Die Kündigung im Arbeitsrecht



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Abkürzungsverzeichnis 9 I. Allgemeines 11 1. Begriff und Inhalt der Kündigung 12 1.1 Inhalt der Kündigung 12 1.2 Zeitliche Bestimmung der Kündigung 13 1.3 Angabe des Kündigungsgrundes 13 1.4 Nachgeschobene Kündigungsgründe 14 1.5 Bedingte Kündigung 14 1.6 Vorsorgliche Kündigung 15 1.7 Teilkündigung 15 1.8 Rücknahme der Kündigung... ". 16 2. Form 17 2.1 Schriftform 17 2.2 Zugehen der Kündigungserklärung 18 3. Unzulässigkeit der Kündigung 21 3.1 Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot 21 3.2 Kündigungsschutz außerhalb des KSchG 24 3.3 Verstoß gegen vertragliche Kündigungsbeschränkungen. 25 4. Die Kündigung besonderer Vertragsverhältnisse.... 25 4.1 Kündigung befristeter Arbeitsverhältnisse 25 4.2 Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer... 27 4.3 Kündigung von Minderjährigen 28 II. Die ordentlichen Kündigungsfristen 29 5. Gesetzliche Kündigungsfristen 29 5.1 Grundkündigungsfristen 29 5.2 Verlängerte Kündigungsfristen 30 5.3 Kündigungsfristen im Insolvenzverfahren 32 6. Einzelvertragliche Kündigungsfristen 32 6.1 Probearbeitsverhältnis 32 6.2 Aushilfsarbeitsverhältnis 33 6.3 Kleinbetrieb 34 6.4 Einzelvertragliche Bezugnahme tariflicher Kündigungsfristen 34 6.5 Verlängerung der Kündigungsfrist 35 6.6 Rechtsfolgen unzulässiger Regelungen 35 7. Tarifvertragliche Kündigungsfristen 36 8. Altverträge 36 9. Kündigung vor Dienstantritt 37 5

IM. Die außerordentliche Kündigung 38 10. Grundlagen 38 10.1 Auslauffrist 38 10.2 Angabe des Kündigungsgrundes 39 10.3 Unabdingbarkeit 39 10.4 Vereinbarung eines wichtigen Grundes 39 10.5 Verzicht auf außerordentliche Kündigung 40 10.6 Umdeutung in eine ordentliche Kündigung 40 10.7 Anspruch auf Urlaubsabgeltung 40 11. Ausschlussfrist 40 12. Gründe für außerordentliche Kündigung. 42 13. Abwägung 43 14. Rechtsprechung zu Kündigungsgründen 44 14.1 Für die fristlose Kündigung anerkannte Gründe.... 44 14.2 Für die ordentliche Kündigung anerkannte Gründe... 48 IV. Der allgemeine Kündigungsschutz 52 15. Grundlagen 52 16. Geltung des KSchG 52 16.1 Wartezeit 53 16.2 Betriebsbegriff 54 16.3 Kleinbetrieb 54 16.4 Persönlicher Geltungsbereich 57 17. Ausschluss der sozialwidrigen Kündigung 58 17.1 Grundlagen. 58 17.2 Änderungskündigung vor Beendigungskündigung.... 59 18. Änderungskündigung 61 18.1 Grundlagen der Änderungskündigung 61 18.2 Voraussetzungen der Änderungskündigung 63 19. In der Person liegende Gründe 64 19.1 Kündigung wegen Krankheit 64 19.2 Alkoholismus als Krankheit 67 19.3 Kündigung wegen Erreichens der Altersgrenze 67 20. Im Verhalten liegende Gründe 68 20.1 Grundlagen 68 20.2 Abmahnung 69 20.3 Verdachtskündigung 72 20.4 Internetnutzung 73 20.5 Kündigung wegen Vortäuschens von Krankheit.... 73 21. Dringende betriebliche Erfordernisse 75 21.1 Grundlagen 75 21.2 Gesetzliche Abfindung nach la KSchG 76 6

V. Beteiligung des Betriebsrats - 78 22. Inhalt der Anhörung 79 23. Ausspruch der Kündigung 80 VI. Der besondere Kündigungsschutz 82 24. Kündigungsschutz bei Schwangerschaft 82 24.1 Voraussetzungen des Kündigungsverbots 83 24.2 Kündigung mit behördlicher Zustimmung 83 24.3 Benachrichtigung der Aufsichtsbehörde 85 24.4 Beendigung aus anderen Gründen 85 24.5 Sonderkündigungsrecht der Schwangeren 86 25. Kündigungsschutz bei Elternzeit 86 25a Kündigungsschutz bei Pflege 87 26. Kündigungsschutz der Schwerbehinderten Menschen.. 88 26.1 Fehlen des Kündigungsschutzes in besonderen Fällen.. 89 26.2 Umfang des Kündigungsschutzes für Schwerbehinderte Menschen 90 26.3 Das Integrationsamt 91 26.4 Erlöschen des Kündigungsschutzes der Schwerbehinderten Menschen 93 26.5 Beendigung aus anderen Gründen 93 27. Kündigungsschutz der Wehr- und Zivildienstpflichtigen. 93 27.1 Eignungsübung und Selbstschutz 94 28. Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses.... 95 29. Kündigungsschutz in der Betriebsverfassung 96 30. Kündigungsschutz bei Massenentlassungen 99 VII. Klageverfahren 100 31. Kündigungsschutzklage 100 31.1 Form und Frist 100 31.2 Zulässigkeit einer verspäteten Klage 102 31.3 Klagebegründung 103 32. Annahmeverzug 103 32.1 Grundlagen 103 32.2 Voraussetzungen 104 32.3 Höhe 105 32.4 Anrechnung 105 32.5 Prozessbeschäftigung 106 VIII. Auflösung des Arbeitsverhältnisses 109 33. Gerichtliche Auflösung 109 33.1 Auflösung bei leitenden Angestellten 110 34. Aufhebungsvertrag 110

34.1 Anfechtung des Aufhebungsvertrages 111 34.2 Abwicklungsvertrag 112 34.3 Aufklärungsverpflichtung des Arbeitgebers 112 34.4 Erstattung von Arbeitslosengeld bei älteren Arbeitnehmern 113 35. Abfindung 113 35.1 Höhe der Abfindung 114 35.2 Auswirkung der Abfindung auf Arbeitslosengeld.... 114 35.3 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung 117 35.4 Steuerrechtliche Behandlung 117 IX. Abwicklung 118 36. Freistellung 118 37. Urlaub 120 38. Ausschlussfristen 122 39. Jahressonderzahlung 123 39.1 Stichtagsregelung 123 39.2 Rückzahlungsklauseln 123 39.3 Rückzahlung von Fortbildungskosten 124 40. Hinweis- und Meldepflicht 125 41. Stellensuche 126 42. Ausgleichsquittung 126 43. Zeugnis 129 44. Wettbewerbsverbot 130 45. Wiedereinstellungsanspruch 130 X. Anhang 132 46. Ordentliche Kündigung (Checkliste) 132 47. Außerordentliche Kündigung (Checkliste) 132 48. Kündigungsschreiben (Muster) 133 48.1 Ordentliche Kündigung 133 48.2 Außerordentliche Kündigung 134 48.3 Ordentliche Änderungskündigung 135 49. Abmahnung (Muster) 136 Sachregister 137