1 N i e d e r s c h r i f t 19. BVUA 18 über die öffentliche Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 01. Dezember 2016 im Haus des Kurgastes in Bosau. -.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.- Am Donnerstag, dem 01. Dezember 2016 findet um 19.30 Uhr im Haus des Kurgastes in Bosau eine öffentliche Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses statt. Anwesend sind: Ausschussvorsitzender stellv. stellv. stellv. Es fehlt entschuldigt: Von der Verwaltung anwesend: Bürgermeister Protokollführer Als Gäste sind anwesend: Bürgervorsteher Gemeindevertreterin zum TOP 5 Eberhard Rauch, Bosau, Thomas Ehlers, Liensfeld-, Jan Rohe, Hassendorf, Wolf-Heinrich Schumacher, Hassendorf, Birgit Steingräber-Klinke, Bosau, Dr. Matthias Botzet, Bosau, -für Dr. Charlotte Jurenz, Brackrade, Max Plieske, Hutzfeld-, Ernst-Günther Schneider, Malente, Jürgen Storm, Bosau, -für Christina Vadersen-Marohn, Bosau-, Christina Vadersen-Marohn, Bosau, Mario Schmidt, Bosau, Thomas Hökendorf, Eutin, Alfred Jeske, Hutzfeld, Dr. Charlotte Jurenz, Brackrade, Herr Schwartz, Ing-Büro Viebrock, Engelau Der Bau-, Verkehrs- und Umweltausschussvorsitzende Herr Eberhard Rauch eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr. Der Ausschuss ist beschlussfähig. Herr Schneider erklärt, dass er den Antrag der FDP-Fraktion Berichtigung des Protokolls der letzten Ausschusssitzung zurückzieht. Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 13.11.2016 den TOP Windenergieanlagen in der Gemeinde Bosau aufzunehmen. 8 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 0 Enthaltungen
Die Tischvorlage Lückenbebauung Bicheler Berg soll als Tagesordnungspunkt aufgenommen werden. 2 Danach ändert sich die Tagesordnung wie folgt: Öffentliche Sitzung T a g e s o r d n u n g 1. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten 2. Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses (19. BVUA 17) am 08. November 2016 3. Einwohnerfragestunde gem. 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung 4. Bericht des Bürgermeisters 5. Straßenbau in der Gemeinde Bosau a) Bauausführung des 3. Teilabschnittes der Straße von Kleinneudorf zur K53 b) Bauausführung von Flicken auf dem Braaker Mühlenweg c) Sanierung der Straße von der K53 nach Kleinneudorf -Sitzungsvorlage / neue Kostenschätzung- d) Sanierung der Straße Sandlid bis zum Ortseingang von Kleinneudorf -Kostenschätzung- e) Straßenschäden in der Straße Am Ihlensee -Sitzungsvorlage / neue Kostenschätzung- f) Rasengittersteine auf der Straße Richtung Waldshagen -Antrag der SPD-Fraktion- -aktualisierte Kostenaschätzung- g) Entscheidung über die Einstellung in den Haushalt 2017 -Sitzungsvorlage 43/2016-6. Windenergieanlagen in der Gemeinde Bosau -es wird vorgetragen- 7. Anfragen der er Anfragen der er Nichtöffentliche Sitzung 8. Bauantrag für einen Wintergarten, hier: Abweichungen vom B-Plan 12, Buchenhain -Sitzungsvorlage 40/2016-9. Lückenbebauung Bicheler Berg 10. Anfragen der er
3 Öffentliche Sitzung Punkt 1: Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten Beschluss: Die Tagesordnungspunkte 8, 9 und 10 werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt. Punkt 2: Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Verkehrsund Umweltausschusses vom 08. November 2016 (19. BVUA 17) Es liegen keine Einwendungen vor. Punkt 3: Einwohnerfragestunde gem. 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung Herr Rahlf, Hutzfeld, erklärt, dass die Ortsdurchfahrt Hutzfeld wieder viele Löcher hat. Er fragt, ob die Gemeinde diese nicht reparieren und dem LVB in Rechnung stellen kann. Herr Bürgermeister Schmidt erklärt, dass dieses nicht möglich ist. Es liegen keine weiteren Fragen vor. Punkt 4: Bericht des Bürgermeisters Verteilte Unterlagen: Antrag Knalltackter, Gutachten über das Vorhandensein von Uferschwalben Zeitschiene Windenergie Antrag SPD-Fraktion Windenergieanlagen in der Gemeinde Bosau Erlaubnisfeld Leetzen (Fracking), Antrag durch die Firma zurückgezogen Gemeindliches Einvernehmen Beschaffung Ausrüstung für Gemeindearbeiter und Hausmeister in Höhe von 3.100 Klage gegen die Gemeinde Bosau wegen Fahrzeugschaden durch Schlaglöcher Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
4 Punkt 5: Straßenbau in der Gemeinde Bosau a) Bauausführung des 3. Teilabschnittes der Straße von Kleinneudorf zur K53 b) Bauausführung von Flicken auf dem Braaker Mühlenweg c) Sanierung der Straße von der K53 nach Kleinneudorf -Sitzungsvorlage wurde bereits versandt / neue Kostenschätzung- d) Sanierung der Straße Sandlid bis zum Ortseingang von Kleinneudorf -Kostenschätzung- e) Straßenschäden in der Straße Am Ihlensee -Sitzungsvorlage wurde bereits versandt / neue Kostenschätzung- f) Rasengittersteine auf der Straße Richtung Waldshagen -Antrag der SPD-Fraktion- -aktualisierte Kostenschätzung- g) Entscheidung über die Einstellung in den Haushalt 2017 -Sitzungsvorlage 43/2016- Beschluss: Folgende Maßnahmen werden laut Berechnungsvorschlag vom Ingenieurbüro Viebrock in den Vermögenshaushalt 2017 aufgenommen: 1. Die Sanierung der Straße von der K 53 nach Kleinneudorf 2. und 3. Abschnitt wird verschoben. 2. Die Sanierung der Straße Sandlid bis zum Ortseingang Bosau erfolgt für alle 3 Abschnitte. 3. Die Straßenschäden in der Straße Am Ihlensee ab Einmündung L 184 werden behoben. 7 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen 4. Rasengittersteine auf der Straße Richtung Waldshagen 3 Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen 1 Enthaltung
5 Punkt 6. Windenergieanlagen in der Gemeinde Bosau Frau Steingräber-Klinke trägt vor, dass die SPD-Fraktion sich gewünscht hätte, dass der Bürgermeister, nachdem er die Unterlagen vom Fachanwalt bekommen hat, mit den Fraktionsvorsitzenden über das Einvernehmen gesprochen hätte. Herr Bürgermeister Schmidt hofft, dass Gutachten u. ä. künftig rechtzeitiger kommen und der Politik und den Bürgerinitiativen dann auch zeitnah zugänglich gemacht werden können. Punkt 7: Anfragen der er Herr Rohe gibt den Hinweis, dass in der Kurve Am Heller die Baken freigeschnitten werden müssen. Außerdem muss in der Straße von Hassendorf zum Hassendorfer Dreieck geknickt werden. Die Grundstückseigentümer sollen angesprochen werden. Die öffentliche Sitzung endet um 21.00 Uhr. Der Ausschussvorsitzende bittet die anwesenden Bürger/Innen den Raum zu verlassen. Nichtöffentliche Sitzung: Beginn 21.05 Uhr. Die Fortsetzung der Sitzung erfolgte in nichtöffentlicher Sitzung, das Protokoll ist ebenfalls nichtöffentlich. Die nichtöffentlichen Beschlüsse werden auf der nächsten Sitzung dieses Ausschusses bekanntgegeben. Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und keine weiteren Anfragen vorliegen, wird um 21.25 Uhr die Sitzung von dem Ausschussvorsitzenden Herrn Eberhard Rauch geschlossen. Gelesen, genehmigt und unterschrieben: gez. Eberhard Rauch -Ausschussvorsitzender- gez. Thomas Hökendorf -Protokollführer-