Produkthaushalt 2018 & 2019

Transkript

1 & Teil A: Beschreibung des Teilhaushaltes Produktbereich: Teilhaushalt 4 - Bauen/ Umwelt Nr.: Verantwortlich: N. N. Kurzbeschreibung Produktgruppen OH III FB Bauen und Umwelt Abteilung Bauen (M) Abteilung Naturschutz / Landschaftspflege Abteilung Boden, Luft, Wasser Betrieb Abfallwirtschaft - Detailangaben im Haushaltsplan Betrieb Abfallwirtschaft enthalten Betrieb Abwasserbeseitigung - Detailangaben im Haushaltsplan Betrieb Abwasserbeseitigung enthalten Betrieb Kreisstrassen - Detailangaben im Haushaltsplan Betrieb Kreisstraßen enthalten - Teil B: Ziele und Leistungen des Teilhaushaltes entfällt Teil C: Personalkapazitäten des Teilhaushaltes Personalkapazität Stellenanteile 77,40 77,40 76,43 78,43 Erläuterung zur Personalkapazität:

2 & Teil D: - und Kapazitätsplanung des Teilhaushaltes Teilergebnishaushalt Produktbereich: Teilhaushalt 4 - Bauen/ Umwelt Nr.: Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten 5.737, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0, aktivierungsfähige Eigenleistungen , Bestandsveränderungen 0, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.333, Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , ordentliches (= Zeilen 12./. 20) ,

3 & Teilergebnishaushalt Produktbereich: Teilhaushalt 4 - Bauen/ Umwelt Nr.: Ertrags- und Aufwandsarten außerordentliche Erträge 9.526, außerordentliche Aufwendungen 416, außerordentliches (= Zeilen 22./. 23) 9.109, Jahresergebnis Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) (= Zeilen 21 und 24) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Saldo aus internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 26./. 27) , unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 25 und 28) ,

4 & Teilfinanzhaushalt Produktbereich: Teilhaushalt 4 - Bauen/ Umwelt Nr.: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfereinzahlungen 0, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0, Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 0, sonstige haushaltswirksame Einzahlungen , = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Personalauszahlungen , Versorgungsauszahlungen , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für den Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände , Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0, Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) ,

5 & Teilfinanzhaushalt Produktbereich: Teilhaushalt 4 - Bauen/ Umwelt Nr.: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0, Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0, Veräußerung von Sachvermögen 0, Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0, sonstige Investitionstätigkeit 0, = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0, Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 5.232, Baumaßnahmen 0, Erwerb von beweglichem Sachvermögen , Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0, Aktivierbare Zuwendungen , Sonstige Investitionstätigkeit 0, = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit , Saldo aus Investitionstätigkeit , = Finanzierungsmittelüberschuss / -fehlbetrag (= Zeile 18 und 32) , Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 0, , Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0, = Finanzmittelveränderung (Summe der Zeilen 33 und 36) ,

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7 & Teil A: Beschreibung der Produktgruppe Produktbereich: Teilhaushalt 4 - Bauen/ Umwelt Nr.: Produktgruppe: Bereichsleitung Bauen, Umwelt Nr.: Verantwortlich: N. N. Kurzbeschreibung Produkte Teil B: Ziele und Leistungen der Produktgruppe entfällt Teil C: Personalkapazitäten der Produktgruppe Personalkapazität Stellenanteile 0,89 0,89 1,66 1,66 Erläuterung zur Personalkapazität:

8 & Teil D: - und Kapazitätsplanung der Produktgruppe Teilergebnishaushalt Produktgruppe: Bereichsleitung Bauen, Umwelt Nr.: Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Auflösungserträge aus Sonderposten 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Entgelte 0, privatrechtliche Entgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Kreisstraßen - Erstattungen vom Land (Nds , Finanzverteilungsgesetz) Erläuterungen: Leistungen für neu zugewiesene oder übertragene Aufgaben gemäß 4 Nds. Finanzverteilungsgesetz (NFVG). 8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0, aktivierungsfähige Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, sonstige ordentliche Erträge , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Erträge wegen Inanspruchnahme oder Herabsetzung von Rückstellungen Erläuterungen: Siehe , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Personalaufwendungen , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Dienstaufwendungen für Beamte Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Dienstaufwendungen für Arbeitnehmer Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Dienstaufwendungen für Arbeitnehmer (Leistungsentgelte) , , ,

9 & Teilergebnishaushalt Produktgruppe: Bereichsleitung Bauen, Umwelt Nr.: Ertrags- und Aufwandsarten Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Versorgungskassenbeiträge Beamte Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Versorgungskassenbeiträge Beamte (unbesetzte Stellen) Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Versorgungskassenbeiträge Arbeitnehmer Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Sozialversicherungsbeiträge Arbeitnehmer Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Unfallversicherungsbeiträge Arbeitnehmer Erläuterungen: Der Beitrag wird vom Gemeindeunfallversicherungsverband berechnet und erhoben, der Landkreis hat keinen Einfluss auf die Höhe Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beschäftigte Erläuterungen: Siehe Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Zuführungen zur Pensionsrückstellung (aktive Beamte) Erläuterungen: Siehe , , , , , , , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Zuführungen zu , Beihilferückstellungen für Beschäftigte Erläuterungen: Siehe Versorgungsaufwendungen , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Umlage an die Nds. Versorgungskasse für Versorgungsempfänger - allg. Verwaltung Erläuterungen: Siehe Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger Erläuterungen: Siehe , , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Zuführungen zu 8.338, Beihilferückstellungen für Versorgungsempfänger Erläuterungen: Siehe Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Aufwendungen für Fortbildung Erläuterungen: Anpassung an den tatsächlichen Bedarf Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Erläuterungen: Anpassung an den tatsächlichen Bedarf , ,

10 & Teilergebnishaushalt Produktgruppe: Bereichsleitung Bauen, Umwelt Nr.: Ertrags- und Aufwandsarten Abschreibungen , Kreisstraßen - Abschreibungen auf immaterielles , Vermögen und Sachvermögen 17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Mitgliedsbeiträge 155, Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Gesetz- und Verordnungsblätter, Bücher Erläuterungen: Anpassung an den tatsächlichen Bedarf , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Reisekosten 1.054, Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Erstattung von , Mietkosten an Betrieb Gebäudewirtschaft Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Erstattung von Mietkosten an Betrieb Gebäudewirtschaft (Besprechungsräume) Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Erstattung an Betrieb Informationsverarbeitung Kreisstraßen - Erstattung an Betrieb Kreisstraßen Erläuterungen: Erstattung an Betrieb Kreisstraßen zum Ausgleich des haushalts. 0, , , = Summe ordentliche Aufwendungen , ordentliches (= Zeilen 12./. 20) , außerordentliche Erträge 6.247, Kreisstraßen - Zuschreibungen aus der Werterhöhung 6.247, von Vermögensgegenständen 23. außerordentliche Aufwendungen 0, ußerordentliches (= Zeilen 22./. 23) 6.247,

11 & Teilergebnishaushalt Produktgruppe: Bereichsleitung Bauen, Umwelt Nr.: Ertrags- und Aufwandsarten 25. Jahresergebnis Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) (= Zeilen 21 und 24) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (Teilhaushalt 0, 6, 8) Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (Aus- und Fortbildung) , , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Umlage Service , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (Recht) , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Druckereikosten 0, Saldo aus internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 26./. 27) , unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 25 und 28) ,

12 & Teilfinanzhaushalt Produktgruppe: Bereichsleitung Bauen, Umwelt Nr.: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfereinzahlungen 0, öffentlich-rechtliche Entgelte 0, privatrechtliche Entgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Kreisstraßen - Erstattungen vom Land (Nds , Finanzverteilungsgesetz) 7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0, Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 0, sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 0, = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Personalauszahlungen , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Dienstbezüge Beamte Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Dienstbezüge Arbeitnehmer Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Dienstbezüge Arbeitnehmer (Leistungsentgelte) Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Versorgungskassenbeiträge Beamte Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Versorgungskassenbeiträge Beamte (unbesetzte Stellen) Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Versorgungskassenbeiträge Arbeitnehmer Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Sozialversicherungsbeiträge Arbeitnehmer , , , , , , ,

13 & Teilfinanzhaushalt Produktgruppe: Bereichsleitung Bauen, Umwelt Nr.: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Unfallversicherungsbeiträge Arbeitnehmer , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt , Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beschäftigte 12. Versorgungsauszahlungen , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Umlage an die Nds. Versorgungskasse für Versorgungsempfänger - allg. Verwaltung Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für den Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Auszahlungen für Fortbildung , , , , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt , Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0, Transferauszahlungen 0, sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - 155, Mitgliedsbeiträge Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Gesetzund Verordnungsblätter, Bücher Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Reisekosten Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Erstattung von Mietkosten an Betrieb Gebäudewirtschaft Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Erstattung von Mietkosten an Betrieb Gebäudewirtschaft (Besprechungsräume) Fachbereichsleitung Bauen, Umwelt - Erstattung an Betrieb Informationsverarbeitung Kreisstraßen - Erstattung an Betrieb Kreisstraßen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , , , , ,

14 & Teilfinanzhaushalt Produktgruppe: Bereichsleitung Bauen, Umwelt Nr.: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0, Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0, Veräußerung von Sachvermögen 0, Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0, sonstige Investitionstätigkeit 0, = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0, Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, Baumaßnahmen 0, Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0, Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0, Aktivierbare Zuwendungen , Kreisstraßen - Zuweisungen für Investitionen , an Betrieb Kreisstraßen Erläuterungen: Zuweisung an den Betrieb Kreisstraßen zum Ausgleich des Saldos aus Investitionstätigkeit. 30. Sonstige Investitionstätigkeit 0, = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit , Saldo aus Investitionstätigkeit , = Finanzierungsmittelüberschuss / -fehlbetrag (= Zeile 18 und 32) ,

15 & Teilfinanzhaushalt Produktgruppe: Bereichsleitung Bauen, Umwelt Nr.: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 0, , Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0, = Finanzmittelveränderung (Summe der Zeilen 33 und 36) ,

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17 & Teil A: Beschreibung der Produktgruppe Produktbereich: Teilhaushalt 4 - Bauen/ Umwelt Nr.: Produktgruppe: Abteilung Bauen Nr.: Verantwortlich: Herr Schrenk Kurzbeschreibung Produkte Baugenehmigung Nord und Baulasten (W) bis 2015: Bauverwaltung/ -genehmigung West / Baugenehmigung Süd und Wohnraumförderung (W) bis 2015: Bauverwaltung/ -genehmigung Ost / Technik Denkmalschutz Leitfaden und zentrale Aufgaben gültig bis Bauaufsicht, Ordnungswidrigkeiten und Bauverwaltung (W) Overhead IV Abteilungsint. Overhead -nicht planwirksam- Teil B: Ziele und Leistungen der Produktgruppe entfällt Teil C: Personalkapazitäten der Produktgruppe Personalkapazität Stellenanteile 32,83 32,83 33,26 36,52 Erläuterung zur Personalkapazität:

18 & Teil D: - und Kapazitätsplanung der Produktgruppe Teilergebnishaushalt Produktgruppe: Abteilung Bauen Nr.: Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Auflösungserträge aus Sonderposten 292, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0, aktivierungsfähige Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , ordentliches (= Zeilen 12./. 20) ,

19 & Teilergebnishaushalt Produktgruppe: Abteilung Bauen Nr.: Ertrags- und Aufwandsarten außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, außerordentliches (= Zeilen 22./. 23) 0, Jahresergebnis Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) (= Zeilen 21 und 24) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 4.189, Saldo aus internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 26./. 27) , unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 25 und 28) ,

20 & Teilfinanzhaushalt Produktgruppe: Abteilung Bauen Nr.: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ɶ 儊 Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfereinzahlungen 0, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0, Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 0, sonstige haushaltswirksame Einzahlungen , = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Personalauszahlungen , Versorgungsauszahlungen 0, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für den Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände , Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0, Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) ,

21 & Teilfinanzhaushalt Produktgruppe: Abteilung Bauen Nr.: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0, Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0, Veräußerung von Sachvermögen 0, Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0, sonstige Investitionstätigkeit 0, = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0, Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, Baumaßnahmen 0, Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0, Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0, Aktivierbare Zuwendungen , Sonstige Investitionstätigkeit 0, = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit , Saldo aus Investitionstätigkeit , = Finanzierungsmittelüberschuss / -fehlbetrag (= Zeile 18 und 32) , Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 0, , Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0, = Finanzmittelveränderung (Summe der Zeilen 33 und 36) ,

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23 & Teil A: Beschreibung des Produktes Produktbereich: Teilhaushalt 4 - Bauen/Umwelt Nr.: Produktgruppe: Abteilung Bauen Nr.: Produkt: Baugenehmigung Nord und Baulasten (wesentliches Produkt) Nr.: Verantwortlich: Herr Homann Kurzbeschreibung Durch Genehmigungsverfahren und Bauüberwachung wird sichergestellt, dass bauliche Anlagen, Baumaßnahmen, Bauprodukte sowie Grundstücke dem öffentlichen Baurecht entsprechen und die öffentliche Sicherheit nicht gefährdet wird. Darüber hinaus werden fachliche Stellungnahmen in Verwaltungsverfahren anderer Behörden (z. B. Gewerbeausichtsamt/BlmSchG, Widerspruchsstelle, Bauleitplanung) abgegeben sowie Baulasten beurkundet und das Baulastenverzeichnis geführt. Auftragsgrundlage Baugesetzbuch (BauGB) Niedersächsische Bauordnung (NBauO) Sonstige Vorschriften des öffentlichen Baurechts gem 2 (16) NBauO Zielgruppen (externe/interne Kunden) Interne Organisationseinheiten andere Behörden Städte und Gemeinden Bauherrinnen und Bauherren Entwurfsverfasserinnen und Entwurfsverfasser Planerinnen und Planer Investorinnen und Investoren Bürgerinitiativen / Betroffenenvereine Eigentümerinnen und Eigentümer Nachbarinnen und Nachbarn

24 & Ziele des Produktes Das öffentliche Baurecht soll eingehalten und auf eine geordnete städtebauliche Entwicklung hingewirkt werden. Durch gute Beratung und effiziente Genehmigungsverfahren soll die gemeindliche und wirtschaftliche Entwicklung gefördert und Bauherren zufriedengestellt werden. Leistungen Beteiligte Organisationseinheiten Bauanträge 71, 72, 82, 32, 84, 83, 53, 33, S Bauvoranfragen Baulasten Allgemeine Beratung Mitteilungen 62 NBauO Antragslotse für Gemeinden und Unternehmen Anträge auf Abweichung/Ausnahmen/Befreiung 66NBauO Abbruchanzeige 60NBauO Bestätigung der geprüften Nachweise 65 NBauO (Standsicherheitsnachweis und Brandschutznachweis) Wiederkehrende Prüfungen und Schlußabnahmen Vorbeugender Brandschutz Stellungnahmen S03,71,72,84 Teil B: Ziele und Leistungen des Produktes Zielvereinbarungszeitraum: Operationale Ziele (A) Kurze Bearbeitungszeiten von Bauanträgen (1.;2.;9.;10.) (B) Konsequente Durchführung von angeordneten Schlussabnahmen und wiederkehrenden Prüfungen in Kombination mit Brandschauen (13.)

25 & Zielpriorität A A A A B C Maßnahmen, sgrundlagen und ggf. Erläuterungen zur Umsetzung der geplanten Ziele Zahl der Gemeinden (30), Samtgemeinden (4) und externe Stellen (5), die online beteiligt werden, auf 50 erhöhen durch gezielte Werbung bei den ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und Anschreiben externer Stellen (1.;2.;10. Zahl der Kundinnen und Kunden, die Bauanträge online stellen, von 6 () auf 15 (Potential seit 2008) erhöhen durch Optimierung der Anwendung, Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie gezielte Werbung bei den Entwurfsverfasserinnen und Entwurfsverfassern mit vielen Bauanträgen (1.; 2.). Zahl der persönlichen Abstimmungstermine/Antragskonferenzen mit Gemeinden und Unternehmen auf hohem Niveau halten, indem jeder Wunsch eines Abstimmungsgespräches erfüllt wird und bei komplexen Bauvorhaben stets eine Antragskonferenz angeregt und organisiert wird (9.). Der Istwert lag bei rund 90 Terminen pro Jahr. Gezählt wird jeder Termin mit einer Dauer von mindestens 30 Minuten, mit Gemeindevertreterinnen und -vertretern oder Unternehmen bzw. der jeweils Bevollmächtigten, an dem der Produktverantwortliche teilnimmt. Quote der Bauanträge, die binnen 60 Tagen bearbeitet werden (hier noch ab Antragseingang) durch bedarfsgerechte Verteilung der Einheitssachbearbeiterinnen und -sachbearbeiter auf die Gemeinden, durch Vornahme der notwenigen Optimierung des Fachverfahrens GEKOS, durch Digitalisierung der Bauakten sowie durch Entlastung des Brandschutzprüfers moderat verbessern (Ausgangsbasis Wohnen durchschnittlich: 55%; Ausgangsbasis Gewerbe durchschnittlich: 32% - gilt für die Produkte 60.1 und 60.2 zusammen) (1.; 14.). Die Quote soll zukünftig statistisch durch die Fachanwendung GEKOS ausgewertet werden können. Ziele sind eine Ermittlung ab dem Zeitpunkt der Unterlagenvollständigkeit und eine bessere Vergleichbarkeit mit der Quote anderer Kreise. Die technische Anpassung erfolgt im Zuge des Prozesses Bauabteilung. Die Durchführung von Schlussabnahmen und Wiederkehrenden Prüfungen in Kombination mit Brandschauen wird konzeptionell - neu ausgerichtet. Wichtige Bestandteile sind eine standardisierte Vorgehensweise für Anordnung und Kontrolle, eine konsequente Wiedervorlage und die Beantragung eines 2. Brandschaubereiches/Einstellung eines zweiten Brandschutzprüfers. (13.) Die Qualitätskennzahlen der Ziele: Erreichbarkeit der Information Bauen während der vorgegebenen Erreichbarkeitszeiten, Quote der bauaufsichtlichen Fälle mit Gefahr im Verzuge, die sofort bearbeitet werden, wurden in den Planjahre und nur systemisch weitergeführt. Aufgrund von Eingabefehlern gilt dies auch in und

26 & L-Nr. Daten zum Leistungsumfang Plan Plan Plan Ist Bauanträge 670,00 670,00 670,00 675, davon Bauanträge "Wohnen" 540,00 540,00 520,00 553, davon Bauanträge "Gewerbe" 130,00 130,00 150,00 122, Abgeschlossenheitsbescheinigungen 0,00 0,00 0,00 107, Bauvoranfragen 110,00 110,00 100,00 101, Eingegangene Baulasten/Baulastenurkunden gültig bis 0,00 0,00 310,00 302, Auskünfte aus dem Baulastenverzeichnis 2.000, , , , Baulasten einschließlich Fortschreibungen 500,00 500,00 0,00 0, Mitteilungen 62 NBauO 50,00 50,00 100,00 75, Antragslotse für Gemeinden und Unternehmen 90,00 90,00 35,00 89, eigenständige Anträge auf Abweichungen/Ausnahmen/Befreiungen 66 40,00 40,00 150,00 38,00 NBauO Wiederkehrende Prüfungen und Schlussabnahmen 50,00 50,00 80,00 31,00 (nur Prüfungen bis 2015) Anzahl der Stellungnahmen 65,00 65,00 0,00 0,00 Leistungsnr.: Erläuterung zu Veränderungen des Leistungsumfangs

27 & Kennzahlen zur Zielerreichung Finanzkennzahlen Gebühren der unteren Bauaufsichtsbehörde , , , ,33 Ordnungswidrigkeiten 0,00 0,00 0, ,00 Baulasten , , , ,00 Qualitätskennzahlen Zahl der Gemeinden und externen Stellen, die an Bauen Online teilnehmen 50,00 50,00 50,00 28,00 Zahl der Kunden, die Bauanträge online stellen 15,00 15,00 15,00 28,00 Quote der Bauanträge, die innerhalb von 60 Tagen bearbeitet werden - wohnen 60,00 57,00 60,00 54,00 Quote der bauaufsichtlichen Fälle mit Gefahr im Verzuge, die sofort bearbeitet werden. gültig bis 0,00 0,00 100,00 100,00 Quote der Bauanträge, die innerhalb von 60 Tagen bearbeitet werden - gewerblich 40,00 36,00 40,00 27,00 Anzahl der eingelegten Widersprüche 10,00 10,00 25,00 77,00 Erreichbarkeitsquote der Information-Bauen während der vorgegebenen Erreichbarkeitszeiten 0,00 0,00 99,00 99,00 Anzahl der Abhilfeentscheidungen zu den eingelegten Widersprüchen 5,00 5,00 0,00 0,00 Teil C: Personalkapazitäten des Produktes Personalkapazität Stellenanteile 11,39 11,39 12,50 11,68 Erläuterung zur Personalkapazität:

28 & Teil D: - und Kapazitätsplanung des Produktes Teilergebnishaushalt Produkt: Baugenehmigung Nord und Baulasten (wesentliches Produkt) Nr.: Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Auflösungserträge aus Sonderposten 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Entgelte , Baugenehmigung Nord und Baulasten - Gebühren der unteren Bauaufsichtsbehörde Erläuterung: Log Park Mienenbüttel läuft aus. Das Baugebiet in Seevetal, Am Bauhof geht neu an den Markt Baugenehmigung Nord und Baulasten - Gebühren für Baulasten Erläuterung: Aufgrund der Vorjahresergebnisse wurde der erhöht Baugenehmigung Nord und Baulasten - Verwaltungsgebühren für Kopien und Akteneinsicht , , , Baugenehmigung Nord und Baulasten , Widerspruchsgebühren im übertragenen Wirkungskreis 6. privatrechtliche Entgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0, aktivierungsfähige Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, sonstige ordentliche Erträge , Baugenehmigung Nord und Baulasten - Bußgelder , Baugenehmigung Nord und Baulasten - Zwangsgelder , = Summe ordentliche Erträge ,

29 & Teilergebnishaushalt Produkt: Baugenehmigung Nord und Baulasten (wesentliches Produkt) Nr.: Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Aufwendungen Personalaufwendungen , Baugenehmigung Nord und Baulasten - Dienstaufwendungen für Beamte Baugenehmigung Nord und Baulasten - Dienstaufwendungen für Arbeitnehmer Baugenehmigung Nord und Baulasten - Versorgungskassenbeiträge Beamte Baugenehmigung Nord und Baulasten - Versorgungskassenbeiträge Arbeitnehmer , , , , Baugenehmigung Nord und Baulasten , Sozialversicherungsbeiträge Arbeitnehmer 14. Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Baugenehmigung Nord und Baulasten - Erwerb 0, geringwertiger Vermögensgegenstände 16. Abschreibungen , Baugenehmigung Nord und Baulasten - Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und Sachvermögen 871, Baugenehmigung Nord und Baulasten , Abschreibungen auf Forderungen Erläuterung: Aufgrund der Vorjahresergebnisse wurde der erhöht. 17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , Baugenehmigung Nord und Baulasten - Reisekosten 4.831, Baugenehmigung Nord und Baulasten - Erstattung Mitwirkungsgebühr an Gemeinden und andere Rechtsträger (ab ) Baugenehmigung Nord und Baulasten - Erstattung an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen (Betrieb 81- Abfallwirtschaft) Baugenehmigung Nord und Baulasten - Erstattung an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen (Betrieb Abwasserbeseitigung) , , ,

30 & Teilergebnishaushalt Produkt: Baugenehmigung Nord und Baulasten (wesentliches Produkt) Nr.: Ertrags- und Aufwandsarten Baugenehmigung Nord und Baulasten - Erstattung an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen (Betrieb 84- Kreisstraßen) , = Summe ordentliche Aufwendungen , ordentliches (= Zeilen 12./. 20) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, außerordentliches (= Zeilen 22./. 23) 0, Jahresergebnis Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) (= Zeilen 21 und 24) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.582, Baugenehmigung Nord und Baulasten - Erstattung 2.582, Mitwirkungsgebühr an andere Verwaltungseinheiten 28. Saldo aus internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 26./. 27) , unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 25 und 28) ,

31 & Teilfinanzhaushalt Produkt: Baugenehmigung Nord und Baulasten (wesentliches Produkt) Nr.: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfereinzahlungen 0, öffentlich-rechtliche Entgelte , Baugenehmigung Nord und Baulasten , Gebühren der unteren Bauaufsichtsbehörde Baugenehmigung Nord und Baulasten - Gebühren für Baulasten Baugenehmigung Nord und Baulasten - Verwaltungsgebühren für Kopien und Akteneinsicht , , Baugenehmigung Nord und Baulasten , Widerspruchsgebühren im übertragenen Wirkungskreis 5. privatrechtliche Entgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0, Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 0, sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 4.771, ጀ 上 ᘀ Ĥ 晉 摧玚 Ã ᘀ Ĥ 䤁 Ŧ Ā - Bußgelder Baugenehmigung Nord und Baulasten - Zwangsgelder 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.647, , , Personalauszahlungen , Baugenehmigung Nord und Baulasten - Dienstbezüge Beamte Baugenehmigung Nord und Baulasten - Dienstbezüge Arbeitnehmer Baugenehmigung Nord und Baulasten - Versorgungskassenbeiträge Beamte , , ,

32 & Teilfinanzhaushalt Produkt: Baugenehmigung Nord und Baulasten (wesentliches Produkt) Nr.: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Baugenehmigung Nord und Baulasten - Versorgungskassenbeiträge Arbeitnehmer , Baugenehmigung Nord und Baulasten , Sozialversicherungsbeiträge Arbeitnehmer 12. Versorgungsauszahlungen 0, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für den Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 0, Baugenehmigung Nord und Baulasten - 0, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0, Transferauszahlungen 0, sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , Baugenehmigung Nord und Baulasten - 36, Durchführung von Zwangsmaßnahmen Baugenehmigung Nord und Baulasten - Dienstreisen 4.571, Baugenehmigung Nord und Baulasten - Erstattung Mitwirkungsgebühr an Gemeinden und andere Rechtsträger (ab ) Baugenehmigung Nord und Baulasten - Erstattung Mitwirkungsgebühr an Gemeinden und andere Rechtsträger (bis 2015) Baugenehmigung Nord und Baulasten - Erstattung an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen (Betrieb 81- Abfallwirtschaft) Baugenehmigung Nord und Baulasten - Erstattung an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen (Betrieb Abwasserbeseitigung) Baugenehmigung Nord und Baulasten - Erstattung an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen (Betrieb 84- Kreisstraßen) 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , , , , Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) ,

33 & Teilfinanzhaushalt Produkt: Baugenehmigung Nord und Baulasten (wesentliches Produkt) Nr.: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0, Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0, Veräußerung von Sachvermögen 0, Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0, sonstige Investitionstätigkeit 0, = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0, Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0, Baumaßnahmen 0, Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0, Baugenehmigung Nord und Baulasten - 0, Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen über 150 bis (Sammelposten) 28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0, Aktivierbare Zuwendungen 0, Sonstige Investitionstätigkeit 0, = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0, Saldo aus Investitionstätigkeit 0, = Finanzierungsmittelüberschuss / -fehlbetrag (= Zeile 18 und 32) , Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 0, , Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0, = Finanzmittelveränderung (Summe der Zeilen 33 und 36) ,