Die Kirchensteuer als Einnahmequelle von Religionsgemeinschaften

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1 Jörg Meuthen Die Kirchensteuer als Einnahmequelle von Religionsgemeinschaften Eine finanzwissenschaftliche Analyse PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 INHALTSVERZEICHNIS Seite Einleitung 1 Teil I 6 Institutionelle Einordnung der Religionsgemeinschaften und Implikationen für deren Finanzierungssystem 1. Einleitung 6 2. Institutionelle Gruppierungen zwischen privaten Unternehmen und dem reinen Staatssektor Der Sektor der Parafiskalität Begriff und Herkunft Aufgabenspektrum und konstitutive Merkmale Parafiskalität im Verständnis v. F.K. Mann Parafiskalität im Verständnis v. Chr. Smekal Neuere Ansätze: Das dualistische Begriffsverständnis Zusammenfassung Der Nonprofit-Sektor Begriff und Herkunft Aufgabenspektrum und konstitutive Merkmale Das Verhältnis beider Gruppierungen zueinander Aufgabenspektrum und institutionelle Zuordnung von Religionsgemeinschaften Das Aufgabenspektrum von Religionsgemeinschaften Institutionelle Einordnung von Religionsgemeinschaften Zur Frage der Parafiskalität von Religionsgemeinschaften Religionsgemeinschaften und Parafiskalität i.s.v. F.K. Mann Religionsgemeinschaften und Parafiskalität i.s.v. Chr. Smekal Religionsgemeinschaften und Parafiskalität i.s.des synthetischen Begriffsverständnisses Zur Frage der Klassifizierung von Religionsgemeinschaften als Nonprofit-Organisation Zwischenergebnis: Institutionelle Einordnung Implikationen für die Finanzierung von Religionsgemeinschaften in idealtypischer Perspektive 56

3 6. Die Finanzierung von Religionsgemeinschaften in ihrer realtypischen Ausprägung Einordnung und Beurteilung der Kirchensteuer als Einnahmequelle der parafiskalischen Institution Kirche Zusammenfassung Teil I 74 Teil II 77 Ökonomische Analyse der Kirchensteuer als gruppenspezifische Einnahmequelle 1. Einleitung Analyse des Zwangscharakters der Kirchensteuer Die allgemeine Problematik der Zwangsausübung von Organisationen zur Erzielung von Einnahmen Zur Frage der Notwendigkeit der Finanzierung über Zwangseinnahmen Zur Frage des faktischen Vorliegens von Zwang Zum Zwangscharakter der Kirchensteuer Die rechtlichen Grundlagen Zur Frage der Notwendigkeit der Finanzierung von Religionsgemeinschaften über Zwangseinnahmen Zur Frage des faktischen Vorliegens von Zwang bei der Kirchensteuer Weitere Überlegungen zum Zwangscharakter der Kirchensteuer Ergebnis der Analyse des Zwangscharakters Terminologische undfinanzpsychologischeüberlegungen zur Kirchensteuer DerfinanzpsychologischeBefund Zum Steuercharakter der Kirchensteuer Der Zwang als konsumtives Merkmal einer Steuer: Ist die Kirchensteuer eine Steuer? Die Bedeutung des Status einer Körperschaft des Öffentlichen Rechts für den Steuercharakter Fehlende spezielle Gegenleistung und Steuercharakter Zwischenergebnis 116

4 3.3. Die Suche nach einer terminologischen Alternative: Die Kirchensteuer als Kirchenbeitrag? Die Akzessorietät der Kirchensteuer zur staatlichen Einkommensteuer Die rechtlichen Grundlagen Grundsätzliche ökonomische Überlegungen zur Akzessorietät der Kirchensteuer Politisch-institutionelle Überlegungen: grundsätzliche Einschätzung der institutionellen Verflechtung von Staat und Kirche Finanzverwaltungstechnische Überlegungen: Wer profitiert vom staatlichen Inkasso der Kirchensteuer? Überlegungen zu Bemessungsgrundlage und Tarif der Kirchensteuer Die Problematik der Bemessungsgrundlage Grundsätzliche Überlegungen Die Problematik der derzeitigen Bemessungsgrundlage Anhaltspunkte für eine Reform der kirchensteuerlichen Bemessungsgrundlage Die Problematik des Tarifs Zur Frage der Angemessenheit des derzeitigen Tarifs Zur Frage der kirchensteuerlichen Maximalbelastung Zur Frage der kirchensteuerlichen Minimalbelastung Anhaltspunkte für eine Reform des kirchensteuerlichen Tarifs Ergebnisse der Analyse der Akzessorietät Zusammenfassung Teil II 173 Teil III 179 Einige abschließende Betrachtungen: Implikationen der Analyse für die Zukunft der deutschen Kirchenfinanzierung 1. Implikationen der bisherigen Analyse und mögliche Folgerungen Diskussion der Alternativen / Abschaffung der Kirchensteuer "^C Prüfung alternativer Finanzierungssysteme Das Spenden- und Kollektensystem Das Kirchenbeitragssystem 188

5 Das System der Teilzweckbindung der Einkommensteuer Zwischenergebnis 198 ^ Konsequenzen einer Abschaffung der Kirchensteuer für die Aufgabenwahrnehmung der Religionsgemeinschaften 199 V-2.2. Beibehaltung des Status quo 201 / 2.3. Reform der Kirchensteuer 203 a. Schlußbemerkung 208 Literaturverzeichnis 211