Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona

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1 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona 1. A K T U E L L E T A G E S O R D N U N G der Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg, Termin: Ort: Donnerstag, ,18:00 Uhr P-Aula des Gymnasiums Othmarschen, Walderseestraße 99, Hamburg Zu Beginn der Sitzung findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der den Mitgliedern Fragen zum Gegenstand der Beratungen gestellt werden können. Die Fragen sollen kurz und sachbezogen sein. Sie sind bis spätestens Uhr des Vortages schriftlich oder zur Niederschrift bei der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung einzureichen. T a g e s o r d n u n g: Bitte beachten Sie den Sitzungsort! Öffentlicher Teil: 1 Festlegung der Tagesordnung 2 Öffentliche Fragestunde 3 Aktuelle Stunde 4 Genehmigung von Niederschriften 4.1 Genehmigung der Niederschrift vom Genehmigung der Niederschrift vom Genehmigung der Niederschrift vom Große Anfrage(n) gemäß 24 (1) BezVG 5.1 Wie wirkt sich die Engagementstrategie 2020 in Altona aus? Große Anfrage der Fraktion GRÜNE Seite: 1/5

2 6 Auskunftsersuchen gemäß 27 BezVG 6.1 Wie wirkt sich die Engagementstrategie 2020 in Altona aus? Auskunftsersuchen von Dr. Ingo Lembke, Fabian Piotrowski, Claudia von Allwörden, Gesche Boehlich, Sven Kuhfuß und Niki von Salisch (alle Fraktion GRÜNE) Debattenpunkte 7.1 Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung! Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE Einsetzung Sonderausschuss Flüchtlinge und Integration Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion Ohne Votum zurück aus dem Hauptausschuss überwiesen Einsetzung Sonderausschuss Flüchtlinge und Integration Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache Ohne Votum überwiesen aus dem Hauptausschuss Kluge Verkehrspolitik in Altona braucht ein Verkehrsstatistikgerät! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE Integration und Miteinander funktionieren nicht durch Senatsbeschluss Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE Integration und Miteinander ermöglichen: Ein internationales Quartier Rissen schaffen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE Neu (Drucksache)! Besucherfreundliche Beschilderung im Jenischpark Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion Altonaer Fischereihafen - Öffentlich rechtliche Unterbringung und zukunftsfähige Stadtentwicklung verbinden Antrag der Fraktion DIE LINKE Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte 8.1 Mittel zur Begleitung der Arbeit mit Flüchtlingen bereitstellen Ausschussumbesetzungen Drucksache folgt Seite: 2/5

3 8.3 MSC - Zusagen einhalten und umsetzen Dringlicher 8.4 Schnell bezahlbaren Wohnraum schaffen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE 8.5 Bessere Querung der Ebertallee im Bereich Cranachplatz Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 60 Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses Fehlende Fahrradstellplätze an der Eifflerstraße Zuwendungsantrag des FTSV Komet Blankenese e.v. vom zwecks Neuanschaffung von Geräten und Möbel für die Turnabteilung des FTSV Komet Blankenese e.v Antrag der Spielplatzinitiative Blankenese Leuchtturmprojekt "Piratenschiff" und weitere Instandsetzungsmaßnahmen Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt "Die Altona-Kieler-Chaussee - Auswahl und Präsentation von kulturhistorischen Informationen auf einem Web-Portal" Antrag des Schleswig-Holsteinischen Heimatbundes e.v Quartiersfonds Umgang mit Fahrradhausanträgen Erweiterung des bestehenden Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der August-Kirch-Straße 17 a um weitere Modulhäuser auf dem Flurstück 3251, Gemarkung Bahrenfeld, Stadtteil Bahrenfeld, im Bezirk Altona Anhörung der Bezirksversammlung gemäß 28 BezVG Ausschussumbesetzung - Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Seite: 3/5

4 11 Bürgerbegehren "Spritzenplatz bleibt - unser Platz an der Sonne!" hier: Zustandekommen Mitteilungsdrucksache des Amtes Mitteilungen 12.1 Bürgerbegehren "Platz zum Wohnen" hier: Rückmeldung zur Umsetzung Mitteilungsdrucksache des Amtes Beschlüsse des Hauptausschusses vom Mitteilungsdrucksache Guter Start für Hamburgs Kinder Mitteilungsdrucksache Schulentwicklung und Städtebau für Altonas Kerngebiet vom Sieversstücken Plus - Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig Parkplatz Grün als Flüchtlingsunterbringung sinnvoll nutzen! vom Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Baron-Voght- Straße vom "Tempo 30"-Piktogramme für die Baron-Voght-Straße vom Begutachtung der Knicks und Feldhecken Aufnahme des Unfallschwerpunktes Kreuzung Stresemannstraße und Kieler/Holstenstraße in das Sofort-Sicherheits-Programm des Hamburger Senates vom Sozial- und Erziehungsarbeit aufwerten - unsere Kinder und die Beschäftigten sind es Wert! vom Seite: 4/5

5 12.12 Standorte für die Flüchtlingsunterbringung vom Schulentwicklungsplan von 2012 für Altona der neuen Situation anpassen und die geplanten Schulneubauten jetzt großzügiger planen vom Steinpoller als Unfallgefahr vom Schulbau Gymnasium Allee gemeinsam gestalten - Teil 3, der Kompromiss Nicht-öffentlicher Teil: 13 Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Beanstandeter Beschluss der Bezirksversammlung vom (Drs ) Mitteilungen gez. Dr. Toussaint Frank Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Altona Platz der Republik 1, Hamburg - Tel: , Fax: bezirksversammlung@altona.hamburg.de Seite: 5/5