BR 50648: Hromadka, Arbeitsrecht für Vorgesetzte. Inhaltsverzeichnis

Transkript

1 Erstversand K Seite Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XXI Literaturverzeichnis... XXV 1 Von der Bewerbung bis zur Einstellung Personalanforderung Personalsuche... 1 a) Interne Stellenausschreibung... 1 b) Externe Stellenausschreibung... 3 c) Agentur für Arbeit... 3 d) Personalberater... 6 e) Empfehlungen, Eigenbewerbungen... 7 f) Wege zur Stellenbesetzung Vorauswahl... 8 a) Anschreiben... 9 b) Zeugnisse... 9 c) Auskunft d) Einladung zum Vorstellungsgespräch Vorstellungsgespräch a) Mitteilungspflichten b) Auskunftspflichten Tests, graphologische Gutachten Ärztliche Untersuchung Abbruch von Verhandlungen Vorstellungskosten Mitbestimmung des Betriebsrats Vertragsschluss Kündigung vor Dienstantritt Der,,richtige Vertrag Arbeitnehmer/freier Mitarbeiter Dienst- oder Werkvertrag Arbeitsvertrag Abgrenzungskriterien IX

2 KSeite 5. Rechtsfolgen bei freier Mitarbeit Fremdfirma/Leiharbeit Teilzeitarbeit a) Begriffsbestimmung b) Diskriminierungsverbot c) Besonderheiten für Teilzeitarbeitnehmer d) Stellenausschreibung, Information über freie Arbeitsplätze e) Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit f) Verlängerung der Arbeitszeit g) Mitbestimmung des Betriebsrats Befristeter Arbeitsvertrag a) Grundsatz b) Sachgründe c) Vorbeschäftigung d) Ältere Arbeitnehmer e) Form f) Rechte und Pflichten g) Kündigung eines befristeten Arbeitsvertrags h) Beendigung durch Fristablauf oder Zweckerreichung i) Verlängerung des Arbeitsverhältnisses j) Klagefrist k) Mitbestimmung des Betriebsrats Bedingter Arbeitsvertrag Abrufarbeit Telearbeit Ein,,Neuer kommt Unterrichtung über den Arbeitsplatz Sicherheitsbelehrung Erprobung Kündigung in der Probezeit Verlängerung der Probezeit Einfühlungsverhältnis Festanstellung Weisungsrecht Inhalt Umfang X

3 K Seite 3. Ausübung Erlöschen Unzulässige Weisungen Mitbestimmung des Betriebsrats Arbeits- und Beschäftigungspflicht Art der Arbeit Versetzung, Umsetzung Umfang der Arbeit Güte der Arbeit Ort Versetzungskosten Beschäftigungspflicht Mitbestimmung des Betriebsrats Arbeitszeit Begriffe von A Z und Vorbemerkung Dauer der Arbeitszeit a) Wie lange muss gearbeitet werden? b) Änderung der Arbeitszeit c) Überstunden Lage der Arbeitszeit a) Wann hat der Arbeitnehmer zu arbeiten? b) Variable Arbeitszeit Wie lange und wann darf der Arbeitnehmer arbeiten? a) Dauer b) Lage c) Ruhepausen d) Ruhezeiten e) Nacht- und Schichtarbeit f) Sonn- und Feiertagsarbeit g) Sonderfälle h) Bewilligung durch die Aufsichtsbehörde i) Frauen in Mutterschutz j) Jugendliche k) Aufzeichnungspflicht l) Verstoß gegen Arbeitszeitvorschriften aa) Rechte des Arbeitnehmers XI

4 KSeite bb) Bußen und Strafen cc) Schadensersatz Vergütung von Überstunden a) Vergütungspflicht b) Zuschlag c) Andere Verteilung der Arbeitszeit Mitbestimmung des Betriebsrats a) Lage der Arbeitszeit b) Überstunden Entgelt Entgeltsystem a) Laufendes Entgelt aa) Gehalt, Zeitlohn (1) Arbeitswertlohn (2) Leistungszulage (3) Sonstige Entgeltbestandteile bb) Leistungslohn (1) Akkord (2) Prämie (3) Gemeinsame Regeln für Akkord und Prämie (4) Grenzen der Akkordarbeit und ähnlicher Arbeiten. 132 cc) Provision b) Zuschläge und Zulagen aa) Überstundenzuschläge bb) Erschwerniszulagen cc) Zuschläge für Arbeiten zu ungünstiger Zeit (unsocial hours) c) Sonderzuwendungen Zulässigkeit und Grenzen der Entgeltgestaltung Höhe und Festsetzung des Entgelts Entstehung von Ansprüchen auf Entgelt a) Allgemeines b) Tariferhöhung c) Regulierung d) Zulagen und Zuschläge e) Sonderzuwendungen Änderung des Entgelts a) Tarifvertrag b) Betriebsvereinbarung XII

5 K Seite c) Arbeitsvertrag aa) Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt? bb) Arbeitsvertrag ohne Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt Mitbestimmung des Betriebsrats a) Grundsätze b) AT-Gehalt c) Übertarifliche Zulage d) Leistungslohn Dienstreisen Anordnung Reiseroute, Verkehrsmittel, Aufwendungen, Schäden Arbeitszeit Vergütung Mitbestimmung des Betriebsrats Kurzarbeit Einführung von Kurzarbeit Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld a) Regelvoraussetzungen aa) Erheblicher Arbeitsausfall (1) Wirtschaftliche Gründe oder unabwendbares Ereignis (2) Vorübergehend (3) Nicht vermeidbar (4) Mindestumfang des Arbeitsausfalls bb) Betriebliche Voraussetzungen cc) Persönliche Voraussetzungen dd) Anzeige b) Antrag Erstattungszeiten Höhe des Kurzarbeitergeldes Einzelfragen a) Überstunden b) Urlaub/Feiertage c) Krankheit d) Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit Mitbestimmung des Betriebsrats XIII

6 KSeite 10 Urlaub, persönliche Arbeitsverhinderung, Elternzeit, Pflegezeit Urlaub a) Dauer b) Erteilung c) Betriebsferien d) Widerruf von Urlaub e) Urlaubsübertragung f) Ein- und Austritt im Kalenderjahr aa) Eintritt bis zum bb) Eintritt nach dem cc) Austritt g) Befristetes Arbeitsverhältnis h) Vergütung i) Erwerbstätigkeit während des Urlaubs j) Urlaubsabgeltung Persönliche Arbeitsverhinderung Elternzeit Pflegezeit a) Kurzzeitige Arbeitsverhinderung b) Pflegezeit c) Kündigungsschutz d) Befristete Verträge Mitbestimmung des Betriebsrats a) Bei Urlaub b) Bei Betriebsferien Krankheit und Krankfeiern Krankheit a) Freistellung b) Entgeltfortzahlung c) Betriebliches Eingliederungsmanagement Anzeige- und Nachweispflicht Kündigung Arbeit trotz Krankheit Krankfeiern a) Vorbeugung aa) Tätigkeit bb) Anwesenheitsprämie XIV

7 K Seite b) Beweisfragen c) Sanktionen aa) Einstellung der Entgeltfortzahlung bb) Abmahnung cc) Kündigung Alkohol, Rauchen Alkohol a) Wirkungen des Alkoholgenusses b) Alkoholverbot c) Nachweis von Alkohol d) Was tun bei Alkoholisierung? e) Sanktionen Rauchen a) Inwieweit kann der Arbeitgeber das Rauchen verbieten? b) Inwieweit muss der Arbeitgeber das Rauchen verbieten? c) Mitbestimmung des Betriebsrats d) Verstöße gegen das Rauchverbot e) Beispiele für Regelungen Mitarbeiterkontrolle Persönliche Kontrolle Ab- und Mithören von Telefongesprächen Kontrolle von Mitarbeiterpost Kontrolle von Internet- und -Nutzung a) Generelles Verbot b) Eingeschränkte Gestattung Videoüberwachung Einsatz von Detektiven Ehrlichkeitskontrolle Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Informationen im Prozess Mobbing Begriff und Bedeutung Abhilfe durch den Vorgesetzten Rechte gegenüber dem Mobber Beweisprobleme Vorbeugung XV

8 KSeite 15 Disziplinarmaßnahmen Ermahnung Abmahnung Betriebsbuße Entzug von Leistungen Schadensersatz Vertragsstrafe Versetzung Kündigung Suspendierung Diskriminierungsverbot Haftung für Schäden Vorbeugung a) Arbeitssicherheit b) Unfallverhütungsvorschriften Haftung a) Grundsatz b) Voraussetzungen der Schadensersatzpflicht c) Haftungsbeschränkung bei betrieblich veranlasster Tätigkeit d) Haftungsbeschränkung bei Personenschäden Eigener Schaden des Arbeitnehmers Pflichtendelegation a) Grundsätze b) Leiter von Betrieben und Betriebsteilen c) Sonstige Mitarbeiter d) Technischer Arbeitsschutz und Unfallverhütung e) Pflicht zur Pflichtenübernahme f) Weiterdelegation g) Folgen der Pflichtendelegation Beendigung von Arbeitsverhältnissen Kündigung Anfechtung Befristung und Bedingung Vereinbarte Altersgrenze Aufhebungsvertrag Kein Beendigungsgrund XVI

9 K Seite 19 Kündigung Kann der Arbeitsvertrag gekündigt werden? a) Befristete Arbeitsverhältnisse b) Unbefristete Arbeitsverhältnisse Ist vor der Kündigung eine Zustimmung oder eine Anzeige erforderlich? a) Ordentliche Kündigung b) Außerordentliche Kündigung Ist ein Grund für die Kündigung erforderlich? Wenn ja, liegt ein Kündigungsgrund vor? a) Ordentliche Kündigung aa) Personenbedingte Kündigung (1) Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen (2) Negative Prognose (3) Ultima ratio (4) Interessenabwägung bb) Verhaltensbedingte Kündigung (1) Vertragsverletzung (2) Negative Prognose (3) Ultima ratio (4) Interessenabwägung cc) Betriebsbedingte Kündigung (1) Unternehmerische Entscheidung (2) Wegfall eines Arbeitsplatzes (3) Ultima ratio (4) Interessenabwägung (5) Sozialauswahl b) Außerordentliche Kündigung aa) Kündigungsgrund bb) Ultima ratio cc) Interessenabwägung c) Einzelne Kündigungsgründe Innerhalb welcher Frist muss die Kündigung ausgesprochen werden? a) Ordentliche Kündigung b) Außerordentliche Kündigung Ist der Arbeitnehmer vor der Kündigung anzuhören? Ist der Betriebsrat vor der Kündigung anzuhören? XVII

10 KSeite 8. Wer kann die Kündigung aussprechen? In welcher Form muss gekündigt werden? Wann wird die Kündigungserklärung wirksam? Wann endet das Arbeitsverhältnis? Was gilt bis zum Ablauf der Kündigungsfrist? a) Suspendierung b) Urlaub c) Freistellung zur Arbeitssuche d) Freistellung zur Meldung bei der Agentur für Arbeit Muss der Arbeitnehmer während des Kündigungsprozesses weiterbeschäftigt werden? a) Betriebsverfassungsrechtlicher Weiterbeschäftigungsanspruch b) Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch Kann der Arbeitnehmer Wiedereinstellung verlangen, wenn der Kündigungsgrund wegfällt? Beteiligung von Betriebsrat und Sprecherausschuss Gesprächspartner Beteiligungsarten a) Mitbestimmung b) Zustimmungsverweigerungsrecht c) Beratung d) Anhörung e) Unterrichtung f) Initiativrecht Beteiligungsformen a) Regelungsabreden b) Betriebs- und Sprechervereinbarungen Beteiligungspflichtige Angelegenheiten a) Betriebsverfassungsgesetz aa) Soziale Angelegenheiten bb) Technisch-organisatorische Angelegenheiten cc) Personelle Angelegenheiten dd) Wirtschaftliche Angelegenheiten b) Sprecherausschussgesetz aa) Gehaltsgestaltung und sonstige Allgemeine Arbeitsbedingungen bb) Beurteilungsgrundsätze XVIII

11 K Seite cc) Personelle Maßnahmen dd) Wirtschaftliche Angelegenheiten einschließlich Sozialplan Organisation der Betriebsverfassung a) Organisatorische Ebenen aa) Betrieb bb) Unternehmen cc) Konzern dd) Abteilung b) Belegschaftsgruppen aa) Leitende Angestellte bb) (Sonstige) Arbeitnehmer cc) Jugendliche und Auszubildende c) Betriebsverfassungsorgane Freistellung im Rahmen der Betriebsverfassung a) Betriebsräte b) Arbeitnehmer Die Gewerkschaften im Betrieb Werbung Zugang zum Betrieb Gewerkschaftliche Vertrauensleute Zusammenarbeit mit Belegschaftsvertretungen und Gewerkschaften Vom Umgang mit den Rechtsquellen oder Hilfe zur Selbsthilfe Die richtige Vorschrift finden Geltungsbereiche der Rechtsquellen a) Gesetz b) Tarifvertrag c) Betriebsvereinbarung/Sprechervereinbarung d) Arbeitsvertrag Verhältnis der Rechtsquellen zueinander Faustregeln für die Praxis Sachverzeichnis XIX

12 K