Die Präsidentin des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg

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1 Die Präsidentin des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg Personalstelle für Referendare Dammtorwall Hamburg Verzeichnis der Arbeitsgemeinschaften für Referendarinnen und Referendare Übersicht über das Jahr 2017 (Stand: ) Änderungen, Ergänzungen und etwaige zusätzliche Arbeitsgemeinschaften werden durch Aushang in den Glaskästen der Referendarabteilung bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass an den Arbeitsgemeinschaften grundsätzlich nur Hamburger Referendarinnen und Referendare teilnehmen können, die sich im Dienst befinden. Eine Teilnahme ist daher beispielsweise nicht während laufender Elternzeit oder im bezügefreien Sonderurlaub möglich. A. Pflichtarbeitsgemeinschaften ( 46 I HmbJAG) 1. Die Pflichtarbeitsgemeinschaften im Strafrecht und Zivilrecht beginnen jeweils mit einer 10-tägigen Blockveranstaltung. Während der Station finden ggf. weitere Veranstaltungen statt. Die Einführungsarbeitsgemeinschaften umfassen insgesamt 33 Doppelstunden (à 1,5 Zeitstunden). Strafrecht Zivilrecht Januar: ) RiOLG Dr. Theege 2) RiLG Dr. Bodendiek 3) RiAG Dr. Meinken Februar: ) RiLG Sankol 2) RiAG Dr. Völtzer 3) RiAG Krieten März: ) RiLG Dr. Szebrowski 2) VRiLG Hartmann 3) DirAG Dubbel-Kristen April: ) Ri inag Meyerhoff 2) Ri inag Dr. Sachse 3) StA Wegerich

2 2 Mai: ) RiLG Dr. Szebrowski 2) RiLG Loßmann 3) RiLG Dr. Teichmann Juni: ) 2) RiLG Sankol 3) RiOLG Wenske Juli: ) RiLG Dr. Kaiser 2) RiOLG Dr. Theege 3) VRi inlg Thein August: ) RiAG Krieten 2) Ri inag Dr. Sachse 3) RiAG Jönsson September: ) RiAG Dr. Hewicker 2) DirAG Dubbel-Kristen 3) RiLG Loßmann Oktober: ) Ri inag Meyerhoff 2) STA Wegerich 3) Ri inlg Dr. Sperschneider/RiOLG Wenske November: ) RiOLG Dr. Büßer 2) Ri inag Claasen 3) VRi inlg Hummelmeier Dezember: ) RiOLG Wenske 2) RiAG Dr. Völtzer 3) Ri inag Dr. Oeser Zusätzlich zu den Pflichtarbeitsgemeinschaften im Strafrecht werden jeweils ergänzende, von der Staatsanwaltschaft Hamburg durchgeführte, Einführungskurse angeboten: - für die den Strafgerichten zugewiesenen Referendare (Kursleiter: StA in Schlapkohl, StA Bornmann, StA Schulze) und - für die der Staatsanwaltschaft zugewiesenen Referendare (Kursleiter: StA Dr. Hildebrandt, StA in Dr. Victoria Villeda, Sta in Gutacker, StA in Schimpeler, StA Berchtold, StA Balci, StA Helfen, StA in Wichmann, StA in Schirm, StA in Schlapkohl) Die genauen Termine werden zum Zeitpunkt der Einstellung bekannt gegeben.

3 3 2. In der Rechtsanwaltsstation findet eine 10-tägige Arbeitsgemeinschaft statt. Die Arbeitsgemeinschaft soll am Anfang der Station liegen. Wichtig: Auf der Geschäftsstelle der Personalstelle für Referendare liegen Listen der geplanten Kurse aus, in die sich die Referendarinnen und Referendare frühzeitig eintragen müssen. 3. Die Pflichtarbeitsgemeinschaft "Verwaltung" findet parallel zur Verwaltungsstation statt. Die Arbeitsgemeinschaften beginnen monatlich mit einer Blockveranstaltung (2-3 Tage) und werden in einzelnen Terminen, jeweils nachmittags, fortgesetzt. Die Person des jeweiligen Arbeitsgemeinschaftsleiters wird kurzfristig vor dem Beginn der Arbeitsgemeinschaft vom Personalamt bestimmt. Arbeitsgemeinschaftsleiter im Bereich Verwaltung sind derzeit: PräsOVG Friedrich-Joachim Mehmel Dr. Sophie Yokoi Alexandra Lott RiOVG Dr. Sören Delfs Ri invg Dr. Katleen Knop Christian Fischer Mataswintha Stacke

4 4 B. Wahlpflichtarbeitsgemeinschaften ( 46 Abs. 2 HmbJAG): Die Wahlpflichtarbeitsgemeinschaften sind Pflichtveranstaltungen im Sinne des 46 Abs. 2 HmbJAG. Es muss während des Referendariats wenigstens eine davon besucht werden. Die Arbeitsgemeinschaften haben in der Regel einen Umfang von 12 Doppelstunden (1 Doppelstunde = 90 Minuten) und erstrecken sich in der Regel über einen Zeitraum von 3 Monaten. Im Einzelfall werden Arbeitsgemeinschaften auch geblockt durchgeführt. Die Arbeitsgemeinschaften sollen nicht mehr als 25 Referendarinnen und Referendare umfassen, mindestens sind 12 Interessenten erforderlich. Es ist bei allen aufgeführten Veranstaltungen eine Listeneintragung erforderlich. Die Eintragung ist verbindlich. Die Listen liegen ca. 2 Monate vor Beginn der Arbeitsgemeinschaften in der Personalstelle für Referendare bei Frau Kohlmorgen (Zimmer 1025) aus und werden 2 Wochen vor Beginn der Arbeitsgemeinschaft geschlossen. I. Examensvorbereitung im Strafrecht Leiter: RiLG Sankol 1. Beginn: Dienstag,10.Januar bis 14. Februar 2017, bis Uhr Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude (jeweils dienstags) Liste liegt aus: Liste geschlossen: Beginn: Dienstag, 13.Juni bis 18.Juli 2017, bis Uhr Ort: Raum B-002 im Ziviljustizgebäude (jeweils dienstags) Liste liegt aus: Liste geschlossen: Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 12 Doppelstunden (6 Nachmittage à 2 Doppelstunden) und soll fallorientiert auf das Examen im Strafrecht vorbereiten. Es ist vorgesehen, anhand von einführenden Beispielsfällen examensnah verschiedene strafprozessuale Problembereiche unter Einbeziehung aktueller Rechtsprechung zu wiederholen und Übungsfälle zur Abfassung von Klausuren ( Entschließungsklausur und Revisionsklausur) zu bearbeiten. Die Falllösungen werden gemeinsam erarbeitet, Hinweise dazu im Anschluss ausgegeben.

5 5 II. Das Recht der Strafzumessung im Strafprozess Leiter: RiAG Dr. Dröge und RA/Strafverteidiger T. Burkert, Hamburg 1. Beginn: Dienstag, 30.Mai 2017, bis Uhr Ort: Raum 2003, Dammtorwall 13 Weitere Termine: Mittwoch, 21.Juni 2017, 9.00 bis Uhr Dienstag, 27.Juni 2017, 9.00 bis Uhr und Freitag, 30.Juni 2017, 9.00 bis Uhr Liste liegt aus: Liste geschlossen: Achtung, Termine haben sich geändert! AG findet nicht statt! 2. Beginn: Donnerstag,02.November 2017,16.00 bis Uhr Ort: Raum 2002, Dammtorwall 13 Weitere Termine: Dienstag, 21.November 2017, 9.00 bis Uhr, Dienstag,28.November 2017, 9.00 bis Uhr und Donnerstag, 30.November 2017, 9.00 bis Uhr Liste liegt aus: Liste geschlossen: Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 13 Doppelstunden und wird in der Regel als Blockveranstaltung durchgeführt. Die Arbeitsgemeinschaft behandelt schwerpunktmäßig das Recht der Strafzumessung, daneben die Möglichkeiten der Einstellung des Strafverfahrens aus Gründen der Opportunität. Themenübersicht: 1. Strafrahmenwahl 2. Schuldrahmenbestimmung 3. Erläuterung der relevanten Strafzumessungsfaktoren 4. Doppelverwertungsverbote: 46 Abs. 3 und 50 StGB 5. Präventionsentscheidungen 6. Auswahl der Strafart als Folge der Strafhöhenbestimmung 7. Strafart- und Strafhöhenfolgeentscheidungen 8. Gesamtstrafenbildung 9. Sonstige relevante Normen/Probleme * Vermögensstrafe * Nebenstrafen * Nebenfolgen * Verfall/Einziehung * Maßregeln der Besserung und Sicherung * Freiheitsentziehende Maßregeln * Führungsaufsicht * Entziehung der Fahrerlaubnis * Berufsverbot 10. Verteidigung und Strafzumessung 11. Revisibilität der Strafzumessungsentscheidung 12. Sanktionssystem des JGG 13. Sanktionssystem des BtMG 14. Wirken harte Urteile abschreckend? 15. Grundzüge der Strafzumessungsverteidigung 16. Besonders examensrelevante Probleme des Strafverfahrensrechts 17. Strafzumessung im staatsanwaltschaftlichen Schlussvortrag 18. Strafzumessung im tatrichterlichen Urteil

6 6 III. Anwaltsarbeitsgemeinschaften Diese Arbeitsgemeinschaften werden von Hamburger Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten geleitet. Die Inhalte der Arbeitsgemeinschaften und die Namen der AG- Leiter werden im Laufe des Jahres bekannt gegeben. Zweites Halbjahr 2017: Allgemeines Verwaltungsrecht Leiter: RA. Dr. M.L. Mewes Zeitraum: bis , mittwochs, Uhr bis Uhr Ort: Raum 53, Justizbehörde, Drehbahn 36 Liste liegt aus: Liste geschlossen: Strafecht AG findet nicht statt! Leiter: RA. Nils Fock Zeitraum: bis , donnerstags, Uhr bis Uhr Ort: Raum 53, Justizbehörde, Drehbahn 36 Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 6 Doppelstunden und hat schwerpunktmäßig das Revisionsverfahren, neuere Tendenzen des BGH zum materiellen Strafrecht und Strafzumessung zum Inhalt. Liste liegt aus: Liste geschlossen: Allgemeines Zivilrecht Leiterin: RA in Monika Neubauer Zeitraum: bis , mittwochs, Uhr bis Uhr Ort: Raum, 53, Justizbehörde, Drehbahn 36 Liste liegt aus: Liste geschlossen:

7 7 IV. Vertragsgestaltung An diesem Kurs dürfen nur die Referendarinnen und Referendare teilnehmen, die bereits 6 Monate im Referendariat sind. Die AG findet wöchentlich statt und umfasst 12 Doppelstunden (in der Regel 6 Termine). 1. Quartal Leiterin: Notarin Dr. Nina Wagner Zeitraum: Dienstag, bis , 9.00 bis Uhr (jeweils dienstags) Ort: Raum 2003, Dammtorwall 13 Liste liegt aus: Liste geschlossen: Quartal Leiter: Notarassessor Dr. Morten Mittelstädt Beginn: Mittwoch 05.April 2017 von 9.00 bis Uhr Weitere Termine: , , , und (jeweils mittwochs) Ort: Raum 2003, Dammtorwall 13 Liste liegt aus: Liste geschlossen: Quartal Leiter: Notarassessorin Lisa M. Sönnichsen Beginn: Dienstag, 27.Juni 2017 von 9.15 bis Uhr Weitere Termine: , und (jeweils dienstags) Donnerstag, und , bis Uhr Ort: Seminarraum 2 in der Justizvollzugsschule, Drehbahn 36 im Innenhof Liste liegt aus: Liste geschlossen: Quartal Leiter: Notarassessor Dr. Johannes Cziupka Beginn: Freitag, 20.Oktober 2017 v bis Uhr Ort: Raum 53 der Justizbehörde, Drehbahn 36 Weitere Termine: jeweils freitags, , 9.00 bis Uhr 3.11.und , von bis Uhr v bis Uhr und v bis Uhr Liste liegt aus: Liste geschlossen:

8 8 V. Familienrecht Leiter: RiAG Dr. Witt Beginn: Dienstag, 25. April bis 06. Juni 2017, 9.00 bis Uhr (jeweils dienstags) Ort: Raum 2002, Dammtorwall 13 Liste liegt aus: Liste geschlossen: Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 12 Doppelstunden und behandelt die Themen Unterhalt, elterliche Sorge, Versorgungs- und Zugewinnausgleich. VI. Urheberrecht und Geschmacksmusterrecht Leiter: Beginn: Ort: VRiLG Dr. Tolkmitt Montag, (17:30 Uhr) N.N. Liste liegt aus: Liste geschlossen: Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 15 Doppelstunden und findet wöchentlich statt. Themenbereiche: 1. Das Werk im Urheberrecht 2. Freie und unfreie Bearbeitung 3. Das Urheberpersönlichkeitsrecht 4. Einfaches und ausschließliches Nutzungsrecht und die Schranken des Urheberrechts 5. Urheberrecht des angestellten Journalisten (Tarifverträge) 6. Die Zweckübertragungstheorie 7. Verwandte Schutzrechte a) der ausübende Künstler b) der Tonträgerhersteller c) das Sendeunternehmen d) Lichtbildschutz e) Filmschutz 8. Die Verletzung urheberrechtlich geschützter Positionen 9. Urheberrecht im Strafrecht 10. Internationales Urheberrecht 11. Verwertungsgesellschaften 12. Lizenzrecht 13. Verfahrensrecht (e.v.-verfahren)

9 9 VII. Wiederholungs- und Vertiefungskurs ZPO An diesem Kurs dürfen nur die Referendarinnen und Referendare teilnehmen, die bereits 6 Monate im Referendariat sind. Der Kurs baut auf die Pflichtarbeitsgemeinschaft Zivilrecht auf und soll zur Examensvorbereitung genutzt werden. Der Kurs umfasst 12 Doppelstunden und findet soweit nicht anders bekannt gegeben - jeweils wöchentlich statt. Themenbereiche: 1. Versäumnisverfahren 2. Erledigung der Hauptsache, Anerkenntnis und Verzicht 3. Arrest und einstweilige Verfügung 4. Aufrechnung 5. Widerklage 6. kumulative und eventuelle Klagehäufung 7. objektive und subjektive Klagänderung 8. Beteiligung mehrerer Parteien im Zivilprozess 9. Beweiserleichterungen im Zivilprozess 10. Grundfragen zur Tenorierung 11. Berufung in Zivilsachen 12. Grundzüge der Zwangsvollstreckung Kurs A: 1. Quartal 2017 Leiter: RiAG Dr. Meinken Beginn: Fr (9 bis 15 Uhr) Ort: Justizbehörde, Raum 420, Heinrich-Heine-Saal Weitere Termine: 9.2. (Do.), (Fr.) und (Fr.) Liste liegt aus: Liste geschlossen: Kurs B: 2. Quartal 2017 Leiter: VRiLG Dr. Steinmetz Beginn: Mittwoch 05.April 2017 bis 21.Juni bis Uhr (jeweils mittwochs) Ort: Raum B-002 im Ziviljustizgebäude Liste liegt aus: Liste geschlossen: Kurs C: 3. Quartal 2017 Leiter: RiAG Dr. Meinken Beginn: Fr (9 bis 15 Uhr) Ort: Justizbehörde, Raum 420, Heinrich-Heine-Saal Weitere Termine: (Mo.;Konferenzraum der Justizvollzurgsschule (JB)(Termin hat sich geändert) (Do.) und (Fr.) Liste liegt aus: Liste geschlossen: Kurs D: 4. Quartal 2017 Leiter: RiLG Dr. Clausen Beginn: Donnerstag,12.Oktober 2017,9.30 bis Uhr Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Weitere Termine: , 2.11.,9.11.,16.11.und (jeweils donnerstags) Liste liegt aus: Liste geschlossen:

10 10 VIII. Zwangsvollstreckungsrecht Leiter: VRiLG Philipp An diesem Kurs dürfen nur die Referendarinnen und Referendare teilnehmen, die bereits 6 Monate im Referendariat sind. Der Kurs baut auf der Pflichtarbeitsgemeinschaft Zivilrecht auf und soll zur Examensvorbereitung genutzt werden. Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 12 Doppelstunden (9 Termine zu je 2 Zeitstunden) 1. Beginn: Mittwoch, bis , Uhr Ort: Raum 5 OLG 2. Beginn: Mittwoch, bis ,16-18 Uhr Ort: Raum 5 OLG Liste liegt aus: Liste geschlossen: Liste liegt aus: Liste geschlossen: Beginn: Mittwoch, 6.9. bis , bis Uhr Am ,25.10.u findet die AG nicht statt Ort: Raum 5 OLG Liste liegt aus: Liste geschlossen: Beginn: Mittwoch, bis , bis Uhr Am findet die AG nicht statt Ort: Raum 5 OLG Liste liegt aus: Liste geschlossen: IX. Materielles Recht im Zivilprozess Leiter: RiAG Dr. A. Schmidt 1. Beginn: Montag, 06. März bis 10. April 2017; bis Uhr (jeweils montags) Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Am findet die AG nicht statt. Liste liegt aus: Liste geschlossen: Beginn: Montag, 31. Juli bis 28.August 2017,15.00 bis Uhr (jeweils montags) Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Liste liegt aus: Liste geschlossen: Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 10 Doppelstunden und läuft über 5 Wochen. Die Arbeitsgemeinschaft befasst sich im Schwerpunkt mit dem materiellen Recht und behandelt dieses im Rahmen von Leistungs- und Feststellungsklagen sowie Klagen gem. 767, 771 ZPO. Anhand examenstypischer Konstellationen werden Strukturen von Klausuren und Aktenvorträgen analysiert. Weitere Stichworte: Schwerpunktsetzung, Probleme und Scheinprobleme, typische Fehler. Handels-, gesellschafts- und insolvenzrechtliche Bezüge werden in examensrelevantem Umfang eingearbeitet.

11 11 X. Probleme des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts Es gibt drei arbeitsrechtliche Arbeitsgemeinschaften, die inhaltlich aufeinander aufbauen und insgesamt eine Vorbereitung auf die Prüfung im Wahlschwerpunkt und den Einstieg in die Berufspraxis gewährleisten. Als Voraussetzung für das Examen nach 46 Abs. 2 JAG genügt die bestätigte Teilnahme an einer der Arbeitsgemeinschaften. In AG I gibt es in begrenztem Umfang die Möglichkeit, Kurzvorträge aus dem Wahlschwerpunkt zu üben. Rückfragen können Sie per richten an Werner.Ruehl@lag.justiz.hamburg.de. Arbeitsrecht I - Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen Leiter: VRiLAG Rühl Beginn: Februar 2017 (2.2.; 3.2.; 23.2.; 24.2.; 6.4.; 7.4.) Dauer: 18 Doppelstunden in drei Blöcken jeweils donnerstags und freitags Uhr Ort: LAG Hamburg, Osterbekstraße 96, Saal 410 Liste liegt aus: Liste geschlossen: Themen: Die Kündigungserklärung (Bestimmtheit, Zugang, Vertretung, Umdeutung) Die Voraussetzungen des allgemeinen Kündigungsschutzes Kündigungsschutz außerhalb des KSchG Prinzipien des Kündigungsrechts und gerichtliche Prüfungsverfahren Verhaltensbedingte Kündigung (allgemeine Anforderungen und Fallgruppen) Das Recht der Abmahnung (Begriff, Erforderlichkeit, Rechtsschutz) Die Voraussetzungen der krankheitsbedingten Kündigung Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers Das Recht der betriebsbedingten Kündigung (Dringende betriebliche Erfordernisse, Unternehmerentscheidung, Sozialauswahl) Der rechtsgeschäftliche Betriebsübergang gemäß 613 a BGB Die Beteiligung des Betriebsrats gemäß 102 BetrVG Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers (inkl. der Besonderheiten während des Kündigungsrechtsstreits) Die Änderungskündigung Besonderer Kündigungsschutz (SGB IX, MuSchG, BBiG, ArbPlSchG etc.) Prozessuale Probleme des Kündigungsrechts Die Befristung von Arbeitsverhältnissen Anfechtung von Arbeitsverträgen Aufhebungs- und Abwicklungsverträge

12 12 Arbeitsrecht II Arbeitsvertragsrecht und BetrVG Leiter: VRiLAG Rühl AG findet nicht statt Beginn: Donnerstag,17.August 2017, Freitag, Donnerstag, 21. September, Freitag Dauer: 12 Doppelstunden in zwei Blöcken jeweils donnerstags und freitags Uhr Ort: LAG Hamburg, Osterbekstraße 96, Saal 410 Liste liegt aus: Liste geschlossen: Themen: Die Grundlagen des Arbeitsverhältnisses (Arbeitsvertrag, Nachweisgesetz, AAB, Direktionsrecht, Betriebliche Übung, Gleichbehandlungsgrundsatz) Diskriminierung und deren mögliche Rechtsfolgen Entgeltansprüche (Formen, Gratifikationen, Wirkung von Ausschlussfristen) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Annahmeverzug des Arbeitgebers Urlaubsrecht Das Recht der Arbeitnehmerhaftung Das Recht der befristeten Arbeitsverhältnisse Besonderheiten von Teilzeitarbeitsverhältnissen Zeugnis und Beurteilungen Grundbegriffe des Tarifrechts Grundlagen des formellen Betriebsverfassungsrechts (Zusammensetzung und Geschäftsführung des Betriebsrats; betriebsverfassungsrechtliche Konflikte) Mitbestimmungsrechte in sozialen, personellen und wirtschaftlichen Angelegenheiten Arbeitsrecht III Die anwaltliche Fallbearbeitung im Arbeitsrecht Leiter: RA Kreutzfeldt Beginn: Mittwoch,08.November 2017 bis 13.Dezember Uhr bis Uhr (jeweils mittwochs) Dauer: 6 x 2 Doppelstunden Ort: Kanzlei Behrens und Partner, Jungfernstieg 41, Hamburg Liste liegt aus: Liste geschlossen: Neben der praktischen Anwendung des materiellen Rechts werden wichtige Fragen der anwaltlichen Praxis behandelt (Mandatsaufnahme, Rechtsschutz, Gebühren, Haftung, Zwangsvollstreckung, einstweiliger Rechtsschutz usw.). Fundierte Kenntnisse des materiellen Arbeitsrechts werden in dieser AG vorausgesetzt.

13 13 XI. Verwaltungsprozessrecht Die AG entfällt!!! Leiter: N.N. Beginn: Oktober 2017 Ort: Liste liegt aus: Liste geschlossen: Der Kurs umfasst 13 Doppelstunden und behandelt die wesentlichen examensrelevanten Probleme des Verwaltungsprozessrechts. XII. Einführung in die wesentlichen Gebiete des Steuerrechts Leiter: ORR Ralf Ackermann Beginn: Mittwoch, 01.März 2017, bis Uhr Ort: Norddeutsche Akademie für Finanzen und Steuerrecht Hamburg Hammer Steindamm 129, Hamburg (Raum wird noch bekannt gegeben) Weitere Termine: (jeweils mittwochs) , , , und Liste liegt aus: Liste geschlossen: Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 12 Doppelstunden und richtet sich an Referendarinnen und Referendare ohne steuerrechtliche Vorkenntnisse. Ziel der AG ist die methodische Einführung in die wesentlichen Gebiete des Rechnungswesens und des Steuerrechts unter Berücksichtigung praktischer Fälle und aktueller Probleme. Eine Teilnahme empfiehlt sich für Referendare und Referendarinnen, die nicht beabsichtigen, ihre Verwaltungsstation bei einem Finanzamt zu absolvieren. Für diesen Personenkreis ist die Teilnahme an einer ähnlich strukturierten AG bei der OFD Hamburg obligatorisch. XIII. Examensvorbereitung im Steuerrecht AG findet nicht statt Leiter: Ri infg Barche, Ri infg Kreth, RiFG Dr. Müller, Ri infg Dr. Müller-Horn, RiFG Dr. Schindler Beginn: Dienstag, 05.September 2017,14.00 Uhr (jeweils dienstags) Ausgabe des Aktenvortrags um Uhr, Raum 659 Nur am 05.September um Uhr in Raum 614 Ort: Finanzgericht Hamburg Raum 614 Liste liegt aus: Liste geschlossen: Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 10 Doppelstunden und findet wöchentlich statt. Sie soll auf die mündliche Prüfung im Wahlfach Steuerrecht vorbereiten. Vorausgesetzt werden Grundkenntnisse im Steuerrecht. Anhand von praktischen Fällen wird die Gelegenheit zum Aktenvortrag unter Prüfungsbedingungen und damit zur Vorbereitung auf die Examenssituation gegeben. Anschließend sollen auf der Grundlage des Aktenfalls die Probleme des formellen und materiellen Steuerrechts und des steuerlichen Verfahrensrechts besprochen werden. Ferner besteht die Gelegenheit, aktuelle Steuerrechtsfälle vorzustellen und zu diskutieren.

14 14 XIV. Handhabung von Fällen mit Auslandsbezug im Zivilverfahren AG findet nicht statt! Leiterin: Ri inag Cramer Beginn: Freitag, 22.September 2017 bis 27.Oktober Uhr bis Uhr (jeweils freitags) Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste liegt aus: Liste geschlossen: Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 6 Doppelstunden und findet wöchentlich statt. Sie befasst sich anhand von Fallbeispielen mit den spezifischen Fragen von zivilrechtlichen Fällen mit Auslandsbezug. Es wird ein Überblick gegeben über die auf dem Gebiet der justiziellen Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen bestehenden Rechtsinstrumente unter besonderer Berücksichtigung der einschlägigen EU-Verordnungen. Einzelthemen: Welches Gericht ist international zuständig? Welches Prozessrecht wendet das angerufene Gericht an? Wie werden Zustellungen im Ausland bewirkt? Welches materielle Recht findet Anwendung? Welche Möglichkeiten zur Beweiserhebung im Ausland bestehen? Wie vollstreckt man aus inländischen Titeln im Ausland und aus ausländischen im Inland?

15 15 C. Freiwillige Arbeitsgemeinschaften I. Strafvollzugskurse Leiter: RiLG Dr. Hienzsch; ORR in Nilson; Ri inag Dr. Oeser; RiLG Dr. Heldmann (max. 30 Teilnehmer - Listeneintragung -) Während des Einführungskurses Zivilrecht ist eine Teilnahme nicht möglich! Bitte beachten Sie, dass alle Kurse über eine Woche ganztägig stattfinden. Am Dienstag und Mittwoch des jeweiligen Kurses verbringen Sie den ganzen Tag in einer der Vollzugsanstalten Hamburgs oder in der Forensischen Psychiatrie der Asklepios Klinik Nord Ochsenzoll. Die übrigen Termine finden im Raum 420 der Justizbehörde (Heinrich-Heine- Raum) statt. Die Anmeldung erfolgt in den strafrechtlichen Einführungs-Arbeitsgemeinschaften. Außerdem können Sie sich auf der Personalstelle für die Kurse anmelden. Die Anmeldung ist verbindlich. 1. Termin: (Dr. Hienzsch/Nilson) 2. Termin: (Dr. Oeser/Dr. Heldmann) 3. Termin: (Dr. Hienzsch/Nilson) 4. Termin Muss leider wg. G 20-Gipfel entfallen 5. Termin: (Dr. Hienzsch/Nilson) 6. Termin: (Dr. Oeser/Dr. Heldmann) II. Revisionsrechtliche Pflichtexamensklausur im Strafrecht Leiter: RiOLG Sakuth und VRiOLG Dr. Rühle (keine Listeneintragung erforderlich) Beginn: Januar, März, Mai, Juli, September, November 2017 Kurs 1: bis , mittwochs, 16 bis Uhr Raum B-017 Ziviljustizgebäude Kurs 2:dienstags v bis und donnerstags v bis bis , 9 bis Uhr Raum 5 OLG Kurs 3: 03.Mai 2017 bis 14.Juni 2017 (mittwochs), bis Uhr Raum B-017 Ziviljustizgebäude.Am Kein Kurs und Dienstag, , Raum B-021 v bis Uhr Kurs 4: 13. Juli 2017 bis 17.August 2017(donnerstags), 9 bis Uhr Raum 5 OLG Kurs 5: 06. September 2017 bis 11.Oktober 2017,(mittwochs) 16 bis Uhr Raum B-017 Ziviljustizgebäude Kurs 6:01.November 2017 bis 06.Dezember 2017 (mittwochs), 9 bis Uhr Raum 5 OLG Der Kurs umfasst jeweils 6 Doppelstunden und soll auf die Teilnahme an den Klausurenkursen vorbereiten. Zunächst wird der Aufbau einer Revisionsklausur anhand eines Prüfungsschemas vorgestellt. Anschließend soll die praktische Anwendung dieses Schemas mit kleinen Fallaufgaben und einer Examensklausur geübt werden.

16 16 D. Klausurenkurse - keine Listeneintragung erforderlich (Ausnahme: Probeexamen) - I. A - Klausurenkurs Der monatlich neu beginnende A - Klausurenkurs soll Gelegenheit zur Vorbereitung auf die Pflichtklausuren in den Rechtsgebieten Zivilrecht, Strafrecht und Öffentliches Recht anhand der Anfertigung und Besprechung von jeweils 4-5 Originalklausuren bieten. Anfangszeiten und genaue Terminpläne sind rechtzeitig vor Kursbeginn im Internet veröffentlicht. Januar 2017: Zeitraum: Fr , jeweils Uhr Ort: Raum 5 OLG - Ri inag Bumke (ZivilR), - StA in Dr. Leimann (StrafR), - VRiLSG Dr. Kuhl-Dominik (ÖffR) Februar 2017: Zeitraum: Di., , jeweils 16 Uhr Ort: Raum B-002 Ziviljustizgebäude - RiLG Dr. Graf (ZivilR), - RiAG Dr. Völtzer (StrafR) - RiVG Becker (ÖffR) März 2017: Zeitraum:Di, bis , jeweils Uhr Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht - RiAG Dr. Lohmann (ZivilR), - StA Bornmann(StrafR), - Ri invg Dr. Andree (ÖffR) April 2017: Zeitraum:Dienstag, bis , jeweils Uhr Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgabäude - RiAG Kohlfärber (ZivilR), - RiLG Dr. Helmers (StrafR) - RiVG Fuhrmann (ÖffR) Mai 2017: Zeitraum: Freitag, bis , jeweils bis Uhr Ort: Raum 2002 Dammtorwall 13 - LRD Nicolai (ZivilR), - RiAG Dr. Rock (StrafR), - RiSG Zabel (ÖffR)

17 17 Juni 2017: Zeitraum:Freitag, bis , öffentliches Recht Uhr Ort: Haus der Gerichte,Lübeckertordamm 4, Raum 2.08 Strafrecht von 9.00 bis Uhr, Raum 2002,Dammtorwall 13 Zivilrecht von 9.15 bis Uhr, Raum 2002, Dammtorwall 13 - LRD Nicolai (ZivilR), - RiAG Dr. Braun (StrafR), VRiVG Dr. Jackisch (ÖffR) Juli 2017: Zeitraum:Dienstag, bis ,jeweils dienstags, Uhr Ort: Raum B-021 im Ziviljustizgebäude - RiLG Dr. Hülk (ZivilR) - RiAG Dr. Dröge (StrafR), - VRiLSG Dr. Kuhl-Dominik (ÖffR) August 2017: Zeitraum: Mittwoch, bis , ab Uhr (jeweils mittwochs) Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht - VRi inlg Thein (ZivilR), - StA Brezinsky (StrafR), - RiSG Zabel (ÖffR) September 2017: Zeitraum: Dienstag, bis , jeweils dienstags Uhr Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht - RiLG Dr. Graf (ZivilR), - RiAG Dr. Braun (StrafR), - RiSG Zabel (ÖffR) Oktober 2017: Zeitraum:Freitag, bis , jeweils freitags Ort:öffentl. Recht Uhr,Haus der Gericht, Lübeckertordamm 4, Raum 208 Straf-und Zivil, 9.30 Uhr, Raum 2002, Dammtorwall 13 - Ri inolg Ahmad-Hayee (ZivilR), - RiLG Dr. Schwarz (StrafR), - VRiVG Dr. Jackisch (ÖffR) November 2017: Zeitraum: Freitag, bis , jeweils freitags 9.15 Uhr Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht - Ri inlg Dr. Forsblad (ZivilR), - Ri inlg Dr. Spiegelhalder (StrafR), - RiVG Dr. Brummund (ÖffR) Dezember 2017: Zeitraum: Ort: - RiLG Dr. Clausen (ZivilR), - StA in Oechtering (StrafR), - Ri invg Borchers (ÖffR)

18 18 II. B - Klausurenkurs Es handelt sich um einen durchlaufenden Kurs, der auf die Pflichtklausuren im Zivilrecht (ZR), Zivilrecht mit Schwerpunkt im Zwangsvollstreckungs- und Handelsrecht (ZPO HR), Strafrecht (StR) und im Öffentlichen Recht (ÖR) vorbereitet. Die Ausgabe der Klausurtexte erfolgt ausschließlich im Internet. Dort können auch die genauen Kurspläne eingesehen werden. Die Abgabe der Klausuren erfolgt jeweils bis zu dem im Internet unter Abgabe genannten Donnerstag bis Uhr in der Fächeranlage in Raum 1015 in der Personalstelle für Referendare. Die Rückgabe nebst Besprechung der Klausuren erfolgt wöchentlich jeweils donnerstags (und zwar jeweils zwei Wochen nach der Abgabe) um Uhr. Die Besprechung umfasst eine Doppelstunde (90 Minuten). Es werden nur Klausuren korrigiert, die pünktlich abgegeben wurden und mit einem ausgefüllten Deckblatt versehen sind. Das Deckblatt ist zum Download im Internet erhältlich. Die Teilnahme ist wie bei allen Arbeitsgemeinschaften Hamburger Referendaren vorbehalten! Kurs I (Referendarinnen und Referendare mit den Anfangsbuchstaben A - F): Kursleiter: RiLG Dr. Teichmann, VRi inlg Thein Zivilrecht VRi inlg Hummelmeier, Zivilrecht mit Schwerpunkt im RiLG Dr. Kaiser Zivilprozess- und Handelsrecht Ri inlg Dr. Sperschneider RiLG Grigoleit, Ri in Marquardt, StA Paschkowski VRiVG Dr. Ruhrmann, VRiVG Meins RiVG Dr. Kappet Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: Strafrecht Öffentliches Recht donnerstags, Uhr, Raum 5 OLG Kurs II (Referendarinnen und Referendare mit den Anfangsbuchstaben G - K): Kursleiter: RiAG Schweppe, RiAG Dr. Hewicker, Zivilrecht RiAG L. Wegerich, RiAG Dr. Martin, Zivilrecht mit Schwerpunkt im RiLG Dr. Hülk, Zivilprozess- und Handelsrecht DirAG Dubbel-Kristen RiAG Wolfram, RiAG Dr. Rock RiOLG Sakuth VRiLSG Dr. Kuhl-Dominik, VRiVG Graf von Schlieffen Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: Strafrecht Öffentliches Recht donnerstags, Uhr, Raum B ZJG

19 19 Kurs III (Referendarinnen und Referendare mit den Anfangsbuchstaben L - R): Kursleiter: RiOLG Dr. Theege, VRiOLG Panten, Zivilrecht Ri inag Schwersmann, RiAG Kohlfärber, Zivilrecht mit Schwerpunkt im RiLG Dr. Tolkmitt Zivilprozess- und Handelsrecht RiLG Wunsch, VRiLG Dr. Sommer RiAG Dr. Völtzer, Ri inag Meyerhoff VPräs inlsg Abayan, RiSG Zabel, RiVG Dr. Brummund, VRiVG Dr. Jackisch Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: Strafrecht Öffentliches Recht donnerstags Uhr, Raum B ZJG Kurs IV (Referendarinnen und Referendare mit den Anfangsbuchstaben S - Z): Kursleiter Ri inlg Dr. Klaassen Zivilrecht RiAG Dr. Lohmann Zivilrecht mit Schwerpunkt im RiLG Dr. Clausen, VRi inlg Arndt Zivilprozess- und Handelsrecht StA in Rickert, StA Dr. Stoberock StA K. Wegerich RiVG Rigo, Ri'inOVG Walter Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: Strafrecht Öffentliches Recht donnerstags Uhr, Raum B ZJG

20 20 III. Klausurenkurs Anwaltsklausur im Zivilrecht Der Kurs findet monatlich fortlaufend statt. Die Ausgabe der Klausurtexte erfolgt ausschließlich im Internet. Dort können auch die genauen Kurspläne eingesehen werden. Gruppe A L: RiAG Fritsch, RiAG Lass Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: Gruppe M Z: RiLG Dr. Kaiser, Ri inag Steiner Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: montags Uhr Raum B ZJG montags Uhr Raum B ZJG Die Klausuren sind abzugeben jeweils bis zum im Internet unter Abgabe genannten Montag bis Uhr (Ausschlussfrist!) in Zimmer dort in den Kasten mit der Aufschrift Anwaltsklausurenkurs einwerfen! Auch hier gilt: Es werden nur Klausuren korrigiert, die pünktlich abgegeben wurden und mit einem ausgefüllten Deckblatt versehen sind. Das Deckblatt erhalten Sie zum Download im Internet. Die Teilnahme ist wie bei allen Arbeitsgemeinschaften Hamburger Referendaren vorbehalten! IV. Probeexamen - Listeneintragung erforderlich - Leiter: RiSG Zabel; StA Krone; RiAG Dr. Braun; RiAG Dr. Hewicker; RiAG Dr. Lohmann 1. Termin: Mai Termin: November 2017 Ort: Raum 2005, Dammtorwall 13 Besprechungen: Nach gesonderter Bekanntgabe, wobei die Besprechungen nicht zwingend noch im selben Monat (Mai bzw. November) erfolgen.

21 21 E. Vortragskurse - keine Listeneintragung erforderlich - Die Kurse behandeln jeweils alle Wahlschwerpunkte und finden fortlaufend statt. Vortragskurs I (montags): Leiter: Zeit: DirAG Dubbel-Kristen/VRiOLG Panten Montag, Uhr open end Ort: Raum 5 OLG oder Raum 309b OLG Die Vortragsakte ist ab Uhr im Raum 5 OLG abzuholen. Die Vorbereitung erfolgt ebenfalls in Raum 5 OLG. Die Vorträge sind, wenn Herr Dubbel-Kristen den Kurs leitet, in Raum 5 OLG, zu halten. Wenn Herr Panten den Kurs leitet, werden die Vorträge in Raum 309b OLG gehalten. Vortragskurs II (mittwochs): Leiter: Zeit: Ort: RiOLG Dr. Theege/VRiLG Cors-Arndt Mittwoch, Uhr open end Raum B-021 Ziviljustizgebäude Die Vortragsakte ist zwischen Uhr und Uhr vor Raum B-021 (ZJG) abzuholen. Für die Vorbereitung steht dieser Raum ab Uhr zur Verfügung. Vortragskurs III (donnerstags): Leiter: Zeit: Ort: Ri`inOLG Dr. Pflaum Donnerstag, Uhr open end Nach Ankündigung Die Verfahrensakte ist ab Uhr vor Raum 16a OLG abzuholen. Raum 5 OLG oder Raum 16a OLG (nach erfolgter Renovierung) stehen zur Vorbereitung zur Verfügung.