TOP 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung Nr. 18/ vom

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "TOP 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung Nr. 18/ vom"

Friederike Egger
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Ortsamt Oberneuland Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 20/ des Beirats Oberneuland am Dienstag, den im Schulzentrum Rockwinkel, Uppe Angst 31, Bremen Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 22:00 Uhr Teilnehmer: siehe anl. Teilnehmerliste Endgültige Tagesordnung: 1. Genehmigung der Tagesordnung 2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung Nr. 19/ vom Wünsche und Anregungen aus der Bevölkerung. 4. Vorstellung des Oberschulkonzeptes des Schulzentrums Rockwinkel durch die Schulleiterin Fr. Irene Kogel 5. Standortverlegung Altglas-/Altkleidersammelstelle am Achterdiek 6. Beschlussvorlagen aus dem Koordinierungsausschuss 7. Globalmittel, dazu der zurückgestellte Antrag des Vereins Fuge/ Darstellung durch Vereinsvertreter 8. Anträge aus dem Beirat 9. Mitteilungen des Ortsamtsleiters 10. Mitteilungen des Beiratssprechers 11. Verschiedenes. TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird genehmigt. TOP 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung Nr. 18/ vom Protokoll wird genehmigt. TOP 3 Wünsche und Anregungen aus der Bevölkerung Ein Anwohner erkundigt sich nach dem Sachstand Osmersweg zwischen Rockwinkeler Landstr. und Vinnenweg. Herr Fliegner teilt mit, dass eine ordnungsgemäße Behandlung im Beirat erfolgt ist. Der Anwohner besteht auf Akteneinsicht, Herr Kahl sagt dies zu. Er fragt weiter nach weiteren Standorten der beiden, aus Beiratsmitteln bezahlten Geschwindigkeitsmeßgeräte. Diese Geräte, so Herr Kahl, sind fest montiert, das mit Horn und Borgfeld gemeinsam beschaffte Gerät soll zunächst Beim kleinen Tagwerk installiert werden. Eine Vertreterin der Bürgerinitiative Sportplatzbebauung fragt nach dem Sachstand der Angelegenheit. Herr Fliegner teilt mit, dass die Entscheidung gefallen ist, der Haushaltsausschuss muß noch zustimmen. Frühestens im Frühjahr 2011 wird der Bebauungsplan ausgelegt, im Sept./Okt soll die Bebauung beginnen. Ein weiterer Anwohner schlägt eine Bedarfsampel zur Querung der Oberneulander Landstr. in Höhe der Kirche vor. Wenn dies zu teuer ist, schlägt er zumindest eine Hochpflasterung für die Kinder vor. Herr Fliegner verweist auf das anstehende Gespräch Ortsamtsleiter Sachbearbeiterin Amt für Straßen und Verkehr.

2 am Seite 2 Eine Anwohnerin weist auf das Problem der Laubentsorgung in den Fleeten hin. Herr Kahl teilt mit, dass dies verboten ist. Gefragt wird nach dem Sachstand Tunnel. Herr Kahl teilt mit, dass im Herbst die Immissionswerte aufgenommen wurden, im Winter werden die Lärmschutzmaßnahmen geplant, 2012 Baubeginn. Nachrichtlich: Baubeginn erst 2015? ( Stadtteilkurier vom ) Ein Bürger fragt nach den Kosten für die Skulptur auf dem Kirchenvorplatz. Herr Fliegner teilt mit, dass wegen der Restgelder des Beirats noch Gespräche stattfinden, Frau Kreyenhop schildert die Zielsetzung, nämlich dass die Skulptur den Oberneulander Bürgern Freude bringen soll. TOP 4 Vorstellung des Oberschulkonzeptes des Schulzentrums Rockwinkel Frau Kogel stellt den Stand der Überlegungen gemeinsam mit ihrem Leitungsteam vor. Weitere Behandlung in einer Sitzung des Bildungsausschusses. TOP 5 Standortverlegung Altglas-/Altkleidersammelstelle am Achterdiek Das Verlangen des Beirats Horn-Lehe ist verständlich, jedoch sind die Planungen für diesen Bereich noch nicht so weit gediehen, das endgültige Aussagen getroffen werden können. Ein neuer Standort soll zunächst im eigenen Beiratbereich gesucht werden. TOP 6. Beschlussvorlagen aus dem Koordinierungsausschuss Herr Fliegner berichtet vom beschlossenen Ortstermin am Elefanten-Kindergarten, der beabsichtigten Ausweitung des Halteverbots bis zum Carl-Dannemann-Weg und den Bestrebungen auf der Oberneulander Landstr. zwischen Am Rüten und an den Wühren Tempo 30 einzuführen. TOP 7 Globalmittel Bewilligt: Antrag 13 Lür-Kropp-Hof Lautsprecheranlage 2000,-- Antrag 15 Fuge EV Ergometer, Crosstrainer erneuter Antrag 2011, 1/3 der Kosten in Aussicht gestellt Antrag 16 Freiwillige Feuerwehr Wechseldeichsel 1861 Antrag 17 Beirat Neujahrsempfang 1200,-- Antrag 19 Pfadfinder Materialerneuerung 395,-- TOP 8 Anträge aus dem Beirat

3 am Seite 3 Antrag 1 CDU 9.November 2010 Fraktion Beirat Oberneuland Antrag für die öffentliche Sitzung des Beirats Oberneuland am Der Beirat möge beschließen: Der Beirat fordert die Senatorin für Bildung auf, den Ausbau des SZ Rockwinkel (demnächst Oberschule Rockwinkel) um die bereits geplanten vier Klassenräume zügig vorzunehmen. Zur Begründung: Dem Schulzentrum Rockwinkel sind direkt sechs Grundschulen mit über 400 Kindern zugeordnet. Rockwinkel kann jedoch nur vier Klassenzüge (insgesamt 92 Schüler) anbieten, da sonst die für eine funktionierende Oberschule notwendigen Differenzierungsräume fehlen. Es ist abzusehen, dass über 40% der Erstanwähler trotz regionaler Zuordnung nicht auf Rockwinkel versorgt werden können und insbesondere die Schüler aus Oberneuland hiervon betroffen sein werden, die Rockwinkel derzeit mit über 75% anwählen. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund, dass Rockwinkel in Oberneuland liegt nicht hinnehmbar. Für die CDU-Fraktion Antrag 2 CDU 9. November 2010 Fraktion Beirat Oberneuland

4 am Seite 4 Antrag für die öffentliche Sitzung des Beirats Oberneuland am Der Beirat möge beschließen: Der Beirat fordert die Senatorin für Bildung auf, den geplanten Bau einer teilbaren Turnhalle auf dem Gelände des SZ Rockwinkel (demnächst Oberschule Rockwinkel) zügig vorzunehmen. Zur Begründung: Die Schüler des SZ Rockwinkel erhalten ihren Sportunterricht derzeit an über neun verschiedenen Sportstätten, die teilweise über 40 Min. pro Weg für die An- und Abfahrt entfernt liegen (z.b. Ruderanlage am Werdersee). Die Eignung der Sportstätten stellen wir damit erheblich in Frage. Außerdem ist die Schule dennoch nicht in der Lage alle Klassen und Lerngruppen mit Sportunterricht in Form eines zweistündigen Sportangebots zu versorgen. Laut Lehrplan ist sogar ein 3-stündiger Unterricht vorgesehen. Für die CDU-Fraktion Antrag 3 CDU 9.November 2010 Fraktion Beirat Oberneuland Antrag für die öffentliche Sitzung des Beirats Oberneuland am Der Beirat möge beschließen: Der Beirat fordert die Senatorin für Bildung auf, solange der geplante Ausbau um weiter vier Klassenräume nicht vorgenommen wird, die bevorzugte regionale Zuordnung auf die Grundschulen zu begrenzen, aus denen die Anwahlzahlen mehr als 35% betragen. Zur Begründung: Dem Schulzentrum Rockwinkel sind direkt sechs Grundschulen mit über 400 Kindern zugeordnet. Rockwinkel hat jedoch nur für vier Klassenzüge (insgesamt 92 Schüler) Kapazitäten, da sonst die für eine funktionierende Oberschule notwendigen Differenzierungsräume fehlen. Bei über 400 Kindern mit regionaler Zuordnung zuzüglich ca.

5 am Seite 5 30 Kindern, die über dem Regelstandard liegen und auch ohne regionale Zuordnung bei Erstwahl die gleichen Chancen haben aufgenommen zu werden, ist absehbar dass die Schüler aus der Grundschule Oberneuland überproportional (ca. 35%) auf andere Schulen verteilt und somit benachteiligt werden. Dies ist insbesondere deshalb für Oberneuland nicht hinnehmbar, weil Rockwinkel in Oberneuland liegt und das gesamte Zuordnungskonzept damit ad absurdum geführt wird. Für die CDU-Fraktion Antrag 1 3 an den Bildungsausschuss zur weiteren Beratung TOP 9 Mitteilungen des Ortsamtsleiters 9.1 Hr. Goedeker Horst Wasserflächen Kreuzung Apfelallee am >>>>ASV ERKÜN ASV hat :03h die Entsorgung Nord (ENO) GmbH eingeschaltet 9.2 Verkehrssicherungspflicht nach dem Brem. Landesgesetz (BremLStrG) Regelung Kirchenvorplatzes durch ASV und ENO und Anlieger erzielt ( ) - Verkippung des Baumlaubes i.d Fleete ist verboten (Deichverband) 9.3 Anfang Februar 2011 ist mit dem Baubeginn des Neubaus Grundschule Oberneuland zu rechnen >>>>Immobilien Bremen 9.4 Anfrage OA bei der Projekt GmbH der DB zum Jahresende bzgl. der Festlegung der Lärmschutzmassnahmen für die Ortsdurchfahrt der DB in Oberneuland 9.5 Der Kirchweg Rockwinkeler Heerstrasse zur Oberneulander Landstrasse wurde durch eine von dem Grundstückseigentümer beauftragte Firma saniert. 9.6 Das OA hat eine Anfrage bzgl. Beruhigungsschwellen im Heinrich-Baden-Weg gestellt. Die Beantwortung durch das ASV steht noch aus 9.7 Das OA hat eine Anfrage bzgl. einer Fussgängerbedarfs-Ampel i.d. Höhe Heinrich-Baden-Weg gestellt. Die Beantwortung durch das ASV steht noch aus 9.8 Neu-Genehmigung Linie 33_vom_ _bis_

6 am Seite 6 Neuabstimmung für den Schülerverkehr Mo bis Frei um 13:03 / 13:05h 9.9 Fehlmeldung der Schlichtungsstelle bzgl. Einrichtung eines ENTERTAIN- MENTSCENTERS a.d. Franz-Schütte-Allee 250 durch Verwechselung Adresse Standort und Antragsteller TOP 10 Mitteilungen des Beiratssprechers Keine TOP 11 Verschiedenes Keine Kahl Fliegner Imkenberg Ortsamtsleiter Beiratssprecher Protokollführer

Ähnliche Dokumente

Protokoll der öffentlichen Sitzung des Beirates OBERNEULAND. Nr: 06/2011-2015 am 17.01.2012

Protokoll der öffentlichen Sitzung des Beirates OBERNEULAND Nr: 06/2011-2015 am 17.01.2012 Seite 1 Ortsamt Oberneuland Niederschrift über die öffentlichen Sitzung Nr. 06/2011-15 des Beirates Oberneuland