NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Verkehrs- und Umweltausschusses der Gemeinde Klein Offenseth- Sparrieshoop Termin: Ort: Beginn: Dienstag, 07.05.2013 Gemeindezentrum Diekendeel (Büro), Rosenstraße 56, 25365 Klein Offenseth- Sparrieshoop 19:30 Uhr Ende: 20:50 Uhr Anwesend Mitglieder Rainer Bonnhoff Georg Ohlhus Petra Gebhardt Vorsitzende(r) stellv. Vorsitzende(r) Hans-Jürgen Haack Vertretung für: Herrn Härder, Klaus Lothar Hachmann Ulrich Loock Andy M itterer Peter Ringlstetter Beigeladene Hans-Werner Finnern Seniorenbeirat bürgerliches Mitglied bürgerliches Mitglied Björn Mohrdieck Bauhof Klein Offenseth-Sparrieshoop Verwaltung und Gäste Christina Benkner Anja Sievers Abwesend Mitglieder Protokollführung Klaus Harder fehlt entschuldigt Christian Jentsch fehlt entschuldigt Vertretung für: Herrn Jentsch, Christian Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO 3. Einwohner-/innen-Fragezeit (max. 15 min) 4. Niederschrift über die Sitzung vom 05.12.2012 und 07.03.2013 5. Berichte des Ausschussvorsitzenden 6. Planung Radwegausbau Hermann Lös Weg Verlängerung Seite: 1/5
7. Bauhofangelegenheiten 8. Ersatzbeschaffung für Schlepper (JD) 9. Einwohner-/innen-Fragezeit Teil 2 (max. 15 Min.) Seite: 2/5
Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist 2 Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO Niederschrift vom 05.12.2012 muss noch genehmigt werden und wird unter Punkt 4 eingefügt. Weitere Anträge werden nicht gestellt. Die Tagesordnung wird genehmigt. Dringlichkeitsvorlagen liegen nicht vor. Ein Beschluss nach 35 GO zum Ausschuss der Öffentlichkeit wird nicht gefasst. 3 Einwohner-/innen-Fragezeit (max. 15 min) Frau Benkner ist zugezogen in den Horstheider Weg am Ende der Zone 30. Sie hat festgestellt, dass die Verkehrsteilnehmer sich nicht unbedingt an die Zone 30 halten und fragt an, ob eine Verkehrsberuhigung, z.b. durch Poller eingerichtet werden könnte. Herr Bonnhoff teilt mit, dass im Horstheider Weg nichts vorgesehen ist. Grundsätzlich geht die Sicherheit vor und ist durch die Zone 30 vorhanden. Frau Gebhardt schlägt vor, dass zusätzlich noch eine Markierung auf der Straße mit der Zahl 30" möglich ist. Frau Benkner fragt nach, ob die Gemeinde eine Geschwindigkeitsmessung veranlassen kann. Herr Bonnhoff teilt mit, dass wir das nicht in Auftrag geben. Frau Gebhardt schlägt vor, dass Frau Benkner selbst bei der Polizei anruft. Herr Hachmann würde das Zone 30 Schild weiter vorziehen. Herr Bonnhoff wird das Schild umsetzen lassen. Herr Mohrdieck wird das Schild umsetzen. Herr Ringistetter hat erfahren, dass eine Anti Fracking Aktion in Elmshorn aufgestellt wird und schlägt vor, dass auch die Gemeinde teilnimmt. Elmshorn ist ein förderwürdiges Gebiet für Gas. Herr Bonnhoff erklärt, dass wir hierüber keinen Beschluss fassen können, aber beim Amt nachfassen, ob wir uns amtsübergreifend anschließen wollen. 4 Niederschrift über die Sitzung vom 05.12.2012 und 07.03.2013 Die Niederschriften vom 05.12.2012 und 07.03.2013 werden in der vorliegenden Fassung angenommen. 5 Berichte des Ausschussvorsitzenden Der Ausschussvorsitzende berichtet über folgende Angelegenheiten: Herr Bonnhoff hat die Beleuchtung gesetzt. Das Regenrückhaltebecken wurde abgenommen mit einem Einspruch. Ein Anwohner hat bemängelt, dass das Wasser falsch abläuft. Dies konnte bei einer Begehung nicht festgestellt werden. Das Wegeübergangsrecht wird vermessen, so dass wir einen eigenen Weg zur Fläche haben. Im Lerchenweg wurde bei der Grabenpflege ein Schutzrohr mit einem Hochspannungsstromversorgungskabel entdeckt. Dieses Rohr ist in keinem Plan verzeichnet. Eine Benachrichtigung erfolgte. Fa. Saalmann hat bei der Grabenpflege in der Schulstraße ebenfalls ein Kabel entdeckt. Seite: 3/5
Frau Gebhardt weist darauf hin, dass die gelbe Straßenbeleuchtung nicht geht, ob das mit dem offen liegenden Kabel zu tun hat. Herr Bonnhoff wird das Kabel für die Straßenbeleuchtung reparieren lassen. Herr Ringlstetter fragt nach dem Einbruch und weitere Sicherheiten. Herr Bonnhoff berichtet, dass Werkzeug und Schlüssel entwendet und die Tür beschädigt wurde. Die Versicherung übernimmt die Kosten. Es ist schon fast alles wieder vorhanden. Herr Mohrdieck wird die Scheiben vom Tor abkleben, somit ist dann ein Sichtschutz vorhanden. Die Maschinen werden gestanzt, um eine Wiedererkennung zu gewährleisten und er schlägt eine Alarmtechnik vor Planung Radwegausbau Hermann Lös Weg Verlängerung Herr Bonnhoff legt einen Lageplan sowie Kostenplan vor. Diese sind der Niederschrift beigefügt. Der Kostenplan sprengt jeglichen Rahmen und wird nicht angenommen. Wir halten uns an die vorgesehene Planung - vernünftige Grundbefestigung und Hobeln. Eine Beleuchtung wird angedacht. Die Durchfahrt soll für PKW geschlossen werden mittels Grundstein. Ein Teil der Ausbaustrecke wird als Galoppstrecke genutzt. Dies ist bedenklich für die Haltbarkeit des Ausbaues. Es sollte Kontakt mit den Reitern aufgenommen werden. Herr Ringlstetter möchte das Thema zurückstellen und die Entscheidung betreffend der Horstheider Landstraße abwarten. Es laufen sonst zusätzliche Kosten auf. Herr Bonnhoff macht klar, dass generell von diesem Radweg gesprochen wurde und der Ausbau erfolgen wird. Herr Bonnhoff wird einen Ortstermin mit Herrn Dirk Heil vereinbaren und dann ein Angebot für die Notbeleuchtung einholen. Das Kabel mit den notwendigen Schlaufen sollte schon gleich mit gelegt werden. Der Ausschluss beschließt, den Weg im Rahmen der Unterhaltung gut herzurichten und eine Preisanfrage zur Verlegung eines Kabels zur Notbeleuchtung bei Herrn Hell anzufragen. Abstimmungsergebnis: 7 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen Bauhofangelegenheiten Frau Gebhardt bittet um zeitnahe Erledigung, da das Dorffest naht. Herr Haack fragt nach Parkplätzen. Herr Hachmann schlägt den Einsatz von Rasengittersteinen oder Kunststoffplatten vor. Herr Bonnhoff weist auf die höheren Kosten hin. Dies kann auch später noch gelöst werden. Bei der Hofgestaltung wird die Rundumfahrt aufgegeben. Es wird eine Dränage gelegt und die Fläche zur Boßelbahn angeglichen. Ersatzbeschaffung für Schlepper (JD) Tabelle über Firmen und die Ausstattung ist der Niederschrift beigefügt. Ein Angebot der Fa. Kublun liegt schon vor, um überhaupt ein Gefühl für die Kosten zu bekommen - 36.999,00. Wir kommen mit 40.000 nicht hin, da noch die Geräte für den Frontlader gekauft werden müssen. Der alte Schlepper wird verkauft für 8.-9.000 und dann kommen wir mit den vorgesehenen 40.000 hin. Die erhaltenen Angebote werden vom folgenden Ausschuss besprochen und ein Seite: 4/5
Vorschlag an die GV gegeben. Es werden Angebote laut Aufstellung zuzüglich der Kosten für Wartung und deren Intervalle sowie ein luftgefederter Sitz eingeholt. Einwohner-/innen-Fragezeit Teil 2 (max. 15 Min.) Keine. Herr Bonnhoff bedankt sich abschließend bei den ern für die produktive Teilnahme. Es wurde eine Menge auf den Weg gebracht und erledigt. Vorsitzende/r Protokollführung Seite: 5/5