ArbeitnehmernsowieLehrkräftenundErwachsenenallgemeinausallenBereichenderformalenundnichtformalenBildungunddieKooperationinnerhalb

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antrag der Abgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dr. Hans-Peter Bartels, Klaus Barthel, Willi Brase, Ulla Burchardt, Petra Ernstberger, Michael Gerdes, Iris Gleicke, Klaus Hagemann, Christel Humme, Oliver Kaczmarek, Daniela Kolbe (Leipzig), Ute Kumpf, Thomas Oppermann, Florian Pronold, René Röspel, Marianne Schieder (Schwandorf), Swen Schulz (Spandau), Andrea Wicklein, Dagmar Ziegler, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD EU-Bildungsprogramme modernisieren und ausbauen Mobilität und Austausch im Lebenslangen Lernen für eine integrationsfördernde europäische Bildungspolitik erweitern Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: DieFörderungvonMobilitätundgrenzüberschreitendemAustauschvonSchülerinnenundSchülern,Auszubildenden,Studierenden,Arbeitnehmerinnenund ArbeitnehmernsowieLehrkräftenundErwachsenenallgemeinausallenBereichenderformalenundnichtformalenBildungunddieKooperationinnerhalb EuropasaufallenEbenendesBildungssystemssindeinwesentlicherBeitrag improzessdereuropäischenintegration.infolgederimjahr2000vonden Staats-undRegierungschefsderEuropäischenUnionbeschlossenenLissabon- Strategie,mitderdieEUzumwettbewerbsfähigstenwissensbasiertenWirtschaftsraum der Welt entwickelt werden soll, haben die Bildungsminister/ -innendereu-länder2001/2002einarbeitsprogrammzurschaffungeines leistungsfähigenundinnovativeneuropäischenbildungsraumesentwickelt. DiewichtigstenZieledesProgrammswarendieVergleichbarkeitdereuropäischenBildungssysteme (EQR,ECVET)sowiedieStärkungdesInformationsund Erfahrungsaustausches zwischen den Mitgliedstaaten. DasaktuelllaufendeeuropäischeProgrammfürlebenslangesLernen (PLL)ist am1.januar2007andenstartgegangen.miteinembudgetvonfast7mrd. EurofördertdasbislanggrößteeuropäischeBildungsprogrammvon2007bis 2013deneuropäischenAustauschvonLernendenundLehrendenallerAltersstufensowiedieeuropäischeZusammenarbeitvonBildungseinrichtungen.Das ProgrammsolldiebildungspolitischeZusammenarbeitinEuropaunterstützen undinsbesonderedazubeitragen,diezielsetzungendererklärungenvonkopenhagenimbereichderberuflichenbildungunddesbologna-prozessesim Hochschulbereichumzusetzen.EsführtediebisherigenProgrammeLEO- NARDODAVINCIundSOKRATESuntereinemgemeinsamenDach zusammen.nebenden27eu-staatennehmendietürkei,norwegen,island undliechtensteinamprogrammteil,seit2011auchdieschweizundkroatien. WeitereLänderwiedieehemaligeJugoslawischeRepublikMazedoniensowie diewestlichenbalkanstaatenkönnenwährendderlaufzeitdesprogramms noch hinzukommen.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DasEU-BildungsprogrammfürlebenslangesLernenunterteiltsichinvier Hauptprogrammlinien:COMENIUSfürdieSchulbildung (NationaleAgentur: PädagogischerAustauschdienst =PADderKultusministerkonferenz),ERAS- MUSfürdenBereichderHochschulen (NationaleAgentur:DeutscherAkademischerAustauschdienst =DAAD),LEONARDODAVINCIfürdieberuflicheBildungundGRUNDTVIGfürdieErwachsenenbildung (Nationale Agenturfürbeides:BundesinstitutfürBerufsbildung =BIBB).Diesewerden imwesentlichendurchdreikleinereunterprogrammeergänzt:jeanmon- NETfürdieeuropäischeIntegrationinderForschungundLehre,dasProgrammeTwinningfürdievirtuelleZusammenarbeitderSchuleninEuropaund ein Querschnittsprogramm,welchesgewährleistensoll,dassdieEinzelprogrammediedenkbarbestenErgebnisseerzielen (politischezusammenarbeit, Sprachenlernen etc.). ParalleldazugibtesdasProgramm JUGENDINAKTION,welchesdieMobilitätundinterkulturelleKommunikationjungerMenschenindernichtformalenBildung (Jugendorganisationenetc.)inderEuropäischenUnionundauch weltweitfördert,unddasprogramm ERASMUSMUNDUS,welchesdie VerbesserungderQualitätdereuropäischenHochschulendurchAustauschund akademischezusammenarbeitzwischeneuropäischenundnichteuropäischen Universitäten fördert. VorarbeitenfürdasNachfolgeprogrammimRahmenderStrategie Europa 2020 ImJuni2010hatderEuropäischeRateinenStrategischenRahmen Europa 2020 beschlossen,derdiebedeutungderbildungaufeuropäischerebene nochweitersteigernundzumzentrumdereuropäischenwachstumsstrategie machensoll.zudessenwichtigstenneuenzielengehörennichtnurdieverringerungderzahlderschulabbrecher/-innen (imalterzwischen18und24jahren)vonderzeit14prozentauf10prozentunddiesteigerungdesanteilsder 30-bis34-JährigenmiteinemHochschul-odereinemvergleichbarenAbschlussvonderzeit32Prozentauf40Prozent,sondernauchderdeutliche AusbauderMobilitätvonLernendenundLehrendeninallenAltersstufenin EuropainVerbindungmiteinerSteigerungderAttraktivitätundQualitätder europäischenbildungseinrichtungendurchaustauscherfolgreicherpraktiken und Entwicklung gemeinsamer Konzepte. IndiesemZusammenhanghatderRatderEuropäischenUnionaufVorschlag dereuropäischenkommissioneinjahrspäter (Sommer2011)imRahmendes MehrjährigenFinanzrahmens2014bis2020undspezielldesBildungsprogrammsfürlebenslangesLernendenMitgliedstaatendieLeitinitiative Jugend inbewegung diemobilitätjungermenschenzulernzweckenfördern vorgeschlagen.dafürsollten15,2mrd.eurozurverfügungstehen.hinzukamen nochesf-mittelfüraus-undfortbildungsmaßnahmenindeneu-regionen, diesichähnlichwieinderprogrammphase2007bis2013aufüber70mrd. Eurobelaufensollten.IndieserLeitinitiativewurdedieherausragendeBedeutungderMobilitätfürEuropasdemokratischeStrukturenundfürEuropasWettbewerbsfähigkeithervorgehoben.DieMitgliedstaatenwurdenaufgefordert, geeignetemaßnahmenzuergreifen,umhindernissefürdiemobilitätzubeseitigen. Allgemein befürworteten die Minister folgende Mobilitätsziele: Mindestens20ProzentderHochschulabsolventensollen2020eineStudien- undausbildungsphaseimauslandaufweisen.mitderneuenphasedereu- BildungsprogrammesolljedemStudierendendieMöglichkeiteinesStudienaufenthaltesimeuropäischenAuslandgegebenwerden.Statt400000junger

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/9575 Menschen,diejährlichvonERASMUSprofitieren,sollenesinZukunft sein. Bis2020sollenmindestens6ProzentderAbsolventeneinerberuflichen AusbildungeineAusbildungsphaseimAuslandabsolvierthaben,diemindestens zwei Wochen dauert. Bis2020sollderAnteilder25-bis64-Jährigen,dieanErwachsenenbildung teilnehmen, von 12,5 Prozent (im Jahr 2010) auf 15 Prozent erhöht werden. Davon abweichende höhere nationale Ziele waren erwünscht. Der aktuelle Vorschlag der EU-Kommission Erasmus für alle DieEU-Kommissionhatam23.November2011ihrenendgültigenVorschlag fürdasneueeu-programmfürallgemeineundberuflichebildung,jugendund Sportvorgelegt.DanachsollenalleProgrammedeslebenslangenLernens,das Programm JUGENDINAKTION,dasProgramm ERASMUSMUNDUS undweiterekleinereförderprogrammeineinprogrammmitdemtitel ERAS- MUSFÜRALLE zusammengeführtwerden.dasgesamtbudgetsollum 70Prozentauf19Mrd.EurofürdenZeitraum2014bis2020aufgestocktwerden. DasneueEU-Programm ERASMUSFÜRALLE siehteinezusammenführungderbisherigensiebenprogrammeineineneueschlankereprogrammstruktur (Synergieeffekte)vor.VonderVereinfachungundStraffungdesProgramms bzw.durchdiekumulativewirkung,diesichausdervereinfachungergibt,erhofft sich die Kommission einen Produktivitätszuwachs von bis zu 40 Prozent. DasProgrammsollindreiwesentliche Aktionstypen unterteiltwerden,die 95ProzentdesgeplantenBudgetsaufsichziehensollen.DieAufgabendieser drei Aktionstypen sind: FörderungdertransnationalenMobilitätzuLernzwecken.Hiersoll ERAS- MUS FÜR ALLE im nächsten Siebenjahreszeitraum bis zu fünf Millionen Menschen das wäre eineverdoppelung ausallenbereichenderallgemeinenundberuflichenbildungermöglichen,zumlerneninsauslandzu gehen (65 Prozent des geplanten Budgets). AusbauderinstitutionellenKooperationzwischenBildungsorganisationen, Jugendorganisationen,BehördenundderArbeitswelt,umdieModernisierungderBildung,InnovationenunddenUnternehmergeistzufördern (26 Prozent des geplanten Budgets). UnterstützungpolitischerReformenindenMitgliedstaatenundZusammenarbeitmitDrittländern,umEvidenzfürdieWirksamkeitvonBildungsinvestitionenzuerzeugen,durchdenAustauschbewährterVerfahrenPolitikunterstützungzugebenundsodiePolitikenderMitgliedstaateninsgesamt effektiver zu machen (4 Prozent des geplanten Budgets). Dierestlichen5ProzentdesBudgetssollenfürdieBetriebskostendernationalenAgenturen (3Prozent)undfürsonstigeVerwaltungskosten (2Prozent)ausgegeben werden. FürdieeinzelnenSektorennachderklassischenAufteilungdesjetzigenProgrammaufbausgibtesMindestanteileausdemGesamtbudgetvon ERASMUS FÜR ALLE, die sich nach ersten Schätzungen wie folgt verteilen sollen: 25ProzentfürdieHochschulbildung ( ERASMUSHOCHSCHULBIL- DUNG ), 17ProzentfürdieberuflicheAus-undWeiterbildung,davon2Prozentfür die Erwachsenenbildung ( ERASMUS BERUSBILDUNG ),

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Prozent für die Schulbildung ( ERASMUS SCHULBILDUNG ), 7ProzentfürdieJugend (außerschulischejugendorganisationen,nichtformales Lernen, ERASMUS JUGENDBETEILIGUNG ). DasProgrammwirdeinigevollkommenneueElementeenthalten,vondenen zwei besonders herausgestellt werden sollen: ZusätzlichzudenbisherangebotenenMöglichkeiteneinesMobilitätszuschlages (fürdreibiszwölfmonate)undeinesstipendiums (ERASMUS MUNDUS,fürzweiJahre)fürMasterstudierendesollab2014einGarantieinstrumentvonStudiendarlehenfürStudierende,dieeinMasterstudiumin einemandereneuropäischenlandabsolvierenmöchten,angebotenwerden (ERASMUSMASTER,voraussichtlichüberdieEuropäische-Investitionsbank-Gruppe); dieschaffungvonwissensallianzenzwischenhochschuleinrichtungenund Unternehmen, um die Beschäftigungsfähigkeit der Studierenden zu fördern. SehrwichtigisteinebeabsichtigteorganisatorischeÄnderung:InjedemMitgliedstaatsollesnurnocheineAgenturgeben,diedasgesamtezusammengeführte Programm betreut. ERASMUSFÜRALLE sollnachpresseankündigungenderkommissiondie AnzahlderMenschen,diejährlicheinEU-StipendiumfüreinenAuslandsaufenthalterhalten,von400000imJahr2007auf800000jährlichimZeitraum 2014 bis 2020 erhöhen. Im Jahr 2010 waren es ca Menschen. DieKommissionwirbtinBezugaufihrenVorschlagzumneuenProgrammaufbau ERASMUSFÜRALLE fürdenmehrjahreszeitraum2014bis2020mit folgenden quantitativen Zielen: 2,2MillionenStudierendesollenStipendienfürStudienaufenthalteimAuslanderhalten (gegenüber1,5millionenimlaufendenprogramm).diese ZahlschließtauchStudierendeausderEUein,dieineinemDrittlandstudieren,sowieStudierendeausDrittländern,dieeinStudiuminderEUabsolvieren (insgesamt Personen) Auszubildende,Berufsschülerinnenund-schülersolleneinenTeil ihrerausbildungimauslandabsolvieren (gegenüber350000imlaufenden Programm). EineMillionLehrkräfte,AusbilderinnenundAusbildersowieJugendbetreuerinnenund-betreuersollenFördermittelfürLehr-undFortbildungsaufenthalte im Ausland erhalten (gegenüber im laufenden Programm) jungeMenschensollenAuslandspraktikainUnternehmenmachen (gegenüber im laufenden Programm) MasterstudierendesollendasvollkommenneueGarantieinstrument des Studiendarlehens für ein Studium im Ausland in Anspruch nehmen jungeMenschensollenanFreiwilligen-oderAustauschprojekten teilnehmen (gegenüber im laufenden Programm) StudierendesolleneinStipendiumfüreinStudiumanmindestens zweihochschulenimauslanderhalten,daszumerwerbeines gemeinsamen Abschlusses führt (gegenüber im laufenden Programm) indenBereichenAllgemeineundBeruflicheBildungund/oder JugendaktiveEinrichtungenundOrganisationensowieweitereAkteuresollenmehrals20000 strategischepartnerschaften schließen,umgemeinsameinitiativenumzusetzenunddenaustauschvonerfahrungenund Know-how zu fördern.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ BildungseinrichtungenundUnternehmensollen400 Wissensallianzen und AllianzenfürbranchenspezifischeFertigkeiten bilden,dieals TriebfedernfürBeschäftigungsfähigkeit,InnovationundUnternehmergeist dienen sollen. drei IT-Plattformen für virtuelle Mobilität sollen eingerichtet werden. 1000ProjektederinternationalenZusammenarbeitmitDrittländernzum Aufbau von Kapazitäten im Hochschulbereich sollen durchgeführt werden. DiesequantitativenZielewerdenjedochinderentsprechendenVerordnung nicht explizit erwähnt und bleiben somit unverbindlich. Dies ist bedauerlich. II. Der Deutsche Bundestag begrüßt dieaufstockungdermittelauf19mrd.eurounddendeutlichenausbauder Mobilitätsprogramme; die Bestrebungen nach mehr Qualität. III. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sichgemeinsammitdenländernaufeu-ebeneindenberatungenzu ERAS- MUS FÜR ALLE für folgende Ziele einzusetzen: aufdemdeutlichenfinanziellenausbaudereu-bildungsprogramme (19Mrd.Euro)unbedingtzubeharrenunddiesennichtdurchdieForderung einerbegrenzungderausgabendesnächsteneu-finanzrahmensauf 1ProzentdesEU-Bruttonationaleinkommenszugefährden,sondernimGegenteil eine Erhöhung dieses Volumens auf 1,11 Prozent zu fordern; diealtengroßenprogrammlinienausdenprogrammen LebenslangesLernen und JUGENDINAKTION mitdenentsprechendennationalen Agenturenzuerhalten,umbestehendegutfunktionierendeStrukturenund denwiedererkennungswertnichtzuzerschlagen.ansonstenkönnteeszueinemrückgangdermobilitätkommen.einetrennungderprogrammenach Bereichen der formalen und nichtformalen Bildung sollte bestehen bleiben; denneuennamendesgesamtprogramms ERASMUSFÜRALLE zurückzunehmenundzudenaltenprogrammnamen LEBENSLANGES LERNEN, JUGEND IN AKTION etc. zurückzukehren; diequantitativenmobilitätszieleunddiemittelzuweisungennachmobilitätsbereichenkonkreterundverbindlichermitindieverordnungaufzunehmen.essolltenmindestens85prozentstattbisher56prozentdermittelden einzelnen Mobilitätsbereichen zugewiesen werden; beidereinführungvonqualitätsstandardsundmobilitätsstandardsfürdie EU-Bildungseinrichtungendafürzusorgen,dassdieLänder,diebesonders massivvonderfinanzkrisebetroffensind,entsprechendunterstütztwerden, damitdiesebeiderumsetzungundwahrnehmungdereu-bildungsprogrammenichtdenanschlussverlieren.dieswärefürdeneuropäischengedanken kontraproduktiv; einmobilitätskontovon24monaten (bishersechsbiszwölfmonate)einzuführen,welchesflexibelimbachelor-und/odermasterstudiuminanspruch genommen werden kann; dasgeplantedarlehenfürdasauslandsstudiumvon330000masterstudierendensozugestalten,dassesinabhängigkeitvondereinkommenslage derbetroffenenineinenzuschussvon50prozentumgewandeltwerden kann;

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode beidervergabevonerasmus-stipendienundmobilitätszuschlägeneine sozialestaffelungeinzuführen,umeinestärkerepartizipationstudierender aus finanzschwachen Familien zu erreichen; dieerasmus-mobilitätszuschlägesozuerhöhen,dassnichtnurdiehöherenlebenshaltungskostenimausland,sondernauchderwegfallderzuverdienstmöglichkeiten ausgeglichen werden kann; auchkürzereauslandsaufenthalteanhochschulenzufördern (z.b. Sommerakademien vonvierbisachtwochen),umauchdenpersonenden Auslandsaufenthaltzuermöglichen,diesichausfamiliärenGründenkeinen längeren Auslandsaufenthalt erlauben können; imrahmenvon ERASMUSFÜRALLE Qualitätskriterienfür Europa- Universitäten zu entwickeln, die eine Zertifizierung möglich machen; besondersgrundtvigalseigeneprogrammliniezuerhaltenundaufzuwerten,umdiebedeutungdeslebenslangenlernensherauszustellenunddie Mobilitätszielevon15Prozentaufmindestens20Prozentzuerhöhen. GRUNDTVIGsolltemitmindestens7ProzentdesGesamtbudgetsfinanziellausgestattetwerden.ErwachseneLernendesolltenbezüglichdesAngebotsanMobilitätsprogrammennichtgegenüberanderenAltersgruppen (Jugendliche, Studierende etc.) diskriminiert werden; dieprogrammliniegrundtviganalogdenprogrammenfürdiehochschulenauchfürdrittländerzuöffnen,damitderprozessderinternationalisierungnichtnurjungemenscheninderakademischenausbildung,sondern auch Erwachsene im Prozess des lebenslangen Lernens erreicht; dievorschulischebildungindieeu-bildungsprogrammestärkermiteinzubeziehen.zielmussessein,dassaucherzieherinnenunderzieherbzw.das FachpersonalindenKindertagesstättenausreichendamProgrammbeteiligt werden.einregelmäßigeraustauschvonerfahrungenundforschungsergebnissenimelementarbereichundverstärktemobilitätsaktivitätenvonerzieherinnenunderziehernkönnenzureu-weitenverwirklichungdesneuen Bildungsanspruchs im Elementarbereich beitragen; denbereichpolitischebildungundteilhabe (ActiveCitizenship)bzw. EuropäischeBürgerbildungzurFörderungdesDialogsderEUmitihren BürgernunddenBürgernausunterschiedlichenEU-Ländernuntereinander auszubauen,damitdieakzeptanzdereubeidenbürgernwächstundnicht nur mit Themen wie Eurokrise negativ in Verbindung gebracht wird; diealphabetisierungindieeu-bildungsprogrammemiteinzubeziehen,um denaustauschvonerfahrungenundinformationenzwischendenbeteiligten LändernzufördernundeinenBeitragzurVerringerungderZahlderfunktionalen Analphabeten in der EU zu leisten; einallgemeineseuropa-bildungslabelzuentwickeln,mitdembesondersen- gagierteundgeeigneteinstitutionenbezüglichihrerbeteiligungandeneu- BildungsprogrammenundananderenEU-AktivitätenimBildungsbereich ausgezeichnet werden; einenverbundvoneu-bildungsforschungsinstitutenzuetablieren,welche dieverschiedenenevaluierungsstudiendermobilitäts-undintegrationsmaßnahmen im Rahmen der EU-Bildungsprogramme bündeln und bewerten; einenumfassenden,konsistentenfortschrittsberichtdereu-kommission zurentwicklungvonmobilitätundaustauschimbildungsweseninnerhalb der EU und zum Stand der EU-Bildungsprogramme regelmäßig vorzulegen.

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/9575 IV. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sichgemeinsammitdenländernundhochschulenaufnationalerebenezur wachsendenbedeutungdeslebenslangenlernensimeuropäischenkontextzu bekennen und sich in diesem Rahmen für folgende Ziele einzusetzen: VerbesserungderKooperationvonBund,LändernundanderenAkteuren desbildungswesensbeiderumsetzungderaufeuropäischerebenevereinbarten Programme im Bildungswesen; VerstärkungderAufklärungüberdieMöglichkeitendereuropäischenMobilitätsprogramme und intensive Werbung für eine Beteiligung hieran; VerbesserungderRahmenbedingungenfürdieTeilnahmevonLehrenden ausandereneu-ländernambildungswesenindeutschland.dazugehört auchdieerleichterungderrechtlichenundfachlichenvoraussetzungenfür diearbeitvonlehrerinnenundlehrernausdenandereneu-ländernan deutschen Schulen; AufnahmedereuropäischenDimensionindieregelmäßigeBildungsberichterstattung,wiesieaufnationalerEbenezwischenBundundLändernvereinbart worden ist; Ausbaudes Auslands-BAföG.DerAuslandszuschlagfürhöhereLebenshaltungskostensollauchbeieinemAufenthaltindenEU-Staatenundinder Schweiz gewährt werden; bessereberücksichtigungderlebenshaltungskostenindengastländernbei derfestlegungdererasmus-mobilitätszuschüssevondeneinzelnenuniversitäten für ein Auslandsjahr oder -semester; SteigerungderEU-MobilitätvonProfessorenundvomVerwaltungspersonal der Universitäten; leichtereanerkennungvongleichwertigen,abernichtgleichartigenimausland erworbenen Leistungen der Studierenden. Berlin, den 9. Mai 2012 Dr. Frank-Walter Steinmeier und Fraktion

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