Rahmenbedingungen weiter stärken Haushaltsentwurf 2019

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1 Rahmenbedingungen weiter stärken Haushaltsentwurf 2019 Bürgermeister Heinz Öhmann

2 Wirtschaftliche Entwicklung und Konjunktur BMWi-Herbstprognose 2018 Bundesregierung : Anstieg Bruttoinlandsprodukt 2018 von 1,8% (preisbereinigt) erwartet1,8 Prozent. Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 2

3 Entwicklung der Schlüsselzuweisungen Millionen EUR ,7 10, ,3 8,6 4,2 4,2 5,1 5,7 6,5 4,0 7,6 5,4 2, Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 3

4 Kreisumlage und Kosten der Unterkunft nach dem SGB II Millionen EUR : Erhöhung der Kreisumlage durch anteilige Finanzierungsbeteiligung SGB II (Kosten der Unterkunft) 1,2 1,1 1,1 1,2 0,9 1,5 14 1,3 1,3 1, ,0 11,9 1,3 12,1 12,8 13,0 1,1 12,1 1,0 12,6 13,4 13,9 13,8 13,9 14,2 13,7 14, allgemeine Kreisumlage Finanzierungsbeteiligung BSHG / SGB II Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 4

5 Anteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer Millionen EUR ,2 17,8 19,3 21,3 23, ,7 13,5 13,1 12,2 13,2 14,4 14,8 15,6 17,5 18, ,1 11,9 11,4 10,5 11,4 12,5 13,0 13,7 14,9 15,4 16, ,6 1,6 1,7 1,7 1,8 1,8 1,9 1,9 2,3 2,4 3,0 3,8 4, Anteil an der Einkommensteuer Anteil an der Umsatzsteuer Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 5

6 Entwicklung von Gewerbesteuererträgen und Gewerbesteuerumlage Millionen EUR Gewerbesteuerertrag 17,4 19,1 16,7 17,0 16,8 16,9 20,3 Planwerte 16, ,0 11,8 14,6 15,0 10 9,9 Gewerbesteuerumlage 5 Erstattungsbeträge aus Vorjahren wurden mindernd berücksichtigt 3,2 3,0 2,3 2,3 1,7 1,4 2,3 2,6 2,3 2,8 2,7 Planwerte 2,3 2, Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 6

7 Wesentliche Veränderungen im HH-Plan-Entwurf 2019 gegenüber den Haushaltsplanansätzen 2018 incl. Entwicklung der Schlüsselzuweisungen (1. Modellrechnung GFG 2019) und Regionalisierung der Herbst-Steuerschätzung Verschlechterung gegenüber den Ansätzen 2018 Defizit 1,26 Mio. im Saldo rund 1,26 Mio. ZGM-Großprojekte BU in 2018; Abschreibungen/SoPos; Mobiliar M.-Luther Schule; Jugendhilfekosten; Kindertageseinrichtungen; Personalaufwendungen; Weitere Verbesserung rund 1,1 Mio. Einkommen- u. Umsatzsteuer; Gewerbesteuer abzgl. - umlage; Steigerung sinkt um rund Verbesserung rund Kreisumlage; Schlüsselzuweisung; VERBESSERUNGEN VERSCHLECHTERUNGEN Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 7

8 Abweichungen der Zuschussbudgets im Vergleich zur Vorjahresplanung Millionen EUR 1,8 Mehrbedarf gegenüber Vorjahr im Saldo rund 1,67 Mio. 51 Jugend, Familie, Bildung, Freizeit 1,47 1,2 0,6 0,0-0,6 10 Zentraler Steuerungsdienst 0,65 32 Bürgerservice, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing 0,18 43 Kultur und Weiterbildung 0,25 50 Ordnung und Soziales -0,57 60 Planung, Bauordnung und Verkehr 70-0,05 Bauen und Umwelt -0,27 90 Kostenrechnende Einrichtungen 0,01 Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 8

9 Budget 51 Wesentliche Veränderungen zu 2018 Produkt Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege Zusätzliche Kindergartenplätze 35 Plätze in Lette (werden 2019 ganzjährig kostenpflichtig, 2018 nur anteilig für 5 Monate im Kitajahr 2018/19) 75 Plätze in der Kita Kleine Heide bei Aufrechterhaltung Interim Osterwicker Straße, d.h. gut 50 Plätze zusätzlich (ca. 25 seit in Mehrzweckräumen zusätzlich) Ein kleiner Anteil der Kostensteigerung entfällt auf die Qualitätssteigerung bei den Kindpauschalen (Kommunaler Anteil an Landesfinanzierung), ab Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 9

10 Schwerpunkt der Leistungssteigerung: Betriebskostenzuschuss an Kita-Träger ,5 Mio. 13,4 Mio. + 30,6 % in 5 Jahren Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 10

11 Budget 51 Wesentliche Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr Produkt Grundschulen Festwert Mobiliar für die Ausstattung der Martin-Luther-Schule schlägt mit zu Buche. TVöD-Steigerung bei den OGS-Zuschüssen wirkst sich mit aus. Ermächtigungsübertragungen für die ersparten Schulbudgets werden zentral mit veranschlagt. Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 11

12 IT-Ausstattung der Schulen Grundschulen: Hauptschule (Kreuzschule): Realschulen: Gymnasien: Förderschule (Mira-Lobe-Schule): Summe: Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 12

13 Budget 51 Wesentliche Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr Produkt Jugendhilfe (Beratung, Hilfen zur Erziehung, Schutzmaßnahmen) Fallsteigerungen insbesondere im Bereich der Vollzeitpflege (Bereitschaftspflege) für Säuglinge / Kleinkinder (Kindeswohlgefährdungen) Ambulante Erziehungshilfen, z.t. mit langen Laufzeiten, um stationäre Unterbringungen zu vermeiden; besondere zusätzliche Zielgruppe sind hier Flüchtlingsfamilien (aktuell 10 im Hilfebezug) Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 13

14 Entwicklung der Aufwendungen für Hilfen für besondere Personengruppen, insbesondere Flüchtlinge Millionen EUR 6,0 5,0 Grundleistungen medizinische Versorgung 4,77 4,0 3,0 Betreuung Gebäude u. Ausstattung städt. Personalkosten 3,34 3,35 Plandaten 3,10 sonst. Aufwendungen 2,13 2,0 Erträge insgesamt 1,0 0,67 0,65 0,69 0,65 0,85 1,09 0, Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 14

15 Wesentliche Veränderungen im Personalbudget Millionen EUR 20 13,5 13,6 1,2 1,0 14,5 1,1 15,0 15,0 1,3 0,9 15,8 1,1 17,2 1,4 18,0 0,3 Planwerte 19,3 0, ,3 12,6 13,4 13,7 14,1 14,7 15,8 17,7 18, Saldo aus Rückstellungen Dienstbezüge / Vergütungen etc. Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 15

16 Wesentliche Veränderungen im Personalbudget Nicht von der Stadt beeinflussbare Steigerungen Besoldungserhöhung Beamte (3,2%) Stufensteigerungen, Beförderungen, Stundenerhöhungen Geschätzte Tariferhöhungen (ca. 3%) Feststehende Höhergruppierungen, Stufensteigerungen Pauschale Erhöhungen, geschätzt 1,2% (Stufensteigerungen, Höhergruppierungen, Arbeitszeiterhöhungen usw.) Erhöhung Sozialversicherung (0,5%) Nachwuchsförderung 2 Anwärter gehobener Dienst (Bachelor of law) Erhöhung der Anzahl der Auszubildenden (inkl. IT, mittlerer Dienst und gehobener Dienst) zusätzliche Stellen 2,5 Stellen im FB 70/ZGM nach internen Gutachten ,5 Stelle FB 43/Museumspädagogik ,0 Stellen im FB 50/Feuerwehr nach externen Gutachten weggefallene Stellen 0,5 Stelle im FB 43 / Durchführung von Deutschkursen Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 16

17 Entwicklung des Schuldenstandes und der jährlichen Zinsaufwendungen Schuldenstand (Millionen EUR) Schuldenstand jeweils zum 31. Dezember Planwerte 3,5 3,0 2,5 2, Zinsaufwendungen pro Jahr Planwerte ,5 1,0 0,5 0,0 Zinsaufwendungen (Millionen EUR) Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 17

18 Entwicklung der Liquidität Millionen EUR Die Liquidität ist fast ausschließlich in Festund Tagesgeldern angelegt. Derzeit sind ertragbringend 13,0 Mio. Festgeld für die Stadt Coesfeld angelegt. 5 Steuertermine , und Der Kassenbestand enthält auch Fördermittel, die bereits eingegangen, aber aufgrund des Baufortschritts noch nicht abgeflossen sind ( Gute Schule 2020 ). 0 Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 18

19 Liquiditätsbedarf für Großinvestitionen der kommenden Jahre 70 insgesamt rund 66 Mio.! Mio. 6 Mio. 47 Mio. Zusätzlich: Sanierung Heriburg-Gymnasium, Kita-Ausbau, Mio. 6 Mio. Erweiterung Jakobischule Sanierung und Umbau Schulzentrum Eigenanteil Ortsdurchfahrt Lette??? Erweiterung und Umbau Kreuzschule Berkel-Projekt Innenstadt Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 19

20 Investitionsquoten des Jahresabschlusses 2017 (Entwurfsfassung) sowie die geplanten Investitionsquoten der Jahre 2018 und % 250% 200% 150% 100% 50% 95,2% 241,3% 232,6% Investitionen belasten zukünftige Ergebnisrechnungen Abschreibungen Betriebskosten 0% Jahresabschluss 2017 Haushaltsplan 2018 Haushaltsentwurf 2019 Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 20

21 Rahmenbedingungen stärken: Neue Gewerbeflächen Attraktivierung der Innenstadt Glasfaserverkabelung und Digitalisierung Wohnungsbau Coesfeld hat eine gute Basis für zukünftigen Wettbewerb, fleißige Menschen und aktive Unternehmer! Packen wir die Zukunft an, zum Wohle der Menschen in unserer schönen Stadt! Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 21

22 Hinweis zum Haushaltsentwurf Jedes Produktblatt des Haushaltsbuches enthält nun ausführliche Erläuterungen zu den einzelnen Kennzahlen Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 22

23 Stadt Coesfeld Markt Coesfeld Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Heinz Öhmann Bürgermeister Tel.: (02541) heinz.oehmann@coesfeld.de Stadt Coesfeld Bürgermeister Heinz Öhmann 23