Arbeitgeberentscheidungen über betriebsbedingte Kündigungen

Transkript

1 Eileen Schott Arbeitgeberentscheidungen über betriebsbedingte Kündigungen Eine retrospektive Gesetzesfolgenabschätzung unter besonderer Berücksichtigung der Sozialauswahl Rainer Hampp Verlag München, Mering 2011

2 Inhalt Abkürzungsverzeichnis 14 Abbildungsverzeichnis 16 Tabellenverzeichnis Einleitung Grenzen ökonomischer Theorieansätze in der ÖAAR und deren Überwindung durch die GFA Die ÖAR und ÖAAR Grenzen der klassischen ökonomischen Effizienzkriterien in der ÖAAR Das Pareto-Kriterium Das Kaldor-Hicks-Kriterium Grenzen der Effizienzanalyse: Zum Zusammenhang zwischen Distribution und Allokation Die klassischen ökonomischen Effizienzkriterien in der ÖAAR Besonderheiten des Arbeitsrechts im Vergleich zu anderen Rechtsgebieten Die mangelnde Langfristperspektive Die mangelnde Berücksichtigung distributiver Aspekte Die GFA als Forschungszugang für die Bewertung des Arbeitsrechts Zwischenfazit Die Entscheidung des Arbeitgebers über die Gestaltung und Durchführung betriebsbedingter Kündigungen Maßnahmen zur Personalfreisetzung...".: Die zentralen Regelungen des KSchG Die Kündigung von Einzelarbeitsverhältnissen Massenentlassungen Das KSchG im Kontext des AGG Der Prozess der Entscheidung über betriebsbedingte Kündigungen Das Prüfungsschema bei betriebsbedingter Kündigung Die freie Unternehmerentscheidung 65

3 Das Prognoseprinzip: dauerhafter Wegfall des Weiterbeschäftigungsbedürfnisses Das Ultima-Ratio-Prinzip: Primat der Änderungskündigung Die Änderungskündigung Direktionsrecht versus Änderungskündigung Die Beteiligung des Betriebsrates Das Änderungsangebot Die reziproke Sozialauswahl Rechtsfolgen der Änderungskündigung Zusammenfassende Bewertung der Änderungskündigung Das Prinzip der Interessenabwägung: betriebliche versus soziale Interessen Zwischenfazit Die Entscheidung des Arbeitgebers über die Gestaltung und Durchführung der Sozialauswahl Die Sozialauswahl im Spannungsfeld sozialer und betrieblicher Interessen? Der Prozess der Entscheidung über die Sozialauswahl Die Erstellung der Kündigungsrangfolge Die Vereinbarung einer Auswahlrichtlinie: Mitbestimmungspflicht des Betriebsrates? Ziel der Vereinbarung von Auswahlrichtlinien Keine Erstellung einer Auswahlrichtlinie Eine vom Arbeitgeber einseitig erstellte Auswahlrichtlinie Die Vereinbarung einer Auswahlrichtlinie: Regelungsabrede oder Betriebsvereinbarung? Die Bestimmung des auswahlrelevanten Arbeitnehmerkreises Die Kriterien zur Bestimmung der sozialen Schutzwürdigkeit und deren Gewichtung ; Die Verfügbarkeit der Sozialdaten der Arbeitnehmer Die gesetzlichen Kriterien der Sozialauswahl Dauer der Betriebszugehörigkeit Lebensalter Unterhaltspflicht Schwerbehinderung Die Gewichtung der Kriterien der Sozialauswahl 125

4 Die Berücksichtigung betrieblicher Interessen: Rechtliche Gestaltungsalternativen in einem betriebsbedingten Personalabbau Die gesetzlichen Ausnahmeregelungen in der Sozialauswahl Grundsätzliche Vorgehensweise Die Leistungsträgerregelung Die Sicherung einer ausgewogenen Personalstruktur Die Vereinbarung von Aufhebungs- oder Abwicklungsverträgen in Kombination mit Abfindungen Interessenpositionen in individuellen Aushandlungsprozessen zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses Die Pflicht zur Zahlung einer Abfindung Die relative Bedeutung der Vereinbarung eines Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrages mit Abfindung für den Personalabbau Der gesetzliche Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung nach la KSchG Die gerichtliche Prüfung der Sozialauswahl Zwischenfazit Status quo der empirischen Kündigungsforschung Die Notwendigkeit der empirischen Kündigungsforschung Empirische Ergebnisse zu Kündigungen, Kündigungskosten und deren Eintrittswahrscheinlichkeit Empirische Ergebnisse zu Rechtsstreitigkeiten nach Kündigungen Die Entwicklung der Klagequote im Zeitablauf Einflussfaktoren auf die Erhebung von Kündigungsschutzklagen Die zeitliche Dauer von Gerichtsprozessen Empirische Ergebnisse zu der Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung Häufigkeit von betriebsbedingten Kündigungen in der Praxis Der praktische Umgang mit der Sozialauswahl Häufigkeit der gerichtlichen Prüfung der Sozialauswahl Auswirkungen der Sozialauswahl auf die betriebliche Kosten- und Leistungsstruktur Empirische Ergebnisse zu Abfindungen nach Kündigungen Häufigkeit von Abfindungen Einflussfaktoren auf die Abfindungshöhe 192

5 Der gesetzliche Abfindungsanspruch nach la KSchG Zwischenfazit Arbeitgeberentscheidungen über betriebsbedingte Kündigungen in der Praxis - Ergebnisse einer qualitativen Unternehmensbefragung Methodische Vorgehensweise Leitfadengestützte Experteninterviews als Forschungsmethode Charakteristika der Interviewpartner Die Durchführung, Transkription und Auswertung der Interviews Überblick über die aufgestellten ZV Die Ergebnisse der qualitativen Unternehmensbefragung und deren Diskussion Die Entscheidung über betriebsbedingte Kündigungen Art und Umfang der Dokumentation betrieblicher Entscheidungsprozesse Die Beurteilung des dauerhaften Wegfalls von Beschäftigungsmöglichkeiten Der Umgang mit Änderungskündigungen Direktionsrecht versus Änderungskündigung Die Beteiligung des Betriebsrates Die Unterbreitung von Änderungsangeboten Auswahlkriterien für die Entscheidung über den Ausspruch der Änderungskündigung Die praktische Relevanz der Änderungskündigung im Personalabbau Die Durchführung der Sozialauswahl Die Vereinbarung von Auswahlrichtlinien Die Feststellung des auswahlrelevanten Arbeitnehmerkreises Die Verfügbarkeit der Soziaidajen der Arbeitnehmer Die Feststellung der sozialen S'chutzwürdigkeit der Arbeitnehmer Der Umgang mit rechtlichen Gestaltungsalternativen in einem betriebsbedingten Personalabbau Die Nutzung der gesetzlichen Ausnahmeregelungen in der Sozialauswahl Die Leistungsträgerregelung Die Sicherung einer ausgewogenen Personalstruktur Der Umgang mit Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen mit

6 13 Abfindungen Der Umgang mit dem gesetzlichen Abfindungsanspruch nach la KSchG Generelle Einschätzungen der gesetzlichen Bestimmungen zur Sozialauswahl Auswirkungen der Sozialauswahl auf die betriebliche Kostenstruktur Auswirkungen der Sozialauswahl auf die betriebliche Leistungsstruktur Problemfelder im Umgang mit der Sozialauswahl Überblick über die Forschungsergebnisse und offene Forschungsfragen Die Entscheidung über betriebsbedingte Kündigungen Der Umgang mit Änderungskündigungen Die Durchführung der Sozialauswahl Der Umgang mit rechtlichen Gestaltungsalternativen in einem betriebsbedingten Personalabbau Zusammenhang zwischen Sozialauswahl und Veränderungen in der betrieblichen Kosten- und Leistungsstruktur Zusammenfassung und Ausblick 293 Anhang 301 Literaturverzeichnis 305