Einleitung. Kapitel I

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1 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XV XIX XXVI Einleitung Einführung - Aufgabe u Zielsetzung A. Einführung B. Aufgaben u Ziele der Arbeit 1 3 Kapitel I Allgemeines - Geschichtliches - Telos A. Allgemeines zur Struktur der Norm B. Die Anzeige - das Medium der Pflicht gern 78 I. Die Anzeige als bloße Wissensäußerung II. Die Anzeige - Einordnung in die verwaltungsrechtlichen Handlungskategorien III. Die Form der Anzeige IV. Gedankliche Entstehungsschritte der Anzeige C. Anzeigepflichten - die verschiedenen Interessen. I. Historische Entwicklung des 78 - die Entstehung der Amtsanzeige 1. Allgemeines. 2. Chronologie der Gesetzwerdung des 78 a. Constitutio Criminalis Theresiana b. Strafprozessordnung Josephs II aus 1788 c. StG 1803 d. StPO1850 e. StP01853 f. StPG-1873 g. Die Amtsanzeige bis zur Nov 1993 h. StPÄG der Gedanke des Opferschutzes i. Nov die Ausnahme von der Ausnahme

2 II. j. StPRG Zwischenergebnis auf historischer Basis Die Anzeigepflicht gern 78 im Rechtsvergleich 1. Allgemeines 2. Vergleichbare Regelungen in den Rechtsordnungen einzelner Staaten a. Der mitteleuropäische bzw deutsche Rechtskreis aa. Deutschland bb. Schweiz cc. Liechtenstein b. Der romanische Rechtskreis aa. Frankreich 3. Bestätigung des Unikatsgedankens durch die Rechtsvergleichung? III. Die Anzeigepflicht gern 78 im Gefüge der Strafprozessordnung Prozessgrundsätze 1. Allgemeines zur Funktion der Anzeigepflicht im Strafprozess - Anstoßwirkung 2. Die Funktion der Anzeige gern 78 im Hinblick auf das Offizialprinzip a. Allgemeines b. Teleologische Aspekte im Hinblick auf 78 aa. Ein umfassendes Offizialprinzip" als Begründung für 78 bb. Der Grundsatz der Einheit der Vollziehung" als Begründung für 78 cc. Der Kollusionsgedanke" als Begründung für 78. dd. Der funktionelle Hilfsgedanke" als Begründung für Die Funktion der Anzeigepflicht gern 78 im Hinblick auf das strafprozessuale Legalitätsprinzip a. Allgemeines b. Teleologische Aspekte im Hinblick auf 78 IV. Ergebnis der teleologischen Betrachtung Kapitel II Der Adressatenkreis u damit verbundene rechtliche Fragestellungen A. Allgemeines zu den Normadressaten B. Der Anzeigepflichtige - juristisches Gebilde oder physische Person? 40 41

3 I. Bezugspunkt der Anzeigepflicht - Dienststellenleiter oder einzelner Organwalter? II. Privat erlangtes Wissen u Anzeigepflicht gem Allgemeines zu dieser notwendigen Differenzierung 2. Die Einschränkung auf das dienstliche Wissen" - Begründung a. Der historische Gedanke - die Kommissionsberatungen zur StPO 1873 b. Vergleichbare Problematik bei der Staatsanwaltschaft c. Organ - Organwalter - physische Person d. Vergleichbare Problematik bei der Amtsverschwiegenheit gern Art 20 Abs 3 B-VG e. Der gesetzmäßige Wirkungsbereich f. Ergebnis der hm 3. Die Abgrenzung von dienstlichem Wissen" zu privatem Wissen" C. Die Reichweite der Normierung der Anzeigepflichtigen 56 I. Behörden Stellungnahmen in der Lehre u Rsp 57 a. Herrschende Auffassung u Rsp - der Ausgangspunkt 57 b. Die Auffassung Burgstallers 67 c. Die Auffassung Bertels - teleologisch reduzierter Adressatenkreis 74 d. Die Auffassung Kucsko-Stadlmayers - der Garantengedanke 76 e. Schwaighofer - erweiterter Adressatenkreis 80 f. Jehle - differenzierte Zurechnungsart bei Behörden bzw öffentlichen Dienstellen 83 g. Zeleny - funktionelle Zurechnung 85 II. Öffentliche Dienststellen Allgemeines zur Begrifflichkeit Stellungnahmen der Lehre 87 a. Herrschende Lehre 87 b. Berte/. 87 c. Jehle 88 III. Zwischenergebnis der bisherigen Untersuchung 88 IV. Die Adressatenbestimmung der Anzeigepflicht nach dem StPRG eigene Auffassung zu Allgemeines - Bestimmung des Zugangs zur Interpretation Normspezifische Interpretation des Adressatenkreises 90

4 a. Der Wortlaut - die Begriffe: Behörde" u öffentliche Dienststelle" 91 aa. Behörde - eine verwaltungs- bzw verfassungsrechtliche Begriffsbestimmung 91 bb. Dienststelle - eine verwaltungs- bzw verfassungsrechtliche Begriffsbestimmung 94 cc. Zwischenergebnis der verwaltungs- bzw verfassungsrechtlichen Begriffsbestimmung 95 b. Systematisch-logische Interpretation - 78 im Gefüge der StPO 96 aa. Der Adressatenkreis des 76 - Gleichschaltung mit aaa. Der Wortlaut - die 2 Varianten des bbb. Subjektiv-historische Interpretation 101 bb. Schlussfolgerungen im Hinblick auf 78 - ein Graubereich? Zusammenfassung der eigenen Auffassung - der systematisch-logische Adressatenkreis des Teleologische Überprüfung des gewonnenen Adressatenkreises 105 V. Anzeigepflicht u Kriminalpolizei - das Verhältnis von 78 zu 99 ff 107 VI. Anzeigepflicht u Bezirksverwaltungsbehörden Allgemeines u Problemstellung Funktionelle - nach dem jeweiligen Aufgabenbereich differenzierte - Sichtweise 112 VII. Anzeigepflicht u Bürgermeister gern 4 Abs 3 SPG Die Rechtslage vor dem StPRG StPOalt Die Rechtslage entsprechend dem StPRG oder 99 ff 114 Der Anzeigeempfänger 114 Kapitel III Der Anwendungsumfang Die Einschränkung auf Offizialdelikte 116 I. Die Rechtslage vor dem StPRG II. Die Rechtslage nach dem StPRG

5 B. Straftat ( 78) vs strafbare Handlung ( 84 StPOalt) - das Verdachtsbezugsobjekt 118 I. Interpretation des Begriffs strafbare Handlung gern 84 StPOalt Entpersonalisierung des Verdachtes u Einschränkung auf gerichtlich strafbare Handlungen Interpretation des Begriffes strafbare Handlung" entsprechend der ül u Praxis 120 a. Darstellung des Interpretationsergebnisses 120 b. Kritische Würdigung 121 aa. Präzisierung des Ansatzes 121 bb. Kritik an der Reichweite dieser Interpretation Andere Auffassungen - teleologischer Schwerpunkt des Begriffsverständnisses 123 a. Darstellung der Interpretationsergebnisse 123 b. Kritische Würdigung - Änderung der Normgrundlage durch das StPÄG Stellungnahme u Entwicklung einer eigenen Lösung - deliktsspezifische Differenzierung des Verdachtsbezugsobjektes 125 a. Allgemeines - die mangelhafte Prognosefähigkeit 125 b. Entwicklung eines differenzierten Verdachtsbezugsobjektes 127 aa. Die Gewichtung der Interessen als Grundlage für ein differenziertes Verdachtsbezugsobjekt 127 bb. Die klaren Konturen des differenzierten Verdachtsbezugsobjektes 128 II. Auswirkungen des StPRG C. Der Verdacht einer Straftat 131 I. Allgemeines zur Bedeutung des Verdachtes im Strafprozess 133 II. Allgemeine Struktur des Verdachtes - Abgrenzung zur Vermutung Die Struktur des Verdachtes - der gedankliche Vorgang 135 a. Die Elemente des Verdachtes 137 aa. Das retrospektiv diagnostische Element 138 bb. Das prognostische Element 138 cc. Subsumtion 139 b. Die Definition des Verdachtes für 78 entsprechend der hl Höchstgerichtliche Judikatur zum Begriff des Verdachtes 141 a. VwGH - die Lebenserfahrung" 141 b. VfGH - die weniger strenge" Plausibilitätsprüfung 141

6 c. OGH - strengere" Plausibilitätsprüfung 142 d. Zusammenfassung - Gemeinsamkeiten u Unterschiede 143 III. Der Begriff des Verdachtes in 78 - eigene Auffassung Die Möglichkeit der Übernahme der Rsp aus 4 Ob 230/06m 146 a. Verdacht vs begründeter Verdacht 147 b. Ähnlichkeit der Stellung der Anzeigepflichtigen 148 c. Zeitliche Korrelation der Gesetzwerdung 148 d. Das Regel-Ausnahme-Verhältnis von 78 Abs 1 zu Abs 2 Z e. Ergebnis 149 D. Der gesetzmäßige Wirkungsbereich 150 I. Meinungsstand u Rsp zum gesetzmäßigen Wirkungsbereich gern Überwiegende Lehre (insb Schwaighofer) Schick - keine Einschränkung auf die Hoheitsverwaltung Koller - der materielle Konnex" Kucsko-Stadlmayer - der Garantengedanke" Achatz - der Gedanke der fachlichen Kompetenz" Höchstgerichtliche Judikatur zum gesetzmäßigen Wirkungsbereich 156 a. OGH 156 b. VwGH 158 c. VfGH 160 II. Stellungnahme u eigene Lösung - der Gedanke des materiellen Konnexes Die erste Ebene: Der gesetzmäßige Wirkungsbereich 163 a. Der gesetzmäßige Wirkungsbereich in Art 22 B-VG entsprechend der hl 163 b. Der Wortlaut des 78 im Hinblick auf die Strafprozessordnung 164 aa. Die bewusste Wortwahl 164 bb. Die Notwendigkeit einer eigenständigen Bedeutung 166 cc. Die Materialien zum StPÄG dd. Die dienstrechtliche Ausgestaltung 167 ee. Keine Unvereinbarkeit mit den Ausnahmen gern 78 Abs c. Das Kriterium des faktischen Anfalls in der Hoheitsverwaltung als Bestandteil der 1. Ebene Die zweite Ebene: Der Konnex - betrifft" 169

7 a. Die Notwendigkeit der 2. Ebene - der Wortlaut des b. Die Ausgestaltung der 2. Ebene 170 aa. Der Garantengedanke" - Kucsko Stadlmayer 170 aaa. Die Materialien 170 bbb. Die Konsequenzen 172 ccc. Telos des bb. Die Anlehnung an die Amtshilfe gern Art 22 B-VG - eigene Lösung 174 aaa. Die Voraussetzungen des inhaltlichen Konnexes" 175 bbb. Ergebnis 179 E. Die Ausnahmen von der Anzeigepflicht 180 I. Das Verhältnis der Anzeigepflicht zur Amtsverschwiegenheit gern Art 20 Abs 3 B-VG Das Verhältnis der Anzeigepflicht zur Amtsverschwiegenheit vor dem StPÄG Das Verhältnis der Anzeigepflicht zur Amtsverschwiegenheit nach dem StPÄG II. Die ausdrücklichen Ausnahmen- 78 Abs Abs 2 Z 1 - persönliches Vertrauensverhältnis 183 a. Allgemeines - die Stoßrichtung der Ausnahme 183 b. Berufsspezifische Interessensabwägung 184 c. Die Persönlichkeit" des Vertrauensverhältnisses als Einschränkung 186 d. Die Beeinträchtigung 186 e. 78 Abs Abs 2 Z 2 - schadensbereinigende Maßnahmen 187 a. Allgemeines - die Stoßrichtung der Ausnahme 187 b. Schadensbereinigende Maßnahmen 187 c. Die zeitliche Komponente der Schadensbereinigung 189 d. Der ATA gern 198 ff als Anwendungsfall des 78 Abs2 Z Die Ausnahme von den Ausnahmen gern 78 Abs a. Allgemeines - die Stoßrichtung 190 b. Umfassende Informationseinholung 192 c. Erheblichkeit der Gefahr 192 d. Kein Anzeigeautomatismus bei Vorliegen der Ausnahme von der Ausnahme 193

8 III. Die Interessensabwägung der anderen" Behörden u öffentlichen Dienststellen entsprechend der hl - Interessensabwägung außerhalb des 78 Abs IV. Die Umsetzung einer verschollenen Ausnahme für die Kriminalpolizei gern 99 Abs 4 Z V. Systemimmanente Ausnahmen von der Anzeigepflicht? Anzeigepflicht u Weisungsrecht gern Art 20 Abs 1 B-VG Anzeigepflicht u nemo tenetur Grundsatz 198 F. Das Verhältnis von 78 zu 80 - das Anzeigerecht 198 I. Allgemeines u hl 198 II. Differenzierte Sichtweise - eigene Lösung Der Mensch als Funktionsträger am Beispiel des BDG Der Mensch als privates Rechtssubjekt am Beispiel des BDG 202 Kapitel IV Die verfassungsrechtliche Einordnung der Amtsanzeige gern 78 A. Der Untersuchungsgegenstand - Problemeinschränkung 204 B. Die Anzeigepflicht gern 78 als einfachgesetzliche Ausgestaltung des Art 22 B-VG 205 I. Die Amtshilfe gern Art 22 B-VG - relevante Gesichtspunkte Allgemeines Die Konzeption der Amtshilfe gern Art 22 B-VG - Bedeutung u relevante Begriffsmerkmale im Hinblick auf a. Amtshilfe - Bundesstatt - Gewaltenteilung 206 b. Der Begriff der Amtshilfe 207 aa. Die Amtshilfe als Unterstützung auf Ersuchen im Einzelfall 207 aaa. Ersuchen 207 bbb. Einzelfall 210 ccc. Hilfsbedürftigkeit. 211 ddd. Tatsächliche Möglichkeit der Leistung 212 eee. Vorrang der Eigenaufgaben - Zumutbarkeit 212 bb. Die Amtshilfe als ergänzende Unterstützung 212 aaa. Eigene Aufgabe - bestimmungsgemäßer Wirkungskreis 213 bbb. Kritische Würdigung - Lösungsvorschlag 213

9 II. Stellungnahmen in der Lehre zur Einordnung des als einfachgesetzliche Ausgestaltung der Amtshilfe gern Art 22 B-VG als keine einfachgesetzliche Ausgestaltung der Amtshilfe gern Art 22 B-VG 217 III. Die Judikatur des Verfassungsgerichtshofes VfSlg 2598/ die Anzeigepflicht im Vorarlberger Gemeindeangestelltengesetz 218 a. Ausgangslage - relevante Aspekte 218 b. Rechtliche Beurteilung durch den VfGH 219 c. Stellungnahme u Kritik VfSlg 5415/ Verständigungspflicht in 13 Abs 2 Salzburger Veranstaltungsgesetz 220 a. Ausgangslage - relevante Aspekte 220 b. Rechtliche Beurteilung durch den VfGH 221 c. Stellungnahme VfSlg 10715/ Abs2Z2WEG 1975alsAmtshilfe 221 a. Ausgangslage - relevante Aspekte 221 b. Rechtliche Beurteilung durch den VfGH 222 c. Stellungnahme u Kritik 223 IV. Eigene Auffassung - Zuordnung, Konsequenzen u verfassungsrechtliche Legitimation als eine Unterstützungspflicht im Rahmen der eigenen Aufgaben 2 2. Die Konsequenz dieser Zuordnung 226 a. Allgemeines 226 b. 78 als Vollzugsaufgabe 226 aa. Allgemeines - Vollziehung vs Anwendung 226 bb. Anwendung u Vollziehung im Hinblick auf c. Reichweitenproblematik des Adressatenkreises von aa. Legitimationsmöglichkeiten im Rahmen des B-VG 233 C. Ergebnis der verfassungsrechtlichen Betrachtung 235 Schlussbetrachtung Zusammenfassung der Ergebnisse 236