Versicherungsvertragsgesetz: VVG

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1 Beck`sche Kurz-Kommentare 14 Versicherungsvertragsgesetz: VVG Kommentar zu VVG und EGVVG sowie Kommentierung wichtiger Versicherungsbedingungen, unter Berücksichtigung des ÖVVG und österreichischer Rechtsprechung von Dr. Ulrich Knappmann, Prof. Dr. Jürgen Prölss, Dr. Anton Martin, Prof. Dr. Helmut Kollhosser, Prof. Dr. Wolfgang Voit, Prof. Dr. Christian Armbrüster, Erich R. Prölss 27., völlig neubearbeitete Auflage Versicherungsvertragsgesetz: VVG Knappmann / Prölss / Martin / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Versicherungsaufsichtsrecht, Versicherungsvertragsgesetz Verlag C.H. Beck München 2004 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 sverzeichnis Alphabetische Schnellübersicht der abgedruckten und erläuterten AVB... XXIII Abkürzungsverzeichnis... XXV Fundstellennachweis (BGH, ÖOGH)... XXXIII Vorbemerkung zur Anwendung des Versicherungsrechts... 1 I. Rechtsgrundlagen des VersVertrages... 1 II. Gefahrengemeinschaft, VersTechnik, Treu und Glauben III. Auslegung von VersBedingungen IV. Versicherungspflicht (Auswahl) Teil I. Gesetz über den Versicherungsvertrag Erster Abschnitt. Vorschriften für sämtliche Versicherungszweige Erster Titel. Allgemeine Vorschriften des Versicherungsvertrages Zusatz zu 1. Vorläufige Deckung Anhang zu 1: 1 a ÖVVG Rückwärtsversicherung Versicherungsschein. Abschriften Zusatz zu 3. Vertragsschluß im Internet Versicherungsschein auf den Inhaber Billigungsklausel a. Widerspruchsrecht Anhang zu 5 a: 5 b ÖVVG Obliegenheiten Dauer der Haftung Stillschweigende Verlängerung, Kündigung, Widerruf Versicherungsperiode Wohnungsänderung Fälligkeit Anhang zu 11: 11 a ÖVVG Verjährung. Klagefrist Insolvenz des Versicherers Insolvenz des Versicherungsnehmers Abtretungsverbot a. Unabdingbarkeit Anhang zu 15 a: 15 b ÖVVG Zweiter Titel. Anzeigepflicht, Gefahrerhöhung Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers Unrichtige Anzeige Schriftliche Fragen Vertragsabschluß durch Vertreter Ausübung des Rücktritts Leistungspflicht trotz Rücktritts Arglistige Täuschung Willkürliche Gefahrerhöhung Kündigung wegen Gefahrerhöhung XI

3 25. Leistungsfreiheit wegen Gefahrerhöhung Gefahrerhöhung ohne Rechtsfolgen Nicht veranlaßte Gefahrerhöhung Leistungsfreiheit wegen unterlassener Anzeige Belanglose Gefahrerhöhung a. Vorverlegte Gefahrerhöhung Rücktritt, Kündigung, Leistungsfreiheit nur zum Teil Kündigung nach Erhöhung der Prämie Vorbeugende Obliegenheiten Anzeige des Versicherungsfalles Auskunftspflicht a. Unabdingbarkeit Dritter Titel. Prämie Fälligkeit der Prämie a. Leistung durch Dritte b. Aufrechnungsrecht des Versicherers Leistungsort Abholung der Prämie Erste Prämie Folgeprämie Unteilbarkeit der Prämie Prämienverbesserung a. Herabsetzung der Prämie Schutz des Versicherungsnehmers Vierter Titel. Versicherungsagenten Gesetzliche Vollmacht des Agenten Kenntnis des Vermittlungsagenten Abschlußagent Bezirksagent Beschränkung der Vertretungsmacht Gerichtsstand der Agentur Anhang zu Der Versicherungsmakler XII Zweiter Abschnitt. Schadensversicherung Erster Titel. Vorschriften für die gesamte Schadensversicherung I. des Vertrags Schadensersatz Versicherungssumme Vorbemerkung zu 51. Das versicherbare Interesse Überversicherung Versicherungswert Entgehender Gewinn Versicherung eines Sachinbegriffs Schaden als Begrenzung der Versicherungsleistung Unterversicherung Taxe Vorbemerkungen zu 58. Mitversicherung Nebenversicherung Doppelversicherung Beseitigung der Doppelversicherung Schuldhafte Herbeiführung des Versicherungsfalls Rettungspflicht Rettungskosten

4 64. Sachverständigenverfahren Vertretung bei der Schadenermittlung Kosten der Schadenermittlung Übergang von Ersatzansprüchen Interessenmangel a. Halbzwingende Vorschriften II. Veräußerung der versicherten Sache Übergang des Versicherungsverhältnisses Kündigungsrecht Anzeige bei Veräußerung Schutz des Erwerbers Zwangsversteigerung III. Versicherung für fremde Rechnung Vorbemerkung zu Begriff Stellung des Versicherten Stellung des Versicherungsnehmers Innenverhältnis zwischen VN und Versichertem (aufgehoben) Gleichstellung des Versicherten mit dem VN Vermutung für Eigenversicherung; Versicherung für Rechnung wen es angeht Zweiter Titel. Feuerversicherung Vorbemerkung zu c Bindefrist Umfang des Versicherungsschutzes Ersatzpflichtiger Schaden Haftungsausschlüsse Fremdversicherung bei häuslicher Gemeinschaft Versicherungswert beweglicher Gegenstände Taxe bei beweglichen Sachen Versicherungswert von Gebäuden Entgehender Gewinn Mehrfache Versicherung Zahlungsfrist bei Gebäudeversicherung Anzeigefrist Veränderungsverbot Verzinsung der Entschädigung Verminderung der Versicherungssumme Kündigung nach Versicherungsfall Wiederaufbauklausel Abtretungsverbot Zahlung ohne Sicherung der bestimmungsmäßigen Verwendung Vorbemerkung zu c Wirksamkeit der Zahlung gegenüber Hypothekengläubiger Mitteilung an Hypothekengläubiger Leistungspflicht gegenüber dem Realgläubiger Fortdauer der Haftung gegenüber dem Realgläubiger Übergang der Hypothek Hypothekeninteresseversicherung Kündigung durch den Versicherungsnehmer Bestätigungs- und Auskunftspflicht des Versicherers a. Wohnungsänderung des Hypothekengläubigers b. Andere Grundpfandrechte XIII

5 107 c. Eigentümergrundpfandrechte Anhang zu c. Der Schutz der Realgläubiger in der Mobiliarversicherung Dritter Titel. Hagelversicherung Umfang des Versicherungsschutzes (aufgehoben) Anzeigefrist Veränderungsverbot Neuer Versicherungsfall Kündigung nach dem Versicherungsfall Veräußerung der versicherten Bodenerzeugnisse Erwerb des Nutzungsrechts a. Halbzwingende Vorschriften Vierter Titel. Tierversicherung Vorbemerkung zu 116 ff Umfang des Versicherungsschutzes Haftungsausschlüsse Übergang von Gewährleistungsansprüchen Späterer Versicherungsfall Besichtigungs- und Untersuchungsrecht des Versicherers Anzeige erheblicher Erkrankungen und Unfälle Hinzuziehung eines Tierarztes Nicht erstattungsfähige Aufwendungen Verzinsung der Entschädigung Leistungsfreiheit des Versicherers Nottötung Verlängerung der Haftung Veräußerung eines versicherten Tieres Fünfter Titel. Transportversicherung Umfang der Haftung Schuldhafte Herbeiführung des Versicherungsfalls Haftungsausschlüsse Weitere Haftungsausschlüsse Große Haverei Dauer der Güterversicherung Umfang der Eisenbahngefahr Leichtergefahr Änderung der Beförderung Dauer der Schiffsversicherung Verlängerung der Schiffsversicherung Versicherungswert von Gütern Versicherungswert von Schiffen Gefahrerhöhung und Veräußerung bei Güterversicherung Gefahrerhöhung und Veräußerung bei Schiffsversicherung Erstattung von Kosten Abandon Unfallanzeige Gemischte Reisen Änderung des Sechster Titel. Haftpflichtversicherung Vorbemerkung zu k I. Allgemeine Vorschriften Umfang der Haftung Kosten des Rechtsschutzes XIV

6 151. Betriebshaftpflichtversicherung Vorsätzliche Herbeiführung des Versicherungsfalls Anzeigepflichten des Versicherungsnehmers Fälligkeit Rentenanspruch Rechtsstellung des Geschädigten Vorzugsrecht des Geschädigten im Insolvenzverfahren des Versicherungsnehmers Kündigung nach dem Versicherungsfall a. Unabdingbarkeit II. Besondere Vorschriften für die Pflichtversicherung b. Pflichtversicherung c. Leistungsverpflichtung im Verhältnis zum Dritten d. Anzeigepflicht des Dritten e. Verletzung von Verpflichtungen f. Gesetzlicher Forderungsübergang g. Keine Aufrechnung gegenüber Dritten h. Veräußerung der versicherten Sache i. Rückgriff bei Leistungsfreiheit des Versicherers k. Höhere als die Mindestdeckung Siebenter Titel. Rechtsschutzversicherung Vorbemerkung zu 158 l o l. VersSchein; Schadensabwicklungsunternehmen m. Freie Wahl des Rechtsanwalts n. Verfahren bei Meinungsverschiedenheiten o. Schutz des VN Anhang zu 158 l o. Die Rechtsschutzversicherung nach 158 j p ÖVVG 887 Dritter Abschnitt. Lebens- und Krankenversicherung Erster Titel. Lebensversicherung Vorbemerkung zu Versicherte Person Ärztliche Untersuchung Kenntnis und Verhalten des Versicherungsnehmers und des Versicherten Unrichtige Altersangabe Unanfechtbarkeit bei Verletzung der Anzeigepflicht Gefahrerhöhung a. Keine Prämienherabsetzung bei Gefahrminderung Kündigungsrecht des Versicherungsnehmers Bezugsberechtigung Auslegung der Bezugsberechtigung Nichterwerb des Begünstigten Selbstmord Tötung durch Versicherungsnehmer oder Begünstigten Anzeige des Versicherungsfalls Neufestsetzung der Prämie und der Überschußbeteiligung (aufgehoben) Umwandlung in eine prämienfreie Versicherung Umwandlung durch Kündigung des Versicherers Rückkaufswert XV

7 177. Eintrittsrecht Halbzwingende Vorschriften Anhang zu 178 ( 173 a. F. 178 a. F.) Vorbemerkung a. F. Rückkaufsfähige Versicherung a. F. Umwandlung in eine prämienfreie Versicherung a. F. Umwandlung als Folge einer Kündigung des Versicherers a. F. Herausgabe der Prämienreserve a. F. Eintrittsrecht Dritter a. F. Unabänderlichkeit Zweiter Titel. Krankenversicherung Vorbemerkung zu 178 a 178 o a. Versicherte Person; Anwendung der allg. Vorschriften; Befristung b. des VersSchutzes c. Wartezeit d. VersSchutz für Neugeborene und Adoptivkinder e. Anpassung an Beihilfe f. Anspruch auf Tarifwechsel g. Kalkulation und Anpassung der Prämie; Änderung der Bedingungen h. Kündigung durch den VN i. Kündigung durch den Versicherer k. Rücktritt wegen Verletzung der Anzeigepflicht l. Herbeiführung des Versicherungsfalles m. Einsicht in Gutachten n. Fortsetzung des VersVerhältnisses o. Abweichende Vereinbarung Anhang zu 178 a 178 o. 178 a 178 n ÖVVG Vierter Abschnitt. Unfallversicherung 179. Unfallversicherung auf die Person des Versicherungsnehmers oder eines anderen Anwendung lebensversicherungsrechtlicher Vorschriften a. Vermutung der Unfreiwilligkeit Vorsätzliche Herbeiführung des Unfalls Unfallanzeige Abwendung und Minderung der Unfallfolgen Sachverständigenverfahren Kosten Fünfter Abschnitt. Schlußvorschriften 186. Unanwendbarkeit auf Seeversicherung, Rückversicherung Ausnahmen von Beschränkungen der Vertragsfreiheit Erweiterter Ausschluß der Unabdingbarkeit Kleinere VVaG; Volksversicherung Versicherungsverhältnisse bei Innungsunterstützungskassen und Berufsgenossenschaften (aufgehoben) (aufgehoben) Wiederaufbaupflicht nach Landesrecht (aufgehoben) XVI

8 Teil II. Einführungsgesetz zu dem Gesetz über den Versicherungsvertrag Vorbemerkung Erstes Kapitel. Inkrafttreten, Übergangsvorschriften Art. 1. Inkrafttreten Art. 2. (aufgehoben) Vorbemerkung zu Art Art. 3. Geltungsbeginn für Verträge vor Inkrafttreten Art. 4. Anwendbarkeit auf Verträge vor Inkrafttreten Art. 5. Grundpfandrechte Art. 6. Verjährung Zweites Kapitel. Europäisches Internationales Versicherungsrecht Vorbemerkung zu Art. 7 EGVVG Art. 7. Anwendungsbereich Art. 8. Gesetzliche Anknüpfung Art. 9. Wählbare Rechtsordnungen Art. 10. Erweiterungen der Rechtswahl Art. 11. Mangels Rechtswahl anzuwendendes Recht Art. 12. Pflichtversicherung Art. 13. Gesetzliche Krankenversicherung ersetzender Vertrag Art. 14. Prozeßstandschaft bei Versicherermehrzahl Art. 15. Verweisung auf das EGBGB Anh. zu Art EGVVG. Österr. Bundesgesetz über Internationales Versicherungsvertragsrecht für den Europäischen Wirtschaftsraum (ÖIVersVG) 1055 Teil III. Einzelne Versicherungszweige (Siehe auch die alphabetische Schnellübersicht im Anschluß an dieses sverzeichnis) A. Diebstahl- und Raubversicherung I. Allgemeine Bedingungen für die Versicherung gegen Schäden durch Einbruchdiebstahl und Raub (AERB 81) II. Allgemeine Bedingungen für die Einbruchdiebstahl- und Raubversicherung (AERB 87 Fassung 1994) B. Feuer-, Leitungswasser- und Sturmversicherung I. Allgemeine Feuerversicherungsbedingungen (AFB 30) II. Allgemeine Bedingungen für die Feuerversicherung (AFB 87) III. Allgemeine Bedingungen für die Leitungswasserversicherung (AWB 87) 1174 IV. Allgemeine Bedingungen für die Sturmversicherung (AStB 87) V. Allgemeine Bedingungen für die Neuwertversicherung von Wohngebäuden gegen Feuer-, Leitungswasser- und Sturmschäden (VGB 62) VI. Allgemeine Wohngebäudeversicherungsbedingungen (VGB 88) VII. Sonderbedingungen für die Neuwertversicherung von Industrie und Gewerbe (NwIG 80) VIII. Sonderbedingungen für die Gleitende Neuwertversicherung von Wohn-, Geschäfts- und landwirtschaftlichen Gebäuden (SGlN 79 a) C. Feuer-Betriebsunterbrechungsversicherungsbedingungen (FBUB) XVII

9 D. Glasversicherung (AGlB) E. Haftpflichtversicherung I. Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Haftpflichtversicherung (AHB) II. Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Haftpflichtversicherung III. Privathaftpflichtversicherung a) Mustertarif Tarif IX: Privathaftpflicht b) Zusatzbedingungen zur Privat- sowie Haus- oder Grundbesitzerhaftpflichtversicherung für die Versicherung der Haftpflicht aus Gewässerschäden Anlagenrisiko IV. Allgemeine Bedingungen für die Erweiterte Haushaltsversicherung ( 8 14) V. Betriebshaftpflichtversicherung a) Mustertarif Allgemeiner Teil (AT) b) Mustertarif Tarif I: Industrie, Handel und Gewerbe c) Besondere Bedingungen für die Versicherung der Haftpflicht aus Gewässerschäden d) Zusatzbedingungen zur Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung für die Versicherung der Haftpflicht aus Gewässerschäden Anlagerisiko sowie Abwasseranlagen und Einwirkungsrisiko e) Weitere Zusatzbedingungen VI. Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Versicherung der Haftpflicht wegen Schäden durch Umwelteinwirkung (Umwelthaftpflicht-Modell) VII. Besondere Behandlungen und Risikobeschreibungen für die Versicherung der Haftpflicht wegen Schäden durch Umwelteinwirkung im Rahmen der Betriebs- und Berufs-Haftpflichtversicherung (Umwelthaftpflicht-Basisversicherung) VIII. Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Produkthaftpflichtversicherung von Industrie- und Handelsbetrieben (Produkthaftpflicht-Modell) Anhang: Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Produkthaftpflichtversicherung von Industrie- und Handelsbetrieben (Produkthaftpflicht-Modell) Musterbedingungen des GDV IX. Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Berufshaftpflichtversicherung von Architekten, Bauingenieuren und Beratenden Ingenieuren X. Allgemeine Versicherungsbedingungen zur Haftpflichtversicherung für Vermögensschäden und AVB-WB F. Hausratversicherung I. Allgemeine Hausratversicherungsbedingungen (VHB 84) II. Allgemeine Hausratversicherungsbedingungen (VHB 92) III. Allgemeine Hausratversicherungsbedingungen (VHB 2000) IV. Allgemeine Bedingungen für die erweiterte Haushaltversicherung ( 1 7) 1604 G. Kraftfahrt I. Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter (Pflichtversicherungsgesetz) Auszug II. Verordnung über den Entschädigungsfonds für Schäden aus Kraftfahrzeugunfällen III. Gesetz über die Haftpflichtversicherung für ausländische Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger IV. (Österreichisches) Bundesgesetz über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und über Änderungen des KFG 67, des GGSt und des Kartellgesetzes (Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherungsgesetz 87 KHVG 87) XVIII

10 V. Verordnung über den Versicherungsschutz in der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung (Kraftfahrzeug-Pflichtversicherungsverordnung Kfz- PflVV) VI. Allgemeine Bedingungen für die Kraftfahrversicherung (AKB) VII. Sonderbedingung zur Haftpflicht- und Fahrzeugversicherung für Kraftfahrzeug-Handel und -Handwerk H. Krankenversicherung I. Musterbedingungen 1994 für die Krankheitskosten- und Krankenhaustagegeldversicherung (MBKK 94) II. Musterbedingungen 1994 für die Krankentagegeldversicherung (MBKT 94) I. Lebensversicherung I. Allgemeine Bedingungen für die kapitalbildende Lebensversicherung (ALB 86) II. Musterbedingungen des Verbandes der Lebensversicherungsunternehmen (Muster-ALB 94) III. Bedingungen für die Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (BUZ 90) K. Rechtsschutzversicherung I. Allgemeine Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB 75) II. Allgemeine Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB 94) L. Reiseversicherung I. Allgemeine Bedingungen für die Versicherung von Reisegepäck (AVB Reisegepäck 1992) AVBR II. Allgemeine Bedingungen für Reiseversicherungen (AVB-Reise 2002) III. Besondere Bedingungen zur Reisegepäck-Versicherung (AVB-RG 96) IV. Allgemeine Bedingungen für die Reise-Rücktrittskosten-Versicherung (ABRV) V. Allgemeine Bedingungen der Reiserücktrittskosten-Versicherung (AVB- RR-02) VI. Reisekrankenversicherung M. Technische Versicherungszweige I. Maschinenversicherung a) Allgemeine Maschinen-Versicherungsbedingungen (AMB 91) b) Versicherungsbedingungen für die Mitglieder der Vereinigung Deutscher Elektrizitätswerke (VDEW) c) Allgemeine Bedingungen für die Kaskoversicherung von Baugeräten (ABG) d) Allgemeine Bedingungen für die Maschinen- und Kaskoversicherung von fahrbaren oder transportablen Geräten (ABMG 92) e) Maschinenversicherung in den Allgemeinen Bedingungen für die Dynamische Sachversicherung des Gewerbes und der Freien Berufe (ABGF) II. Elektronikversicherung a) Allgemeine Bedingungen für die Elektronik-Versicherung (ABE) b) Elektronik-Pauschalversicherung Klausel 026 zu den den ABE III. Montageversicherung. Allgemeine Montageversicherungsbedingungen (AMoB) IV. Haushaltsgeräteversicherung a) Allgemeine Bedingungen für die Neuwertversicherung der Elektround Gasgeräte des Hausrats (NEGB 87) b) Allgemeine Bedingungen für die Reparaturkostenversicherung von Fernseh- und Videogeräten (ARFV 88) XIX

11 c) Allgemeine Bedingungen für die Reparaturkostenversicherung von Elektro- und Gasgeräten des Haushalts (AREG 88) V. Bauleistungsversicherung a) Allgemeine Bedingungen für die Bauwesenversicherung von Unternehmerleistungen (ABU) b) Allgemeine Bedingungen für die Bauwesenversicherung von Gebäudeneubauten durch Auftraggeber (ABN) VI. Maschinengarantieversicherung. Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Maschinen-Garantie-Versicherung (Haftung aus Sachmängeln) VII. Technische Betriebsunterbrechungsversicherung a) Allgemeine Maschinen-Betriebsunterbrechungsversicherungs-Bedingungen (AMBUB 94) b) Allgemeine Mehrkosten-Versicherungs-Bedingungen (AMKB) c) Allgemeine Betriebsunterbrechungs-Bedingungen für die Elektronik- BetriebsunterbrechungsVers (ABEBU) d) Allgemeine Bedingungen für die Mehrkostenversicherung bei Fernmeldeanlagen und sonstigen elektrotechnischen Anlagen (AVFEM) e) Elektronik-Mehrkostenversicherung (ABE-Klausel 30) VIII. Allgemeine Bedingungen für die Reparaturkostenversicherung von Kraftwagen (ABRK) IX. Allgemeine Bedingungen für die Garantieverlängerungsversicherung von Technischen Geräten (AGTG) N. Tierversicherung Allgemeine Bedingungen für die Versicherung von Rindern O. Transportversicherung I. Allgemeine Deutsche Binnen-Transportversicherungs-Bedingungen (ADB 1963) II. Allgemeine Deutsche Seeversicherungsbedingungen a) Besondere Bedingungen für die Güterversicherung (ADS Güterversicherung 1973 in der Fassung 1994) b) Bestimmungen für die laufende Versicherung c) DTV-Maschinenklausel 1995 (Zusatzbedingungen für die Transportversicherung von Maschinen und Apparaten) III. DTV-Güterversicherungsbedingungen 2000 (DTV-Güter 2000) a) Volle Deckung b) Eingeschränkte Deckung c) Laufende Versicherung d) Klauseln IV. Allgemeine Bedingungen für die Versicherung von Flußkasko-Risiken (AVB Flußkasko 1992) P. Unfallversicherung I. Allgemeine Unfallversicherungsbedingungen (AUB 94) II. Allgemeine Unfallversicherungsbedingungen (AUB 61) III. Allgemeine Unfallversicherungsbedingungen (AUB 99) Q. Valorenversicherung a) Allgemeine Bedingungen für die Versicherung von Juwelen, Schmuckund Pelzsachen im Privatbesitz (AVB Schmuck und Pelze 1985) AVBSP b) Klauseln zu den ABV Schmuck und Pelze R. Verkehrshaftungs- und Speditionsversicherung I. Verkehrshaftung und ihre Versicherung (Überblick) II. Speditions-, Logistik- und Lagerversicherungs-Schein (SLVS) XX

12 III. DTV-VerkehrshaftungsVers-Bedingungen für Frachtführer, Spedition und Lagerhalter (DTV-VHV) S. Wassersportfahrzeugversicherung Allgemeine Bedingungen für die Kasko-Versischerung von Wassersportfahrzeugen Fassung August 1994 (AVB Wassersportfahrzeuge 1985) Sachregister XXI

13 XXII

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