Niederschrift über die 3. Sitzung des Marktgemeinderates am Montag, 14. März 2011 im Sitzungssaal des Rathauses Thüngen

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1 Markt Thüngen Niederschrift über die 3. Sitzung des Marktgemeinderates am Montag, 14. März 2011 im Sitzungssaal des Rathauses Thüngen 1. Bürgermeister Klaus Enzmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit nach Artikel 47 (2) GO fest. TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung: 1. Erweiterung der Tagesordnung 1. Bürgermeister Klaus Enzmann beantragt die Erweiterung der Tagesordnung um folgenden Punkt: Härtl Horst, BA-Nr Bauantrag: Bau eines Carport, Schulstraße 7, Fl.-Nr, 2500/47, Gemarkung Thüngen Der Marktgemeinderat stimmt einer Erweiterung der Tagesordnung um vorstehenden Punkt zu. 2. Satzungrecht; Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung; Beratung und Beschluss Herr Christoph Hammer vom Satzungsbüro Müller, Veitshöchheim, stellt den Mitgliedern des Marktgemeinderates den ausgearbeiteten Entwurf der Beitrags- und Kostenerstattungssatzung zur Wasserabgabesatzung (BS-WAS) noch einmal kurz vor. Der Marktgemeinderat stimmt der Beitrags- und Kostenerstattungssatzung zur Wasserabgabesatzung (BS-WAS) gemäß dem vorliegenden Entwurf zu. Der Marktgemeinderat stimmt der Beitrags- und Kostenerstattungssatzung zur Wasserabgabesatzung (BS-WAS) gemäß dem vorliegenden Entwurf zu. Die Beitragssatzung zur Wasserabgabesatzung (BS-WAS) ist Bestandteil der Niederschrift und als Anlage 1 beigefügt. grth doc Seite 1 von 8

2 3. Satzungsrecht; Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgung des Marktes Thüngen; Beratung und Beschluss Herr Hammer erläutert den Inhalt der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgung des Marktes Thüngen (VES-WAS). Die Mehrheit des Marktgemeinderates plädiert für eine Umlegung der Investitionskosten im Verhältnis 80 / % über Verbesserungsbeiträge und 20 % über Verbrauchsgebühren. Der Marktgemeinderat beschließt die vorgestellte Beitragssatzung. Der Marktgemeinderat beschließt die vorgestellte Beitragssatzung. Die Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgung des Marktes Thüngen (VES-WAS) ist Bestandteil der Niederschrift und als Anlage 2 beigefügt. Abstimmungsergebnis: 7 : 4 Entsprechend dem Bauablauf und den dann voraussichtlich anfallenden Kosten werden die Beiträge in Raten erhoben. Die Zahlungsmodalitäten werden wie folgt festgelegt: 1. Rate in Höhe von 30 % fällig am Rate in Höhe von 20 % fällig am Rate in Höhe von 20 % fällig am Rate in Höhe von 20 % fällig am Schlussrate fällig am Bürgermeister Klaus Enzmann bedankt sich bei Herrn Hammer für die Ausführungen und verabschiedet ihn und seine Assistentin Frau Neumann. 4. Raumordnungsverfahren B 26n, Beratung und Beschluss über Stellungnahme Die Regierung von Unterfranken hat mit Schreiben vom das Raumordnungsverfahren für die B 26n westlich Autobahndreieck (AD) Würzburg-West-Karlstadt-Autobahnkreuz (AK) Schweinfurt-Werneck eingeleitet. Dem Schreiben lagen die vorliegenden Unterlagen (Ordner mit CD) bei. Die Regierung von Unterfranken beteiligt den Markt Thüngen am Verfahren und gibt diesem Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme bis Die Gemarkung Thüngen ist von den baulichen Maßnahmen nicht betroffen. Die geplante Trasse ist nördlich von Müdesheim und Heßlar vorgesehen. Nördlich von Müdesheim (Arnstein West Müdesheim) und östlich von Karlstadt (Karlstadt Ost) sollen Anschlussstellen gebaut werden. grth doc Seite 2 von 8

3 Nach Bau der B 26n ist von einer generellen Verringerung des Ortsdurchgangsverkehrs auszugehen. Auf Grund der Entfernung der Gemarkungsgrenze zur geplanten Trassenführung sind keine Beeinträchtigungen des Marktes Thüngen erkennbar. Finanzielle Auswirkungen: - keine - Der Marktgemeinderat Thüngen hat die Unterlagen zum Raumordnungsverfahren B 26n zur Kenntnis genommen. Einwendungen zum Raumordnungsverfahren werden nicht erhoben. Der Marktgemeinderat weist darauf hin, dass bei Staus und Unfällen sich der Ausweichverkehr über die St 2437 (Thüngen Retzbach) ableiten wird. Der derzeitige Zustand der St 2437 ist nach Ansicht des Marktgemeinderates nicht geeignet, diesen Ausweichverkehr aufzunehmen. Der Marktgemeinderat Thüngen hält daher den Ausbau der St 2437 für zwingend erforderlich und fordert den Ausbau vorrangig in das Straßenausbauprogramm aufzunehmen. Die Staatsstraße sollte für den Schwerlastverkehr gesperrt werden bzw. sollte eine Tonnageschränkung erfolgen. Der Marktgemeinderat Thüngen hat die Unterlagen zum Raumordnungsverfahren B 26n zur Kenntnis genommen. Einwendungen zum Raumordnungsverfahren werden nicht erhoben. Der Marktgemeinderat weist darauf hin, dass bei Staus und Unfällen sich der Ausweichverkehr über die St 2437 (Thüngen Retzbach) ableiten wird. Weiterhin fordert der Markt Thüngen, dass für die B 26 n Mautpflicht eingeführt wird, um den Ausweichverkehr auf der St 2437 zu vermeiden. Der derzeitige Zustand der St 2437 ist nach Ansicht des Marktgemeinderates nicht geeignet, diesen Ausweichverkehr aufzunehmen. Der Marktgemeinderat Thüngen hält daher den Ausbau der St 2437 für zwingend erforderlich und fordert den Ausbau vorrangig in das Straßenausbauprogramm aufzunehmen. Die Staatsstraße sollte für den Schwerlastverkehr gesperrt werden bzw. sollte eine Tonnageschränkung erfolgen Ausbauplan für die Staatsstraßen; Abstimmung mit den Regionalen Planungsverbänden; Beratung und Beschluss Die Regierung von Unterfranken hat mit Schreiben vom den Entwurf des 7. Ausbauplanes für die Staatsstraßen in Bayern der Obersten Baubehörde im Bayer. Staatsministerium des Innern (Stand: ) zur Stellungnahme der Gemeinden zwecks Abstimmung mit den Regionalen Planungsverbänden vorgelegt. Im Entwurf des Ausbauplanes ist die Staatsstraße 2437 (Thüngen Retzbach) nicht enthalten. Nach den Erläuterungen zum Ausbauplan ist mit einer Realisierung von Projekten, die der Dringlichkeitsstufe 2 zugeordnet wurden, nicht vor dem Jahr 2025 zu rechnen. Die Staatsstraße befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand (geringer Straßenquerschnitt, fehlende Bankette, scharfe Kurven, ungünstige Straßengradiente). Sie muss bereits jetzt ein starkes Verkehrsaufkommen, insbesondere auch Schwerlastverkehr, abwickeln. grth doc Seite 3 von 8

4 Sie dient auch als Abkürzungsstrecke für Fahrzeuge, die von der A 7 Richtung A 3 bei Marktheidenfeld (z. B. Ersparnis von LKW-Maut) bzw. von der B 26 zur B 27 Richtung Würzburg fahren wollen. Bereits aus den vorgenannten Gründen ist ein Ausbau dringend erforderlich. Für den Fall der Realisierung der B 26 n mit Anschlussstellen Leinach/Greußenheim, Zellingen/Billingshausen, Duttenbrunn/Zellingen, Karlstadt-West/Himmelstadt, Karlstadt-Ost, Arnstein-West/Müdesheim und Arnstein-Ost-Schwebenried ist bei Unfällen in diesem Streckenbereich und Umleitungsverkehr mit einem so starken Vekehrsaufkommen zu rechen, das von der St 2437 im derzeitigen Ausbauzustand nicht bewältigt werden kann und ein großes Unfallrisiko birgt. Aus diesen Gründen ist die Aufnahme der St 2437 zwischen Thüngen und Retzbach in die 1. Dringlichkeit des Ausbauplanes aufzunehmen. Finanzielle Auswirkungen: keine Der Marktgemeinderat beantragt die Aufnahme der St 2437 in den 7. Ausbauplan für die Staatsstraßen in Bayern, und zwar Dringlichkeit 1, aus den vorgenannten Gründen. Der Marktgemeinderat beantragt die Aufnahme der St 2437 in den 7. Ausbauplan für die Staatsstraßen in Bayern, und zwar Dringlichkeit 1, aus den vorgenannten Gründen. 6. Sitzungsniederschrift vom Genehmigung Der öffentliche Teil der Sitzungsniederschrift vom ist den Mitgliedern des Marktgemeinderates in Fotokopie zugegangen. 1. Bürgermeister Klaus Enzmann fordert das Marktgemeinderatskollegium auf, evtl. Änderungswünsche vorzubringen. Änderungsanträge werden nicht eingereicht. Der Marktgemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom ohne Änderungen. Der Marktgemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom ohne Änderungen. grth doc Seite 4 von 8

5 7. Gemeindlicher Bauhof; Antrag des FC Bayern-Fan-Club auf Nutzung der Räumlichkeiten vom 22. bis 24. Juli 2011; Beschluss Der FC Bayern-Fan-Club Sonne Thüngen 94 möchte vom Juli 2011 ein Sommerfest auf dem Gelände des gemeindlichen Bauhofes abhalten. Aufbau ist ab , Uhr. Am Sonntag, 24. Juli 2011 soll das erste Thüngener Entenrennen abgehalten werden. Dem FC Bayern-Fan-Club wird gestattet, die Räumlichkeiten und das Gelände des gemeindlichen Bauhofes in der Zeit vom Juli 2011 zum Abhalten eines Sommerfestes zu nutzen. Ein entsprechender Nutzungsvertrag ist von der Verwaltung auszufertigen. Dem FC Bayern-Fan-Club wird gestattet, die Räumlichkeiten und das Gelände des gemeindlichen Bauhofes in der Zeit vom Juli 2011 zum Abhalten eines Sommerfestes zu nutzen. Ein entsprechender Nutzungsvertrag ist von der Verwaltung auszufertigen. 8. Männergesangverein Thüngen; Zuwendungsantrag für die Jahre 2010 und 2011; Beschluss Der Männergesangverein Thüngen bittet mit Schreiben vom um einen Kulturzuschuss für die Jahre 2010 und Finanzielle Auswirkungen: Im Haushaltsplan 2010 war und in der Finanzplanung 2011 ist ein Betrag von je 100,00 eingestellt. Der Männergesangverein Thüngen erhält für die Jahre 2010 und 2011 einen Kulturzuschuss in Höhe von je 100,00. Der Männergesangverein Thüngen erhält für das Jahr 2010 einen Kulturzuschuss in Höhe von 100,00. Abstimmungsergebnis: 10 : 0 Marktgemeinderat Günter Morgenstern hat gem. Art. 49 GO nicht an der Abstimmung teilgenommen. grth doc Seite 5 von 8

6 Der Männergesangverein Thüngen erhält für das Jahr 2011 einen Kulturzuschuss in Höhe von 300,00. Abstimmungsergebnis: 6 : 4 Marktgemeinderat Günter Morgenstern hat gem. Art. 49 GO nicht an der Abstimmung teilgenommen. 9. Härtel Horst, BA-Nr Bauantrag: Bau eines Carport, Schulstraße 7, Fl.-Nr, 2500/47, Gemarkung Thüngen Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans Am Wendelsberg in einem allgemeinen Wohngebiet. Das Bauvorhaben hält die erforderliche Abstandfläche nicht ein. Hierzu ist eine Abweichung von der Bestimmung des Art. 6 Bayerische Bauordnung (BayBO) erforderlich. Die Erschließung ist gesichert, die Nachbarunterschriften sind vorhanden. Das gemeindliche Einvernehmen zu einer Abweichung in Bezug auf die fehlende Abstandsfläche wird erteilt. Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. Das gemeindliche Einvernehmen zu einer Abweichung in Bezug auf die fehlende Abstandsfläche wird erteilt. Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. 10. Informationen des 1. Bürgermeisters a) Kämmerer Jürgen Spies; Verabschiedung in den Vorruhestand 1. Bürgermeister Klaus Enzmann gibt bekannt, dass der langjährige Kämmerer Jürgen Spies von der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen in den Ruhestand verabschiedet wurde. Für den Markt Thüngen ist Herr Spies jedoch weiterhin für die gemeindlichen Versorgungsbetriebe zuständig. Auch die Rathaus-Sprechstunden am Freitagnachmittag bleiben unverändert bestehen. b) Gemeindebücherei; Jahresbericht 2010 Die Mitglieder des Marktgemeinderates erhielten eine Kopie des Jahresberichtes 2010 zur Kenntnisnahme. grth doc Seite 6 von 8

7 Die Zahlen und Fakten belegen wieder ein erfolgreiches Jahr 2010 für die Gemeindebücherei: In den insgesamt 236 Stunden, die die Bücherei geöffnet war, wurden 2711 Besucher gezählt. 206 aktive Leser haben insgesamt 3342 Medien (Bücher, Zeitschriften, DVDs, Spiele etc.) entliehen. Es konnten 38 neue Leser gewonnen werden. Die Ausleihzahlen (6.449 Entleihungen) haben sich im Vergleich zum Vorjahr (5.085 Entleihungen) erheblich gesteigert. Davon entfallen ungefähr die Hälfte auf Kinder- und Jugendbücher. An folgenden bundesweiten Aktionen wurde teilgenommen: Bilderbuchkino, Vorlesenachmittag, Girls-Evening mit Buchausstellung. Auch wurde ein Ausleihabend bis Uhr mit Sekt und Häppchen veranstaltet. Die Vorschulkinder der Kindertagesstätte Thüngen und des Binsfelder Kindergartens erhielten nach vier Büchereibesuchen den Bibliotheksführerschein für Kindergartenkinder. Die zweite Klasse der Grundschule Thüngen wurde in den Ablauf der Bücherei eingeführt und erhielt nach mehreren Besuchen den Lese-Kompass für Grundschulklassen. Im Rahmen des Ferienprogramms übernachteten im September wieder 15 Mädchen und Buben in den Räumen der Bücherei und erlebten einen besonderen Abend. Bürgermeister Klaus Enzmann nimmt die Gelegenheit wahr, um den beiden Mitarbeiterinnen der Gemeindebücherei Dank und Anerkennung für das gezeigte Engagement auszusprechen. Frau Silvia Weppert und Frau Carmen Kießling führen die Bücherei vorbildlich und mit solcher Hingabe, dass sich die Besucher zu jeder Zeit in der Bücherei herzlich willkommen fühlen. c) Termin für nächste Sitzung Die nächste Sitzung des Jugend- und Kulturausschusses findet am Mittwoch, um Uhr im Feuerwehrhaus statt. Tagesordnungspunkte sind die 1225-Jahr-Feier und das diesjährige Ferienprogramm. Hierzu werden alle Thüngener Vereine eingeladen. Bürgermeister Klaus Enzmann bittet die Mitglieder des Marktgemeinderates um vollzähliges Erscheinen, auch wenn sie nicht zu den Ausschussmitgliedern zählen. d) 11. Thüngener Gewerbeschau am 26. und Der Markt Thüngen wird mit einem Stand an der Gewerbeschau teilnehmen. Bürgermeister Klaus Enzmann bittet die Marktgemeinderatsmitglieder, sich in die Liste für die Standbesetzung einzutragen. Folgende Schichten sind vorgesehen: Samstag von Uhr Simone Hohmann Christiane von Thüngen Samstag von Uhr Richard Steigerwald Thomas Ammersbach Sonntag von Uhr Walter Lippert Günter Morgenstern Sonntag von Uhr Wolfgang Heß Anja Morgenstern Sonntag von Uhr Hubert Schömig Lorenz Strifsky grth doc Seite 7 von 8

8 e) Bushaltestelle im Bereich OD B 26; Kalkausblühungen an der Natursteinmauer Die Mauer an der neu geschaffenen Bushaltestelle an der B 26 weist deutliche Kalkausblühungen auf. Diese wurden bereits bei der ausführenden Firma bemängelt und im letzten Jahr von dieser auch beseitigt, informiert Bürgermeister Klaus Enzmann den Marktgemeinderat. Nach dem das Problem jetzt wieder auftauchte wurde eine Stellungnahme bei dem zuständigen Landschaftsarchitekten Müller-Maatsch angefordert. Diese Stellungnahme sagt aus, dass es sich um einen Naturstein handelt, der Salze beinhaltet. Durch eindringende Feuchtigkeit, vor allem in den Wintermonaten, treten diese Salze nun aus dem Stein aus. Die Ausblühungen können durch Dampfstrahlen beseitigt werden. Mit der Zeit werden die Salze ausgewaschen sein und die Flecken nicht mehr auftreten. Der Marktgemeinderat nimmt diese Aussagen zur Kenntnis. 11. Kurze Anfragen a) Pflege der Kleinen Wern ; Ausbaggern des Flussbettes Marktgemeinderätin Christiane von Thüngen erinnert noch einmal daran, dass das Flussbett der Kleinen Wern im Bereich der Issig-Brücke ausgebaggert werden sollte. Auch weist sie in diesem Zusammenhang auf den auffallend geringen Wasserstand hin. Vermutlich ist vom letzten Hochwasser die Holzabsperrung in Binsfeld mitgerissen worden, so dass nun diesem Wernarm kein Wasser mehr zugeführt wird. Es erfolgt kurze Diskussion. Die Verwaltung wird angewiesen, das Wasserwirtschaftsamt zu informieren und auf dem extrem niedrigen Wasserstand hinzuweisen und die Gründe hierfür in Erfahrung zu bringen. Bürgermeister Enzmann wird sich mit der Firma Ullrich Bau in Verbindung setzen und den Auftrag für das Ausbaggern der kleinen Wern als Regiearbeiten erteilen, sobald die Baufirma mit einem Bagger vor Ort ist. Marktgemeinderat Dieter Beutel schlägt vor, einen Teil der Fläche im Bereich der Issig-Brücke mit großen Bruchsteinen aufzufüllen, um die Wasserfläche zu verringern. Hier könnten dann auch Enten und andere Wasservögel Brutplätze einrichten. b) Wehr an der Wern Die Holzkonstruktion des Wehres an der Wern sollte dringend saniert und Instand gesetzt werden, berichtet Marktgemeinderat Thomas Ammersbach. Bürgermeister Klaus Enzmann wird den Auftrag hierzu erteilen. Ende öffentlicher Teil grth doc Seite 8 von 8