Die Wahrheit im Strafverfahren

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1 Frauke Stamp Die Wahrheit im Strafverfahren Eine Untersuchung zur prozessualen Wahrheit unter besonderer Berücksichtigung der Perspektive des erkennenden Gerichts in der Hauptverhandlung Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 13 2 Wahrheitsfindung als Ziel des Strafverfahrens Der Begriff Wahrheit" im Gesetz Das Prinzip der materiellen Wahrheit Der Ermittlungsgrundsatz in Abgrenzung zur Verhandlungsmaxime Die besondere Bedeutung der Hauptverhandlung Wahrheitsfindung als Voraussetzung für ein gerechtes Urteil Die verfassungsrechtliche Bedeutung der Wahrheitsfindung im Strafprozeß Verfassungsgarantie aus Artikel 92 GG Das Rechtsstaatsprinzip als sedes materiae Zusammenfassung und Ausblick 27 3 Probleme und Besonderheiten des Anspruchs auf Wahrheitsfindung im Strafprozeß Die philosophischen Grundlagen des Wahrheitsproblems Was ist Wahrheit?" Standort der Wahrheitstheorien Gemeinsamer Bezugspunkt Korrespondenztheoretische Ansätze Begriffliche Unklarheiten Der semantische Wahrheitsbegriff von Tarski Die Korrespondenztheorie im juristischen Schrifttum Alternativen zur Korrespondenztheorie Verwandte" der Korrespondenztheorie Die Intersubjektivitätstheorie der Wahrheit Diskussion mit Blick auf das Strafverfahren Praktische" Gründe für eine Korrespondenztheorie Relevanz für Wahrheitsermittlung" bei der Rechtsanwendung Hassemer. Einfluß der Intersubjektivitätstheorie auf den Strafprozeß Festsetzung des Wahrheitsbegriffs Die begrenzte Erkenntnisfähigkeit des Menschen Die Existenz einer Außenwelt Die Erkenntnis der Wirklichkeit durch das Subjekt Skeptizismus und Dogmatismus Skepsis in der Rechtsprechung Überwiegende Akzeptanz in der Lehre Keine Überbewertung skeptizistischer Zweifel 57

3 Zusammenfassung und Ausblick Exkurs: Wahrheitsprobleme" des Naturwissenschaftlers Die Rekonstruktion vergangener Sachverhalte Der Richter als Historiker" Boden: Keine Beurteilung der Richtigkeit nach dem Erfolg" Gemeinsamkeiten beim Gegenstand der Wahrheitserforschung Gemeinsamkeiten bei den Methoden der Wahrheitsermittlung Die historische Methode Anwendung der historischen Methode durch den Richter Zusammenfassung Unterschiede zwischen historischer und prozessualer Wahrheit Besonderheiten forensischer Wahrheitsfindung Frühere Methoden strafprozessualer Wahrheitserforschung Der germanische Strafprozeß Entwicklung zum gemeinrechtlichen Strafprozeß Der gemeinrechtliche Strafprozeß Die negative Beweistheorie Das 19. Jahrhundert: Der reformierte Strafprozeß Weitere Entwicklung und Ausblick Besonderheiten der Wahrheitsfindung im Verfahren nach der StPO Normative Schranken der Beweiserhebung Strengbeweis - Öffentlichkeit - Mündlichkeit - Unmittelbarkeit Die Beweisverbote" im weitesten Sinne Ursprung der Lehre von den Beweisverboten: Beling Allgemeines zum heutigen Stand der Entwicklung Einige Einzelheiten über die Beweisverbote Zwischenergebnis Typische Defizienzen der Wahrheitserforschung im Strafverfahren Fehlurteile", Justizirrtümer" und Indizienprozesse" Besonderheiten des Verfahrensgegenstandes Defizienzen des Gerichts und des gerichtlichen Verfahrens Die schlechte Qualität juristischer Erfahrungssätze Generelle Überforderung aufgrund schlechter Ausbildung? 111

4 Überforderung bei der Informationsverarbeitung Dosierung der Wahrheitssuche aus faktischen Gründen Die zur Verfügung stehenden Beweismittel Harte" und weiche" Beweismittel Die Problematik des Zeugenbeweises und des Geständnisses Das besondere Problem des Zeitablaufs Der Zwang zur Entscheidung bei ungenügender Beweislage Zwischenergebnis Kein umfassendes Bemühen um Wahrheit? Grundsätzlich fehlendes Interesse an der ganzen" Wahrheit Reduzierung auf Wirklichkeitsausschnitte Speziell: Persönlichkeitserforschung bei der Wahrheitsermittlung Vermindertes Bemühen um Wahrheit in besonderen Fällen Justizielle" und polizeiliche" Wahrheit (Preuß) Beispiele für Interessenverlagerungen in spektakulären Fällen Zwischenergebnis Der Einfluß an der Verhandlung beteiligter Personen Prozessuale Wahrheitsfindung als dialektischer Vorgang Begriffsklärung Dialektik im negativen Sinne Dialektik im eigentlichen (positiven) Sinne Festsetzung der Wahrheit" durch Absprachen der Beteiligten Einführung in das Problem Absprachen und materielle" Wahrheit Zwischenergebnis Zusammenfassung zu 3 und Ausblick Konsequenzen Die hergebrachte Behandlung des strafprozessualen Wahrheitsproblems Einführung Verlagerung der Diskussion in den Bereich der freien Beweiswürdigung 157

5 4.1.3 Der scheinbar große Gegensatz Wahrscheinlichkeit vs. Überzeugung" Wahrscheinlichkeitsrechtsprechung (RGSt 61,202) und Teile der älteren Lehre Überzeugung": Gegner der These Wahrscheinlichkeit statt Wahrheit" Einordnung in die allgemeine/hergebrachte Diskussion zum Wahrheitsproblem Klärung von Mißverständnissen Ausführung gemeinsamer Gedanken aus Rechtsprechung und Lehre Das subjektive/personale Element der prozessualen Wahrheitsermittlung Überzeugung und Grenzen menschlicher Erkenntnis Normative Legitimation: Verantwortungsübernahme durch das Gericht Der Wortlaut des 286 ZPO Exkurs: Rein objektive Wahrscheinlichkeitsmodelle Die objektive Grundlage der subjektiven Überzeugung Die Rechtsprechung Die Literatur Hervorhebung der wichtigsten Grundgedanken Zusammenfassung und Würdigung Alternative Betrachtungsweisen Einfluß der prozessualen Feststellung auf das materielle Recht? Die materiell-rechtliche Rechtskrafttheorie Anknüpfung von Rechtsfolgen an die prozessuale Feststellung (insbes. Reisen) Darstellung der Lehre Kelsens Würdigung vor dem Hintergrund des prozessualen Wahrheitsproblems Zwischenergebnis Legitimation durch Verfahren (Luhmann) Darstellung Würdigung Zwischenergebnis Formelle" Wahrheit statt materieller" Wahrheit im Strafverfahren? Begrenzung der Fragestellung Grundsätzliche Diskussion Bedeutsame Einzelaspekte

6 Zwischenergebnis Verschiedene spezifisch prozessuale Wahrheitsdefinitionen Der prozessuale Wahrheitsbegriff Rödigs Darstellung Würdigung Die forensische Wahrheit" Hassemers Darstellung Würdigung Normativer Begriff semantischer Wahrheit" (Paulus) Die prozessuale" / soziale" Wahrheit Stahlmanns Die Handlungstheorie der Wahrheit" (Grasnick) Darstellung Würdigung Die praktische Wahrheit" im Reformmodell von Schild Zwischenergebnis Abschied" von Wahrheit? Zur Frage nach dem Ziel des Strafprozesses" (Schmidhäuser) Die Suche nach einem Ziel des Strafverfahrens" Der Rechtsfrieden Rechtsfriede statt Wahrheit? Lampes Standpunkt jenseits von Dogmatismus und Skeptizismus" Ausgangspunkt Entwicklung seines Standpunktes Standpunkt auch Jenseits von Wahrheit"? Entscheidungsnormen statt Überzeugung von der Wahrheit (Stein) Vorstellung der Tatsachenfeststellung nach Entscheidungsnormen" Vergleich zur üblichen Überzeugung von der Wahrheit" Schünemann zum Prinzip der materiellen" Wahrheit Grundsätzliche Absage an Wahrheit? Wandel der Gerechtigkeitsvorstellungen" Unvertretbarkeit eines Abschiedes von Wahrheit" Zwischenergebnis Zusammenfassung Beurteilung des Stellenwertes von Wahrheit anhand grundsätzlicher Erwägungen Wahrheit und Straftheorie Allgemeiner Zusammenhang zwischen Wahrheitsverständnis und Straftheorie Darstellung der Straftheorien

7 Spezielle Zusammenhänge Wahrheit und (dienende?) Funktion des Verfahrens Wahrheit und normative Legitimation Die Verfahrensgerechtigkeit Die normative Legitimation einer Entscheidung Legalität und Opportunität: Das klassische" und das moderne" Verfahren Zusammenfassung Noch einmal: Der Begriff Wahrheit" im Gesetz Explizite Erwähnung notwendig? Explizite Erwähnung zulässig? E. Niethammer. Keine Befugnis zur gesetzlichen Disposition Gefahr für die Justizförmigkeit durch den Wahrheitsbegriff im Gesetz Darstellung der Kritik Strates am Wortlaut des 244 H StPO Nationalsozialistische Vorstellungen von strafprozessualer Wahrheit Beurteilung der Gefahren für den heutigen Strafprozeß Alternative zur Formulierung in 244 U StPO Zusammenfassung Gesamtergebnis 283 Literaturverzeichnis