Wachstumspotenziale der Digitalen Wirtschaft weiter ausschöpfen Innovationsstandort Deutschland stärken

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antrag der Abgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer, Nadine Schön (St. Wendel), Peter Altmaier, Thomas Bareiß, Veronika Bellmann, Cajus Caesar, Erich G. Fritz, Dr. Michael Fuchs, Dr. Matthias Heider, Ernst Hinsken, Robert Hochbaum, Dieter Jasper, Andreas Jung (Konstanz), Andreas G. Lämmel, Ulrich Lange, Stephan Mayer (Altötting), Dr. h. c. Hans Michelbach, Dr. Mathias Middelberg, Stefan Müller (Erlangen), Dr. Georg Nüßlein, Franz Obermeier, Rita Pawelski, Ulrich Petzold, Eckhardt Rehberg, Dr. Heinz Riesenhuber, Albert Rupprecht (Weiden), Anita Schäfer (Saalstadt), Christian Freiherr von Stetten, Lena Strothmann, Antje Tillmann, Andrea Astrid Voßhoff, Kai Wegner, Volker Kauder, Gerda Hasselfeldt und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Martin Lindner (Berlin), Claudia Bögel, Klaus Breil, Paul K. Friedhoff, Christian Lindner, Rainer Brüderle und der Fraktion der FDP Wachstumspotenziale der Digitalen Wirtschaft weiter ausschöpfen Innovationsstandort Deutschland stärken Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: InnovationenundmoderneTechnologiensindderMotorfürWachstumundBeschäftigunginDeutschland.Zieleinerwachstumsorientierten,ordnungspolitischausgerichtetenWirtschafts-undTechnologiepolitikmussessein,InnovationsfreudeundTechnologieoffenheitzufördern.Mehrdennjekommtesdarauf an,diechancenneuertechnologienzusehen,ohnedabeidierisikenausdem Blick zu verlieren. InternetundDigitaleWirtschaftbietenindiesemZusammenhangenorme Potenziale für Innovation, Wachstum und Beschäftigung in drei Feldern: iminformations-undkommunikationstechnologie (IKT)-Sektorselbstsowie in der Kreativwirtschaft, durchinnovativeanwendungen,produktivitätssteigerungenundneuegeschäftsmodelle in anderen Branchen und alsbasiszurstärkungderwettbewerbsfähigkeitderdeutschenwirtschaft durch zukunftsfähige und sichere Netze und Infrastrukturen. Eskommtdaraufan,diesePotenzialeamStandortDeutschlandumfassendauszuschöpfen.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Internet und Digitale Wirtschaft als Wachstumstreiber InternetundDigitaleWirtschaftsindTreibervonInnovationundWachstum inallenbereichenderwirtschaft.nichtnurindenstädtenundballungszentren,sonderngeradeauchimländlichenraumistderanschlussanhochleistungsfähigebreitbandnetzeheuteeinwichtigerstandortfaktor.dasinternet ermöglichtnichtnurneueanwendungenundgeschäftsmodelle,sondern verändertgrundlegenddielebens-undarbeitsweltundführtzuneuenwertschöpfungsketteninweitenteilenderwirtschaft.hierdurchwerdenbestehendearbeitsplätzegesichertundneuezukunftsträchtigearbeitsplätzeentstehen. DieIKT-Branchegehörtmit843000Beschäftigtenund145Mrd.EuroUmsatz zu den führenden Branchen in Deutschland. Nochwichtiger:DiepositivenWachstumseffektedurchdasInternetwerden zumgrößtenteil (75ProzentderWertschöpfung)inden traditionellen Sektorengeneriert.DasInternetsorgtfürmehrProduktivitätundschafftbzw. sichertarbeitsplätzeundistnichtnurfür3,4prozentdesbruttoinlandsprodukts (BIP)derführenden13Wirtschaftsnationenverantwortlich (Deutschland:3,2ProzentdesBIP),sondernhatindenletztenfünfJahreninden Industrieländernauch21Prozent (Deutschland:24Prozent)zumBIP- Wachstumbeigetragen (vgl.mckinseyglobalinstitute: Internetmatters: The net s sweeping impact on growth, jobs, and prosperity, Mai 2011). DasInternetbewirkteinenStrukturwandel.DurchIKT-Einsatzentstehen neuewachstumsfelder,z.b.smarthome (vgl.studiedesbundesministeriumsfürwirtschaftundtechnologie BMWi TechnologischeundwirtschaftlichePerspektivenDeutschlandsdurchdieKonvergenzderelektronischen Medien, Mai 2011). Leistungsfähige und zukunftssichere Internetinfrastruktur schaffen ZurErschließungderPotenzialeinInternetundDigitalerWirtschaftisteine hochleistungsfähigeundsicheretk-infrastruktur (TK =Telekommunikation)flächendeckenderforderlich.HierbeistehenmobileundfesteBreitbandtechnologiengleichberechtigtnebeneinander.EinesolcheTK-Infrastruktur isteinedervoraussetzungenfürmehreffizienzundsteigerungderinternationalenwettbewerbsfähigkeit,hoheinnovationsdynamikundneuewertschöpfungspotenzialedurchneuediensteundanwendungen.flächendeckende leistungsstarkebreitbandnetzesindu.a.voraussetzungfürdieeffizienteund sicherenutzungvonenergie,diesicherungundweitereverbesserungder Gesundheitsversorgung,insbesondereaufdemLand,moderneVerwaltungsundE-Government-Anwendungen,intelligenteVerkehrsinfrastrukturenund moderne Bildungsnetze. DieBreitbandstrategiederBundesregierungwirdaufdasZielfokussiert,bis 2014bereitsfür75ProzentderHaushalteBandbreitenvonmindestens 50Mbit/sverfügbarzuhaben.MöglichstbaldsolltedieseMindestleistung auchflächendeckendzurverfügungstehen.derrascheausbauvonhochleistungszugangsnetzenmitadäquatenbandbreitenistambestenübereinen technologie-undwettbewerbsoffenenansatzrealisierbar.hierfürstehenmit TV-Kabelnetzen,VDSL,FunklösungenwieLTE (LongTermEvolution)und GlasfaserbiszumGebäudebzw.bisinsHaus (FTTH/B)leistungsfähige Technologien zur Verfügung. ZuroptimalenEntfaltungderMarktkräfteistesdaheru.a.erforderlich,dass dieimrahmendernovelledestelekommunikationsgesetzes (TKG)geschaffenenMöglichkeitendazugenutztwerden,dasseineOptimierungrechtlicher RahmenbedingungeninanderenBereichen,z.B.imBau-undPlanungsrecht, stattfindet und geeignete Synergiepotenziale ausgeschöpft werden.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/9159 Wokurz-bismittelfristigkeineAktivitätendesMarkteszuerwartensind,gilt esimrahmenderbestehendenrechtlichen,insbesonderederverfassungsrechtlichenvorgabendierahmenbedingungenfürkommunalebreitbandprojektezuüberprüfen,einediewirtschaftlichkeitslückereduzierendeinanspruchnahmeallerbestehendenundkünftigennationalenwieeuropäischen FördermöglichkeitenanzustrebenunddieEinhaltungderhiereinschlägigen beihilferechtlichen Regelungen zu gewährleisten. MitderbeschlossenenNovelledesTKGwerdennichtnurdieRahmenbedingungenfürwettbewerbskonformenBreitbandausbauundInvestitionenin neuenetzeverbessert,auchderverbraucherschutzwirddurchhöheretransparenz z. B. über die tatsächlich gelieferte Bandbreite gestärkt. DasGebotderNetzneutralitätimTKGwirddurchRahmenbedingungenverfestigt,dieeinerseitsneueGeschäftsmodelleermöglichenundandererseits InvestitionenindieNetzelohnendmachenunddabeidieInteressenderInhalteanbieter,NetzbetreiberundVerbraucherinangemessenerFormberücksichtigen.DiessolleinerseitsdurchTransparenz-undQualitätsvorgabenund andererseits durch Diskriminierungsfreiheit beim Zugang erreicht werden. DieStärkungdesEU-BinnenmarktesfürTelekommunikations-undInternetdienste (EuropäischeDigitaleAgenda) u.a.durcheu-weiteoffenestandards,verbraucherfreundlichegebührenfürmobilestelefonierenundsurfenimausland (Roaming) bildetdiebasisfürweitereswirtschaftliches Wachstum.AuchkurzfristignotwendigeMaßnahmenmüssendenordnungspolitischenPrinzipienfolgen.InjedemFallistwettbewerblichenLösungen dervorzugzugeben,dieeingriffeinpreismechanismenüberflüssigmachen. Potenziale der Digitalen Wirtschaft nutzen DerNationaleIT-Gipfel (IT =Informationstechnologie)istdiezentraleDiskussionsplattformalshochrangigesForumfürPolitik,WirtschaftundWissenschaft.BasisistdieIKT-StrategiederBundesregierung Deutschland Digital2015.DurcheinbegleitendesMonitoringwirddieUmsetzungder IKT-Strategiejährlichüberprüftundgegebenenfallsneuausgerichtet.ErforderlichisteineStärkungderdigitalenWirtschaft (Internetdienste,Software, smarteanwendungen),damitsoftwareundit-diensteweiterhinhohe Wachstumsbeiträgeliefernkönnen.DabeiisteseineHerausforderung,durch EinsparungenundEffizienzsteigerungendenwachstumsbedingtenAnstieg des Energie- und Rohstoffverbrauchs relativ zu begrenzen. NotwendigsindverbesserteallgemeinenRahmenbedingungen,insbesondere fürjungeundmittelständischeunternehmen,zurbekämpfungdesfachkräftemangelsbeiingenieurenundinformatikern (z.b.durchmaßnahmenzur FörderungvonAus-undWeiterbildung,ErleichterungderZuwanderungvon Fachkräften,ErrichtungeinesKompetenzzentrumszurFachkräftesicherung) sowiezurverbesserungderfinanzierungsbedingungenimrahmenfinanzundordnungspolitischervorgaben (z.b.durchprogrammederkfwbankengruppe). GeeigneteIKT-spezifischeRahmenbedingungenundeineintelligenteRegulierungmüssendieMöglichkeitunddenFreiraumfürinnovativeGeschäftsmodelle von Internetdiensten schaffen. E-GovernmentisteinwichtigerStandortfaktorfürdieWirtschaftundwird vonderbundesregierungweitervorangetrieben.derstaatverbessertim ZusammenwirkenmitderWirtschaftdierechtlichenRahmenbedingungen füre-governmentdurchdase-government-gesetz.diewirtschaftbautihre effizientenundintelligentene-government-lösungenweiteraus.dem DatenschutzundderRechtssicherheitelektronischerVerwaltungsvorgänge wird hierbei hohe Bedeutung beigemessen.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DasgeradevomDeutschenBundestagbeschlosseneGesetzzumbesseren SchutzderVerbraucherinnenundVerbrauchervorKostenfallenimelektronischenGeschäftsverkehrsetztmarktwirtschaftlichePrinzipienum,indemes aufgeklärteentscheidungenderverbraucherfürodergegenangeboteim Internetermöglicht.TransparenzistfürdenErfolgunddieReputationvon UnternehmenimE-CommercevonentscheidenderBedeutung.OrdnungspolitischeRahmenbedingungen,die schwarzenschafen einenriegelfür ihreunlauterengeschäftsmodellevorschieben,stärkengeschäftsmodelleim InternetundschaffennachhaltigesVertrauenineinedigitaleMarktwirtschaft. ÖffentlicheAnerkennungundeinoffenesInnovationsklimasowiegeeignete RahmenbedingungenhelfenGründern,jungenUnternehmernundMittelständlerninderDigitalenWirtschaftbeiderSchaffungneuerWachstumsfelderundBeschäftigung.Dazugehörenz.B.dieEXIST-ProgrammefürGründungenausHochschulen,dieGründerwettbewerbeIKT-Innovativund Multimedia sowie der Hightech-Gründerfonds. ZentraleZukunftsherausforderungen,wieEnergiewende,Klimaschutz,demographischerWandel,sindohneIKTnichtzumeistern.Technologischund wirtschaftlichbedeutsameinnovationenundikt-anwendungenwiecloud Computing,GreenIT,InternetderDinge,E-Energy,InternetderDienste, Elektromobilitätu.a.werdendurchProgrammeundInitiativenderBundesregierungunterstützt.InnerhalbderHightech-StrategiederBundesregierung bildendafürdiezukunftsprojekte InternetbasierteDienstefürdieWirtschaft, Industrie4.0 und SichereIdentitäten wesentlicheschwerpunkte. DiezunehmendeDigitalisierungderWirtschaftbringtauchneueVerwundbarkeitenundAngriffsmöglichkeitenmitsich.ZurnachhaltigenAbsicherung dergeschäftsprozessedeutscherunternehmensowieihresgeistigeneigentumsistesdahermehrdennjeerforderlich,stetswirksameschutzmaßnahmengegenattackenausdemcyberraumzuentwickelnunddiesedenunternehmenzugänglichzumachen.solcheschutzmaßnahmenkönnenauchzu einemstandortvorteilfürdiedeutschewirtschaftwerden,dadiedatensicherheitunddieintegritätdersystemesowohlfürinvestorenalsauchfür Nutzer stetig an Bedeutung gewinnen. DeutschlandbrauchtauchimBereichderdigitalenMedienoffeneund wachstumsfördernderahmenbedingungen.diesemüssendentechnischen EntwicklungenRechnungtragen.UnterWahrungdesDatenschutzesmüssen Maßnahmengetroffenwerden,umUrheberrechtsverletzungenimInternet besserundwirksamerzubekämpfen.rechtsverletzungendürfenauchinder digitalenweltnichtakzeptiertwerden,wobeinichtalleinaufrepression gesetztwerdenkann.gemeinsammitrechteinhabernunddiensteanbietern sollanlösungengearbeitetwerden,diedenrechtsstaatlichenundwirksamen SchutzgeistigenEigentumsverbessernunddessenAkzeptanzinderBevölkerungerhöhen.DervomBMWiangestoßeneundmoderierte Wirtschaftsdialog zwischenrechteverwerternundinternetprovidernträgtdazubei, rechtsstaatlicheundverhältnismäßigelösungenzufinden,diedengrundgesetzlichgarantierteneigentumsschutzebensogewährleistenwiedatenschutz, Meinungsfreiheit oder Telekommunikationsfreiheit. UmdieVerbreitungaufdigitalemWegauszubauen,müssendieInhalteanbieter,insbesonderederMusik-undFilmindustriesowiederBuchverlage,ihre VermarktungskonzepteweiterhindensichwandelndenheutigenMedienkonsumbedürfnissenanpassenundimInternetverstärktschnelle,einfacheund kostengünstige Angebote zur Verfügung stellen.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/9159 II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, 1.denDialogzwischenPolitik,WirtschaftundWissenschaftzurwirtschaftlichenundgesellschaftspolitischenBedeutungdesInternetsundderdigitalenWirtschaftimRahmendesNationalenIT-GipfelsderBundesregierung weiter zu intensivieren; 2.dieIKT-Strategie DeutschlandDigital2015 zielgerichtetumzusetzenund wo nötig anzupassen; 3.dieBreitbandstrategiealsBasisfürHochgeschwindigkeitsnetzefortzuführenundbedarfsgerechtundimRahmenderrechtlichenundhaushalterischenMöglichkeitenweiterzuentwickeln.Hierbeisollteauchdieteilweise nochbestehendeunterversorgungvongebietenimländlichenraumim Auge behalten werden; 4.denAuf-undAusbauintelligenterNetzeindenBereichenEnergie,Gesundheit,Verkehr,BildungundVerwaltungdurchdigitaleTechnologienvoranzutreibenunddabeidieZusammenarbeitderIKT-Wirtschaftmitanderen BranchenbedarfsgerechtundimRahmenderrechtlichenundhaushalterischen Möglichkeiten weiter zu fördern; 5.sichweiterfürdieSicherheitvonDateninintelligentenInfrastrukturenund Netzeneinzusetzensowiedie Cyber-SicherheitsstrategiefürDeutschland weiter konsequent umzusetzen; 6.dieRegelungenzumDatenschutzundUrheberrechtandieBedingungendes InternetsundderDigitalisierungfortlaufendanzupassen.DiehohendatenschutzrechtlichenStandardsinDeutschlandsollendabeialsMaßstab dienen; 7.dieProgrammezurInnovations-,Forschungs-undTechnologieförderung imbereichinternetunddigitalewirtschaftfortzusetzenund woerforderlich anzupassen; 8.dieÜberprüfungundetwaigeAnpassungvonProgrammenfürdieAnwendung moderner IKT im Mittelstand fortzusetzen; 9.dieBürgerfreundlichkeit,EffizienzundModernisierungderVerwaltung durche-governmentvoranzutreibenundhierbeidaraufzuachten,dass Datensicherheit,DatensparsamkeitundDatenschutzderBürgerinnenund Bürger gewahrt werden; 10.dasRegierungsprogramm VernetzteundtransparenteVerwaltung imrahmenderverfügbarenhaushaltsmittelsinnvollweiterzuentwickelnunddie Rahmenbedingungen für die Nutzung öffentlicher Daten zu verbessern; 11.dieRahmenbedingungenfürUnternehmensgründungenunddieUnterstützungjungerUnternehmenweiterzuverbessern.Hierzugehören,unterBerücksichtigungdesgebotenenKonsolidierungskurses,auchdieVerbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Business Angels; 12.sichnochstärkerdesThemasAusbildungundQualifizierungundSicherung derfachkräftebasisfürdiedigitalewirtschaftanzunehmenunddabeiinsbesondereauchdenmint-bereich (MINT =Mathematik,Informatik, Naturwissenschaften und Technik) im Auge zu behalten. Berlin, den 27. März 2012 Volker Kauder, Gerda Hasselfeldt und Fraktion Rainer Brüderle und Fraktion

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