Leasingverträge in der kapitalmarktorientierten Rechnungslegung

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Elmar Säbel Leasingverträge in der kapitalmarktorientierten Rechnungslegung Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Winfried Mellwig Deutscher Universitäts-Verlag

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XVII Einleitung I. Ausgangssituation II. Problemstellung J III. Gang der Untersuchung " Kapitel 1: Leasing im deutschen Zivil- und Bilanzrecht 9 I. Rechtliche Einordnung des Leasingvertrags 9 A. Bedeutung der rechtlichen Einordnung 9 B. Einordnung durch Literatur und Rechtsprechung 1 /. Vorgehensweise bei der Rechtsfindung. 10 2. Einordnung als (atypischer) Mietvertrag durch den BGH 11 3. Einordnung durch die Literatur 13 C. Inhaltskontrolle der Leasing-AGB 16 1. Grundlagen der Inhaltskontrolle 16 2. Inhaltskontrolle anhand des Vertragszwecks 17 3. Inhaltskontrolle anhand des Leitbilds der Miete 17 D. Kreditrechtliche Vorschriften 22 1. Anwendung des Kreditwesengesetzes 22 2. Anwendung der verbraucherkreditrechtlichen Schutzvorschriften 23 E. Insolvenzrechtliche Behandlung 25 /. Insolvenz des Leasingnehmers 25 2. Insolvenz des Leasinggebers 26 F. Zusammenfassung 27 IX

II. Bilanzierung von Leasingverträgen nach deutschem Handelsrecht 28 A. Entwicklung der handelsrechtlichen Bilanzierungsregelungen 28 B. Bilanzielle Zurechnung des Leasingobjekts 29 /. Maßgeblichkeit des wirtschaftlichen Eigentums 29 2. Kriterien des wirtschaftlichen Eigentums 30 a. Einwirkungsausschluss des rechtlichen Eigentümers 30 b. Positive Definition des wirtschaftlichen Eigentums 31 3. Zurechnung des Leasingobjekts anhand der Leasingerlasse 32 a. Anwendung der Zurechnungskriterien der Finanzverwaltung 32 b. Leasingverträge mit Vollamortisation 34 c. Leasingverträge mit Teilamortisation 36 C. Bilanzierung von Leasingverträgen 39 1. Zurechnung des Leasingobjekts zum Leasinggeber 39 a. Einordnung als schwebendes Dauerschuldverhältnis 39 b. Bilanzierung beim Leasinggeber 46 c. Bilanzierung beim Leasingnehmer 48 2. Zurechnung des Leasingobjekts zum Leasingnehmer 49 a. Behandlung als Ratenkauf 49 b. Bilanzierung beim Leasinggeber 49 c. Bilanzierung beim Leasingnehmer 51 D. Zusammenfassung 53 Kapitel 2: Bilanzierung von Leasingverträgen nach internationalen Rechnungslegungsvorschriften 55 I. Begriffliche Grundlagen 55 II. Klassifizierung von Leasingverträgen 56 A. Zurechnung gemäß wirtschaftlichem Eigentum 56 B. Klassifizierungskriterien: Beispiele 59 1. Vereinbarter Eigentumsübergang 59 2. Günstige Kaufoption 60 3. Mietzeittest 61 4. Barwerttest 64 5. Spezialleasing 73 X

C. Klassifizierungskriterien: Indikatoren 74 1. Verlustübernahme im Kündigungsfall 74 2. Gewinne oder Verluste aus Restwertschwankungen 75 3. Günstige Mietverlängerungsoption 76 D. Gesonderte Vorschriften für Immobilienleasingverträge 77 III. Bilanzierung beim Leasingnehmer 78 A. Finance Leases 78 1. Erstbewertung 78 2. Folgebewertung 80 3. Angabepflichten 84 B. Operating Leases 85 1. Behandlung der Leasingzahlungen 85 2. Angabepflichten 87 IV. Bilanzierung beim Leasinggeber 88 A. Finance Leases 88 1. Bilanzieller Ausweis 88 2. Forderungsausweis und Gewinnrealisierung bei Erstbilanzierung 88 3. Folgebewertung 91 4. Angabepflichten 94 B. Operating Leases 95 1. Ausweis des Leasingobjekts 95 2. Vereinnahmung der Leasingerträge 96 3. Angabepflichten 97 V. Kritische Würdigung des IAS 17 97 Kapitel 3: Vorschlag zur Leasingbilanzierung durch die G4+l-Working Group 103 I. Die G4+l-Working Group 103 A. Rolle bei der Entwicklung von Rechnungslegungsstandards 103 B. Veröffentlichte Papiere zur Leasingbilanzierung 103 XI

II. Konzept des Vorschlags zur Leasingbilanzierung 104 A. Grundidee 204 B. Anwendungsbereich 106 C. Begründung des neuen Ansatzes 108 III. Bilanzielle Behandlung einfacher Leasingverträge HO A. Bilanzierung beim Leasingnehmer HO B. Bilanzierung beim Leasinggeber 113 C. Beispiel j,g IV. Leasingverträge mit zusätzlichen Komponenten 117 A. Kauf- und Mietverlängerungsoptionen des Leasingnehmers 117 1. Bilanzierung beim Leasingnehmer 117 2. Bilanzierung beim Leasinggeber 119 B. Bedingte Leasingraten 120 /. Bilanzierung beim Leasingnehmer. 120 2. Bilanzierung beim Leasinggeber 121 C. Vereinbarungen über den Restwert 122 /. Eigentumsübergang auf den Leasingnehmer 122 2. Restwertgarantie durch den Leasingnehmer 123 3. Kombination von Restwertgarantie und Verwertungserlösbeteiligung des Leasingnehmers V. Leasing von Grundstücken und Gebäuden 130 VI. Umsetzung des Vorschlags 132 A. Beurteilung durch die interessierte Öffentlichkeit 131 B. Weiterverfolgung durch das IASB 133 12g XII

Kapitel 4: Ableitung einer systemkompatiblen Leasingbilanzierung auf Grundlage der IAS/IFRS 135 I. Grundsätze der Rechnungslegung nach IAS/IFRS 135 A. Normenhierarchie 135 B. Funktion und Adressaten der Rechnungslegung 137 C. Prinzipienbasierung 13 D. Grundprinzipien des Jahresabschlusses 139 II. Identifizierung von assets und liabilities aus Leasingverträgen 142 A. Allgemeine Aktivierungs- und Passivierungsnormen 142 1. Relevante Verlautbarungen 142 2. Bilanzierungskriterien des Framework. 144 3. Zusätzliche Objektivierungsanforderungen an immaterielle Vermögenswerte 148 4. Bilanzierungskriterien für Finanzinstrumente 150 5. Anwendung auf Leasingverträge 153 a. Bilanzierungskriterien des Framework 153 b. Bilanzierungskriterien für immaterielle Vermögenswerte 158 c. Bilanzierungskriterien für Finanzinstrumente 159 d. Gegenbuchung zur Forderung des Leasinggebers 160 B. Bilanzierung schwebender Geschäfte 161 /. Grundsatz der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte 161 2. Definition des schwebenden Geschäfts 161 3. Schwebezustand von Leasingverträgen 162 4. Bilanzierungsvorschriften für schwebende Geschäfte 163 a. Vorschriften des Framework 163 b. Vorschriften in den Rechnungslegungsstandards 165 c. Folgerungen für den Stellenwert des Grundsatzes der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte 166 5. Berechtigung des Grundsatzes der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte 167 a. Aufblähungsargument und Ausgeglichenheitsvermutung 167 b. Qualitative Anforderungen an Jahresabschlussinformationen 168 c. Begründung anhand des Realisationsprinzips 170 d. Ergebnis 173 C. Folgerungen für ein neues Grundkonzept der Leasingbilanzierung 174 xm

III. Ausgestaltung eines Komponentenansatzes für die Bilanzierung von Leasingverträgen unter den IAS/IFRS 175 A. Anwendungsbereich des Komponentenansatzes 175 1. Vereinfachungsregelungen 175 2. Abgrenzung bilanzierungsfdhiger Vermögenswerte und Schulden aus der Nutzungsüberlassung 177 B. Bilanzierung einfacher Leasingverhältnisse 179 1. Bilanzierung beim Leasingnehmer. 179 a. Ansatz und Bewertung der entstehenden Bilanzpositionen 179 b. Beispiel 181 2. Bilanzierung beim Leasinggeber 183 a. Bewertung der Forderung 183 b. Bewertung des Restwertanspruchs 184 c. Beispiel 189 C. Bilanzierung von Leasingverträgen mit Kauf- und Mietverlängerungsoptionen des Leasingnehmers 192 1. Einordnung der Optionen in den Komponentenansatz 192 2. Bilanzierung beim Leasingnehmer. 196 3. Bilanzierung beim Leasinggeber 199 4. Beispiel 203 D. Bilanzierung von Leasingverträgen mit bedingten Leasingraten 207 1. Bei zusätzlicher Nutzung anfallende bedingte Leasingraten 207 2. Proportional zur Nutzung anfallende bedingte Leasingraten 208 3. Nutzungsunabhängige bedingte Leasingraten 213 E. Bilanzierung von Leasingverträgen mit Restwertvereinbarungen 214 1. Eigentumsübergang auf den Leasingnehmer 214 2. Restwertgarantie durch den Leasingnehmer 215 a. Bilanzierung beim Leasingnehmer 215 b. Bilanzierung beim Leasinggeber 219 c. Beispiel 222 3. Beteiligung des Leasingnehmers am Verwertungserlös 226 a. Bilanzierung beim Leasingnehmer 226 b. Bilanzierung beim Leasinggeber 228 xrv

4. Kombination von Restwertgarantie und Verwertungserlösbeteiligung des Leasingnehmers 229 a. Bilanzierung beim Leasingnehmer 229 b. Bilanzierung beim Leasinggeber 232 c. Beispiel 234 Thesenförmige Zusammenfassung 239 Quellenverzeichnis 245 I. Literaturverzeichnis 245 IL Rechtsquellenverzeichnis 275 III. Rechtsprechungsverzeichnis 280 IV. Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen 281 XV