Gemeinde Trunkelsberg Beschlussbuch 267

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1 Gemeinde Trunkelsberg Beschlussbuch 267 Niederschrift über die 1. Sitzung des Gemeinderates 2018 Öffentlicher Teil: Tag und Ort Vorsitzender Schriftführerin Eröffnung der Sitzung Anwesend Donnerstag, 01.Februar 2018 im Rathaus in Trunkelsberg Roman Albrecht, 1. Bürgermeister Cornelia von Schledorn Der Vorsitzende erklärt die anberaumte Sitzung um Uhr für eröffnet. Er stellt fest, dass sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen wurden und dass Zeit, Ort und Tagesordnung für die öffentliche Sitzung gemäß Art. 52 Bayer. Gemeindeordnung (GO) ortsüblich bekannt gemacht worden sind. Von den 13 Mitgliedern des Gemeinderates sind 11 anwesend: Albrecht Roman 1. Bgm. Roth Josef 2. Bgm. Falk Ingeburg 3. Bgm. Gerngroß-Keller Evi Rampp Richard Zeller Anne Ebenhoch Frank Haag Harald Kaller Peter Heitzer Renate Scheiter Doreen Es fehlten entschuldigt: Schmidle Thiel Wolfgang - Urlaub Andreas anderer Termin Als Gäste waren anwesend 3 Genehmigung der letzten Niederschrift: Der öffentliche Teil der Niederschrift vom wurde den Gemeinderäten/innen mit der Einladung zugestellt. Es bestehen keine Einwände zum Protokoll

2 Gemeinde Trunkelsberg Beschlussbuch 268 TOP 1 Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Durch die Amtsniederlegung von GR Miorin ist eine Neubesetzung des Rechnungsprüfungsauschusses notwendig. Der Gemeinderat beschließt, für den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss GRin Evi Gerngroß-Keller und für den Beisitzer GRin Doreen Scheiter zu benennen. Als Ersatzbeisitzer wird GR Frank Ebenhoch benannt. TOP 2 Gasthaus Zum Ochsen Anschaffung einer Tellerspülmaschine, Nudelkocher mit Untergestell In der Küche des Gasthauses Ochsen fehlt für die neue Pizzeria/Restaurant ein Spüler für Geschirr und ein Nudelkocher. Da es sich um Geräte handelt, die zur Einrichtung der Küche gehören und auch dort verbleiben, sollte die Gemeinde diese Geräte beschaffen. Es liegt ein Angebot der Firma Kunad aus Wertingen vor, welche einen gebrauchten Spüler mit drei Körben und einen neuen Nudelkocher mit Untergestell anbietet. Der Spüler kostet 1.850,00 netto und der Nudelkocher mit zwei Becken 1.146,00 netto. Dazugehörig ist ein Untergestell für 300,00 netto. Herr Albrecht frägt bei der Firma Kunad nach, ob es auf das Gebrauchtgerät eine Garantie gibt und wie teuer ein Neugerät wäre. Der Gemeinderat stimmt dem Angebot der Firma Kunath, Wertingen, zum Kauf einer gebrauchten Spülmaschine zum Preis von 1.850,00 Euro netto oder eines Neugerätes mit Garantie für maximal netto und eines neuen Nudelkochers zum Preis von 1.146,00 Euro netto sowie des passenden Untergestells für 300,00 Euro netto zu. TOP 3 Bestätigung der Wahl des 1. Kommandanten der FFW Top 3 muss vertagt werden, da Kreisbrandrat Möbus erkrankt ist und die Bestätigung des Landkreises noch nicht vorliegt.

3 Gemeinde Trunkelsberg Beschlussbuch 269 TOP 4 Verkehrsschau- Beratung und Beschluss Die jährliche Verkehrsschau wurde am durchgeführt. Das Protokoll hat jeder GR mit der Einladung erhalten und liegt dieser Niederschrift bei. Der GR beschließt, die dieser Niederschrift beiliegenden durchzuführenden Maßnahmen der Verkehrsschau vom wie vorgeschlagen durchzuführen. Einschränkungen bestehen bezüglich der Hopfenstraße. Diese Maßnahme wird gestrichen. Ebenfalls werden die beiden rechts vor links Maßnahmen in der Berger Straße zurückgestellt. TOP 5 Beschluss - Satzung zur Änderung der Satzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Trunkelsberg In der Praxis der Wochenbelegung in der Kinderkrippe wurde festgestellt, dass sich die Mindestbuchzeit, an drei Wochentagen mit 15 Stunden, für die Kleinen aus pädagogischen Gründen, nicht bewährt hat. Deshalb erfolgt die Änderung der Mindestbuchzeit auf 16 Stunden an vier Wochentagen (à 4 Stunden von Montag Donnerstag). Der GR beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Trunkelsberg. Die Mindestbuchzeit in der Kinderkrippe beträgt ab 1. September Stunden pro Tag von Montag bis Donnerstag. Die Satzung tritt zum in Kraft wird dem Protokoll beigelegt. TOP 6 Beschluss Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die gemeindliche Kindertageseinrichtung der Gemeinde Trunkelsberg Durch die Stundenänderung müssen auch die Gebühren in der Kinderkrippe angepasst werden. Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Trunkelsberg. Der Monatsbeitrag für 4 Stunden pro Tag an 4 Tagen in der Kinderkrippe wird für das erste Kind auf 100 Euro und für das zweite Kind auf 77 Euro festgesetzt. Die Satzung tritt zum in Kraft und wird dem Protokoll beigelegt.

4 Gemeinde Trunkelsberg Beschlussbuch 270 TOP 7 Beratung/Beschluss Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter Es liegt eine neue Mustersatzung für die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und der Sicherung der Gehbahnen im Winter vor. Die alte Satzung ist aus dem Jahre Ein Entwurf angelehnt an die Satzung von Memmingerberg wird diskutiert. Er ist den Gemeinderäten mit der Einladung zugegangen. Der Gemeinderat stimmt dem vorgelegten Entwurf und der dem Protokoll beigefügten Verordnung, über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und der Sicherung der Gehbahnen im Winter, zu. TOP 8 Teameinteilung/Organisation Seniorennachmittag und Dorffest 1. Bgm. Albrecht bittet darum, für den Seniorennachmittag und das Dorffest ein Organisationsteam zu bilden. Für den Seniorennachmittag: Hierzu soll noch der ehemalige Bürgermeister Herr Dunkel eingeladen werden. Der Musiker Herr Scheufele ist bereits gebucht. Auch die Kids Tanzgruppe des TSV hat einen Auftritt in Aussicht gestellt. Hier frägt die Gemeindesekretärin nochmals nach. Ebenso wird die Musikschule, die einmal wöchentlich im Schulhaus Geigenunterricht erteilt, einen musikalischen Auftritt haben. Team Seniorennachmittag: GRinnen Gerngroß-Keller/ Scheiter zuständig für Kuchen Rauter zuständig für den Kaffee GRin Falk zuständig für Wurst, Blumen usw. Bgm. Albrecht zuständig für Milch, Zucker Aufbau findet um 10 Uhr statt. Mit der Dekoration kann ab Uhr begonnen werden. Für das Dorffest: Die Memmingerberger Wirtshausmusik wurde angefragt. Die Memminger Brauerei wurde für den Bierkühlwagen, Sonnenschirme, Tische und Bänke angefragt. Team Dorffest: Herr Roth Herr Haag Frau Scheiter Herr Ebenhoch

5 Gemeinde Trunkelsberg Beschlussbuch 271 TOP 9 Wünsche und Anträge 1.Bgm. Albrecht teilte mit, dass die Kita Trunkelsberg ab März 2018 über die Firma Vitadora in Mindelheim ein Mittagessen für die Kinder anbietet. welche über Mittag in der Kita betreut werden. Die Konzeptvorstellung und Verköstigung am Elternabend am 24 Januar 2018 war überzeugend. Frau Gerngroß-Keller erinnerte daran, dass die Tische in der Unterallgäuhalle dringend geputzt werden sollten. Es wurden für die Durchführung verschiedene Modelle diskutiert. Herr Albrecht wird nun die Vereinsvorstände (TSV, Schützen), den Pächter und den Kindergarten anschreiben, dass hierfür je 2 Personen der jeweiligen Nutzergruppen benötigt werden. Er legt diesem Schreiben eine Liste bei, mit der Bitte, diese zu füllen. Herr Haag fragte nach, ob schon ein Termin benannt werden könne, wann die Pizzeria aufmacht. Herr Albrecht erklärte den Stand, konnte jedoch noch kein genaues Datum benennen. Herr Ebenhoch fragte nach, wie es mit dem Feuerwehrbedarfsplan aussieht. Hierzu teilte Herr Albrecht mit, dass nur 10 Feuerwehrleute den Fragebogen abgegeben hätten und hiervon nur 9 Bögen gewertet werden können, da bei einem Bogen eine Angabe fehlen würde. Frau Gerngroß-Keller regte an, dass der Kreisbrandrat Herr Möbus zu einer eigenen Gemeinderatsitzung eingeladen werden sollte. Hier soll er den Gemeinderäten den Sachverhalt bezüglich Feuerwehrsituation erklären. Herr Albrecht wird Herrn Möbus diesbezüglich fragen. Ende des öffentlichen Teil: Uhr