Umsatzsteuer im Binnenmarkt Stand: Mai 2015 Referent: Prof. Rolf-Rüdiger Radeisen Steuerberater ASW Akademie für Steuerrecht und Wirtschaft des Steuerberaterverbandes Westfalen-Lippe e.v. Gasselstiege 33, 48159 Münster Tel.: 02 51 / 5 35 86-20 Fax: 02 51 / 5 35 86-70 Internet: www.asw-stbv.de email: info@asw-stbv.de Nachdruck - auch auszugsweise - nicht gestattet
Umsatzsteuer im Binnenmarkt Seite 1 Umsatzsteuer im Binnenmarkt 1 Einleitung... 5 1.1 Die Europäischen Strukturen...5 1.2 Die nationale Struktur...6 2 Grundsätze der Lieferung... 10 2.1 Gegenstände als Voraussetzung für Lieferungen...11 2.1.1 Körperliche Gegenstände...11 2.1.2 Sachgesamtheiten...11 2.1.3 Nichtkörperliche Gegenstände...11 2.2 Verschaffung der Verfügungsmacht...11 2.2.1 Verfügungsmacht...11 2.2.2 Verschaffung...12 3 Ort der Lieferung... 12 3.1 Ort der Lieferung nach 3c UStG...13 3.2 Ort der Lieferung nach 3e UStG...13 3.3 Ort der Lieferung nach 3f UStG...14 3.4 Ort der Lieferung nach 3g UStG...14 3.5 Ort der Lieferung nach 3 Abs. 6 UStG...14 3.5.1 Gebrochene Lieferungen...16 3.5.2 Sammelladungen/Beipacksendungen...17 3.5.3 Umkartierung/Umdisponierung...17 3.6 Ort der Lieferung nach 3 Abs. 7 UStG...17 3.7 Ort der Lieferung nach 3 Abs. 8 UStG...18 4 Innergemeinschaftliche Lieferung... 19 4.1 Allgemeines...19 4.2 Steuerfreiheit der innergemeinschaftlichen Lieferung...20 4.2.1 Zusammenhang zwischen Lieferung und Erwerb...21 4.2.2 Voraussetzungen nach 6a Abs. 1 UStG...21 4.2.3 Besondere Rechnung nach 14a UStG...24 4.2.4 Meldungen...24 4.2.5 Abgabefristen für die Zusammenfassende Meldung...26 5 Innergemeinschaftlicher Erwerb... 30 5.1 Allgemeines...30
Umsatzsteuer im Binnenmarkt Seite 2 5.2 Voraussetzungen für den innergemeinschaftlichen Erwerb nach 1a UStG...30 5.3 Der Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs...32 5.4 Steuerbefreiungen bei innergemeinschaftlichen Erwerben...35 5.5 Bemessungsgrundlage des innergemeinschaftlichen Erwerbs und Steuersatz...36 5.6 Zeitpunkt der Steuerentstehung...37 5.7 Vorsteuer aus dem innergemeinschaftlichen Erwerb...37 5.8 Ausnahme nach 1a Abs. 3 UStG...37 5.8.1 Besonderer Abnehmer und Erwerbsschwelle...37 5.8.2 Option nach 1a Abs. 4 UStG...40 5.8.3 Besonderheiten bei neuen Fahrzeugen und verbrauchsteuerpflichtiger Ware...41 6 Steuerfreiheit der innergemeinschaftlichen Lieferung, Vertrauensschutz und Nachweispflichten... 42 6.1 Grundsätze zum Vertrauensschutz...42 6.2 Nachweise für die innergemeinschaftlichen Lieferungen...42 6.3 Der Vertrauensschutz im Gemeinschaftsrecht...58 6.3.1 Stellung des leistenden Unternehmers...58 6.3.2 Voraussetzungen für den Vertrauensschutz aus dem Gemeinschaftsrecht...58 6.3.3 Möglichkeiten eines Vertrauensschutzes in Deutschland...59 6.3.4 Anwendung der Grundsätze des Vertrauensschutzes in der Verwaltungspraxis...60 6.3.5 Neue Entwicklungen aus der Rechtsprechung des EuGH...60 6.4 Keine Steuerbefreiung bei falscher USt-IdNr. in der ZM...63 6.5 Weitere Entscheidungen des BFH und EuGH zu den i.g. Lieferungen...66 7 Ort der Lieferung nach 3c UStG... 71 7.1 Allgemeines...71 7.2 Warenlieferung durch den Lieferer...72 7.3 Voraussetzungen, die der Abnehmer erfüllen muss...73 7.4 Voraussetzungen, die der Lieferer erfüllen muss...73 7.5 Option auf die Lieferschwelle...76 7.6 Sondervorschriften für besondere Waren...76 8 Innergemeinschaftliches Verbringen als Steuertatbestand... 77 8.1 Grundlagen...77 8.2 Ausnahme bei nur vorübergehender Verwendung...80 8.2.1 Der Art nach vorübergehende Verwendung...80 8.2.2 Befristete Verwendung...81 8.2.3 Änderung der Verwendung...81
Umsatzsteuer im Binnenmarkt Seite 3 9 Lieferung neuer Fahrzeuge... 83 9.1 Definition des neuen Fahrzeugs...83 9.2 Rechtsfolgen beim Lieferer...84 9.3 Rechtsfolgen beim Käufer...85 10 Sonderproblem: Reihengeschäfte... 86 10.1 Bestimmung des Orts der Lieferung...87 10.2 Zuordnung der bewegten Lieferung...88 10.2.1 Nationale Vorschriften und Verwaltungsauffassung...88 10.2.2 Rechtsprechung des EuGH und des BFH...90 10.2.3 Rechtsfolgen der Zuordnung von bewegter und ruhender Lieferung...92 10.2.4 Neue Entscheidungen des BFH...93 10.3 Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft...94 10.3.1 Allgemeines...94 10.3.2 Voraussetzungen...96 10.3.3 Rechtsfolgen...96 11 Sonstige Leistungen... 99 12 Regelung zum Ort der sonstigen Leistung... 100 12.1 Die beiden Grundsätze: Leistungsempfänger Unternehmer oder Nichtunternehmer...100 12.1.1 Leistungsempfänger ist Unternehmer...101 12.1.2 Leistungsempfänger ist nicht Unternehmer...102 12.1.3 Abgrenzung und Nachweise für die Eigenschaft des Leistungsempfängers...104 12.1.4 Die richtige Rechnungsausstellung...107 12.1.5 Der Steuerschuldner...108 12.1.6 Die Meldepflichten...109 12.2 Die Sonderfälle...110 12.2.1 Sonstige Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück...112 12.2.2 Kurzfristige Vermietung von Beförderungsmitteln...112 12.2.3 Kulturelle, künstlerische, sportliche oder ähnliche Leistungen...113 12.2.4 Sonderregelung für Eintrittsberechtigungen...113 12.2.5 Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr...113 12.2.6 Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen...113 12.2.7 Vermittlung von Umsätzen...114 12.2.8 Bestimmte Leistungen, die an Nichtunternehmer im Drittlandsgebiet ausgeführt werden...114 12.2.9 Telekommunikationsdienstleistungen und elektronisch ausgeführte Leistungen an Nichtunternehmer...115 12.2.10 Verlagerung des Orts in Ausnahmefällen des Drittlandsverkehrs...120 12.2.11 Personenbeförderungsleistungen...121 12.2.12 Güterbeförderungsleistungen...121 12.2.13 Die Rückausnahme nach 3a Abs. 8 UStG...123
Umsatzsteuer im Binnenmarkt Seite 4 13 Die Übertragung der Steuerschuldnerschaft... 124 13.1 Regelung durch 13b Abs. 1 UStG...124 13.2 Regelungen des 13b Abs. 2 UStG...125 Hinweis Die Seminarunterlagen sind sorgfältig zusammen gestellt worden und entsprechen dem aktuellen Rechtsstand. Wegen der Komplexität der Materie kann aber grundsätzlich keine Haftung für die Inhalte übernommen werden.