Kapitel 1 Herausforderungen des Haftungsrechts durch technische Entwicklungen...29

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2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...21 Teil I Einführung...27 Kapitel 1 Herausforderungen des Haftungsrechts durch technische Entwicklungen Skizzierung der Problemstellung Technische, terminologische und funktionelle Rahmenbedingungen...31 A. Einige Bemerkungen zur technischen Terminologie I. Zur Abgrenzung der Begriffe von Hard- und Software II. Ein beratendes Softwaresystem als Expertensystem B. Funktionelle Differenzierung Fehlerrisiko und Schadensszenarien I. Zur Fehleranfälligkeit von Software II. Mögliche Fehlfunktionen eines Gebäudesicherheitssystems Überwachungssystem Automatisiertes System Zusammenschau III. Aus möglichen Fehlfunktionen eines Gebäudesicherheitssystems resultierende Schadensszenarien C. Zusammenfassende Würdigung Kapitel 2 Reichweite, Zielsetzung und Gang der Untersuchung...45 Teil II Die Rechtsnatur von Software als Kernfrage in rechtsvergleichender Betrachtung

3 Kapitel 1 Die Sacheigenschaft als konstitutives Merkmal des deutschen Haftungsrechts Vertragsrecht Software und der Begriff der Sache nach 90 BGB...53 A. Der Sachbegriff B. Auswertung der höchstrichterlichen Rechtsprechung I. Bewertung der Rechtsnatur von Software durch den BGH im Vertragsrecht...57 II. Exkurs Steuerrechtliche Behandlung von Software durch den BFH C. Stand der Diskussion in der Rechtswissenschaft D. Eigene Wertung der Sachbegriff im Technologiezeitalter E. Zusammenfassung Deliktsrecht Eigenschaftsanforderungen an Schadensquellen nach deutschem Recht...75 A. Die Bedeutung der Rechtsnatur im Deliktsrecht B. Anwendungsbereich der Produzentenhaftung nach 823 BGB I. Hinweise aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung II. Meinungsstand in der Literatur III. Eigene Wertung C. Die Produkteigenschaft im Sinne des Produkthaftungsgesetzes 2 ProdHaftG I. Meinungsstand in der deutschen und europäischen Rechtsprechung Rechtsprechung des BGH Entscheidungen des EuGH und andere Hinweise auf europäischer Ebene II. Aufarbeitung in der Literatur III. Eigene Wertung systematische Betrachtung des 2 ProdHaftG mit Blick auf Software D. Zusammenfassung

4 3 Besonderheiten in der Bewertung der Rechtsnatur eines Gebäudesicherheitssystems Zusammenfassung ein einheitliches Konzept der Rechtsnatur von Software?...96 Kapitel 2 Die Rechtsnatur von Software im französischen Haftungsrecht Die Relevanz der Rechtsnatur von Software im französischen Vertragsrecht...99 A. Der französische Sachbegriff und seine Bedeutung im Vertragsrecht B. Stand der Diskussion in der rechtswissenschaftlichen Literatur C. Auswertung der Rechtsprechung D. Zusammenfassung Relevanz und Bewertung der Rechtsnatur von Software im Deliktsrecht A. Die Bedeutung der Rechtsnatur im Deliktsrecht B. Softwarehaftung nach den Art ff. Code civil europarechtliche Produkthaftung I. Beurteilung in der Literatur II. Rechtsprechung und Praxis III. Zwischenergebnis C. Software im Bereich der verschuldensunabhängigen Sachhalterhaftung nach Art Code civil I. Meinungsstand in der Literatur II. Rechtsprechungshinweise III. Zwischenergebnis D. Zusammenfassung Besonderheiten bei der Bewertung der Rechtsnatur eines Gebäudesicherheitssystems nach französischem Recht Zusammenfassende Bemerkungen zur Frage nach der Rechtsnatur von Software im französischen Haftungsrecht

5 Kapitel 3 Die Bedeutung der Rechtsnatur von Software nach englischen Haftungsgrundsätzen Der Sachbegriff im Vertragsrecht A. Der englische Sachbegriff und Software B. Aufnahme der Fragestellung in der Literatur C. Diskussionsstand in der Rechtsprechung Case Law D. Zusammenfassung Relevanz der Rechtsnatur von Software im Deliktsrecht A. Software im allgemeinen Deliktsrecht B. Software als tauglicher Gegenstand des Consumer Protection Act (1987) Produkteigenschaft I. Begriffsbestimmung II. Bewertung in Rechtsprechung und Praxis III. Auffassungen in der Literatur C. Zusammenfassung Die Besonderheiten der Bewertung der Rechtsnatur eines Gebäudesicherheitssystems im englischen Recht Zusammenfassung Kapitel 4 Die Einordnung von Software im US-amerikanischen Haftungsrecht Der Sachbegriff im Vertragsrecht A. Software und der vertragliche Sachbegriff B. Auslegung durch Case Law C. Tendenzen in der Literatur D. Zusammenfassende Auswertung Relevanz der Rechtsnatur von Software im Deliktsrecht A. Software im allgemeinen Deliktsrecht B. Die strict products liability und Software I. Der Begriff des product und Software II. Wertungen im Case Law

6 III. Rezeption in der Literatur C. Zusammenschau Die Besonderheiten der Rechtsnatur eines Gebäudesicherheitssystems nach US-amerikanischem Recht Zusammenfassung Kapitel 5 Rechtsvergleichende Würdigung Teil III Vertragliche Haftung Kapitel 1 Vertragstypologie Deutschland A. Die herkömmliche Vertragstypologie und IT-Produkte B. Verträge über Hardware C. Softwarevertrieb I. Auswirkungen des Immaterialgüterrechts auf die schuldrechtliche Vertragstypologie der Lizenzvertrag und die Übertragung von Nutzungsrechten II. Softwareüberlassung auf Dauer Standardsoftware Individualsoftware III. Softwareüberlassung auf Zeit IV. Einige besondere Erscheinungsformen von IT-Verträgen ASP, SaaS & Cloud Computing Application Service Providing (ASP) Software as a Service (SaaS) Cloud Computing V. Softwarebezogene Serviceleistungen Dienst- und Werkvertragsrecht D. Handhabung von Mischformen Trennung und Einheit von Vertragskomponenten I. Grundsätze zur Handhabung von Vertragsverbindungen und gemischten Verträgen

7 II. Folgerungen für komplexe IT-Leistungsbeziehungen E. Vertragstypologische Überlegungen beim Vertrieb eines Gebäudesicherheitssystems F. Zusammenfassung Vertragstypologie nach französischem Recht A. Überblick B. Verträge über Hardware C. Softwarevertrieb D. Hinzutretende Besonderheiten der Vertragstypologie bei Vertrieb eines Gebäudesicherheitssystems E. Zusammenfassung Einordnung von IT-Verträgen nach englischem Vertragsrecht A. Verträge über Hardware grundlegende Abgrenzungsfragen der Vertragstypen B. Softwarevertrieb C. Besonderheiten der Vertragstypologie hinsichtlich eines Gebäudesicherheitssystems D. Zusammenfassung US-amerikanische Vertragstypologie im IT-Kontext A. Die Bedeutung der Vertragstypologie im US-amerikanischen IT-Bereich B. Verträge über Hardware C. Softwarevertrieb D. Folgerungen für die Vertragstypologie bei Vertrieb eines Gebäudesicherheitssystems E. Zusammenfassung Kapitel 2 Haftungsstandard Leistungsstörungsrechte bei Fehlfunktion eines Softwaresystems nach deutschem Recht A. Grundlagen des Leistungsstörungsrechts I. Der grundlegende Rahmen der kaufvertraglichen Haftung im IT-Bereich

8 II. Grundlagen mietvertraglicher Haftung im IT-Bereich III. Die dienst- und werkvertragliche Haftung IV. Beweislastfragen im Vertragsrecht Auswirkungen im IT-Bereich B. Kernelemente der Mängelhaftung bei Fehlfunktion eines Gebäudesicherheitssystems I. Die Mangelhaftigkeit Grundlagen des Mangelbegriffs Die Mangelhaftigkeit von Software Die Bewertung der Fehlerhaftigkeit eines Gebäudesicherheitssystems a. Anwendung des vertraglichen Mangelbegriffs auf ein Gebäudesicherheitssystem b. Die Haftung für fehlerhafte Informationen als Spezifikum beratender Softwaresysteme aa. Inhaltshaftung nach dem BGH bb. Der Meinungsstand zur Haftung für Inhalte in der Literatur cc. Schlussfolgerung für ein Gebäudesicherheitssystem c. Zusammenfassende Würdigung II. Kausalität Ausgangssituation Grundlegende Kausalitätserwägungen hinsichtlich eines Gebäudesicherheitssystems Mittelbare Schadensverursachung Zusammenfassung C. Erstreckung des vertraglichen Schutzes auf Drittbetroffene D. Zusammenfassung Leistungsstörungsrechte nach französischem Recht A. Allgemeine Spezifika der Vertragshaftung B. Grundlagen des Leistungsstörungsrechts I. Grundsätze der kaufvertraglichen Haftung im IT-Bereich Gewährleistungshaftung i.e.s. vice caché Haftung aufgrund von Nicht- oder Schlechterfüllung

9 II. Grundlagen mietvertraglicher Haftung im IT-Bereich III. Dienst- und werkvertragliche Haftung C. Besondere Aspekte der Haftung für Fehlfunktionen eines Gebäudesicherheitssystems im französischen Recht D. Zusammenfassung Mängelrechte im englischen Recht A. Überblick B. Grundlagen des Leistungsstörungsrechts im IT-Kontext I. Die kaufvertragliche Haftung im IT-Bereich und allgemeine Grundsätze des Vertragsrechts II. Grundlagen mietvertraglicher Haftung im IT-Bereich III. Dienst- und werkvertragliche Haftung IV. Entsprechende Anwendung der implied terms über das Common Law C. Die Besonderheiten einer Fehlfunktion eines Gebäudesicherheitssystems und das englische Leistungsstörungsrecht D. Zusammenfassung Leistungsstörungsrechte bei Fehlfunktion eines Gebäudesicherheitssystems nach US-amerikanischem Recht A. Vorbemerkung zum Zusammenspiel von Statute Law und Common Law B. Grundlagen des Leistungsstörungsrechts im IT-Kontext I. Der grundlegende Rahmen der kaufvertraglichen Haftung im IT-Bereich II. Grundlagen mietvertraglicher Haftung im IT-Bereich III. Dienst- und werkvertragliche Haftung C. Die Fehlfunktion eines Gebäudesicherheitssystems nach US-amerikanischem Leistungsstörungsrecht D Zusammenfassung Kapitel 3 Würdigung im Rechtsvergleich

10 Teil IV Grundlagen der deliktischen Haftung im IT-Bereich Kapitel 1 Vereinheitlichtungstendenzen im europäischen Produkthaftungsrecht und das US-amerikanische Produkthaftungsrecht Kapitel 2 Haftungsgrundsätze der verschuldensunabhängigen Produkthaftung Anwendung des deutschen Produkthaftungsgesetzes im IT-Bereich A. Grundlegende Haftungskonzeption und deren Bedeutung für Software B. Relevante Kernaspekte der Produkthaftung und ihre Auslegung mit Bezug auf Software I. Abgrenzung der Pflichtenbereiche Grundlagen Der Hersteller und ihm gleichgestellte Personen nach 4 ProdHaftG Der Hersteller eines Gebäudesicherheitssystems nach 4 ProdHaftG II. Fehler nach 3 ProdHaftG Grundsätzliche Elemente zur Fehlerermittlung und deren Übertragung auf Software Bestimmung der Fehlerhaftigkeit eines Gebäudesicherheitssystems nach 3 ProdHaftG a. Allgemeine Sicherheitserwartungen nach 3 ProdHaftG b. Haftung für fehlerhafte Informationen c. Haftung für wirkungslose Produkte nach dem Produkthaftungsgesetz d. Zusammenfassende Wertung III. Kausale Schadensverursachung C. Würdigung Die verschuldensunabhängige Haftung für Produkte im französischen Deliktsrecht

11 A. Die Art ff. Code civil und die Haftung für ein Gebäudesicherheitssystem B. Die Sachhalterhaftung nach Art Code civil C. Zusammenfassung Der englische Consumer Protection Act (1987) A. Seine Anwendung auf Software B. Die Besonderheiten der Anwendung auf ein Gebäudesicherheitssystem C. Zusammenfassung Die US-amerikanische strict products liability und Software A. Einführung B. Anwendung auf Software C. Besonderheiten der Haftung für ein Gebäudesicherheitssystem D. Zusammenfassung Kapitel 3 Haftung nach allgemeinen Grundsätzen der deliktischen Haftung Das deutsche Deliktsrecht nach den 823 ff. BGB A. Ergänzungsfunktion des allgemeinen Deliktsrechts in IT-Schadensfällen B. Haftung nach den Grundsätzen der Produzentenhaftung 823 Abs. 1 BGB I. Grundlagen der Produzentenhaftung für den IT-Bereich II. Kernfragen der Anwendung des Produzentenhaftungsrechts hinsichtlich eines Gebäudesicherheitssystems Abgrenzung der Pflichtenbereiche der Beteiligten Verkehrspflichtverletzung durch den Hersteller a. Verkehrspflichten und Produktfehler bei der Softwareerstellung b. Schlussfolgerungen für ein Gebäudesicherheitssystem aa. Grundlagen bb. Haftung für fehlerhafte Information im Rahmen der Produzentenhaftung

12 cc. Haftung für Wirkungslosigkeit Kausale Schadensverursachung C. Sonstige allgemeine deliktische Haftungsgrundlagen im Softwarekontext D. Zusammenfassende Würdigung Die Anwendung des allgemeinen Deliktsrechts nach den Art f. Code civil auf IT-Sachverhalte Schlussfolgerungen für ein Gebäudesicherheitssystem Die allgemeine deliktische Haftung im englischen Recht die Haftung für Fahrlässigkeit im IT-Bereich A. Negligence B. Negligent misstatement C. Zusammenfassung Das allgemeine Deliktsrecht im US-amerikanischen Recht A. Die Haftung für Fahrlässigkeit im Softwarebereich I. Grundsätze der Fahrlässigkeitshaftung und mögliche Rückschlüsse für ein Gebäudesicherheitssystem II. Anwendung verschärfter Sorgfaltspflichten im Sinne einer computer malpractice III. Die Haftung wegen falscher Produktinformation die tortious misrepresentation im Softwarekontext B. Zusammenfassung Kapitel 4 Rechtsvergleichende Würdigung Teil V Haftungsreduktion und Haftungskanalisierung Kapitel 1 Reichweite einer Haftungsreduktion nach deutschem Recht Grundsätze der vertraglichen Haftungsregulierung A. Vorbemerkung Steuerung der vertragstypologischen Zuordnung B. Vertraglicher Gestaltungsspielraum unter Berücksichtigung des Vertragstypus

13 I. Pflichtensteuerung im Rahmen von Kauf- und Werkverträgen II. Mietrechtliche Besonderheiten III. Dienstvertrag Serviceleistungen IV. Steuerungsmöglichkeiten hinsichtlich der deliktischen Haftung Pflichtensteuerung und Haftungskanalisierung durch die Ausgestaltung des Vertriebs Würdigung Kapitel 2 Haftungsreduktion und Haftungskanalisierung im französischen Recht Kapitel 3 Möglichkeiten der Haftungsreduktion nach englischem Recht Gestaltungsspielraum im Vertragsrecht Haftungsregulierung im Deliktsrecht Zusammenfassende Würdigung Kapitel 4 Ausgestaltungsmöglichkeiten der Haftung nach US-amerikanischem Recht Im Vertragsrecht A. Im Rahmen des UCC Art B. Im Mietrecht C. Im Bereich der service -Verträge Haftungsregulierung im Deliktsrecht Haftungsprivilegierung als Anti-Terrorismus-Technologie der SAFETY Act Zusammenfassende Würdigung Kapitel 5 Rechtsvergleichende Zusammenschau

14 Teil VI Gesamtwürdigung und Thesen Kapitel 1 Zusammenfassende Gegenüberstellung der Haftungssituation für ein Gebäudesicherheitssystem in den untersuchten Rechtsordnungen Kapitel 2 Conclusio und Thesen Literaturverzeichnis