Koordinierungsprojekt Digitalisierung des Asylverfahrens

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Stephanie Esser
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1 02. Mai Fachkongress des IT-Planungsrats am 2. und 3. Mai 2016 in Berlin Koordinierungsprojekt Digitalisierung des Asylverfahrens

Bisher führte fehlende eindeutige Identifizierung zu Herausforderungen bei Bund und Ländern 1 Mangelnder Sicherheitsabgleich der Ankommenden Einreise Unterbringung in Kommunen Transport zum Drehkreuz

Vermieter Barbetrag, Bekleidungsund Verpflegungsgeld 2 4 2 3 Leistungen für Flüchtling Arztbesuche Zugang Gesundheitssystem Registrierung Ankunft in Zielaufnahmeeinrichtung 3 4 Asylantrag

2 Bisher führte fehlende eindeutige Identifizierung zu Herausforderungen bei Bund und Ländern 1 Mangelnder Sicherheitsabgleich der Ankommenden Einreise Unterbringung in Kommunen Transport zum Drehkreuz Leistungen für Flüchtling Wohnen in Aufnahmeeinrichtung Verpflegung in Aufnahmeeinrichtung Barbetrag und Bekleidungsgeld Aufnahme durch zuständiges Bundesland Leistungen für Flüchtling Wohngeld an Vermieter Barbetrag, Bekleidungsund Verpflegungsgeld Leistungen für Flüchtling Arztbesuche Zugang Gesundheitssystem Registrierung Ankunft in Zielaufnahmeeinrichtung 3 4 Asylantrag Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtung Weitertransport in zuständiges Bundesland Leistungen für Flüchtling Bildungsangebote Arbeitsmarktintegration Unterbringung in Aufnahmeeinrichtung Integrationsmaßnahmen 3 4 Identifizierte Probleme im Aufnahme/Asylprozess Herausforderungen die durch eindeutige Identifizierung mitigierbar sind Abgleich 1 Flüchtling bei Sicherheitsbehörden erst im Asylverfahren 2 Mehrfachbezug von Leistungen 3 Prozessineffizienz durch mehrfache Datenerhebung 4 Probleme bzgl. Transparenz und Steuerung von Flüchtlingsströmen wg. Mangelndem Informationsaustausch Seite 1

3 Koordinierungsprojekt des IT-Planungsrates Bund und Länder haben sich am auf die Einführung eines medienbruchfreien Asylprozesses mit allen Verfahrensbeteiligten geeinigt. Der IT-Planungsrat hat die Einrichtung eines Koordinierungsprojektes Digitalisierung des Asylverfahrens zwischen Bund und Ländern beschlossen. Konzeption und Umsetzung der technischen Lösungen findet in den Behörden des GB BMI statt (BAMF, BVA, BKA) Fachliche Anforderungen und Konzeptionen werden im Koordinierungsprojekt mit den Ländern und Kommunen abgestimmt. Seite 2

4 Koordinierungsprojekt des IT-Planungsrates Seite 3

Bund und Länder führen integriertes Identitätsmanagement für alle Asylsuchenden ein Elemente des integrierten

Ankunftsnachweis Eindeutige Registrierung aller Flüchtlinge mittels Biometrie an erstem Kontaktpunkt (im Bild:

Sicherheitsbehörden, Länder und Kommunen Ankunftsnachweis Ausgabe papierbasierter Ankunftsnachweis mit

Mitte März Sommer 2016 Flächendeckend er Rollout, Start in Berlin, Saarland und Mecklenburg- Vorpommern

5 Bund und Länder führen integriertes Identitätsmanagement für alle Asylsuchenden ein Elemente des integrierten Identitätsmanagements Ersterfassung Kerndatensystem Meilensteine Ende Januar Pilotierung Registrierung und Druck Ankunftsnachweis Eindeutige Registrierung aller Flüchtlinge mittels Biometrie an erstem Kontaktpunkt (im Bild: Pilotierung in Zirndorf) Zentrale Speicherung aller erfassten Identitäten und Bereitstellung für BAMF, BVA, BA, Sicherheitsbehörden, Länder und Kommunen Ankunftsnachweis Ausgabe papierbasierter Ankunftsnachweis mit fälschungssicheren Merkmalen zur gesicherten Feststellung der Identität und örtliche Zuordnung Mitte Februar Mitte März Sommer 2016 Flächendeckend er Rollout, Start in Berlin, Saarland und Mecklenburg- Vorpommern Bereitstellung Schnittstelle Datenabruf für Landessysteme Ankunftsnachweis flächendeckend ausgerollt an alle Asylsuchenden vor Antragsstellung Seite 4

6 Integriertes Identitätsmanagement erhöht Transparenz, Effizienz und Sicherheit Ziele Erhöhung von Effizienz, Transparenz und Sicherheit Eindeutige Identifizierung von Flüchtlingen ab erstem Kontaktpunkt mit zentraler Datenspeicherung in Kerndatensystem und Verknüpfung mit Folgesystemen Ende-zu-Ende-Transparenz über Fallzahlen Vermeidung von Mehraufwänden durch Doppeleingaben Vermeidung von Missbrauch durch Mehrfachregistrierung Verbesserte Planbarkeit des Prozesses, z.b. für BA Anreize Anreize zur Nutzung durch Flüchtlinge Registrierung und Ankunftsnachweis als formale Voraussetzung für Asylprozessbearbeitung, BA-Jobintegration und Interaktion mit Landesbehörden/Kommunen Ankunftsnachweis als Zugangsschlüssel zu staatlichen Leistungen Voraussetzung für regelmäßige Leistungsgewährung (z.b. Unterbringung, Verpflegung) Knüpfung von Sachleistungen an Ankunftsnachweis soweit möglich Seite 5

7 Bund bietet Komplettlösung für Erfassung sowie Personalisierung und Ausgabe AKN an Seite 6

Passprüfgerät zur Echtheitsprüfung und automatischen Datenübernahme

Bilder Fingerabdruckscanner für biometrischen Abgleich mit nationaler und

8 Bund bietet Komplettlösung für Erfassung sowie Personalisierung und Ausgabe AKN an Webbasiertes Erfassungssystem mit intuitiver Benutzerführung Passprüfgerät zur Echtheitsprüfung und automatischen Datenübernahme Angeschlossene Kamera mit Software zur Qualitätssicherung aufgenommener Bilder Fingerabdruckscanner für biometrischen Abgleich mit nationaler und europäischer Datenbank Drucker mit Spezialtinte für Ausstellung der Ankunftsnachweise Seite 7

9 Bereits ca Personen mit dem neuen System registriert, Rollout ist im Plan Registrierungen und Ausstellungen AKNs pro Woche Anzahl in Tausend 3,5 2,8 1,5 1,5 1,3 1,2 1,6 1,8 6,4 6,3 6,3 4,8 5,2 5,1 Registrierungen Ausgestellte AKNs 7,9 6,4 5,9 4,8 5,9 3,9 STAND: Flächendeckender Rollout Identitätsmanagement Rollout abgeschlossen Rollout bis auf Mehrbedarfe 1 abgeschlossen Aktuell in Rollout Rollout noch anstehend Gesamt ca Personen registriert und AKNs ausgestellt Abschluss Auslieferung in Hessen und Niedersachsen Rollout bei BAMF zu über 93% abgeschlossen Rollout aktuell in Bayern begonnen 1 Durch Land gemeldete Mehrbedarf an PIKs, die die ursprünglich zugewiesene Anzahl (nach Königssteiner Schlüssel) übersteigt Quelle: Arbeitsgruppe IT Seite 8

10 AZR: das zentrale System für die Verwaltung und Nutzung von Ausländerdaten über alle föderalen Ebenen Aufenthalt und Asyl ABH AV BAMF BA Justiz und andere Nutzer Staatsanwaltschaft Gerichte Zoll Luftsicherheit Polizei und Sicherheit BPOL LPOL BKA LKA EAE Sonstige BfV LfV BND AZR MAD ZKA abrufberechtigte Behörden Alle Länder sind angebunden Nutzer 48 Mio Geschäftsvorfälle pro Jahr Rechteverwaltung durch AZR Neu Zusätzlich berechtigte Behörden Gesundheitsbehörden Verwaltungsgerichte Sozialgerichte Jugendämter Meldebehörden Seite 9

11 AZR bietet die Leistung für Behörden, die für das digitalisierte Flüchtlingsmanagement entscheidend sind Online-Zugriff über Portal und standardisierte Schnittstellen Alle Daten zu einer Person sind ausschließlich über AZR verknüpft Schnelle Datenverfügbarkeit durch Realtime-Verarbeitung, 24/7, skalierbar AZR Auch sicherheitsrelevante Erkenntnisse werden über AZR verfügbar gemacht Gesetzeskonformität: Zugriffsrechte, Protokollierung, Historisierung, Plausibilitäten Seite 10

12 Parallel zum Rollout erfolgt weitere Anbindung von Behörden an Kerndatensystem Architektur Beschreibung Zugriff auf Daten in Kerndatensystem für Behörden mit berechtigtem Interesse Zugriffsrechte geregelt mittel AZR-Gesetz Erfassungssystem Datensicherheit durch Kommunikation in gesicherten Netzen Kerndatensystem Vorteile für angebundene Behörden durch reduzierten Erfassungsaufwand und Vermeidung von Eingabefehlern, gesteigerter Effizienz durch aktuelle Daten und Transparenz Kommunale Behörden Landesbehörden Bundesbehörden Einführung von Leistungsbeschränkungen durch eindeutige Identifikation über Kerndatensystem möglich Seite 11

13 02. Mai Fachkongress des IT-Planungsrats am 2. und 3. Mai 2016 in Berlin Koordinierungsprojekt Digitalisierung des Asylverfahrens

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