Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Mehmet Yildiz und Heike Sudmann (DIE LINKE) vom und Antwort des Senats Betr.: Auslauf der Sozialbindung bei der SAGA in Bergedorf Nach uns vorliegenden Informationen fallen 2014 massenweise Wohnungen der SAGA in Bergedorf aus der Sozialbindung. Damit wird es mittelund langfristig besonders in den dicht besiedelten Quartieren wie Bergedorf- West, Lohbrügge-Nord und Lohbrügge-Ost zu einer Erhöhung der Nettokaltmiete kommen. Diese Ortsteile sind ohnehin stark sozial benachteiligt. Durch den Verlust der Sozialbindung wird es besonders in Hochhausquartieren wie dem sogenannten Affenfelsen beziehungsweise der Spundwand am Ladenbeker Furtweg oder dem Lindwurm am Röpraredder prekär. Wir fragen den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften von SAGA und der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (IFB) wie folgt: 1. Wie viele Wohnungen befinden sich im Bestand der SAGA im Bezirk Bergedorf? Bitte aufgeschlüsselt nach Stadtteil, Straße und Hausnummer, Gesamtzahl der Wohnungen im Stadtteil und prozentualem Anteil der SAGA am Gesamtbestand angeben (sofern hier und bei den weiteren Fragen datenschutzrechtliche Bedenken bezüglich der Nennung von Straße und Hausnummer bestehen, bitte eine adäquate Kennzeichnung der betroffenen Wohnungen beziehungsweise Siedlungen ermöglichen). Die Angabe von Hausnummern unterbleibt, da sie Datenschutzinteressen der Mieterinnen und Mieter berühren würde. Im Übrigen siehe Anlage Wie viele Wohnungen der SAGA im Bezirk Bergedorf sind in der jüngeren Vergangenheit aus der Sozialbindung gefallen beziehungsweise fallen in der Zukunft noch heraus? Bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Jahren für den Zeitraum 2005 bis 2020 (Stadtteil, Straße und Hausnummer, Datum des Auslaufens) angeben. 3. Wie viele Wohnungen sind im Bezirk Bergedorf insgesamt aus der Sozialbindung gefallen beziehungsweise fallen noch heraus? Bitte jährlich aufgeschlüsselt für den Zeitraum 2005 bis 2020 (Stadtteil, Straße und Hausnummer, Datum des Auslaufens) angeben. Die Angabe von Hausnummern unterbleibt, da sie Datenschutzinteressen der Mieterinnen und Mieter berühren würde. Im Übrigen siehe Anlage Wie hoch war das durchschnittliche Mietniveau der SAGA-- Wohnungen im Bezirk Bergedorf seit dem Jahre 2000? Bitte jeweils für die einzelnen Stadtteile auflisten und die prozentualen Mietsteigerungen gegenüber dem Vorjahr ausweisen.

2 Drucksache 20/9823 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Das durchschnittliche Mietniveau der SAGA--Wohnungen netto-kalt in Euro je Quadratmeter Wohnfläche: Stadtteil Allermöhe 5,07 5,76 6,05 6,13 6,24 6,24 6,23 Altengamme 3,45 4,05 4,18 4,29 4,64 4,65 4,67 Bergedorf 4,12 4,96 5,37 5,47 5,60 5,67 5,35 Billwerder 3,83 4,37 5,66 5,93 6,06 6,19 6,25 Kirchwerder 5,24 5,74 6,23 6,28 6,43 7,03 7,13 Lohbrügge 3,96 4,86 5,08 5,22 5,30 5,33 5,48 Neuengamme 4,33 4,86 5,01 5,22 5,22 5,53 5,53 Bezirk Bergedorf 4,13 4,98 5,26 5,35 5,44 5,48 5,54 Veränderungen in Prozent: Stadtteil Allermöhe (gesamt) 13,7 % 5,1 % 1,2 % 1,9 % 0,0 % 0,2 % Altengamme 17,4 % 3,3 % 2,6 % 8,0 % 0,3 % 0,4 % Bergedorf 20,2 % 8,3 % 1,8 % 2,5 % 1,2 % 5,7 % Billwerder 14,0 % 29,7 % 4,8 % 2,2 % 2,2 % 1,0 % Kirchwerder 9,5 % 8,5 % 0,8 % 2,4 % 9,4 % 1,3 % Lohbrügge 22,6 % 4,5 % 2,9 % 1,5 % 0,6 % 2,8 % Neuengamme 12,2 % 3,1 % 4,1 % 0,0 % 6,1 % 0,0 % Bezirk Bergedorf 20,7 % 5,6 % 1,7 % 1,7 % 0,7 % 1,1 % Quelle: SAGA, Stand 1. November 2013 Die oben genannten Mietveränderungen resultieren aus Vergleichsmietenanpassungen, Modernisierungen und Neubaumieten. Im Jahr 2013 hat es im Übrigen eine den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechende Neuzuordnung von Beständen zwischen den Stadtteilen Bergedorf und Lohbrügge gegeben, sodass für diese Stadtteile die Zahlen für 2012 und 2013 nicht vergleichbar sind. Die Werte für 2000, 2005 und 2009 resultieren aus bereits in der Vergangenheit punktuell ermittelten Werten. Die EDV-technische Aufbereitung der Durchschnittsmieten ist nach Angaben von SAGA für die nicht genannten Jahre vor 2009 rückwirkend bis zum Jahr 2000 im Rahmen der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit aufgrund des Datenumfangs nicht möglich. 5. Plant der Senat, Maßnahmen zu ergreifen, um dem zunehmenden Auslauf der Sozialbindungen im Bezirk Bergedorf entgegenzuwirken? Falls ja: welche? Falls nein: weshalb nicht? Die Mieten der nicht preisgebundenen SAGA--Wohnungen orientieren sich seit vielen Jahren unverändert am jeweiligen Mittelwert des Mietenspiegels. Sämtliche geplanten Veränderungen der Mieten werden vorab individuell standortbezogen bewertet und in sozialverträglichen Schritten umgesetzt. Sozial verantwortliche Mietanpassungen erfolgen ebenso bei Modernisierungen im Rahmen quartiersbezogener Mietenkonzepte. Auf diesem Wege können seit Jahrzehnten bezahlbare Mieten gesichert und nachweislich ein dämpfender Einfluss auf den Hamburger Mietenspiegel ausgeübt werden. Die durchschnittliche SAGA--Nettokaltmiete liegt seit Jahren unterhalb der Eingangsmiete für öffentlich geförderte Wohnungen und mehr als 20 Prozent unterhalb des gewichteten Mittelwertes des Mietenspiegels. Darüber hinaus hat der Senat Maßnahmen ergriffen, um im gesamten Stadtgebiet neue Sozialbindungen zu gewinnen. 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/9823 Bei der Vergabe von städtischen Grundstücken wird mittels Konzeptverfahren eine verbindliche Zahl von geförderten Mietwohnungen eingefordert. Auf privaten Flächen wird der Bau eines Anteils von Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindungen bei neuem Planrecht über einen städtebaulichen Vertrag beziehungsweise Auflagen bei Befreiungen angestrebt. Mit dem Vertrag für Hamburg Wohnungsneubau hat der Senat mit den Bezirken eine entsprechende Vereinbarung getroffen. Hierin sind auch Zielzahlen für den Bezirk Bergedorf enthalten. Der Senat fördert jährlich den Neubau von mindestens Mietwohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindungen. Darüber hinaus werden auch in den Modernisierungsprogrammen Mietpreis- und/oder Belegungsbindungen gewonnen. Mit dem Programm zum Ankauf von Belegungsbindungen werden ebenfalls neue Sozialbindungen geschaffen, siehe hierzu auch Antwort zu 6. In dem im Jahr 2011 zwischen Senat und wohnungswirtschaftlichen Verbänden geschlossenen Bündnis für das Wohnen in Hamburg haben sich die wohnungswirtschaftlichen Verbände verpflichtet, auf ihre Mitglieder einzuwirken, von ihrem Neubauvolumen einen Anteil von 30 Prozent gefördertem Mietwohnungsbau zu realisieren. Darüber hinaus setzt sich der Senat im gesamten Stadtgebiet dafür ein, einem Abschmelzen der Sozialbindungen entgegenzuwirken und die Versorgung sozialwohnungsberechtigter Haushalte zu verbessern. Im Bündnis für das Wohnen wirbt der Senat gegenüber der gesamten Wohnungswirtschaft für den Abschluss eines neuen Kooperationsvertrags. Dieser enthält die Verpflichtung, eine feste Anzahl sozialwohnungsberechtigter Haushalte jährlich unabhängig vom vorhandenen (abschmelzenden) Sozialwohnungsbestand des jeweiligen Unternehmens zu versorgen. Mit dem Förderprogramm Ankauf von Belegungsbindungen wird die Wohnraumversorgung von Zielgruppen mit besonderen Zugangsschwierigkeiten zum Wohnungsmarkt verbessert. Die Inanspruchnahme des Programms führt zu einem Zuwachs an Sozialbindungen. Im Übrigen siehe Antwort zu Hat es seit 2005 Bindungsankäufe gegeben? Wenn ja: wie viele wann? Wenn nein: warum nicht? Das Förderprogramm Ankauf von Belegungsbindungen ist seit dem 1. November 2009 in Kraft. Die seit diesem Zeitpunkt getätigten Bindungsankäufe ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle. Fallzahlen zum Ankauf von Belegungsbindungen Jahr Fallzahlen/ davon im Bezirk Bergedorf gesamt * ) 39 4 * ) Stand: 17. Oktober

4 Drucksache 20/9823 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Zu 1.: Anlage 1 SAGA je 1) Gesamtbestand WE 2) Stadtteil Straße Anteil Belegenheit Stadtteil absolut SAGA Allermöhe Kurfürstendeich ,8 Neuallermöhe Anna-Siemsen-Gang ,8 Ebner-Eschenbach-Weg 116 Fanny-Lewald-Ring 31 Gertrud-Seele-Kehre 77 Grachtenplatz 20 Henriette-Herz-Ring 36 Mary-Marcus-Kehre 30 Nettelnburger Landweg 4 Otto-Grot-Straße 59 Paul-Bunge-Stieg 38 Rahel-Varnhagen-Weg 40 Von-Moltke-Bogen 57 Von-Scheliha-Straße 24 Mittlerer Landweg * ) 4 Altengamme Gammer Weg ,6 Heidbergredder 4 Gammer Weg * ) 2 Bergedorf Am Hohen Stege ,4 August-Bebel-Straße 72 Brookstraße 24 Chrysanderstraße 4 Friedr.-Frank-Bogen 323 Glindersweg 66 Heysestraße 6 Holtenklinker Straße 186 Kurt-A.-Koerber-Ch. 66 Ladenbeker Furtweg 590 Lindenbergweg 32 Neuer Weg 12 Rothenhauschaussee 8 Schmidtweg 28 Vierlandenstraße 18 Weidenbaumsweg 16 Wetteringe 6 Billwerder Billdeich * ) 1 Brookdeich * ) 1 Bult * ) 3 Glindersweg * ) 2 Randersweide * ) 2 Billwerder Billwerder Billdeich ,1 Alter Landweg * ) 4 Billwerder Billdeich * ) 3 Luxweg * ) 10 Mittlerer Landweg * ) 17 Unterer Landweg * ) 1 Kirchwerder Kirchenheerweg ,3 Zollenspieker-Hauptdeich 2 Kirchwerder Elbdeich * ) 2 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/9823 Stadtteil Straße SAGA je 1) Gesamtbestand WE 2) Stadtteil absolut Anteil SAGA noch Kirchwerder Mühlendamm * ) 2 Kirchwerder Zollenspieker Hauptdeich * ) 1 Lohbrügge Am Beckerkamp ,4 An den Dünen 47 An der Twiete 18 Billwerder Straße 66 Binnenfeldredder 262 Fritz-Lindemann-Weg 78 Goerdelerstraße 209 Grandkoppelstieg 72 Häußlerstraße 175 Helmuth-Hübener-Weg 32 Jakob-Kaiser-Straße 60 Korachstraße 631 Leuschnerstraße 20 Lohbrügger Landstraße 36 Ludw.-Rosenberg-Ring 247 Max-Eichholz-Ring 240 Mendelstraße 379 Otto-Schumann-Weg 219 Perelsstraße 104 Plettenbergstraße 48 Sanmannreihe 45 Schulenburgring 160 Walter-Freitag-Str. 301 Wilhelm-Bergner-Str. 20 Bergedorfer Straße * ) 1 Reinbeker Redder * ) 1 Belegenheit Neuengamme Kirchwerder Landweg ,0 Foortstegel * ) 3 Moorfleet Kneidenweg * ) ,3 Moorfleeter Brückenstraße * ) 2 Moorfleeter Deich * ) 3 Moorfleeter Schleusenweg * ) 1 Tatenberg Tatenberger Deich * ) ,9 Bezirk Bergedorf ,0 1) Quelle: SAGA, Stand ; die mit * ) bezeichneten 72 WE werden von SAGA für die FHH verwaltetet. 2) Quelle: Statistik der Gebäude- und Wohnungsfortschreibung mit Stichtag

6 Drucksache 20/9823 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Zu 2. und 3.: Name Ortsteil Straßenname Anlage 2 Bindungsauslauf insgesamt davon SAGA 2005 Bergedorf Holtenklinker Straße Bergedorf Friedrich-Frank-Bogen Bergedorf Wiesnerring Bergedorf Katendeich/Nettelnburger Straße Bergedorf Vierlandenstraße Bergedorf Wiesnerring Kirchwerder Kirchwerder Elbdeich Kirchwerder Süderquerweg Lohbrügge Röpraredder Lohbrügge Dethlefstwiete Lohbrügge Lohbrügger Landstraße Lohbrügge Max-Eichholz-Ring Lohbrügge Korachstraße Lohbrügge Helmuth-Hübener-Weg/Perelsstraße Lohbrügge Lohbrügger Weg Lohbrügge Otto-Schumann-Weg Lohbrügge Lohbrügger Landstraße Lohbrügge Röpraredder Ochsenwerder Oortkatenweg 3 Summe Bergedorf Am Pool 6 Holtenklinker Straße/An der Pollhofsbrücke Bergedorf 2006 Bergedorf Gojenbergsweg Bergedorf Sander Straße Kirchwerder Süderquerweg Lohbrügge Reinbeker Redder Lohbrügge Beensroaredder Lohbrügge Schulenburgring Lohbrügge Fritz-Lindemann-Weg/Mendelstraße Lohbrügge Sander Damm Lohbrügge Billwerder Straße Lohbrügge Brüdtweg Lohbrügge Lohbrügger Kirchstraße 24 Summe Billwerder Billdeich/Ladenbeker Furtweg Bergedorf 2007 Bergedorf Dusiplatz Bergedorf Gojenbergsweg Bergedorf Sander Straße Curslack Curslacker Deich Lohbrügge Korachstraße/Reinbeker Redder Lohbrügge Fanny-David-Weg/Reinbeker Redder Lohbrügge Binnenfeldredder Lohbrügge Christinenstraße Neuengamme Kiebitzdeich Ochsenwerder Ochsenwerder Landscheidew 5 Summe Bergedorf Fockenweide Bergedorf Vierlandenstraße Kirchwerder Süderquerweg 10 6

7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/9823 Name Ortsteil Straßenname Bindungsauslauf insgesamt davon SAGA 2008 Lohbrügge Häußlerstraße Lohbrügge Ladenbeker Furtweg Lohbrügge Leuschnerstraße Lohbrügge Ludwig-Rosenberg-Ring 70 Summe Bergedorf Wentorfer Straße Kirchwerder Kirchenheerweg Kirchwerder Kirchenheerweg Kirchwerder Sülzbrackring Lohbrügge Binnenfeldredder Lohbrügge Mendelstraße Lohbrügge Bergedorfer Straße Lohbrügge Binnenfeldredder Lohbrügge Binnenfeldredder 9 Summe Altengamme Gammer Weg Lohbrügge Lohbrügger Kirchstraße Lohbrügge Brüdtweg 15 Dohnanyiweg/Perelsstraße/ Rappoltweg Lohbrügge Summe Curslack Odemanns Heck Neuallermöhe Anita-Ree-Straße 108 Summe Bergedorf Am Pool/Bergedorfer Straße Curslack Curslacker Heerweg Bergedorf Oberer Landweg Bergedorf Ladenbeker Furtweg Bergedorf Klosterhagen Bergedorf Glindersweg Bergedorf Arnoldistieg Curslack Curslacker Deich Lohbrügge Köhnckeweg Lohbrügge Perelsstraße Summe Bergedorf Weidenbaumsweg Bergedorf Friedrich-Frank-Bogen Lohbrügge Reinbeker Redder Lohbrügge Höperfeld Lohbrügge Billwerder Straße Neuallermöhe Gertrud-Seele-Kehre 67 Summe Bergedorf Chrysanderstraße Bergedorf Friedrich-Frank-Bogen Kirchwerder Süderquerweg Lohbrügge Ladenbeker Furtweg Lohbrügge Korachstraße Lohbrügge Billwerder Straße Summe Bergedorf Justus-Brinckmann-Straße Bergedorf Justus-Brinckmann-Straße Lohbrügge Lohbrügger Landstraße Neuallermöhe Ursula-Querner-Straße 6 7

8 Drucksache 20/9823 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Name Ortsteil Straßenname davon SAGA 2016 Neuallermöhe Walter-Rothenburg-Weg 40 Summe Curslack Odemanns Heck Lohbrügge Alte Holstenstraße 89 Summe Curslack Curslacker Heerweg Lohbrügge Walter-Freitag-Straße Lohbrügge Ludwig-Rosenberg-Ring Lohbrügge Wilhelm-Bergner-Straße Lohbrügge An den Dünen Lohbrügge Beensroaredder Neuallermöhe Anna-Siemsen-Gang Bindungsauslauf insgesamt 2018 Neuallermöhe Anita-Ree-Straße/Ursula-Querner- Straße Neuallermöhe Fanny-Lewald-Ring Neuallermöhe Henriette-Herz-Ring Neuallermöhe Fanny-Lewald-Ring/Lilo-Gloeden- Kehre 59 Summe Neuallermöhe Del-Banco-Kehre/Ebner-Eschenbach- Weg 68 Ursula-Querner-Straße/Mary-Marcus- Kehre Neuallermöhe Summe Bergedorf Chrysanderstraße/Sanderstraße Kirchwerder Süderquerweg Lohbrügge Grandkoppel Lohbrügge Mendelstraße Lohbrügge Otto-Schumann-Weg Lohbrügge Leuschnerstraße Lohbrügge Walter-Freitag-Straße Lohbrügge Ludwig-Rosenberg-Ring Neuallermöhe Del-Banco-Kehre Neuallermöhe Ursula-Querner-Straße Neuallermöhe Mary-Marcus-Kehre Neuallermöhe Henriette-Herz-Ring/Ebner- Eschenbach-Weg/Grachtenplatz Neuallermöhe Rahel-Varnhagen-Weg Neuallermöhe Ebner-Eschenbach-Weg 31 Ebner-Eschenbach-Weg/Rahel- Varnhagen-Weg/Ebner-Eschenbach- Weg/Mary-Marcus-Kehre Neuallermöhe Summe Summe 2005 bis Quelle: IFB 8