ausschusses wurde das Nichteinfügen im Hinblick auf die geringe Gebäudehöhe im Vergleich zur Nachbarbebauung kritisiert und diesbezüglich eine Überarbeitung der Planung angeregt. TOP 10 Lärmaktionsplanung / Lärmkartierung Aufgrund gesetzlicher Vorgaben ist die Fortführung der Lärmaktionsplanung / Lärmkartierung an den Bundesstraßen auf einer Länge von 7 km erforderlich. Es besteht die Möglichkeit, über den Sächsischen Städte- und Gemeindetag zusammen mit anderen Städten und Kommunen oder eigenständig ein Planungsbüro mit der Planung zu beauftragen. Der Kostenanteil im Rahmen der Gemeinschaftsplanung beträgt maximal Der Ausschuss stimmte der Gemeinschaftsplanung zu. 7

8 TOP 11 Informationen 11.1 Antrag bergrechtliche Erlaubnis zur großräumigen Aufsuchung im Feld Erzgebirge Der Antrag der Firma Beak Consultants GmbH beim Sächsischen Oberbergamt bezieht sich nur auf die Ermittlung geochemischer Kennwerte für 30 Hochtechnologiemetalle im Zuge des Projekts Wistamerz. Im Rahmen des Projekts ist die Probenahme von Lesesteinen und Bachsedimenten im geringem Umfang geplant. Alle betroffenen Kommunen im Untersuchungsgebiet wurden zur Vermeidung von Spekulationen zu bergbaulichen Aktivitäten informiert Modernisierung Förderschulzentrum - 3. Bauabschnitt - Kostenverfolgung Herr Mrosek informierte über die Kostenentwicklung bei dem Bauvorhaben. Aktuell wird die Kostenschätzung ( ) um rd unterschritten. Nachträge wurden dabei berücksichtigt. Schmiedgen Bürgermeister Stefan Protokoll Ausschussmitglied Ausschussmitglied Flöha,