Standortfaktor Arbeitsrecht

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Jesko Huber
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1 Otto Rudolf Kissel Standortfaktor Arbeitsrecht Standortdebatte und Rechtsentwickliing - Wie geht es weiter?

2 Inhalt Einleitung 5 Abkürzungen Kapitel Arbeitsrecht als Standortfaktor 15 I. Die Ausgangssituation 15 II. Der Standortfaktor Kapitel Das Arbeitsrecht-Was ist das? Begriff im allgemeinen 23 II. Arbeitsrecht - Grundbegriffe Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsvertrag, Vertragsfreiheit Gesamtheit der Arbeitnehmer im Betrieb Arbeitsrechtliche Koalitionen Eigenständige Arbeitsgerichtsbarkeit Zentrale Institute 27 III. Normenhierarchie Grundgesetz Gesetz Tarifvertrag Betriebsvereinbarung Individual-Arbeitsvertrag Rechtsprechung Kapitel Die (fast zeitlose) Standortdiskussion 37 [ I. Arbeitsrechtliche Koalitionen Arbeitgeberseite Gewerkschaften 38

Arbeitsrechtliche Koalitionen 26 6. Eigenständige Arbeitsgerichtsbarkeit 27 7. Zentrale Institute 27 III. Normenhierarchie 28 1. Grundgesetz 29 2. Gesetz 30 3. Tarifvertrag 31 4.

3 8 Inhalt II. Wissenschaft Allgemeine rechtswissenschaftliche Diskussion Deregulierungskommission '40 3. Monopolkommission Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Kronberger Kreis; Frankfurter Institut -»Stiftung Marktwirtschaft und Politik«45 III. Umsetzung der Diskussion? Kapitel Zäsur im Sommer I. Gesetzgebung 51 ( II. Schwerpunkte der gesetzlichen Regelung Erweiterung der Möglichkeiten des Arbeitgebers, das Arbeitsverhältnis mit. einem Arbeitnehmer zu beenden Vorzeitiges Ausscheiden älterer Arbeitnehmer Flexible Arbeitszeit Altersgrenze Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle Schlechtwettergeld Konkurrenzfähigkeit Kapitel Arbeitsrechtlicher Gesamtzusammenhang Umsetzung europäischen Rechts Neue Schutzbedürfnisse Einschränkungen der Arbeitnehmerschutzrechte Neutrale Regelungen Regelungen aufgrund anderer Regelungen Gesamtsituation Gefahren für das Arbeitsrecht 69

Kapitel Zäsur im Sommer 1998 51 I. Gesetzgebung 51 ( II. Schwerpunkte der gesetzlichen Regelung 53 1. Erweiterung der Möglichkeiten des Arbeitgebers, das Arbeitsverhältnis mit.

4 Inhalt 9 6. Kapitel Rechtspolitische Entwicklung seit Herbst I. Wahlkampf II. Bundestagswahl III. Rot-grüne Koalitionsvereinbarung vom IV.»Rolle rückwärts«zum Kapitel Fortentwicklung des Arbeitsrechts? 79 I. Vorüberlegung Rechtsetzung Rechtssicherheit 80 II. Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Entgegengesetzte arbeitsrechtliche Positionen Suche nach dem Grenzübergang Mittel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit mit arbeitsrechtlichem Einschlag 86 III. Fortentwicklung des Sozialstaats 95 IV. Das Bild des Arbeitnehmers Strukturell/wirtschaftliche Unterlegenheit Wert der Arbeit Arbeitnehmer-Begriff 109 V. Vertragsfreiheit im Arbeitsrecht Vertragsfreiheit im allgemeinen Vertragsfreiheit im Arbeitsrecht Vereinheitlichungstendenzen 129 VI. Bestandsschutz des Arbeitsverhältnisses Allgemeine Vorbemerkung Kündigungsschutzgesetz Bestandsschutz außerhalb des KSchG Gesamtwertung Kündigungsschutz-Prophylaxe 149 VII. Tarifautonomie 15 L 1. Grundlage Grundrechte und Tarifautonomie Gesetz und Tarifautonomie 157

Entgegengesetzte arbeitsrechtliche Positionen... 83 2. Suche nach dem Grenzübergang 84 3. Mittel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit mit arbeitsrechtlichem Einschlag 86 III.

5 10 Inhalt 4. Tarifvertragliche Lohnhöhe Tarifautonomie und Betriebsverfassung 164 VIII. Mitbestimmung ' Kapitel Wer bringt das Arbeitsrecht weiter? - Die Kompetenz zur Fortentwicklung 181 I. Bündnis für Arbeit Die politische Aktualität Rechtliche Bedeutung Aktuelle Zielsetzung Das Bündnis in Aktion 186 II. Gesetzgebung Die allgemeine Situation des Gesetzgebers im Arbeitsrecht Die aktuelle Situation Trends in der aktuellen Gesetzgebung 191 III. Internationale Normsetzung Europäische Rechtsentwicklung Internationale Arbeitsorganisation UN 208 IV. Tarifvertragsparteien Wahrung der Tarifautonomie Arbeitskampf Tarifautonomie und staatliches Gesetz Modernisierung des Flächen-Tarifvertrags? Zukunft des Flächen-Tarifvertrags? Erosion des Tarifvertrags? Verbände 246 V. Betriebliche Regelungen 248 VI. Arbeitsvertragliche Regelungen 249 VII. Rechtsprechung 250

Gesetzgebung 187 1. Die allgemeine Situation des Gesetzgebers im Arbeitsrecht 187 2. Die aktuelle Situation 189 3. Trends in der aktuellen Gesetzgebung 191 III. Internationale Normsetzung 200 1.

6 Inhalt 9. Kapitel Ausblick 255 I. Quellen des Arbeitsrechts 255 II. Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Umfassende Regelungsnotwendigkeit »Freimachen«von Arbeitsplätzen Abbau von Überstunden Einstellungsverhalten der Arbeitgeber 256 III. Arbeitsrecht im allgemeinen Sozialstaatsgebot Strukturelle Unterlegenheit Arbeitnehmer Vertragsfreiheit Bestandsschutz 258 IV. Tarifautonomie Respektierung Lohnhöhe Lohnnebenkosten Neue Tarifinhalte? Krise des Flächen-Tarifvertrags Arbeitskampf 266 V. Mitbestimmung 268 Register 271 Der Autor 276

Sozialstaatsgebot 257 2. Strukturelle Unterlegenheit 257 3. Arbeitnehmer 257 4. Vertragsfreiheit 258 5. Bestandsschutz 258 IV. Tarifautonomie 260 1.

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