Treuhandschaft an Unternehmen und Unternehmensanteilen



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Treuhandschaft an Unternehmen und Unternehmensanteilen Recht, Steuer, Betriebswirtschaft Von Assessor Dipl.-Kfm. Dr. Siegfried Eden Juristische GesamtDiDüoineh der Technischen Hochschule Darmstadt ERICH SCHMIDT VERLAG

Geleitwort 5 Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 16 Abschnitt I: Treuhand- und Gesellschaftsrecht 19 1. Vorbemerkung 19 2. Begriff der rechtsgeschäftlichen Treuhandschaft und Abgrenzung zu verwandten Rechtsinstituten 20 2.1 Begriff der Treuhandschaft 20 2.2 Erscheinungsformen der Treuhandschaft 23 2.2.1 Fiduziarische Treuhand und Ermächtigungstreuhand 23 2.2.2 Verwaltungs-und Sicherungstreuhand 24 2.2.3 Offene und verdeckte Treuhand 26 2.3 Einordnung der rechtsgeschäftlichen Treuhandschaft..,. 26 2.4 Abgrenzung zu: 2.4.1 Unterbeteiligung und Stille Gesellschaft 27 2.4.2 Partiarisches Darlehen 29 2.4.3 Nießbrauch 30 2.4.4 Pfandrecht 32 2.4.5 Repräsentativverfassung 33 2.4.6 Organschaft 35 3. Begründung der Treuhandschaft 36 3.1 Rechtsnatur und Entstehungsarten 36 3.2 Inhalt des Treuhandvertrages 38 3.3 Zustimmung der Mitgesellschafter und Offenlegungspflicht 40 3.4 Form des Treuhandvertrages 44

10 3.5 Bedingte Übertragung des Treugutes 47 3.6 Mehrere Treugeber 48 3.7 Mängel des Treuhandvertrages 51 4. Vermögensrechtliche Ansprüche zwischen dem Treugeber und dem Treuhänder 53 4.1 Ansprüche des Treugebers ( 667 BGB) 53 4.2 Rechte des Treuhänders 54 4.2.1 Vergütung der Treuhandtätigkeit, Ersatz- und Befreiungsansprüche 54 4.2.2 Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnungsbefugnis des Treuhänders 55 5. Haftung 56 5.1 Haftung des Treuhänders 56 5.1.1 gegenüber Dritten 56 5.1.2 gegenüber dem Treugeber 57 5.2 Haftung des Treugebers 58 5.2.1 gegenüber Dritten und dem Treuhänder 58 5.2.2 Ausschluß oder Beschränkung der mittelbaren Haftung des Treugebers ^ 59 6. Einfluß des Treugebers auf Gesellschafterbeschlüsse 60 6.1 Rechte des Treugebers aufgrund der Treuhandabrede 60 6.1.1 Treuhandvertrag mit Stimmbindung 60 6.1.2 Abtretung des Stimmrechts 62 6.1.3 Stimmrechtsvollmacht 64 6.2 Rechte des Treugebers aufgrund einer ergänzenden Vereinbarung mit der Gesellschaft 64 6.2.1 Entzug des Treuhänderstimmrechts und Einräumung eines Stimmrechts des Treugebers 65 6.2.2 Anhörungs-und Widerspruchsrecht des Treugebers 65 7. Mitwirkung des Treugebers an der Geschäftsführung 66 7.1 Der Treugeber als Geschäftsführer 66 7.2 Mitwirkung in einem Repräsentativorgan 68 8. Informations-und Kontrollrechte, Rechnungslegung 68 8.1 Berichterstattung, Auskunftserteilung, Rechenschaftslegung... 68

8.2 Die Behandlung von Treuhandverhältnissen im betrieblichen Rechnungswesen 71 8.2.1 Rechnungslegung beim Treugeber 72 8.2.2 Rechnungslegung beim Treuhänder 72 9. Schutz des Treugebers gegen eine treuwidrige Veräußerung des Treugutes 75 9.1 Gesetzliche Rechte des Treugebers 75 9.2 Vertraglicher Schutz des Treugebers 76 10. Schutz des Treugebers bei einer Zwangsvollstreckung in das Treugut. 78 10.1 Einzelzwangsvollstreckung in das Treugut 79 10.2 Konkurs des Treuhänders 83 10.3 Vertraglicher Schutz des Treugebers 85 10.4 Konkurs der Gesellschaft oder der Einzelunternehmung 86 11. Wechsel der an dem Treuhandverhältnis Beteiligten 87 11.1 Wechsel des Treuhänders 87 11.2 Wechsel des Treugebers 89 12. Beendigung des Treuhandverhältnisses 91 12.1 Gründe der Beendigung 91 12.2 Auswirkungen auf die Gesellschafterstellung des Treuhänders.. 93 Abschnitt II: Die Besteuerung der Treuhandschaft 97 1. Vorbemerkung 97 2. Behandlung der Treuhandschaft in der Abgabenordnung 98 2.1 39 Abs. 2 AO 98 2.1.1 Bedeutung und Auslegung 99 2.1.2 Verhältnis zu den einzelnen Steuergesetzen 100 2.1.3 Voraussetzungen einer steuerrechtlichen Anerkennung der Treuhandschaft 102 2.1.3.1 Treuhandvertrag 103 2.1.3.2 Behandlung des Treugutes in Buchführung und Bilanz 104 11

2.2 Nachweis der Treuhandschaft gemäß 159 AO 105 2.3 Buchführungs-, Aufzeichnungs- und sonstige Mitwirkungspflichten des Treuhänders gemäß 34,35 AO 107 2.4 Haftung des Treuhänders gemäß 69, 75 AO 109 2.5 Zwangsvollstreckung gemäß 262 AO wegen Steuerschulden... 110 3. Die Treuhandschaft bei den einzelnen Steuerarten 111 12 3.1 Einkommensteuer 111 3.1.1 Zuordnung der Treuguteinkünfte 111 3.1.2 Bilanzierung des Treugutes 113 3.1.3 Mitunternehmerschaft mehrerer Treugeber 114 3.1.4 Veräußerung wesentlicher Beteiligungen ( 17EStG)... 116 3.1.5 Behandlung der Treuhandvergütung 116 3.1.5.1 Behandlung beim Treugeber 117 3.1.5.2 Behandlung beim Treuhänder 117 3.1.6 Treuguteinkünfte im Rahmen von Auslandsbeziehungen.. 118 3.2 Körperschaftsteuer 120 3.2.1 Grundsätzliche Anwendung des 39 Abs. 2 AO bei Kapitalgesellschaften 120 3.2.2 Die Kapitalgesellschaft als Treuhänderin 121 3.2.2.1 Bedeutung der Zweckwillenstheorie" 121 3.2.2.2 Körperschaftsteuerlich bedeutsame Vereinbarungen. 124 3.3 Vermögensteuer 125 3.3.1 Der wirtschaftliche Vermögensbegriff 125 3.3.2 Treuhandvermögen im Rahmen von Auslandsbeziehungen. 127 3.4 Gewerbesteuer 128 3.4.1 Bemessungsgrundlagen und Unternehmereigenschaft 128 3.4.2 Mehrere Betriebe des Treugebers 129 3.4.3 Behandlung der Treuhandvergütung 130 3.5 Grundsteuer 130 3.6 Umsatzsteuer 130 3.6.1 Übertragungen des Treugutes 131 3.6.2 Umsätze des Treuhänders mit Dritten und dem Treugeber.. 132 3.6.2.1 Ein-und Zweiunternehmer-Theorie 132 3.6.2.2 Stellungnahme 134 3.6.3 Behandlung der Treuhandvergütung 137 3.7 Grunderwerbsteuer 138 3.7.1 Allgemeine Bedeutung für die Treuhandschaft 138

3.7.2 Begründung des Treuhandverhältnisses 140 3.7.2.1 Treugutübertragung vom Treugeber auf den Treuhänder 141 3.7.2.2 Verschaffung der Verwertungsmöglichkeit bzw. eines Übertragungsanspruches an allen Gesellschaftsanteilen 142 3.7.2.3 Erwerb im Auftrage des Treugebers von einem Dritten 143 3.7.3 Wechsel des Treuhänders 143 3.7.4 Wechsel des Treugebers 144 3.7.5 Auflösung des Treuhandverhältnisses 145 3.7.5.1 Übertragung des Treugutes vom Treuhänder auf den Treugeber 145 3.7.5.2 Verzicht des Treugebers auf die Übertragung 147 3.7.5.3 Übertragung des Treugutes vom Treuhänder an Dritte 148 3.7.6 Auswirkungen des Grunderwerbsteuergesetz-Entwurfes 1980.... :, 149 3.8 Kapitalverkehrsteuern 150 3.8.1 Gesellschaftsteuer 150 3.8.1.1 Erwerb von Gesellschaftsrechten 150 3.8.1.2 Leistungen im Rahmen des Gesellschaftsverhältnisses 151 3.8.2 Börsenumsatzsteuer 153 3.9 Erbschaft- und Schenkungsteuer 155 Abschnitt III: Erscheinungsformen der rechtsgeschäftlichen Treuhandschaft an Unternehmen und Unternehmensanteilen in der Wirtschaftspraxis unter Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Grundsätze der Rechtsformauswahl 157 1. Betriebswirtschaftliche Grundsätze bei der Rechtsformauswahl 157 1.1 Rechtsformauswahl als betriebswirtschaftliches Problem 157 1.2 Allgemeine Auswahlkriterien für die Treuhand und andere Beteiligungsformen 161 1.2.1 Einführung 161 1.2.2 Wahlkriterien für die Beteiligung an Unternehmensanteilen 163 13

1.2.2.1 Finanzielle Ziele 163 1.2.2.2 Ziel der Einflußnahme auf die Willensbildung in der Unternehmung 166 1.2.2.3 Informationsziele 168 1.2.3 Wahlkriterien für die Beteiligung an Unternehmen 170 1.3 Spezielle Auswahlkriterien für die Begründung von Treuhandschaften 171 2. Die Treuhandschaft zur Verbergung des Inhabers eines Unternehmens oder einer Beteiligung (Strohmann) 172 2.1 Treuhand-und Gesellschaftsrecht 172 2.2 Betriebswirtschaftliche Überlegungen zurwahl des Strohmannes" 176 2.2.1 Zielvorstellungen 176 2.2.2 Beurteilung der Treuhandschaft und alternativer Rechtsformen 179 2.2.2.1 Strohmann als Inhaber eines Einzelunternehmens.. 179 2.2.2.1.1 Auswirkungen des Zivilrechts 179 2.2.2.1.2 Steuerlicher Belastungsvergleich 183 2.2.2.2 Strohmann als Gesellschafter einer Personengesellschaft 190 2.2.2.2.1 Auswirkungen des Zivilrechts 190 2.2.2.2.2 Steuerlicher Belastungsvergleich 194 2.2.2.3 Strohmann als Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft 197 2.2.2.3.1 Auswirkungen des Zivilrechts 197 2.2.2.3.2 Steuerlicher Belastungsvergleich 199 3. Die Treuhandschaft als Anlegerschutz in Publikumspersonengesellschaften 200 3.1 Treuhand-und Gesellschaftsrecht 200 3.2 Betriebswirtschaftliche Aspekte bei der Einschaltung eines Treuhänders 207 3.2.1 Zielvorstellungen 207 3.2.2 Beurteilung der Treuhandkonstruktionen und ähnlicher Organisationsformen 209 3.2.2.1 Auswirkungen des Zivilrechts 209 3.2.2.2 Steuerlicher Belastungsvergleich 216 4. Die Treuhandschaft im Erbfall eines Unternehmers 219 14 4.1 Handels-, Gesellschafts- und Erbrecht 219

4.2 Betriebswirtschaftliche Überlegungen bei der Wahl der Treuhandlösung und alternativer Organisationsformen 225 4.2.1 Zielvorstellungen 225 4.2.2 Beurteilung der Treuhandlösung und alternativer Organisationsformen 228 4.2.2.1 Auswirkungen des Zivilrechts 228 4.2.2.2 Steuerlicher Belastungsvergleich 235 5. Die Treuhandschaft als Mittel der Kreditsicherung 243 5.1 Recht der Sicherungstreuhand 243 5.2 Betriebswirtschaftliche Überlegungen bei der Auswahl der Sicherungstreuhand 247 5.2.1 Zielvorstellungen 247 5.2.2 Beurteilung der Sicherungsübertragung und alternativer Organisationsformen 249 5.2.2.1 GmbH-Geschäftsanteile als Sicherungsmittel 249 5.2.2.1.1 Auswirkungen des Zivilrechts 249 5.2.2.1.2 Steuerlicher Belastungsvergleich 255 5.2.2.2Kommanditanteile als Sicherungsmittel 256 5.2.2.2.1 Auswirkungen des Zivilrechts 256 5.2.2.2.2 Steuerlicher Belastungsvergleich 262 Literaturverzeichnis 263 A. Bücher, Monographien, Kommentare 263 B. Aufsätze in Zeitschriften und Sammelwerken 273 Sachregister 283 15