Niederschrift. 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Ausschusses.

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1 Niederschrift über die 12. Sitzung des Verkehrsausschusses des Rates der Gemeinde Molbergen am Mittwoch, 05. Oktober 2011, um Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Molbergen. Anwesend waren: 1. Vorsitzender: Ratsherr Walter Flerlage, Dwergte Ausschussmitglieder: Ratsherr Heinrich Bley, Ermke Ratsherr Wilhelm Kreutzmann, Peheim Ratsherr Friedrich Lampe, Resthausen Ratsherr Hartmut Stratmann, Molbergen Ratsherr Sebastian Vaske, Molbergen Ratsherr Herbert Westerkamp, Molbergen Verwaltung: Bürgermeister Ludger Möller, Molbergen Allg. Vertreter des Bürgermeisters Andreas Unnerstall, Cloppenburg Dipl.-Ing. Marco Herzog, Barßel zugl. Protokollführer Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Ausschusses. 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14. März Umsetzungsstand der beschlossenen Straßen- und Wegebaumaßnahmen 4. Widmung von Gemeindestraßen gem. 6 Nds. Straßengesetz 5. Straßenbeleuchtung im Gewerbegebiet K 157 Kneheimer Weg 6. Sanierung bzw. Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet; Sachstand 7. Mitteilungen und Anfragen

2 Die mit Einladung vom zugestellte Tagesordnung wurde wie folgt abgewickelt: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Ausschusses. Der Vorsitzende des Ausschusses, Ratsherr Walter Flerlage, eröffnete die Sitzung um 18:32 Uhr und begrüßte alle Anwesenden recht herzlich. Er stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Sodann wurde auf die auf der Tagesordnung stehenden Beratungsgegenstände eingegangen. Die Beratungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14. März 2011 Gegen die Niederschrift vom , welche allen Ausschussmitgliedern zugestellt worden war, wurden keine Einwendungen erhoben; sie wurde unverändert einstimmig genehmigt. 3. Umsetzungsstand der beschlossenen Straßen- und Wegebaumaßnahmen Gem. Protokoll der 11. Sitzung des Verkehrsausschusses waren die unten aufgeführten Straßen- und Wegebaumaßnahmen für das Jahr 2011 beschlossen. Nachfolgend wird der aktuelle Sachstand mitgeteilt: - Ausbau der Straßen Kneheimer Weg und Zum Gewerbegebiet Die Straßenbaumaßnahme ist sehr weit vorangeschritten. Der Kreisel ist so gut wie fertig gestellt. Die Verbreiterung der beiden Straßen Kneheimer Weg und Zum Gewerbegebiet ist erfolgt. In dieser Woche wird bereits die Deckschicht eingebaut. Folgende Arbeiten sind noch zu erledigen: - Seitenräume herrichten - Grundstückszufahrten und Einmündungen Stichstraßen wieder herstellen - Straßenbeleuchtung - Beschilderungs- und Markierungsarbeiten - Erstellung der Linksabbiegespur an der L836 einschl. Aufmündungsbereich der Straße Zum Gewerbegebiet (bis hin zur Kurve) - Ausbau von Wirtschaftswegen Für die, der LGLN vorgelegten Anträge auf Zuwendungen aus dem ZILE-Programm liegen zurzeit keine Bewilligungsbescheide vor. Hier wurde auch nicht auf eine Bewilligung gedrungen, da der finanzielle Spielraum für den Wirtschaftswegebau, aufgrund der hohen finanziellen Aufwendungen im Rahmen der Straßenbaumaßnahme Kneheimer Weg in diesem Jahr begrenzt ist. Aus diesem Grunde ist auch die Straßenbaumaßnahme Bergfeld, die ohne Förderung mit eigenen Mitteln durchgeführt werden sollte, zunächst zurückgestellt worden. Hier sind überdies noch Gespräche mit den Anliegern zu führen.

3 Aus der Ausschussmitte wurde nochmals auf den desolaten Zustand der Straße Bergfeld verwiesen und um kurzfristige Sofortmaßnahmen gebeten. Seitens der Verwaltung wurde jedoch entgegnet, dass bei kurzfristigen provisorischen Maßnahmen die Erfolgsaussichten im Vergleich zu den verhältnismäßig hohen Kosten zu gering sind. Der Ausbau der Straße (Teilabschnitt) wird für das kommende Jahr im Auge behalten. - Straßen- bzw. Seitenraumsanierungen Folgende beschlossene Maßnahmen wurden im Jahre 2011 durchgeführt: - Lückmannskamp, Peheim Die doppelte Oberflächenbehandlung im Bereich der Straßenverbreiterung wurde von der Fa. Lieke ausgeführt. - Die Ausbesserungsarbeiten an der Seitenraumsanierung Augustendorfer Weg wurden ebenfalls von der Fa. Lieke ausgeführt. - Folgende Deckensanierungen wurden von der Fa. Bock ausgeführt: - Dorfstraße, Dwergte - Am Kreutzberge, Grönheim - Alter Heerweg, Dwergte/Stedingsmühlen Auf die Durchführung weiterer Maßnahmen wurde mit Blick auf die bereits genannte, investive Maßnahme Kneheimer Weg verzichtet. Folgende Maßnahmen stehen lt. Protokoll der 11. Sitzung noch auf dem Plan: - Seitenraumsanierung Ermker Weg - Ambührener Weg, Stalförden Sanierung von zwei Streckenabschnitten Aus der Ausschussmitte kam die Frage nach dem Zeitpunkt der erfoderlichen Seitenraumsanierung am Ermker Weg. Bürgermeister Möller betonte, dass die Seitenräume am Ermker Weg und an der Matrumer Straße durch die Baumaßnahme in Mitleidenschaft gezogen wurden. Nach Beendigung der Bauarbeiten werden diese wieder instand gesetzt. In der letzten Woche wurden Bankettfräsarbeiten im Auftrage der Gemeinde Molbergen durchgeführt. Insgesamt wurden ca. 25 km Straßenbankette auf folgenden Strecken, durch die Fa. Schnetkamp, Löningen abgefräst: - Linderner Damm - Am Kreutzberge - Grönheimer Feld - Im Weicher - Alter Heerweg - Dwergter Straße - Ambührener Straße - Kastanienallee - Neumühlen - Petersfelder Weg

4 Bürgermeister Möller erläuterte, dass mit der Übernahme des gefrästen Bodenmaterials durch Erich Stevens, der auch die Transportkosten übernommen hat, eine kostengünstige Lösung gefunden wurde. In der Vergangenheit hatte sich gezeigt, dass die Übernahme und der Abtransport durch ortsansässige Landwirte nicht immer problem- und reibungslos erfolgte. Der Ausschuss zeigte sich mit dem Umsetzungsstand der beschlossenen Maßnahmen insgesamt zufrieden. 4. Widmung von Gemeindestraßen gem. 6 Nds. Straßengesetz Gem. 6 Nds. Straßengesetz (NStrG) vom (Nds. GVBl. S. 359) in der z.zt. gültigen Fassung sind die Straßen für den öffentlichen Verkehr durch den Baulastträger zu widmen. Diese Widmung ist in der Vergangenheit häufig nicht erfolgt. Bei der Widmung handelt es sich um eine formal rechtlich erforderliche Maßnahme, die auch aus versicherungstechnischen Gründen erfolgen muss, da nicht gewidmete Straßen für den öffentlichen Verkehr nicht zugelassen sind. Kosten entstehen für die Widmung nicht, lediglich der Verwaltungsaufwand fällt an. Zukünftig soll die Widmung der Straßen bereits im Bauleitplanverfahren gem. 6 Abs. 5 NStrG geregelt werden. Nachfolgende Straßen sollen nunmehr gewidmet werden: Molbergen Baugebiet Nr. 36 "Hinter der Vikarie" 589/6, 590/7, 591/16, 591/23, 694/11, Hinter der Vikarie Straße /74, 694/86 Hinter der Vikarie Weg /30, 664, 694/12 Hinter der Klus Straße /15, 591/27, 591/32, 591/33, 694/77, 694/83 Am Westerfeld Straße /7, 591/10, 591/13, 592/4, 592/10, 618/3, 618/9, 618/15, 618/19, 694/59, 694/60, 694/67 Am Westerfeld Weg /24 Am Westerfeld Weg /27 Zum Wallgraben Straße Wallgraben Weg Wallgraben Fuß- u. Radweg /3

5 Baugebiet Nr. 25 "Hömken Hoff" Goethestraße Straße /1, 381/2 Goethestraße Fuß- u. Radweg Schillerstraße Straße /1 Eichendorffstraße Straße /2, 396/3 Baugebiet Nr. 30 "Vor dem Holte" Beethovenstraße Straße /1 Wagnerstraße Straße /1 Händelstraße Straße /1 Händelstraße Fuß- u. Radweg /2 Baugebiet Nr. 26 "Dwergter Straße" 477/18, 479/9, 479/13, 479/14, 480/2, Tegelkamp Straße /5, 482/11 Tegelkamp Weg /4 Tegelkamp Weg /13 Zum Tegelkamp Straße Tiefer Weg Straße Baugebiet Nr. 46 "Tegelkamp" Tiefer Weg Weg Zum Kavenkamp Straße , 884 Kavenkamp Straße ,897 Kavenkamp Weg Kavenkamper Ring Straße Kavenkamper Ring Weg Kavenkamper Ring Weg Zum Kavenkamp Weg

6 Baugebiet Nr. 58 "Alter Schulsportplatz" Sonnentaustraße Straße /14 Sonnentaustraße Weg /12 Gladiolenweg Straße /25 Fuchsienweg Straße /16 Fuchsienweg Weg /15 Baugebiet Nr. 54 "Am Buchenbaum" Borkumstraße Straße 44 94/1 Inselstraße Straße 44 94/10, 141/21 Norderneystraße Straße /22 Juiststraße Straße /4, 141/20 Baltrumstraße Straße /15, 141/29 Baltrumstraße Geh- und Radweg /15 tlw. Langeoogstraße Straße /33 Spiekeroogstraße Straße /8, 141/42 Gewerbegebiet Nr. 40 "Kneheimer Weg" Kneheimer Weg (Stichstraße zu Fa. Greskamp) Straße /14 Baugebiet Nr. 38 "Östlich des Schützenplatzes" Marktstraße Straße /5, 431/10 Cloppenburger Straße (Stichstraße zum Einkaufszentrum/Familie Brundiers) Straße /3 Gewerbegebiet Nr. 41 "westlich Hohe Feldstraße" Industriering, tlw. Straße , 462/4 Max-Planck-Straße Straße /6, 482/6, 484/9, 480/4

7 Gewerbegebiet Nr. 48 "Nördlich Ermker Weg" Zum Gewerbegebiet Straße /1, 489/5, 476/10, 476/8 Gewerbegebiet Nr. 59 K Kneheimer Weg Daimlerstraße Straße 38 45/7 Ermke Baugebiet Nr. 34 "Hillerkenburg" Hillerkenburg Straße /12 Matrumer Weg (Stichstraße) Straße /3 Baugebiet Nr. 42 "Ermke - K 156" Finkenweg Straße /13 Sperlingsweg Straße /4, 194 Peheim Baugebiet Nr. 35 Herrensand- West Schaulenborg Straße 3 337/2 tlw. Schusterskamp Straße 3 337/2 tlw. Baugebiet Nr. 39 "Peheim-Sperberstraße" Falkenstraße, tlw. Straße 19 17/21, 17/23, 17/25, 19/42 Sperberstraße Straße 19 19/26

8 Ortsmitte Peheim 165/9, 287/4, 288/3, 291/3, 293/8, Von-Meurer-Straße Straße 3 165/10 Dwergte Baugebiet Nr. 47 "Dwergte östlich Augustendorfer Weg" Vor dem Forst Straße 7 14 Vor dem Forst Straße 8 13/47, 13/50, 13/53, 13/56, 13/59 Der Ausschuss beschloss einstimmig, dem Rat die vorgenannten Straßen und Wege zur Widmung für den öffentlichen Verkehr zu empfehlen. 5. Straßenbeleuchtung im Gewerbegebiet K 157 Kneheimer Weg Im Zuge der Erschließung des Gewerbegebietes K 157 Kneheimer Weg im Zusammenhang mit dem Ausbau der Straßen Kneheimer Weg und Zum Gewerbegebiet ist die Erweiterung der Straßenbeleuchtung vorgesehen. Folgende Anzahlen und Standorte sind derzeit geplant: 4 Stk. Einmündung Vahrener Weg bis zum Kreisel 1 Stk. Ermker Weg (vom Kreisel Richtung Ermke) Bestandteil Förder- 5 Stk. vom Kreisel bis zur Einmündung Daimlerstraße antrag NBank 3 Stk. Daimlerstraße 4 Stk. Kreiselbeleuchtung 32 Stk. entlang der Straße Zum Gewerbegebiet 49 Stk. insgesamt (neu) 1 Stk. vorh. Lampe aufnehmen und neu setzen (Einmündung Industriestraße)

9 In der Kostenschätzung vom Mai als Bestandteil des Förderantrages bei der NBank - sind 28 Stk. Lampen eingerechnet worden. Die nunmehr abweichende Anzahl von 13 Stk. Lampen resultiert aus der geänderten und noch nicht abschließend hergestellten Erschließung des Gewerbegebietes K 157 Kneheimer Weg. Die Kosten je Lichtpunkt wurden seinerzeit mit 650,00 (netto) angegeben. Für die heute zeitgemäße Ausführung als LED-Leuchte entstehen jedoch Kosten je Lichtpunkt von ca ,00 (netto). Aus der obigen Aufstellung ergeben sich somit Kosten für 49 Lichtpunkte von insgesamt ca ,00 (brutto). Demgegenüber stehen mögliche Einsparungen bei den Energiekosten durch den geringeren Verbrauch der LED-Leuchten von bis zu 83%. Der Aufbau der Straßenlampen kann durch ein ortsansässiges Unternehmen erfolgen. Nach kurzer Beratung fasste der Ausschuss einstimmig folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, verbindliche Angebote für die Straßenbeleuchtung im Gewerbegebiet K 157- Kneheimer Weg (Ausführung als LED-Leuchten) einzuholen. Die Auftragsvergabe kann ohne erneute Vorlage im Ausschuss erfolgen. 6. Sanierung bzw. Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet; Sachstand Der Sachstand hinsichtlich der Sanierung bzw. Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet stellt sich zurzeit wie folgt dar: a) Antragstellung beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) auf Gewährung einer Zuwendung für die Sanierung der Straßenbeleuchtung Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die Sanierung der Straßenbeleuchtung, wurde wie in der Sitzung des Verkehrsausschusses am dargestellt, fristgerecht zum beim dem vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) beauftragten Projektträger Jülich in Berlin eingereicht. Der Antrag wird zur Zeit seitens des Projektträgers geprüft und bearbeitet. Aufgrund konkreter Nachfragen geht die Verwaltung von einer Bewilligung aus.

10 b) Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Poststraße und Burgstraße auf LED-Technik Seitens der Philips GmbH wurde der Verwaltung im Juni diesen Jahres die Sonderaktion angeboten. Die Aktion beinhaltet 7 Leuchtköpfe LED City Spirit 460 zum Preis von 5 zum Nettopreis in Höhe von 1.995,00 EUR zuzüglich Mehrwertsteuer. Das Angebot war auf 1 Paket pro Kommune begrenzt und nur bis zum gültig. Bei dem Leuchtkopf LED City Spirit 460 handelt es sich um eine dekorative Mastaufsatzleuchte in zylindrischer Bauform, die sich hervorragend für den Einsatz in Wohngebieten eignet und gleichzeitig ein idealer Ersatz für alte Pilzleuchten ist. Dank der LED Technik können die Energiekosten bis zu 83 % im Vergleich zu herkömmlichen Technologien gesenkt werden. Aufgrund des lukrativen Angebotes wurde von der Verwaltung zu Testzwecken 1 Paket der LED-City Spirit 460 (= 7 Leuchtköpfe) bestellt. Die Pilzleuchten in der Poststraße wurden bereits durch die Firma Carstens, Molbergen, die neuen LED- Leuchten ausgetauscht. Die restlichen 3 Köpfe werden in der nächsten Woche in der Burgstraße montiert. c) Wartung der Straßenbeleuchtungsanlagen Der mit der Firma Carstens, Molbergen, abgeschlossene Wartungsvertrag zur Instandhaltung der Straßenbeleuchtungsanlagen ist nach zweijähriger Laufzeit am abgelaufen. Mit der EWE AG werden zurzeit noch Verhandlungen über die Übernahme der Betriebsführung und Wartung inkl. Umrüstung aller mit HME-Lampen (Quecksilberdampfhochdrucklampen) geführt. Vor diesem Hintergrund wird von der Verwaltung vorgeschlagen, den Wartungsvertrag mit der Firma Carstens bis zum Abschluss der Verhandlungen weiterlaufen zu lassen. Der Ausschuss nahm den Sachstandsbericht wohlwollend zur Kenntnis. Aus der Ausschussmitte wurde jedoch Kritik an der Abarbeitung von Wartungsaufträgen durch Fa. Carstens geübt. Es häufen sich die Beschwerden, dass von Schadensmeldung bis zur Behebung zu viel Zeit vergehe. Die Verwaltung versprach, mit Fa. Carstens über dieses Problem zu sprechen und auf eine schnellere Bearbeitung der Wartungsarbeiten hinzuwirken.

11 7. Mitteilungen und Anfragen Bürgermeister Möller informierte die Anwesenden über den Sachstand hinsichtlich der Neugestaltung des Parkplatzbereiches beim Moorlehrpfad. Der Zuwendungsbescheid der LGLN liegt inzwischen vor. Die Aufträge werden kurzfristig erteilt, damit die Ausführung der Arbeiten noch in diesem Jahr erfolgen kann. Aus der Ausschussmitte kamen die nachfolgenden Anfragen, um deren Prüfung und Bearbeitung die Verwaltung gebeten wird: Im Bereich der Bischofsbrücker Straße in Peheim, ca. 100m vor dem ehemaligen Betriebsgelände von Stahlhallen Janneck bis hin zur Grenzstraße sind Längsrisse in der Fahrbahn, die kurzfristig verfüllt werden sollten. Auch in Ermke gibt es Längsrisse und Schlaglöcher in folgenden Straßen: Erdbrandshöhe, Ringstraße und Kriegerdamm. Darüber hinaus sind an mehreren Stellen in der Gemeinde Straßenschäden durch Baumwurzeln entstanden. Diese heben den Straßenbelag teilweise an und müssen gefräst werden. So z.b. am Petersfelder Weg (bei Pundt), am Augustendorfer Weg und an der Großen Tredde, um nur ein paar zu nennen. Die Pappeln am Alten Schützenplatz stellen eine Gefahr für den öffentlichen Verkehr dar und müssen entfernt werden. In diesem Zusammenhang wies Bürgermeister Möller auf die geplante Dorferneuerung hin. Hier sollten keine Einzelmaßnahmen vorweg genommen werden; Stattdessen sollte eine Gesamtbetrachtung erfolgen. Ab Frühjahr 2012 wird sich ein Arbeitskreis mit der Dorferneuerung beschäftigen. Auf Anfrage wurde mitgeteilt, dass die Hausnummernschilder für den Bereich Hohe Feldstraße bestellt werden. Ausserdem wird die Fa. KIK nochmals angeschrieben, da die Werbeaufkleber an den Straßenlaternen noch nicht vollständig beseitigt wurden. Weitere Mitteilungen und Anfragen lagen nicht vor.

12 Am Ende der Sitzung bedankte sich der scheidende Ausschussvorsitzende Walter Flerlage bei allen Ausschussmitgliedern und bei der Verwaltung für die gute und faire Zusammenarbeit. Bürgermeister Möller dankte dem Vorsitzenden und dem Ausschuss für die geleistete Arbeit und die gute Zusammenarbeit. Mit Blick auf die, in den letzten Jahren durchgeführten Maßnahmen, war dies wohl der teuerste Ausschuss, den Molbergen je hatte. Der zukünftige Verkehrsausschuss werde voraussichtlich nicht mehr den entsprechenden (finanziellen) Spielraum haben. Schluss der Sitzung um 19:40 Uhr. vorgelesen genehmigt unterschrieben Vorsitzender Walter Flerlage Protokollführer Marco Herzog