Dialogveranstaltung der Verwaltungsbehörden zur Programmierung der EU-Förderperiode 2014 bis 2020

Transkript

1 Dialogveranstaltung der Verwaltungsbehörden zur Programmierung der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 Thorsten Kroll Leiter der EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF Ralf Müller Leiter der Verwaltungsbehörde ELER

2 Ablauf der Veranstaltung Aktueller Stand der Programmierung Vorstellung der Kernbestandteile der Programme Diskussion der Programmentwürfe im Anschluss: Gesprächsgelegenheit inkl. Imbiss 2

3 Aktueller Stand der Programmierung

4 EU-Ebene MFR und Verordnungen im Dezember 2013 beschlossen Durchführungsverordnungen Delegierte Rechtsakte Diverse Leitfäden und Arbeitspapiere 4

5 Innerstaatliche Mittelverteilung Sachsen-Anhalt erhält 2,039 Mrd. EFRE+ESF Sachsen-Anhalt erhält 859 Mio. ELER Erarbeitung der Partnerschaftsvereinbarung Einreichung noch für Februar 2014 geplant Kohärenz-Abstimmungen Bundesebene 5

6 Landesebene Strategische Eckpunkte für EFRE, ESF und ELER (April 2013) Programmstruktur für EFRE, ESF, ELER und EMFF (Juli 2013) Entwürfe der Kernbestandteile der OP EFRE und ESF (Jan. 2014) 6

7 Landesebene Erster EPLR-Entwurf (Juli 2013) LEADER/CLLD-Dialogveranstaltung (Nov. 2013) Mittelverteilung ELER (Dez. 2013) Zweiter EPLR-Entwurf (Jan. 2014) 7

8 Landesebene Spezielles Verfahren im EPLR Umschichtungsmittel von 4,5 % der Direktzahlungsmittel der Jahre 2015 bis 2019 (1. Säule der GAP) erst nach formaler Vorlage der Delegations-VO voraussichtlich im Jan./Feb zunächst EPLR-Einreichung ohne Direktzahlungsmittel zweites Quartal 2014 Einreichung eines ersten Änderungsantrages betreffend die Direktzahlungsmittel im Jan./Feb Anpassung der Partnerschaftsvereinbarung 8

9 Landesebene Weiteres Vorgehen Feinjustierung der Mittelverteilung LEADER/CLLD Fortlaufende Aktualisierung einzelner Kapitel der Programme EFRE, ESF und EPLR 9

10 Landesebene Weiteres Vorgehen Ziel: Fertigstellung der Programme EFRE, ESF und EPLR bis Ende März 2014 im Anschluss: Onlinegestütztes Anhörungsverfahren Kabinettsbefassung im Mai 2014 Einreichung der Programme im Mai/Juni

11 Zusammenfassung Einreichung PV StS-Konferenz in Brüssel Genehmigung der Programme Änderungsantrag EPLR Konsultationen mit KOM Fertigstellung der Programme Kabinettsbefassung Einreichung Programme Genehmigung PV Konstituierung der EU-KOM Start? Anpassung PV 1. Quartal Quartal /4. Quartal

12 Vorstellung der Kernbestandteile der Programme

13 Gliederung 1. EU-Vorgaben zu den OPs 2. Kerninhalte des OP EFRE 3. Kerninhalte des OP ESF 13

14 1. EU-Vorgaben zu den OPen 14

15 Struktur der OPe EFRE und ESF 1. Strategie des Operationellen Programms in Bezug auf die EU- Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum 2. Prioritätsachsen des Operationellen Programms 3. Finanzplan 4. Integrierter Ansatz zur territorialen Entwicklung 5. Spezifische Bedarfe der am stärksten von Armut betroffenen Regionen oder der am meisten dem Risiko der Diskriminierung oder sozialen Exklusion ausgesetzten Zielgruppen 6. Spezifische Bedarfe von Regionen mit starken und permanenten Herausforderungen durch naturräumliche Entwicklungen und den demographischen Wandel 15

16 Struktur der OPe EFRE und ESF 7. Verantwortliche Behörden für das Management, Controlling, Audit 8. Koordination zwischen den Fonds sowie anderen nationalen und EU-Finanzinstrumenten und der EIB 9. Ex-ante-Konditionalitäten 10. Vorkehrungen zur Reduzierung des administrativen Aufwands für Zuwendungsempfänger 11. Horizontale Prinzipien/Querschnittsziele 11.1 Nachhaltige Entwicklung 11.2 Chancengleichheit und Antidiskriminierung 11.3 Gleichstellung von Männern und Frauen 12. Anhang (Großprojekte, Leistungsrahmen, Ex-ante-Bewertung ect.) 16

17 Von den EU-2020-Zielen zu den Thematischen Zielen EU 2020 Ziele SÖA/SWOT-Analyse + Fachstrategien des Landes, Evaluierung FP Länderspezifische Empfehlungen der EU-KOM Strategisches Landesprofil 17

18 Von den EU-2020-Zielen zu den Thematischen Zielen Strategisches Landesprofil Innovation Energie Bildung Demografie Lebensqualität 18

19 Von den EU-2020-Zielen zu den Thematischen Zielen Strategisches Landesprofil - fondsübergreifender Ansatz - Thematische Ziele - Investitionsprioritäten - Konzentration, Interventionslogik, Zielwerte, Zielgewichtung, Zielbeschreibung, Ergebnisindikatoren, Outputindikatoren 19

20 Maßstäbe aus Sicht der EU-KOM : Sind die Aussagen insbesondere zur Begründung der Auswahl von Prioritäten, Bedarfen und Zielen nachvollziehbar? Ist das Maßnahmespektrum aus den Entwicklungsbedarfen ableitbar und ist die Interventionslogik nachvollziehbar? 20

21 Fondsübergreifender Ansatz Thematische Ziele EFRE ESF ELER TZ 1: Forschung TZ 2: IKT * TZ 3: KMU TZ 4: Min. CO2 TZ 5: Klimawandel TZ 6: Umwelt TZ 7: Verkehr TZ 8: Beschäftigung TZ 9: soz. Eingliederung TZ 10: Bildung TZ 11: öffentl.verwaltung MPA MPA 21

22 2. Kerninhalte des OP EFRE Entwurf, Arbeitsstand

23 5 Prioritätsachsen + TH: 1. Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation (TZ I) 2. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU (TZ III) 3. Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft (TZ IV) 4. Förderung integrierter Stadt-Umland- Entwicklung (TZ IV, VI) 5. Förderung der Anpassung an den Klimawandel sowie der Risikoprävention und des Risikomanagements (TZ V) 32,427 % ~ 463 Mio. 27,550 % ~ 393 Mio. 21,576 % ~ 308 Mio. 7,300 % ~ 104 Mio. 7,147 % ~ 102 Mio. 23

24 Erläuterung zur Beschreibung der Prioritätsachsen im OP-Entwurf: Gegliedert nach Investitionsprioritäten (IP) Zu jeder IP ist mind. ein Spezifisches Ziel benannt: Formuliert, weshalb die IP bedient werden und was durch die Maßnahmen in der IP erreicht werden soll Ergebnisindikator soll Zielerreichung dokumentieren (Beitrag aus EU-Intervention und Beitrag anderer Faktoren) Unter Beschreibung der Maßnahmen sind zumeist mehrere Handlungsfelder aus der Programmstruktur unter einer Überschrift zusammengefasst 24

25 OP EFRE PA 1 Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation Regionale Innovationsstrategie (RIS) bildet den Rahmen für alle Inhalte Schwerpunkt: anwendungsorientierte FuE- Einzel-, Gemeinschafts- und Verbundprojekte 25

26 PA 2 Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU Schwerpunkte: OP EFRE Förderung von Unternehmen und wirtschaftsnaher Infrastruktur - GRW Bereitstellung von Finanzmitteln für Existenzgründer und Mittelstand Breitbandausbau für Unternehmen 26

27 PA 3 Verringerung der CO 2 -Emissionen Schwerpunkte: OP EFRE Energetische Sanierung in Schulen und KiTas - STARK III Förderung von Energieeffizienz im Verkehrssektor 27

28 OP EFRE PA 4 Förderung integrierter Stadt-Umland- Entwicklung Spezifische Ziele: 1. Umwelt und Klimaschutz in iseks integrieren 2. (Historische) Innenstädte, denkmalgeschützte Ensembles, Kulturerbestätten und Kulturlandschaften bewahren und aufwerten 3. Brachliegende Flächen nutzbar machen und so den Flächenverbrauch verringern Diese Entwicklungsbedarfe werden durch die SÖA gestützt 28

29 PA 4 Förderung integrierter Stadt-Umland- Entwicklung Förderinhalte sind: OP EFRE Weiterentwicklung u. Umsetzung von iseks Stadtumbaumaßnahmen Investitionen in Stätten des Kulturerbes Wiederherrichtung von Brach- und Konversionsflächen Thematischer Rahmen: Städte im demografischen Wandel Herausforderungen angehen, Halteeffekte stärken 29

30 PA 5 Anpassung an den Klimawandel und Risikoprävention Hochwasserschutz Grundwasser und Vernässung Altbergbausanierung OP EFRE 30

31 3. Kerninhalte des OP ESF Entwurf, Arbeitsstand

32 3 Prioritätsachsen + TH: 1. Förderung der Beschäftigung, Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte (TZ 8) 2. Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut u. Diskriminierung (TZ 9) 3. Investition in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen (TZ 10) 22,86 % ~ 140 Mio. 23,56 % ~ 144 Mio. 49,58 % ~ 303 Mio. 32

33 Schwerpunkte: OP ESF PA 1 Förderung der Beschäftigung, Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte Produktives Lernen, Qualifizierungen Sensibilisierung/Begleitung von Unternehmensgründungen Beratung von Unternehmen zur Fachkräftegewinnung/Weiterbildung und Organisation 33

34 PA 2 Soziale Eingliederung und Bekämpfung der Armut und Diskriminierung Schwerpunkt: OP ESF Integration von benachteiligten Personen in den Arbeitsmarkt, z. B. Zukunft mit Arbeit 34

35 OP ESF PA 3 Investition in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen Schwerpunkte: Vermeidung von Schulversagen, z. B. Lehrerfortbildung und Schulsozialarbeit Individuelle berufliche Weiterbildung, Anpassungs- u. Zusatzqualifizierung Berufsorientierung und Berufswahlvorbereitung 35

36 EU-Förderzeitraum 2014 bis 2020 EPLR Sachsen-Anhalt (Entwurf ) Ralf Müller Magdeburg, 17. Februar 2014

37 Gliederung 1. Vorgaben der Kommission 2. Kerninhalte des EPLR 3. Ex-ante Evaluierung und SUP

38 1. Vorgaben der Kommission Strategie Europa 2020 Gemeinsamer Strategischer Rahmen (ESIF) (ELER, EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, EMFF) Partnerschaftsvereinbarung (Nationales Dokument) Politik zur Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) Andere GSR-Fonds (EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, EMFF) 2. Förderung der Wettbewerbsfähigkeit 3. Marktorganisation und Risikomanagement in der Landwirtschaft 4. Schutz agrarisch und forstlich geprägter Ökosysteme 5. Ressourceneffizienz und Klimaresistenz 6. Soziale Eingliederung und wirtschaftliche Entwicklung in den ländlichen Gebieten 1. Wissenstransfer und Innovation in Land- und Forstwirtschaft und ländlichen Gebieten Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum

39 1. Vorgaben der Kommission Beispiele: Entwicklung und Verbesserung zielgerichteter regionaler AUKM; Sicherstellung ausreichender Beratungsdienste für diesen zielgerichteten Einsatz Stärkere Betonung des regionalspezifischen Bezugs bei LEADER und Orientierung auf fondsübergreifende Ansätzen (CLLD) Stärkung der lokalen Infrastruktur und der Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung im ländlichen Raum sowie Breitbandversorgung Schutz der Biodiversität, der Atmosphäre vor Treibhausgasen aus der Landwirtschaft, des Wassers insbesondere vor Nitrat; dezentrale Energiekonzepte

40 1. Vorgaben der Kommission Aus der gesamten ELER Beteiligung zum Programm sind vorzuhalten: mind. 5 % für LEADER mind. 30 % für umwelt- und klimabezogene Investitionen

41 1. Vorgaben der Kommission Inhalt und Form der Programme (Beispiele): Diverse Arbeitspapiere der KOM zu den Rechtsgrundlagen der ELER-VO Technischer Leitfaden zur Programmstruktur für SFC 2014 Beschreibung der Beratungskapazität

42 2. Kerninhalte des EPLR LE Priorität 1: Wissenstransfer und Innovation in Land- und Forstwirtschaft und in ländlichen Gebieten Zusammenarbeit und Förderung der Europäischen Innovationspartnerschaft (EIP)

43 2. Kerninhalte des EPLR LE Priorität 2: Verbesserung der Lebensfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe und der Wettbewerbsfähigkeit Investitionen in materielle Vermögenswerte Agrarinvestitionsförderungsprogramm (AFP) Ländlicher Wegebau Flurbereinigung

44 2. Kerninhalte des EPLR LE Priorität 3: Organisation der Nahrungsmittelkette, Förderung des Tierschutzes und des Risikomanagements Hochwasserschutz

45 2. Kerninhalte des EPLR LE Priorität 4: Wiederherstellung, Erhaltung und Verbesserung der mit der Land- und Forstwirtschaft verbundenen Ökosysteme Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie Zahlungen im Rahmen Natura 2000 und der WRRL Waldmaßnahmen Ökologisch/ biologischer Landbau Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete

46 2. Kerninhalte des EPLR LE Priorität 5: Förderung der Ressourceneffizienz und Übergang zu einer kohlenstoffarmen und klimaresistenten Wirtschaft keine Maßnahme aber Wirkungsbeiträge

47 2. Kerninhalte des EPLR LE Priorität 6: Wirtschaftliche Entwicklung in ländlichen Gebieten Dorfentwicklung (inkl. dorfgerechte Kulturstätten) Fremdenverkehr Sanierung Sportstätten (außerhalb Schulstätten) LEADER Trinkwasser- und Abwassermaßnahmen STARK III Breitbandversorgung und Infrastruktur IKT zur Nutzung elektronischer Medien in öffentl. Gebäuden

48 2. Kerninhalte des EPLR 6 LE-Prioritäten und Technische Hilfe 1 Wissenstransfer, Innovation 6 Mio. (0,7 %) 2 Wettbewerbsfähigkeit 86 Mio. (10,0 %) 3 Risikomanagement 90 Mio. (10,5 %) 4 Ökosysteme 268 Mio. (31,2 %) 5 Ressourceneffizienz -- 6 Ländlicher Raum 375 Mio. (43,6 %) Technische Hilfe 34 Mio. (4,0 %)

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