Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona

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1 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksversammlung Altona 2. A K T U E L L E T A G E S O R D N U N G der Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg, Termin: Ort: Donnerstag, ,18:00 Uhr Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, Hamburg Zu Beginn der Sitzung findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der den Mitgliedern Fragen zum Gegenstand der Beratungen gestellt werden können. Die Fragen sollen kurz und sachbezogen sein. Sie sind bis spätestens Uhr des Vortages schriftlich oder zur Niederschrift bei der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung einzureichen. T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Festlegung der Tagesordnung 2. Öffentliche Fragestunde Fragen der Anwohnerinitiative Friedensallee, Große Brunnenstraße, Hohenzollernring, Behringstraße zum Bebauungsplan Ottensen 60 Fragen zur Veränderung des baulichen Charakters von Flottbek 3. Aktuelle Stunde Bürgerbeteiligung ohne Bürger Angemeldet von der CDU-Fraktion 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Kleine Anfrage(n) gemäß 24 (1) BezVG 5.1. "Mischnutzungen von Schulhofflächen" - Welche Erfahrungen liegen in Altona vor? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion) Sind Kundenzentren noch ein elementarer Dienst der Stadt für die Bürger oder sind sie eine beliebige Spardose? Seite: 1/6

2 Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP) 5.3. Beauftragung der Lawaetz-Stiftung durch das Bezirksamt Altona Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD) Haben sich nur die Hunde in den Verordnungen und Gesetzen verheddert? Oder was? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP) Große Anfrage(n) gemäß 24 (1) BezVG 6.1. Auswirkungen der Olympiabewerbung auf den Bezirk Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE Debattenpunkte 7.1. Planungen zur Wegeführung Flaßbargmoor einstellen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion 7.2. Angebote für Obdachlose und Suchtkranke schaffen Anhörung zum Bauvorhaben Spritzenplatz Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE 7.4. Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altonas Datenschutz in den bezirklichen Ämtern Altona Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs Vorhaben Paul-Ehrlich-Straße 1 Dringlicher Antrag von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD) 7.6. Traumatisierten Frauen aus dem Irak helfen! Antrag von Aysel Özkan Sieversstücken Plus - Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE 7.8. Fahrradstadt Hamburg gemeinsam mit den Bezirken verwirklichen Innenhofbebauung Ottensen 60 Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und DIE LINKE Seite: 2/6

3 8. Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte 8.1. Aufnahme des Unfallschwerpunktes Kreuzung Stresemannstraße und Kieler/Holstenstraße in das Sofort-Sicherheits-Programm des Hamburger Senates Zwei Fahrradbarometer für Altona Gründung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung des Projektes Bezirksverwaltung Bebauungsplan für das westliche Groß Flottbek Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) Gefährdung der Handlungsspielräume der Freien und Hansestadt Hamburg und ihrer Bezirke durch die Handels-und Investitionsabkommen CETA, TTIP und TiSA Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE Kein Rückbau des Rugenfeldes Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU Schulbau Gymnasium Allee gemeinsam gestalten - Teil 3 Dringlicher 8.8. B eine zusätzliche stationäre Geschwindigkeitskontrolle Dringlicher Antrag der Fraktionen GRÜNE und SPD 8.9. Gleichstellungsbeauftragte für den Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge Fußgängerbedarfsampel Blankeneser Landstraße/Einmündung Am Pumpenkamp Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses Stellenabbau trotz demographischem Wandel - Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz vor dem Aus Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren Pfandflaschen durch Pfandringe für die Kreislaufwirtschaft sichern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren Seite: 3/6

4 8.13. Mittel bereitstellen - Nachtragshaushalt sichern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung "Kümmerer"-Stelle in Altona-Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung (Neufassung) Neu (Drucksache)! Antrag von filia.die frauenstiftung auf Bewilligung einer Zuwendung Antrag auf Bewilligung von Politikmitteln aus dem Bereich Kultur und Bildung zur Durchführung eines "Multimediaprojektes und Fotoausstellung zum Thema Migration" Änderungsantrag für die Beschilderung mit Beleuchtung für das Bürgerhaus Bornheide sowie zum Antrag auf Zuwendung für die Elektrozuleitung Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt: Schulnaher Lernkreis inklusive Akademien mit Fachdozenten/-innen für die Zeit vom bis Gymnasium Königstraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung für die 20. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss Mitteilungen 9.1. Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 1. Quartal 2015 Mitteilungsdrucksache des Amtes Beschlüsse des Hauptausschusses vom Mitteilungsdrucksache Müll Hohenzollernring Parkleitsystem Altona Seite: 4/6

5 9.5. Ein neuer Name für Busstation und Fähranleger Neumühlen Schulflächen in Altona erhalten, entwickeln und generieren Stellenabbau trotz demographischem Wandel - Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz vor dem Aus Sporthallenflächen auch für die Rissener Schüler! vom Bebauungsplanverfahren Bahrenfeld 65 vom RISE-Gelder für die soziale Stadtteilentwicklung am Osdorfer Born nicht im Moor versenken! vom Dreck und Müll am Flottbeker Wochenmarkt Wohnungslosigkeit bekämpfen, Versorgungsquote steigern! Ehrenamt stärken - Verstaatlichung des Betreuungswesens verhindern Umbenennung der Haltestelle "Hafentreppe" auf der Buslinie 112 in "Hafentreppe/ St. Pauli Kirche" vom Seite: 5/6

6 Nicht-öffentlicher Teil: 10. Einstieg in die Zersiedelung einer für Groß Flottbek typischen privaten Grünfläche verhindern! Antrag der SPD-Fraktion sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) Senatsdrucksachenentwurf Neuerlass der Globalrichtlinie "Durchführung des Jugendschutzgesetzes" hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß 46 Absätze 2 und 3 BezVG Stellungnahme zum Entwurf der Globalrichtlinie "Durchführung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG)" Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses Mitteilungen Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Altona Platz der Republik 1, Hamburg - Tel: , Fax: bezirksversammlung@altona.hamburg.de Seite: 6/6