Berichterstattung im Rahmen des Konsolidierungskonzeptes für die Jahre : Halbjahresbericht 2017 des Bezirks Pankow von Berlin

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1 Bezirksamt Pankow von Berlin Berlin, den Abt. Kultur, Finanzen und Personal (9295) 2300 Bezirksbürgermeister (9295)2230 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen Berichterstattung im Rahmen des Konsolidierungskonzeptes für die Jahre : Halbjahresbericht 2017 des Bezirks Pankow von Berlin rote Nummer: 16/2252 G sowie 17/0670 A Vorgang: Ansätze: Sitzungen des Hauptausschusses vom sowie vom entfällt Gesamtkosten: entfällt Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen (Auszug): Die Senatsverwaltung für Finanzen wird gebeten, ein standardisiertes Berichtswesen zu erarbeiten. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bezirke frühzeitig prognostizieren können, wie ihr Jahresergebnis ausfällt und ob sie ihr Konsolidierungsziel erreichen. Über das Erreichen der Konsolidierungsziele und der dem Konsolidierungskonzept zugrunde liegenden Annahmen ist halbjährig zu berichten. Notwendige Änderungen sind darzulegen und das Konsolidierungskonzept ist dementsprechend ggf. jährlich zu überarbeiten. Beschlussempfehlung Der Hauptausschuss nimmt den vorgelegten Bericht des Bezirks Pankow von Berlin zur Kenntnis.

2 Hierzu wird berichtet: Der nachfolgende Bericht sowie die Anlagen enthalten für den Bezirk Pankow die quartalsweise Berichterstattung Stand des Finanzcontrolling zur Vermeidung neuer Primärverschuldung und zur Einhaltung des Konsolidierungskonzepts Abbau des kumulierten Verlustvortrages für das 2. Quartal 2017 (Halbjahresbericht). 1. Auswertung kamerales Ergebnis Der Bezirk berichtet in der mit der Senatsverwaltung für Finanzen vereinbarten, einheitlichen Berichtsform. Anmerkungen dazu sind direkt in den Tabellen enthalten (Anlage 1). 2. Auswertung Ergebnis der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR-Ergebnis) Die Analyse des KLR-Ergebnisses in Form der produktbereichsbezogenen Effizienzanalyse ergibt eine Abweichung größer als 300 T zwischen den erweiterten Teilkosten und der Budgetberechnung auf Medianbasis im Produktbereich Aufgaben der Straßenbaubehörde (Abweichung von rund 608 T oder 25,48 v.h.) sowie in den Produktgruppen Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung (Abweichung von rund 430 T oder 3,03 %) und Ambulante Hilfen zur Erziehung (Abweichung von rund 310 T oder 6,44 %). Entsprechende Anmerkungen dazu sind direkt in der Tabelle (Anlage 2) enthalten. 3. Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes Insgesamt prognostiziert der Bezirk Pankow ein isoliertes Jahresergebnis (d.h. ohne Berücksichtigung des Ergebnisvortrages aus 2015 in Höhe von rund T ) in Höhe von rund 497T. Hieraus ist der im - für die Jahre 2016 bis fortgeschriebenen Konsolidierungskonzept für 2017 vereinbarte Konsolidierungsbeitrag in Höhe von T zu leisten. Damit ergibt sich nach (geplanter) Konsolidierung ein Konsolidierungsfehlbetrag in Höhe von rund T. Zu einzelnen Ausgabe- und Einnahmefeldern möchte ich folgende Hinweise ergänzen: Personal Bei den Personalansätzen des Zuweisungsteils wird gegenwärtigen Zeitpunkt eine Unterschreitung der Ansätze um rund T prognostiziert. Ursache hierfür ist, dass sowohl die Wiederbesetzung vakanter Stellen als auch die Besetzung neuer Stellen länger dauert als geplant, da die Bewerberlage angespannt ist und Ausschreibungen teilweise wiederholt werden mussten. Daneben können aufgrund personeller Engpässe Ausschreibungen nicht so zügig erfolgen wie geplant. 2

3 A-Teil Für die Bewirtschaftungsausgaben (A 08) wird eine Überschreitung um rund T erwartet. Eine Gegenfinanzierung in Höhe von T ist im Ansatz der Pauschalen Mehr- und Minderausgaben bereits enthalten (vgl. Beschluss Nr. B13 HHG 2016/2017). Die Mehraufwendungen stehen im Zusammenhang mit dem Zugang des BDG Fröbelstraße zur BIM. In 2017 steht als Ausgleich für Miet- und Betriebskosten die Vorsorgepauschale zur Verfügung. Die übrigen Mittel werden durch andere Einsparungen innerhalb des bezirklichen Haushalts aufgebracht (u.a. aus A10). Bei den einnahmeabhängigen Ausgaben (A10) verringerten sich die Verrechnungen bei den kalkulatorischen Gebäudekosten um rund 628 T gegenüber dem Ansatz. Grund ist die verfahrensgerechte Fortschreibung der Verrechnungsbeträge auf der Datenbasis 2015 sowie der ebenfalls verfahrensseitig vorgesehenen Aktualisierung der Berechnungsbasis für den Gebäudebestand auf das Jahr 2016, während Zeitpunkt der Veranschlagung noch der Bestand des Jahres 2014 maßgeblich war. Damit wirkt sich die Abgabe des Gebäudekomplexes in der Fröbelstraße an die BIM/SILB an dieser Stelle kostenmindernd aus. Gegenläufig wirkten jedoch gleichzeitig erfolgte Gebäudezugänge. T-Teil HbL Die prognostizierte Überschreitung der Hilfen in besonderen Lebenslagen (HbL) um rund T entsteht vor allem durch Mehrausgaben bei der Eingliederungshilfe nach SGB XII (rund T ). Bei der Kalkulation der wurden erwartete Mengensteigerungen gegenüber der Zuweisung bereits berücksichtigt. HzE Die aktuell prognostizierte Überschreitung der Ausgaben der Hilfen zur Erziehung (HzE) in Höhe von rund T - überwiegend verursacht durch eine erwartete Überschreitung bei den stationären Hilfen (um rund T ) erscheint nicht valide. Hier müsste sich nach Einschätzung des Fachbereiches ein deutlich positiveres Ergebnis ergeben. Grund für die Unsicherheit der Prognose sind die noch mit der Einführung der Fach-Software SoPart verbundenen Umstellungsprobleme Investitionen Von den im Rahmen der Pauschalen Zuweisung erhaltenen Mitteln wurden T vorab für die Konsolidierung veranschlagt. Einnahmen Bei den eigenen Einnahmen (E01) werden bei den Mieten und Pachten voraussichtlich rund 766 T mehr eingenommen werden, was insbesondere auf die einmalige Erstattung für die Nutzung der Sporthallen als Flüchtlingsunterkünfte zurück zu führen ist, während bei den managementbedingten Einnahmen (E02) die Erlösbeteiligung aus der Veräußerung von Grundstücken um rund 250 T unter dem veranschlagten Wert bleiben könnte. Bei den Einnahmen E03 werden aus Geldbußen aus der Parkraumbewirtschaftung rund T weniger erwartet als veranschlagt. 3

4 Parkraumbewirtschaftung Das im Haushalt abgebildete Ergebnis der Parkraumbewirtschaftung, d.h. die Einnahmen aus Bußgeldern, Vignettenverkauf, Nutzung der bezirklichen Infrastruktur einerseits abzüglich des Ausgleichs des Defizits aus dem Wirtschaftsplan und abzüglich der Einnahmevorgabe andererseits ergibt prognostiziert mit rund T ein positives Ergebnis, dass jedoch um rund T schlechter ausfällt als geplant. Ursächlich hierfür sind im Wesentlichen die geringeren Einnahmen bei den Bußgeldern (rund T ). Gegenläufig wirkt die Reduzierung des Defizitausgleichs um rund 400 T auf rund T. Die Verringerung des Defizits im Wirtschaftsplan ergibt sich einerseits aus höheren erwarteten Einnahmen aus den Parkscheinautomaten bzw. insbesondere aus dem sogenannten Handyparken wobei gleichzeitig voraussichtlich auch niedrigeren Betriebskosten anfallen werden. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat zu diesem Schreiben ihre Mitzeichnung erklärt. Sören Benn Bezirksbürgermeister 4

5 Bezirksamt Pankow von Berlin FinHh GL Übersicht über den Stand der Einnahmen und Ausgaben per (alle Werte in T ) Monat 6 Z Kategorien/ OGr. Ansatz (lt. Hhplan) ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan) 1) Ist Stand lineare Hochrechnung Jahresende Bezirksprognose Jahresende 2) durch Globalsummenfortschreibung 3) Prognose sonstige 4) verbleib. Über-/ Unterschreitung (+ = Mehrausgaben bzw. Mehreinnahmen; - = Minderausgaben bzw. Mindereinnahmen ) Sp. 6 - Sp. 3 (bzw. 2) - Sp. 7 - Sp. 8 1 Ausgaben 2 Summe Personalausgaben , , , , , ,9 3 Summe A-Teil , , , , ,6-637,7 4 darunter A09 - Saldo pausch. Mehr-/ Minderausgaben zzgl. BVV- Verstärkungsmittel (971**/972**) Anmerkungen 1.771,0 Sp.2: insbesondere Pauschale Minderausgaben Ausgleich Pauschaler Mehrausgaben (Vorsorge ,0 A08) in Höhe von T sowie Pers in Höhe von 11 T ; Schuldentilgungsbeitrag in Höhe von T 5 Summe T-Teil , , , ,4 195, , ,1 6 darunter HbL (ohne Krankenhilfe) , , , , , , ,9 7 darunter HzE , , , ,0 571, , ,5 8 Summe Z-Teil , , , , ,7 642,6 9 Summe Investitionen , , , , , ,1 10 darunter Investitionen aus pauschaler Zuweisung 5.238, , , ,1 614,1 Ausgabetitel ohne Kennbuchstaben 11 (ehemalige Ausgleichskapitel) 12 Summe Ausgaben , , , , , , ,2 13 Einnahmen 14 darunter Zuweisung , , , ,0 15 darunter eigene Einnahmen (E01-E02) , , , , ,8 16 darunter Einnahmetitel ohne Kennbuchstaben 17 darunter Einnahmen mit Vorgaben (E03- E05; ohne pauschale Mehr , , , , , ,4 /Mindereinnahmen) 18 darunter pauschale Mehr-/ Mindereinnahmen 19 Summe Einnahmen , , , , ,8 20 Saldo , , , , , ,6 + = Überschuss - = Defizit

6 nachrichtlich: 21 Ermittlung des isolierten Jahresabschlussergebnisses 22 Saldo (Zeile 20) ,6 23 Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres (96020; als negativer Betrag) 24 Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres (36020) ,8 25 = prognostiziertes isoliertes Jahresabschlussergebnis (Zeile 22 - Zeile 23 bzw. 24) 496,8 26 Ausgleich des Konsolidierungsdefizits des vorletzten Haushaltsjahres (97108) 27 = Zwischensumme (Zeile 25 - Zeile 26) 496,8 28 Pauschale Mehrausgabe zur Finanzierung von Defiziten [Schuldentilgungsbetrag] (Titel 97107) 1.971,0 29 = Konsolidierungsfehlbetrag / -überschuss (Zeile 27 - Zeile 28) ,2 1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen. 2) Abweichungen zw. Spalte 5 und 6 sind in Fußnoten/ Anmerkungsspalte zu begründen. 3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3). 4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung.

7 Bezirksamt Pankow von Berlin FinHh GL Übersicht über den Stand der Personalausgaben per (alle Werte in T ) Kategorien/ OGr. Ansatz (lt. Hhplan) ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan) 1) Ist Stand lineare Hochrechnung Jahresende ohne Sonderzahlung 7) Sonderzahlung und ggf. feststehende Tarif- oder/und Besoldungsanpassung 7) lineare Hochrechnung + Sonderzahlung und ggf. feststehender Tarif- oder/und Besoldungsanpassung Bezirksprognose Jahresende 2) durch Globalsummenfortschreibung 3) Prognose sonstige 4) verbleib. Über-/ Unterschreitung (+ = Mehrausgaben x - = Minderausgaben) Anmerkungen a 5b Z Sp. 4 / Monat*12 Sp. 5a + Sp. 5b Sp. 6 - Sp. 3 (bzw. 2) - Sp. 7 - Sp. 8 1 Bereich Zuweisungsteil 2 OGr. 41 (Abgeordnete, Ehrenamtliche) 639,4 362,2 724,4 724,4 639,4 keine lineare Personalmittel-Ausgabe 3 OGr. 42 (Beamte)6) Besoldungsanpassung ( 2,6 % ab ) und , , ,3 259, , , ,1 Jubiläumszuwendungen 4 OGr. 42 (Tarifbeschäftigte) siehe sachverhalte in der Fußnote *) , , , , , , ,7-882,3 5 OGr. 42 (Freie Mitarbeiter) 3.812, , , , ,0-31,8 keine lineare Personalmittel-Ausgabe 6 OGr. 42 (Ausbildung, Beamte) 6) 13,0 13,4 23,1 0,6 23,7 23,7 10,7 7 OGr. 42 (Ausbildung, Tarifbeschäftigte) 1.326,0 337,5 675,0 42,1 717,1 717,2-608,8-0,1 Spitzabrechnung der Azubi-Mittel 8 OGr. 42 (Personalüberhang, Beamte) 6) 54,5 29,1 49,9 1,9 51,8 51,8-2,7 Spitzabrechnung Personalüberhang 9 OGr. 42 (Personalüberhang, Tarifbeschäftigte) 1.523,0 584, ,1 78, , ,5-289,6 Spitzabrechnung Personalüberhang 14,1 10 OGr. 42 (Prämien) 1,0-1,0 OGr. 44 (Beihilfen) ohne Tit und Tit im Kap. keine lineare Personalmittel-Ausgabe ,8 60,9 121,8 121, ,8 12 Tit (Unfallkasse) ,9 755,7 755,7 503,8 93,8 keine lineare Personalmittel-Ausgabe 13 OGr. 45 (Sonstige Personalausgaben) 1,0-1,0 14 OGr. 46 (Pauschale Mehr-/Minderausgaben) Summe Zuweisungsteil , , , , , , , Bereich außerhalb Zuweisungsteil 17 OGr. 41 (Bundesfreiwilligendienst) 4 26,8 53,6 53, OGr. 42 (Fremdfinanziert, Beamte - Kap. 3960) 6) 2.148, , ,2 28, , ,9-314,1 OGr. 42 (Fremdfinanziert, Tarifbeschäftigte - Kap. 3960) 19 Sp.8: 4.115, , ,4 248, , ,7 77,5-235,8 JC-MA in ATZ-Freizeitphase 20 Ogr. 42 (Sonstige Fremdfinanziert, Beamte) 6) 16,0 27,4 27,4 21 Ogr. 42 (Sonstige Fremdfinanziert, Tarifbeschäftigte) 22 Ogr. 42 (Sonstige Fremdfinanziert, Freie Mitarbeiter) Sp. 9: 4,0 432,5 865,1 865,1 865,1 861,1 Ausgleich bei E01 23 OGr. 44 (Fremdfinanziert, Beihilfen) 74,3 38,6 77,2 77,2 74,3 keine lineare Ausgabenentwicklung 24 Summe außerhalb Zuweisungsteil 6.381, , ,9 277, , ,5 311,2 25 Gesamt Bezirk HGr , , , , , , , ,9 26 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 27 übrige 5) 28 Gesamtsumme Personalausgaben , , , , , , , ,9

8 nachrichtlich: 29 ehemalige Ausgleichskapitel oben enthaltene Honorare für die Eingliederungshilfe: 30 Eingliederungshilfe Soz 31 Titel der Kap. 3911, 3913 Eingliederungshilfe Jug 32 Titel des Kap ) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen. 2) Abweichungen zw. Spalte 5 und 6 sind in Fußnoten/ Anmerkungsspalte zu begründen. Fußnote *) sachverhalte zu Sp. 8 / Zeile 4: 6) die lineare Hochrechnung berücksichtigt für Beamte bereits eine Monatszahlung für den Folgemonat. +408,78 T für Mehrbedarf im Baubereich (BPos. Sprinterprämie) 7) Sofern die Tarif- oder/und Besoldungsanpassungen im Ist noch nicht bzw. noch nicht vollständig enthalten sind, sind diese zusätzlich in Spalte 5b zu prognostizieren. +51,10 T für UmwandlungsVO ( 1 x BPos.) +82,47 T für Flüchlinge und Asylsuchende ( 2 x BPos.) +28,18 T für Höhergruppierung von MS-Lehrern nach TV-MS +150,16 T für Qualitätskontrolle Schulmittagessen (3xStellen) +115,26 T für Mehrbedarf für Bürgerämter ( 3 x BPos. bei SenInn) +186,78 T für Bundestags-Wahlen ,07 T für MA der GS Geschäftsprozessmanagement +96,27 T für Jugendberufsagentur ab (2 Bpos.) +13,08 T für Abordnungen LAGeSo (einschl. Zulagen+LP) +84,78 T für die Einführung der elekronischen Gesundheitskarte +270 T für Mehrbedarf Flüchtling Teil II (6 Bpos.) +202,50 T für Mehrbedarf Flüchtling Teil III (4,5 Bpos.) +90 T für Mehrbedarf Flüchtlinge Teil IV UMA-Jug (2,32 Bpos.) +90 T für Mehrbedarf Flüchtlinge Teil V VHS+Int. (2,00 Bpos.) +60,23 T für Bekämpung Schwarzarbeit - Ord (2,00 Bpos.) + 90,34 T für die Zielvereinbarung Verhind. Leistungsmissbrauch +43,66 T für ATZ-Nachbesetzungen vom E/ZeP

9 Bezirksamt Pankow von Berlin FinHh GL Übersicht über den Stand der Ausgaben des A-Teils per (alle Werte in T ) Kategorien/ OGr. Ansatz (lt. Hhplan) ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan) 1) Ist Stand lineare Hochrechnung Jahresende Bezirksprognose Jahresende 2) durch Globalsummenfortschreibung 3) Prognose sonstige 4) verbleib. Über-/ Unterschreitung (+ = Mehrausgabenx - = Minderausgaben ) Anmerkungen Z Sp. 4 / Monat*12 Sp. 6 - Sp. 3 (bzw. 2) - Sp. 7 - Sp. 8 1 A01 - Lehr- und Lernmittel (inkl ) 3.158, , , ,7 Sp.9: 1.304,7 Ausgleich erfolgt durch die Entnahme Rücklage (vgl. E00) 2 A02 - Hochbauunterhaltung 9.272, , , , ,0 Sp.2: Abw. LL aufgrund Untersetzung PMA in Höhe von T (Abgang Fachvermögen Objekt 43 Fröbelstr. 17) Sp.8: Bauunterhaltung Schulen (lt. 3. FS GS 2017 von 02/2017) Sp.9: Ausgleich E01 3 A03 - Tiefbauunterhaltung 3.524, , , ,0 Sp.6 und Sp.9: 4 A04 - Grünflächenunterhaltung 2.236,0 469,7 939, ,0 Pflege des Botanischen Volksparks erfolgt -303,0 wieder durch Grün Berlin GmbH (s. Zuwendung im übrigen T-Teil) insb. mehr durch Ausstattungen wegen 5 A05 - Bewegl. Vermögen 1.493,6 470,3 940, ,0 203,1 64,3 Personalaufwuchses Sp.8: Sonderzuweisung Wohnungsbau 6 A07 - Beköstigung 7.044, , , ,1 62 mehr aufgrund wachsender Schülerzahlen 414,9 Sp.7: 1. techn. Fortschreibung 05/ T sowie 2. FS 08/ ,9 T Sp.9: 7 A08 - Grundstückbewirtschaftung , , , ,4 Ausgleich u.a. Pauschale Vorsorge A08 in Höhe von T A09 - Pauschalierte Ausgaben (ohne 971**/972**) A09 - Saldo pausch. Mehr-/ Minderausgaben zzgl. BVV- Verstärkungsmittel (971**/972**) A10 - Einnahmeabhängige Ausgaben (ohne und 96030) davon Zuführungen an Rücklagen (919**; ohne 91921) Sp.8: 8.695, , , ,3 5,4 BK Umsetzung ISBJ gemäß 50 LHO 411,6-384,6 T sowie Ersatzvornahme Lokschuppen T 1.771,0 Sp.2: insbesondere Pauschale Minderausgaben Ausgleich Pauschaler Mehrausgaben (Vorsorge ,0 A08) in Höhe von T sowie Pers in Höhe von 11 T ; Schuldentilgungsbeitrag in Höhe von T , , , ,6-832, ,6 5,0 5,0 Zuführung erfolgt Jahresende 12 davon Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres (96020; ohne und 96030) 1,0-1,0

10 13 davon Haushaltstechnische Verrechnungen ohne kalkulatorische Kosten (98***) Sp.8: 1, ,0 8 BK GRW-Maßnahme Tiefbau 14 davon Haushaltstechnische Verrechnungen für kalkulatorische Kosten (98400, 98420, 98440) , , , ,1-832,0 Zahlung an SenFin erfolgt 05/2017 Sp9: -627,9 1.Fortschreibung der Verr und 2.Anpassung der Verr für kalk. Gebäudekosten an davon Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen (5**90-5**99, 81*90-81*99, 9**90-9**99) Sp.9: Ausgleich E01 33,0 570, , , ,8 16 davon Rest 5,0 172,0 344,0 914,7 insb. 610 T für Bauvorbereitung; 300 T Maßn. 909,7 nach dem Berliner Straßengesetz mit Ausgleich E01 17 Zwischensumme Zuweisungsteil , , , , , ,5 Sp.7: 1. techn. Fortschreibung 05/ , , ,0 T sowie 2. FS 08/ ,1 T 18 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse übrige 19 (insbesondere Nachbudgetierung von -312,9 312,9 Verwaltungsprodukten) 5) 20 Gesamtsumme A-Teil , , , , ,6-637,7 Sp.8: diverse Produkte, insbes. Bürgerservice

11 nachrichtlich: 21 ehemalige Ausgleichskapitel 1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen. 2) Abweichungen zw. Spalte 5 und 6 sind in Fußnoten/ Anmerkungsspalte zu begründen. 3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3). 4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung. 5) hierin können auch Personalkostenanteile enthalten sein (unter Anmerkungen Sachverhalte mit einzelnen Beträgen aufnehmen).

12 Bezirksamt Pankow von Berlin FinHh GL Übersicht über den Stand der Ausgaben des T-Teils per (alle Werte in T ) Z 1 HbL (ohne Krankenhilfe) Kategorien/ OGr. 6) Ansatz (lt. Hhplan) 8) ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan) 1) Zuweisung 5) 7) Ist Stand lineare Hochrechnung Jahresende Bezirksprognose Jahresende 2) durch Globalsummenfortschreibung 3) Prognose sonstige 4) verbleib. Über-/ Unterschreitung (+ = Mehrausgaben - = Minderausgaben ) a Sp. 4 / Monat*12 Sp. 6 - Sp. 3 (bzw. 2) - Sp. 7 - Sp , , , , , , , ,9 Anmerkungen davon Eingliederungshilfe Soz SGB XII davon Eingliederungshilfe Soz SGB XII (regionalisierte Aufgabe Libg) davon Eingliederungshilfe Jug SGB XII (inkl. HzP Jug SGB XII) , , , , ,8 Sp.7: 1. techn. Fortschreibung (05/2016) 6.178, , , , ,5-565,6-803,4-41,2 Sp.7: 1. techn. Fortschreibung (05/2016) 5 davon Hilfe zur Pflege Soz , , , , , , ,6-0,1 davon Hilfe zur Pflege Soz 6 (regionalisierte Aufgabe Libg) 7 davon Hilfe zur Überwindung , , ,0-32,4 104,4 HzE inkl. Inobhutnahmen und EinglH SGB VIII , , , , ,0 571, , ,5 9 davon HzE ambulant , , , ,0 525,2 443,4-846,6 10 davon HzE stationär (inkl. Krahi Jug) , , , , ,0 257, , ,7 Sp.7: 1. techn. Fortschreibung (05/2016) 11 davon HzE teilstationär 1.628,0 959,0 691, , ,0 162,9 28,3-191,2 12 davon Vollzeitpflege , , , ,6-186,6 115,0 13 davon Inobhutnahmen 646,0 773,3 222,6 445,2 646,0-56,7-339,1 395,8 14 davon Eingliederungshilfe SGB VIII , , , ,2-110,6 499,8 15 Erziehungs- und Familienberatung 364,0 353,7 212,2 424,4 364,0 11,9-11,9 16 Kita , , , , , ,7 Sp.7: 1. techn. Fortschreibung (05/2016) 17 Tagespflege 3.821, , , , ,6 71,6 Sp.7: 1. techn. Fortschreibung (05/2016) Kommunaler Finanzierungsanteil Sp.7: , , ,6 329,3-126,7 1. techn. Fortschreibung (05/2016) und 2. FS 08/ Krankenhilfe SGB XII 3.733, , , , ,9-18, ,0 Sp.7: 1. techn. Fortschreibung (05/2016) 20 Krankenhilfe SGB XII (regionalisierte Aufgabe Pank, Libg) , , , , , ,6 Sp.7: 1. techn. Fortschreibung (05/2016) 21 Leistungen für Bildung und Teilhabe 1.545, ,8 929, , ,6 281,1 40,7-25,3 Sp.7: 1. techn. Fortschreibung (05/2016) Freiwillige soziale Leistungen Sp. 8: BK Masterplan (1.468,4 T ); Coachingmittel , , , , ,4 Jug-Berufsagentur (250 T ) und Tarifanpassung Zuwendungsempfänger (95 T ) 23 Unfallkasse 2.236, , , ,7 739,2 vierteljährl. Zahlungsweise, mehr insb. wegen erhöhter Schülerzahlen

13 übriger T-Teil , , , ,8 94,5 299,5 Sp.7: 1. techn. Fortschreibung (05/2016): PEP 16,5 T, HBL Asyl -127,7 T ; Unterbring. auß. HzE -65,6 T ; Bef. beh. Kinder -4T ; InsO +22,6T ; Sozialpäd. Hil. in Ausb. +289,1T Sp. 6 und Sp.9: 2.694,7 insb. 303 T für Pflege Bot.Volkspark durch Grün Berlin GmbH (s. A04), Unterbring. auß. HzE 780 T, Sozialpäd. Hil. in Ausb. 900 T Sp.8: Unterbring. auß. HzE + 310,2 T ; HbL-Asyl -10,7 T 25 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 26 Gesamtsumme T-Teil , , , , ,4 195, , ,1

14 nachrichtlich: zusätzlich Honorare für die Eingliederungshilfe: 27 Eingliederungshilfe Soz 28 Titel der Kap. 3911, 3913 Eingliederungshilfe Jug 29 Titel des Kap ehemalige Ausgleichskapitel 1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen. 2) Abweichungen zw. Spalte 5 und 6 sind in Fußnoten/ Anmerkungsspalte zu begründen. 3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3). 4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung. 5) lt. beschlossenem Haushaltsplan; sofern ein Ergänzungsplan beschlossen worden ist, der die Fortschreibung berücksichtigt, sind die fortgeschriebenen Zuweisungsbeträge einzutragen. 6) Titelzuordnungen gemäß dem von SenFin monatlich veröffentlichten Berichtswesen über die Transferausgaben. 7) Summe der Zuweisung ohne freiw. soziale Lstg., Unfallkasse, übriger T-Teil, da diese Blöcke überwiegend nicht bezirksweise aufteilbar sind. 8) Ansätze für HzE ambulant, stationär und teilstationär basieren bei unterkontengenauen Zuordnungen auf den Bestückungen des Bezirks Jahresanfang.

15 Bezirksamt Pankow von Berlin FinHh GL Übersicht über den Stand der Ausgaben des Z-Teils per (alle Werte in T ) Z 1 Z-Teil Kategorien/ OGr. 6) Ansatz (lt. Hhplan) ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan) 1) Zuweisung 5) Ist Stand lineare Hochrechnung Jahresende Bezirksprognose Jahresende 2) durch Globalsummenfortschreibung 3) Prognose sonstige 4) verbleib. Über-/ Unterschreitung (+ = Mehrausgaben - = Minderausgaben ) a Anmerkungen Sp. 4 / Monat*12 Sp. 6 - Sp. 3 (bzw. 2) - Sp. 7 - Sp. 8 insb. weniger bei Wohngeld T, Kosten der Unterkunft T sowie Grundsicherung im , , , , ,7 Alter T sowie Kita Z T 2 3 darunter Leistungen für Bildung und Teilhabe (68131, 68164) darunter Altersteilzeit-Altfälle Kita-EB (Titel 67168) 585,0 181,1 362,2 571,0-14,0 4 Z , , ,6 642,6 davon Förderung der 5 Berufsausbildung (Tit ) 6 7 davon Rest Z 10 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse , , ,6 insb. Brandenburger Kinder (700 T ) sowie Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus zweckg. 642,6 Einn. (250 T ) mit Ausgl. E01; weniger Defizitausgleich PRB T 8 Gesamtsumme Z-Teil , , , , , ,7 642,6 9 nachrichtlich: ehemalige Ausgleichskapitel 1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen. 2) Abweichungen zw. Spalte 5 und 6 sind in Fußnoten/ Anmerkungsspalte zu begründen. 3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3). 4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung. 5) lt. beschlossenem Haushaltsplan; sofern ein Ergänzungsplan beschlossen worden ist, der die Fortschreibung berücksichtigt, sind die fortgeschriebenen Zuweisungsbeträge einzutragen. 6) Titelzuordnungen gemäß dem von SenFin monatlich veröffentlichten Berichtswesen über die Transferausgaben.

16 Bezirksamt Pankow von Berlin FinHh GL Übersicht über den Stand der Investitionsausgaben per (ohne Titel, die dem A- und Z-Teil zugeordnet sind) (alle Werte in T ) Kategorien/ OGr. Ansatz (lt. Hhplan) ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan) 1) Zuweisung 5) Ist Stand lineare Hochrechnung Jahresende Bezirksprognose Jahresende 2) durch Globalsummenfortschreibung 3) Prognose sonstige 4) 6) verbleib. Über-/ Unterschreitung (+ = Mehrausgaben - = Minderausgaben ) Anmerkungen a Sp. 6 - Sp. 3 (bzw. 2) - Z Sp. 4 / Monat*12 Sp. 7 - Sp. 8 Sp. 2: Abweichung Ansatz von Zuweisung: T Konsol.Beitr. lt. Kons. Konzept insb. weniger bei Tiefbaumaßnahme durch Planungsverzögerung ( -675 T ) und Mehrausgaben 1 Investitionen aus pauschaler Zuweisung 7) 5.238, , , , ,1 614,1 entsprechend Baufortschritt bei 3306/71506 und 3701/71511 mit Ausgleich Rücklage T (vgl. E00) 2 Investitionen aus gezielter Zuweisung , , , , , ,0 3 davon HGr. 7 und Sonderfinanzierungen aus gezielter Zuweisung , , , ,0 Sp.8: BK MEB Tesla-GS (auftragsw. Bew. SenStadtWohn) T sowie Schulgebäude Gymn. Pasteurstraße T und MEB RLO 30 T sowie Sperre Ansatz Pankeschule nach 24 (3) und auch Umsetzung Kap gemäß Rote Nr A T 4 davon städtebauliche Sanierungsmaßnahmen 1.876, ,0 299,7 599, ,0 5 Investitionen ohne Zuweisung 2,0 841, , , ,0 6 7 davon Infrastrukturmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten (Tit ) davon Investitionen aus zweckgebundenen Einnahmen (Titel ***90-99) Sp.9: 841, , Ausgleich Titel (vgl. E01) 8 davon Sonstiges 2,0 5,0 3,0 Sp.2: Titel für Krippenausbau 9 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 10 Gesamtsumme Investitionen , , , , , , ,1 11 nachrichtlich: ehemalige Ausgleichskapitel 1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen. 2) Abweichungen zw. Spalte 5 und 6 sind in Fußnoten/ Anmerkungsspalte zu begründen. 3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3). 4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung. 5) lt. beschlossenem Haushaltsplan; sofern ein Ergänzungsplan beschlossen worden ist, der die Fortschreibung berücksichtigt, sind die fortgeschriebenen Zuweisungsbeträge einzutragen. 6) Sofern bei Investitionen aus pauschaler Zuweisung von einer ausgegangen wird, ist in der Anmerkungsspalte/Fußnote ein Hinweis aufzunehmen, wie viel hiervon auf die Umwandlung von pauschalen Mitteln in die bauliche Unterhaltung entfällt. 7) Titel, aus denen Rücklagen gebildet werden, sowie die Höhe der gebildeten Rücklagen sind in der Anmerkungsspalte/Fußnote anzugeben.

17 Bezirksamt Pankow von Berlin FinHh GL Übersicht über den Stand der Einnahmen per (alle Werte in T ) Z Kategorien/ OGr. Titel Ansatz (lt. Hhplan) E00 Einnahmen außerhalb Primäreinnahmen ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan) 1) Einnahmevorgabe 5) Ist Stand lineare Hochrechnung Jahresende Bezirksprognose Jahresende 2) durch Globalsummenfortschreibung 3) Prognose sonstige 4) verbleib. Über-/ Unterschreitung (+ = Mehreinnahmen - = Mindereinnahmen ) 1 1a 2 3 3a Sp. 4 / Monat*12 Sp. 6 - Sp. 3 (bzw. 2) + Sp. 7 + Sp. 8 Entnahmen aus Rücklagen für pauschale Zuweisung Investitionen Entnahmen aus Rücklagen nach dem Schulgesetz 4 Entnahmen aus Rücklagen (Sonstige) 5 Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres , ** (ohne 35909, 35921, 35922) (ohne 36010, 36030) Anmerkungen für 2 Maßnahmen der pauschalen Zuweisung , ,7 Entnahme Rü Lehr- und Lernmittel Entnahmen erfolgen erst Jahresende Sp.9: Überschuss steht nicht für Ausgaben zur Verfügung (Konsolidierung) 1, , , , ,8 6 Haushaltstechnische Verrechnungen 38*** (ohne 385**, 386**) 8,0 179,3 179,3 213,9 Sp.9: Einnahmen von SenStadtWohn für Ehrengräber und 205,9 das Ehrenamtsprogramm sowie aus der Sammelstiftung Kreuzberg 7 Zuweisungen 385*, 386* , , , ,0 8 E01 Eigene Einnahmen , , , , ,5 9 davon fremdfinanziertes Personal im JobCenter (Kap. 3960) 23608,23612, , , , ,3 Zahlung erfolgt in Abhängigkeit von den Personalkosten 10 davon Gewinnabführung Parkraumbewirtschaftung davon Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 12401, , , , ,5 766,5 insb. einmalige Erstattung für Flüchtlingsunterkünfte (823 T ) u.a. enthalten T Sanierungsmittel (Titel 12 davon zweckgebundene Einnahmen ***9* 34, , , , ), Einnahme aus Vorkonto 430 T für A02 und ,6 Brandenburger Kinder Ausgleich Z10 13 davon Rest 3.013, , , ,7 insbes. Rückzahlung Bauvorbereitungsmittel sowie 2.593,7 Sondernutzung Straßenland 14 Einnahmetitel ohne Kennbuchstaben

18 Z Kategorien/ OGr. Titel Ansatz (lt. Hhplan) ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan) 1) Einnahmevorgabe 5) Ist Stand lineare Hochrechnung Jahresende Bezirksprognose Jahresende 2) durch Globalsummenfortschreibung 3) Prognose sonstige 4) verbleib. Über-/ Unterschreitung (+ = Mehreinnahmen - = Mindereinnahmen ) 1 1a 2 3 3a Sp. 4 / Monat*12 Sp. 6 - Sp. 3 (bzw. 2) + Sp. 7 + Sp. 8 Anmerkungen 15 E02 Managementbedingte Einnahmen 1.151,0 441,0 882,0 906,3-244,7 16 davon Erlösbeteiligung aus der Veräußerung von Grundstücken ,7 869, Einnahmen in Abhängigkeit von der BIM 17 davon Rest 1,0 6,3 12,6 6,3 5,3 E03 Einnahmen i.zshg.m , , , ,2-278, ,4 Verwaltungsausgaben 19 davon Erschließungsbeiträge ,3 0,6 0,6 0,6 davon Geldbußen weniger, auch durch höhere Einnahmen aus , , Parkscheinautomaten (geringerer Defizitausgleich Parkraumbewirtschaftung f.d. WiPl PRB) 21 davon Gebühren, sonstige Entgelte (ohne BWB-Sondernutzung) Gr , , , ,8 Sp. 6: 22 davon BWB-Sondernutzung 11155, Ukt , , , , ,5-278,2 Einnahme jährlich 23 davon pauschale Mehr-/ Mindereinnahmen 37101, 37104, davon Rest 5.066, , , ,1 494,2 insb. Unterschreitung Wohngeld -993 T und E04 Einnahmen i.zshg.m T Erstattung d. Träger Pflegeversicherung 25 Transferausgaben o. Kita 6) , , , , , ,0 sowie anderer Sozialvers.-träger 26 E05 Einnahmen i.zshg.m. Betreuungsausgaben Kita/ Tagespflege/ Hort 11110, 11115, 11117, 11157, , , , , ,3-240,3 Einnahmen in Abhängigkeit von der Inanspruchnahme der ergänzenden Förderung und Betreuung 27 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 28 Gesamtsumme Einnahmen , , , , , ,8 1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen. 2) Abweichungen zw. Spalte 5 und 6 sind in Fußnoten/ Anmerkungsspalte zu begründen. 3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3). 4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung. 5) lt. beschlossenem Haushaltsplan; sofern ein Ergänzungsplan beschlossen worden ist, der die Fortschreibung berücksichtigt, sind die fortgeschriebenen Zuweisungsbeträge einzutragen. 6) Soweit sich die Bundesanteile auf die Ausgaben des laufenden Haushaltsjahres beziehen, ist die aktuelle Ausgabeprognose zugrunde zu legen.

19 Produktbereichsbezogene Effizienzanalyse II. Quartal 2017 (Datenstand KLR Mai 2017) (Schwellenwert Abweichung im Produktbereich/ Produktgruppe im Jugendamt Median Euro) Abweichungen bestehen in folgenden Produktbereichen/Produktgruppen* im Jugendamt: Produktbereich/ beim Jugendamt Produktgruppe ewtk incl. Transferkosten rechn. Ergebnis auf Medianbasis PB Straßenbaubehörde, Aufgaben der PG Stationäre und teilst. Hilfen zur Erziehung PG ambulante Hilfen zur Erziehung * Bei den Berechnungen sind entsprechend den Festlegungen SenFin für 2017 die externen und die intern/budgetierten Produkte enthalten und die Ergebnisse folgender Produkte nicht berücksichtigt: 1. Produkte, die der vollständigen unterliegen: - Kita , Tagespflege , 80230, - Krankenhilfe 79722, 79724,79725, 79080, 79772, - KfA/Grusi stationäre HzP BuT Transferprodukte 80418, 80419, (Soz-JobCenter). 2. Produkte, die regelmäßig normiert werden: 77769, Produkte mit Menge 0, Minusmediane sollen nicht mit einbezogen werden Produktbereiche/ PG im Jugendamt mit Abweichungen über dem Schwellenwert Produktbereich beim Jugendamt Produktgruppe PB Straßenbaubehörde, Aufgaben der Abweichung absolut in Begründung Hauptursache sind die Produkte Mängelbeseitigung und Unterhaltung Straßenland. In beiden Produkten passen die Mengen nicht zu den bisherigen Kosten. Eine erste Prüfung hat ergeben, dass die Mengen noch nicht stimmen. Beide Produkte sind überwiegend durch Sachkosten dominiert und Pankow hatte in den letzten Jahren keine signifikanten Abweichungen. Wir gehen davon aus, dass der PB diese Abweichung nicht beibehält. PG Stationäre und teilst. Hilfen zur Erziehung In beiden Produktgruppen des Jugendamtes hatte der Bezirk Jahresabschluss 2016 keine auffälligen Abweichungen vom Median (Überschuss ,9 T ). Es zeigen sich auch für das Jahr 2017 Probleme bei der für die Auswertung der Primärkennzahl unabdingbaren Datenzusammenführung aus den beiden Softwarefachverfahren ProJugend und SOPART, welche bisher nur eingeschränkt behoben werden konnten. Insofern ist die vorliegende Zwischenauswertung unter dem Vorbehalt einer deutlichen Plausibilitätseinschränkung zu betrachten. Unter diesen Aspekten kann die den KLR-Jahresergebnissen 2016 entgegen laufende Entwicklung noch nicht abschließend aufgeklärt werden. Das Controlling im Jugendamt untersucht die Abweichung weiter. PG ambulante Hilfen zur Erziehung In beiden Produktgruppen des Jugendamtes hatte der Bezirk Jahresabschluss 2016 keine auffälligen Abweichungen vom Median (Defizit 2016./. 197,5 T ). Unter den bereits bei der PG 5442 aufgezeigten Aspekten kann die den KLR-Jahresergebnissen 2016 entgegen laufende Entwicklung noch nicht abschließend aufgeklärt werden. Das Controlling im Jugendamt untersucht die Abweichung weiter.