Vorwort zur 16. Auflage Abkürzungsverzeichnis. Teil A Einführung in das Umsatzsteuerrecht

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1 I ÜLJ Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 16. Auflage Abkürzungsverzeichnis V XXVII Teil A Einführung in das Umsatzsteuerrecht 1 Funktionsweise des Umsatzsteiiersystems 1 2 Aufbau des Umsatzsteuergesetzes 2 3 Die allgemeinen Vorschriften des Umsatzsteuergesetzes über die Ausgangsumsatzsteuer ( 1 bis 13 b UStG) UStG und 4b UStG und 12 UStG bis 13 b UStG 5 4 Übersicht über die Umsatzarten des Umsatzsteuergesetzes 6 5 Übersicht über die Umsatzart Lieferungen und sonstige Leistungen gegen Entgelt ( 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG) 6 Teil B Die Steuerbarkeit nach dem Haupttatbestand Lieferungen und sonstige Leistungen gegen Entgelt ( 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG) 1 Allgemeines 7 2 Steuerbarkeit von Lieferungen Grundsätzliches zur Lieferung Sonderregelung nach 1 Abs. 1 a UStG für Geschäftsveräußerungen Unternehmen im Ganzen In der Gliederung des Unternehmens gesondert geführter Betrieb Veräußerung von Grundstücken als Geschäftsveräußerung i. S. v. 1 Abs. 1 a UStG 11 3 Lieferort bei Lieferung mit Warenbewegung (Beförderungs- und Versendungslieferung) Allgemeines Problemfälle der Beförderungs- und Versendungslieferung Rechtsgeschäftsloses Verbringen Problemkreis gebrochene Versendungslieferung, gebrochene Beförderungsversendungslieferung Problemkreis Sammelladung (bzw. Beipacksendung) Problemkreis Umkartierung (Umdisponierung) Problemkreis Lieferung in Leitungen Problemkreis Verlust der Ware auf dem Transport Sachgesamtheit Mehrere Lieferungen bei nur einer Beförderung oder Versendung (Reihengeschäft) Sonderregelung des 3 Abs. 8 UStG Sonderregelung nach 3c UStG 24 4 Lieferort bei Lieferungen ohne Warenbewegung 25 5 Sonderregelung für den Lieferort nach 3c UStG Allgemeines Keine Erwerbsbesteuerung beim Erwerber Lieferschwelle Beispiele zu 3 c UStG 28

2 j VIII ) Inhaltsverzeichnis 6 Steuerbarkeit von sonstigen Leistungen Allgemeines Begriff der sonstigen Leistung Ort der sonstigen Leistung Allgemeines Grundsätze Sonstige Leistungen im Zusammenhang mit Grundstücken Sonstige Leistungen im Zusammenhang mit Messen und Ausstellungen Ort der Vermietung von Beförderungsmitteln Ort der Arbeiten an Gegenständen und deren Begutachtung Leistungsort bei künstlerischen, wissenschaftlichen, unterrichtenden, sportlichen, unterhaltenden oder ähnlichen Leistungen (Leistungen i. S. d. 3 a Abs. 3 Nr. 3 Buchst. austg) Einräumung von Eintrittsberechtigungen Restaurationsleistungen Ort der Vermittlungsleistungen Ort der Besorgungsleistungen Ort der sonstigen Leistungen i. S. v. 3 a Abs. 4 UStG Ort der Telekommunikarions- sowie der Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen Ort der auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen Ort der Beförderungsleistungen und der damit zusammenhängenden sonstigen Leistungen Allgemeines Beförderungsleistungen (keine innergemeinschaftliche Beförderung eines Gegenstandes) Innergemeinschaftliche Beförderung eines Gegenstandes Sonderregelungen nach den 2 bis 7 UStDV Ort der mit Beförderungsleistungen zusammenhängenden Leistungen Ort der Speditionsleistung Ort der sonstigen Leistung nach 3 a Abs. 1 UStG Ort der sonstigen Leistung nach 3 a Abs. 2 UStG 53 7 Werklieferung Allgemeines Abgrenzung Werklieferung und Werkleistung Verwendung von Stoffen Zutaten oder sonstige Nebensachen Beschaffung der Stoffe durch den Werkunternehmer Abgrenzung der Werklieferung zur reinen Lieferung Zeitpunkt und Ort der Werklieferung Bemessungsgrundlage bei der Werklieferung 57 8 Übungsfälle zu Lieferungen und sonstigen Leistungen gegen Entgelt Übungsfälle zum Problemkreis Lieferung - sonstige Leistung Übungsfälle zum Problemkreis Lieferort Übungsfälle zum Problemkreis 3 Abs. 8 UStG Übungsfälle zum Problemkreis Reihengeschäft Übungsfälle zum Problemkreis 3 Abs. 8 UStG im Reihengeschäft Übungsfälle zum Problemkreis Ort der sonstigen Leistung Übungsfälle zum Problemkreis Werklieferung - Werkleistung 64

3 Inhaltsverzeichnis ixj Teil C Inland, Gemeinschaftsgebiet, Ausland 1 Allgemeines 65 2 Büsingen 66 3 Ausland 66 4 Besonderheiten 67 5 Übungsfälle zum Problemkreis Inland, Ausland, übriges Gemeinschaftsgebiet, Drittlandsgebiet 68 Teil D Exportgeschäfte 1 Allgemeines 70 2 Ausfuhrlieferung nach 6 Abs. 1 Nr. 1 UStG 71 3 Ausfuhrlieferung nach 6 Abs. 1 Nr. 2 UStG 73 4 Ausfuhrlieferung nach 6 Abs. 1 Nr. 3 UStG 78 5 Ausnahmeregelung des 6 Abs. 3 UStG 80 6 Sonderregelung für den Reiseverkehr 81 7 Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr Allgemeines Fallgruppe Einfuhr von Gegenständen zwecks Lohnveredelung in das Gemeinschaftsgebiet Fallgruppe Erwerb eines Gegenstandes zwecks Lohnveredelung 86 8 Innergemeinschaftliche Lieferung und innergemeinschaftlicher Erwerb Allgemeines Innergemeinschaftlicher Erwerb Allgemeines Allgemeine Tatbestandsvoraussetzungen des innergemeinschaftlichen Erwerbs Weitere Fälle des innergemeinschaftlichen Erwerbs Steuerbefreiungen für den innergemeinschaftlichen Erwerb Berechnung der Steuer Nach 6a UStG steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte Beispiele zu innergemeinschaftlichen Lieferungen und Erwerben Steuerliche Erfassung des innergemeinschaftlichen Erwerbs 97 9 Weitere Leistungen im Zusammenhang mit dem Export Übungsfälle Übungsfälle zum Problemkreis steuerfreie Ausfuhrlieferungen Übungsfälle zum Problemkreis Ausfuhrlieferungen im Reiseverkehr Übungsfälle zur Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr Übungsfalle zum Problemkreis innergemeinschaftliche Lieferungen Übungsfälle zum innergemeinschaftlichen Reihengeschäft 102 Teil E Leistungsaustausch 1 Allgemeines Zwei Beteiligte Leistung und Gegenleistung Wirtschaftliche Verknüpfung Fehlender Leistungsaustausch Erbschaft Allgemeines Unternehmereigenschaft des Erben Weitere Nachwirkungen der Unternehmereigenschaft des Erblassers 106

4 X Inhaltsverzeichnis 4 Schenkung Schadensersatz Allgemeines Entschädigung für eine Leistung aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung Entschädigungen aufgrund von Vertragsverletzungen Entschädigung aufgrund unerlaubter Handlung Entschädigung bzw. Entgeltminderung aufgrund mangelhafter bzw. verspäteter bzw. nur teilweiser Vertragserfüllung Zahlungen bei fortbestehender Leistungsbereitschaft Versicherungszahlungen Abfindungen Mischfälle von Leistungsaustausch und Schadensersatz Mischfälle von Schadensersatz und fiktiven entgeltlichen Leistungen gem. 3 Abs. 1 b und Abs. 9 a UStG Übungsfälle zum fehlenden Leistungsaustausch 119 Teil F Bemessungsgrundlage bei steuerpflichtigen Leistungen nach 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG 1 Allgemeines Abgekürzter Zahlungsweg Zuschüsse Zuschuss als Entgelt für eine Leistung des Zuschussempfängers an den Zuschussgeber Zuschuss als Entgelt i. S.d. 10 Abs. 1 Satz3 UStG Echte nicht steuerbare Zuschüsse Durchlaufende Posten Entgeltminderungen Allgemeines Entgeltminderungen bei Vergütungen an nicht unmittelbar nachfolgende Leistungsempfänger Entgeltminderung wegen Uneinbringlichkeit des Entgelts Mindestbemessungsgrundlage Übungsfälle zur Bemessungsgrundlage nach 10 Abs.1 UStG 135 Teil G Steuersätze 1 Übersicht über die Steuersätze Allgemeine Grundsätze Nebenleistungen Werklieferungen Sachgesamtheiten Ermäßigter Steuersatz bei Lieferungen nach 12 Abs.2 Nr. 1 UStG Land-und forstwirtschaftliche Erzeugnisse Futtermittel Lebensmittel Verlagserzeugnisse und Erzeugnisse des grafischen Gewerbes Fahrzeuge für Behinderte, Körperersatzstücke und ähnliche Gegenstände (Nr. 51 und 52 der Anlage 2) Kunstgegenstände und Sammlungsstücke (Nr. 53 und 54 der Anlage 2) Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle Ermäßigter Steuersatz nach 12 Abs.2 Nr.2 UStG bei der Vermietung von Gegenständen der Anlage 2 143

5 Inhaltsverzeichnis XI 6 Ermäßigter Steuersatz nach 12 Abs. 2 Nr. 6 UStG Ermäßigter Steuersatz nach 12 Abs. 2 Nr. 7 UStG Ermäßigter Steuersatz nach 12 Abs. 2 Nr. 8 UStG Ermäßigter Steuersatz nach 12 Abs.2 Nr.9 UStG Ermäßigter Steuersatz für Personenbeförderungen Ermäßigter Steuersatz für Beherbergungsumsätze Allgemeines Leistungen, die nicht unmittelbar der Vermietung dienen Rechnungsstellung Steuersatzänderungen Allgemeines Teilleistungen Zerlegbarkeit der Leistung in wirtschaftlich sinnvolle Teile Gesonderte Entgeltsvereinbarung Einzelheiten zu Teilleistungen in der Bauwirtschaft Steuersatzänderungen bei der Istbesteuerung und der Mindestistbesteuerung Fälle zu den Steuersätzen 153 Teil H Sonderfälle zu den Lieferungen und sonstigen Leistungen 1 Tausch, tauschähnlicher Umsatz Allgemeines Bemessungsgrundlage Formeln zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage Formel zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage beim Tausch bzw. tauschähnlichen Umsatz Formel zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage beim Tausch bzw. tauschähnlichen Umsatz mit Baraufgabe Beispiele zum Tausch und zum tauschähnlichen Umsatz Grundsätze zum verdeckten Preisnachlass im Kfz-Handel Beispiele zum verdeckten Preisnachlass im Kfz-Handel Abgrenzung des Tauschs bzw. des tauschähnlichen Umsatzes von anderen Sachverhalten Allgemeines Abgrenzung zum Doppelkauf Abgrenzung zum Umtausch Übungsfälle zur Bemessungsgrundlage beim Tausch Rückgabe, Rücknahme, Rücklieferung, Umtausch Rückgabe Rücknahme Rücklieferung Umtausch Leistungen vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer Allgemeines Unentgeltliche Zuwendungen an Arbeitnehmer Aufmerksamkeiten Leistungen im überwiegend betrieblichen Interesse Bemessungsgrundlage Leistungen gegen Entgelt Typische Einzelfälle Gewährung freier Verpflegung und Unterkunft vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer Werkswohnung, Dienstwohnung 171

6 XII Inhaltsverzeichnis Kostenlose Abgabe von Mahlzeiten an die Arbeitnehmer Verbilligte Abgabe von Mahlzeiten an Arbeitnehmer Deputate Kostenlose Warenabgabe (z. B. Erzeugnisse des eigenen Unternehmens) Verbilligte Warenabgabe Gestellung von Kraftfahrzeugen an Arbeitnehmer Pauschale Ermittlung der Bemessungsgrundlage Bemessungsgrundlage für die Nutzungsüberlassung nach der Fahrtenbuchmethode Sammelfahrten Freifahrtberechtigungen, verbilligte Fahrten, Freiflüge und verbilligte Flüge durch Verkehrsunternehmen Verschaffung von Versicherungsschutz Übungsfälle zu den Leistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer 176 Teil I Umsätze bei Einschaltung von Mittelspersonen 1 Allgemeines Vermittlungsleistungen Allgemeines Handeln für fremde Rechnung Handeln im fremden Namen Leistungswege beim Agenturgeschäft Ort der Vermittlungsleistungen Allgemeines Leistungsort nach 3 a Abs. 3 Nr. 4 UStG oder 3 a Abs. 2 UStG Steuerbefreiungen bei Vermittlungsleistungen Allgemeines Steuerbefreiung nach 4 Nr. 5 UStG Vermittlung von Umsätzen, die nach 4 Nr. 1 Buchst, a und Nr. 2 bis 4 Buchst, b, 6 und 7 UStG steuerfrei sind Vermittlung der grenzüberschreitenden Beförderungen von Personen mit Luftfahrzeugen oder Seeschiffen Vermittlung der Umsätze, die ausschließlich im Drittlandsgebiet bewirkt werden Ausnahmeregelung nach 4 Nr. 5 Satz 2 UStG Steuerbefreiung nach 4 Nr. 11 UStG Bemessungsgrundlage bei Vermittlungsleistungen Vermittlungsleistungen der Handelsvertreter und Handelsmakler Tankstellenagenten Kommission Allgemeines Zeitpunkt und Ort der Lieferungen im Kommissionsgeschäft Verkaufskommission Einkaufskommission Untergang der vom Kommissionär versicherten Kommissionsware Beispiele zur Kommission Besorgungsleistungen (Dienstleistungskommission) Allgemeines Besorgung des Leistungseinkaufs Besorgung des Leistungsverkaufs (Leistungsverkaufskommission) Übungsfälle zur Einschaltung von Mittelspersonen 203

7 Inhaltsverzeichnis XIII Teil J Grundstücksumsätze 1 Allgemeines Vermietung von Grundstücken Allgemeines Reine Grundstücksmietverträge Gemischte Verträge Verträge besonderer Art Ausnahmen von der Befreiung nach 4 Nr. 12 Satz 2 UStG Option gemäß 9 UStG bei Grundstücksvermietungen Zwischenvermietung Echte Zwischenvermietung Unechte Zwischenvermietung Zwischenvermieter als Strohmann Optionsverbot nach 9 Abs. 2 UStG Abgrenzung Altgebäude - Neugebäude Allgemeines Nutzung für Wohnzwecke Nutzung für andere nicht unternehmerische Zwecke (als Wohnzwecke) Nutzung für unternehmerische Zwecke Baubeginn und Fertigstellung des Gebäudes bzw. der Baumaßnahme Baubeginn Fertigstellung Beispiele zum Optionsverbot nach 9 Abs. 2 UStG Verpachtung von Grundstücken Veräußerung von Grundstücken Allgemeines Steuerbefreiung nach 4 Nr.9a UStG i. R.v. Bauherrenmodellen Option gemäß 9 UStG bei Grundstücksveräußerungen Allgemeines Ermittlung der Umsatzsteuer bei Option zur Steuerpflicht Teiloption bei Grundstücksveräußerungen Zwangsversteigerung eines Grundstücks Nießbrauchsbestellung an Grundstücken Eigenverbrauch bei Grundstücken Entnahme des Grundstücks Entnahme der Nutzung eines Grundstücks Leistungen von Wohnungseigentümergemeinschaften Errichtung von Gebäuden auf fremdem Grund und Boden Übertragung eines Miteigentumsanteils an einem Grundstück Übungsfälle zu den Grundstücksumsätzen Übungsfälle zu den Grundstückslieferungen Übungsfälle zu den Grundstücksvermietungen Übungsfälle zur Zwischenvermietung Übungsfälle zu Errichtung von Gebäuden auf fremdem Boden Übungsfälle zu Grundstücken 241 Teil K Finanzumsätze 1 Allgemeines Kreditgewährung Geldkapitalkredit Warenkredit Wechselkredit 246

8 I XIV Inhaltsverzeichnis 3 Kreditvermittlung, Kreditverwaltung Umsätze von gesetzlichen Zahlungsmitteln Umsätze von Forderungen Allgemeines Factoring Übungsfälle zum echten und unechten Factoring Bankumsätze nach 4 Nr. 8 d UStG Umsätze von Gesellschaftsanteilen 253 Teil L Sonstige branchenspezifische Umsätze 1 Beförderungsleistungen der Frachtführer Spediteure Leasingunternehmen Allgemeines Mietleasing Kaufleasing Franchisingunternehmen Kreditkartengeschäft 261 Teil M Unternehmer, Unternehmen 1 Allgemeines Rahmen des Unternehmens Aufnahme einer weiteren unternehmerischen Tätigkeit Natürliche Personen als Unternehmer Juristische Personen des privaten Rechts als Unternehmer Allgemeines Organschaft Allgemeines Nähere Einzelheiten zur Organschaft Organträgerunternehmen Finanzielle Eingliederung Wirtschaftliche Eingliederung Organisatorische Eingliederung Gesamtbild der Verhältnisse Beispiele zur Organschaft Sonderfall GmbH & Co. KG Grenzüberschreitende Organschaft Juristische Personen des öffentlichen Rechts als Unternehmer Allgemeines Betriebe gewerblicher Art Abgrenzung des hoheitlichen Bereichs zum wirtschaftlichen Bereich Hoheitlicher Bereich Wirtschaftlicher Bereich Einrichtung mit dem äußeren Bild eines Gewerbebetriebs Mehrere wirtschaftliche Tätigkeiten einer juristischen Person des öffentlichen Rechts Verpachtung eines Betriebs gewerblicher Art Land- oder forstwirtschaftliche Betriebe In 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 bis 5 UStG aufgezählte Tätigkeiten Wirtschaftliche Betätigung der juristischen Person des öffentlichen Rechts in der Form privatrechtlicher Gesellschaften 282

9 Inhaltsverzeichnis! XV 4.6 Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts bei unternehmerischer Betätigung i. S. v. 2 Abs. 3 UStG Grundsätze Beispiele zur unternehmerischen Tätigkeit von juristischen Personen des öffentlichen Rechts Aktuelle Rechtsprechung des BFH Nichtrechtsfähige Personenvereinigungen als Unternehmer Allgemeines Auftreten der Personenvereinigung nach außen Selbstständigkeit Einnahmeerzielungsabsicht Die llntemehmereigenschaft der Mitglieder von Personenvereinigungen Übungsfälle zu Unternehmer, Unternehmen Übungsfälle zur Unternehmereigenschaft Übungsfälle zur Organschaft Übungsfälle zur finanziellen Eingliederung Übungsfälle zur grenzüberschreitenden Organschaft Übungsfälle zur GmbH & Co. KG 292 Teil N Unentgeltliche Wertabgaben 1 Allgemeines Den Lieferungen gleichgestellte Wertabgaben Tatbestandsvoraussetzungen Gegenstand, der dem Unternehmen zugehört (Unternehmensvermögen) Bewegliche Gegenstände des Anlagevermögens Gegenstände des Umlaufvermögens Freizeitgegenstände Mit Mitteln des Unternehmens erworbene Gegenstände Außerplanmäßig verwendete Gegenstände Grundstücke Vorsteuerabzugsberechtigung bezüglich des Gegenstands oder seiner Bestandteile Entnahme für außerunternehmerische Zwecke nach 3 Abs. 1 b Nr. 1 UStG Dokumentation der Entnahme Umfang und Zeitpunkt der Entnahme Steuersätze bei Entnahme von Gegenständen Unentgeltliche Zuwendungen von Gegenständen für den privaten Bedarf des Personals nach 3 Abs. 1 b Nr. 2 UStG Andere unentgeltliche Zuwendungen von Gegenständen für Zwecke des Unternehmens nach 3 Abs. lb Nr. 3 UStG Bemessungsgrundlage bei Lieferungen i.s.d. 3 Abs. lb UStG Entnahme von Grundstücken Beispiele zu den Lieferungen gleichgestellten Wertabgaben Den sonstigen Leistungen gleichgestellte Wertabgaben Allgemeines Sonstige Leistungen nach 3 Abs.9a Nr. 1 UStG Tatbestandsvoraussetzungen für die Steuerbarkeit Bemessungsgrundlage für sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9 a Nr. 1 UStG Beispiele Sonstige Leistung nach 3 Abs.9a Nr.2 UStG Tatbestandsvoraussetzungen für die Steuerbarkeit Bemessungsgrundlage für sonstige Leistungen nach 3 Abs.9a Nr.2 UStG Beispiele zu den sonstigen Leistungen gleichgestellten Wertabgaben 314

10 XVI Inhaltsverzeichnis 4 Übungsfälle zu den unentgeltlichen Wertabgaben Übungsfälle zu Wertabgaben, die den Lieferungen gleichgestellt sind Übungsfälle zur Zugehörigkeit von Gegenständen zum Unternehmen Übungsfälle zur Entnahme von Gegenständen aus dem Unternehmen Übungsfälle zum Ort der Lieferungen nach 3 Abs. 1 b UStG Übungsfälle zum Umfang der Lieferungen nach 3 Abs. lb UStG Übungsfälle zum Steuersatz bei unentgeltlichen Wertabgaben Übungsfälle zur Bemessungsgrundlage bei Lieferungen nach 3 Abs. lb UStG Übungsfälle zu den sonstigen Leistungen nach 3 Abs. 9 a UStG Übungsfälle zur Abgabe einer sonstigen Leistung zu unternehmensfremden Zwecken Übungsfälle zum Ort der Leistungen nach 3 Abs. 9a UStG Übungsfälle zur Bemessungsgrundlage bei den Leistungen nach 3 Abs. 9 a UStG Teil O Innergemeinschaftlicher Erwerb 1 Allgemeines Allgemeine Tatbestandsvoraussetzungen des innergemeinschaftlichen Erwerbs Weitere Fälle des innergemeinschaftlichen Erwerbs Fiktiver innergemeinschaftlicher Erwerb beim rechtsgeschäftslosen Verbringen Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge Steuerbefreiungen für den innergemeinschaftlichen Erwerb Berechnung der Steuer 323 Teil P Option nach 9 UStG 1 Allgemeines Voraussetzungen für die Option nach 9 UStG Umfang der Option Vornahme der Option Frist für die Option Einschränkung der Option durch 9 Abs. 2 UStG Hypothetische Option 327 Teil Q Vorsteuerabzug und Vorsteuerberichtigung nach 15a UStG 1 Allgemeines Abziehbarkeit normaler Umsatzsteuer als Vorsteuer nach 15 Abs. 1 Nr. 1 UStG Tatbestandsvoraussetzungen nach 15 Abs. 1 Nr. 1 UStG Leistungen an den, der die Vorsteuer geltend macht Allgemeines Leistungsempfänger bei unfreien Versendungen gemäß 40 UStDV Leistungsempfänger bei Gemeinschaftsobjekten Leistungen an das Unternehmen Verhältnisse im Zeitpunkt der Leistung Unternehmenstypische Gegenstände Aufteilbare Sachen Nicht aufteilbare Sachen Gesamtdarstellung der Gegenstände bezüglich ihrer Zugehörigkeit zum Unternehmen Vermietung nichtaufteilbarer Gegenstände Andere sonstige Leistungen (als die in genannten) Gegenstände, die sowohl einem Gewerbebetrieb als auch einem landund forstwirtschaftlichen Betrieb dienen 340

11 Inhaltsverzeichnis XVII 2.4 Steuerpflichtige Eingangsleistung Ausweis der geschuldeten Umsatzsteuer in einer nach 14, 14a UStG ausgestellten Rechnung Allgemeines Einzelheiten zu den in 14 Abs. 4 UStG vorgeschriebenen Angaben Name und Anschrift des leistenden Unternehmers und des Leistungsempfängers Menge und Art der gelieferten Gegenstände oder Umfang und Art der sonstigen Leistung Zeitpunkt der Leistung und Vereinnahmung des Entgelts Steuernummer oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des leistenden Unternehmers Fortlaufende Nummer (Rechnungsnummer) Angabe des Entgelts Im Voraus vereinbarte Minderung des Entgelts Angabe des Steuersatzes und des Steuerbetrags Fehlende oder unrichtige Angaben in der Rechnung Weitere Voraussetzungen nach 14 a UStG Besonderheiten bei Gutschriften Rechnungen in den Fällen der Mindestbemessungsgrundlage Elektronische Abrechnung Qualifizierte elektronische Signatur Elektronischer Datenaustausch (EDI-Rechnungen) Elektronische Abrechnung ab Ol Kleinbetragsrechnungen Fahrausweise Sonderfälle von Rechnungen Rechnungen mit verschiedenen Steuersätzen Rechnungen mit mehreren Leistungsgebern Rechnungen, die auf den Namen Dritter ausgestellt sind Vorausrechnungen und Rechnungen über Anzahlungen Endrechnungen Rechnungen mit mehreren Leistungsempfängern Abziehbarkeit der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer nach 15 Abs. 1 Nr. 2 UStG Allgemeines Zeitpunkt der Entstehung des Vorsteueranspruchs bezüglich der Einfuhrumsatzsteuer Nachweis der Entrichtung der Einfuhrumsatzsteuer Beispiele zur Einfuhrumsatzsteuer Vorsteuerabzug der Steuer für den innergemeinschaftlichen Erwerb und der Steuer nach 13 b UStG Abzug der Steuer für den innergemeinschaftlichen Erwerb Anfall der Erwerbsteuer beim Unternehmer Erwerb des Gegenstandes für das Unternehmen Vorsteuerabzug der Steuer für Leistungen im Sinne des 13 b UStG Vorsteuerabzugsverbote Allgemeines Vorsteuerabzugsverbot nach 15 Abs. la UStG Allgemeines Geschenke an Geschäftsfreunde nach 4 Abs. 5 Nr. 1 EStG Bewirtung von Geschäftsfreunden Häusliches Arbeitszimmer Fahrten zwischen Wohnung und Betrieb und Familienheimfahrten Vorsteuerabzug aus Reisekosten 361

12 XVIII Inhaltsverzeichnis 5.3 Vorsteuerabzugsverbot nach 15 Abs. lb UStG Abzugsverbot nach 15 Abs. 2 UStG Allgemeines Steuerfreie Umsätze nach 4 Nr. 8 bis 28 UStG Nichtsteuerbare Umsätze im Ausland, die im Inland nach 4 Nr. 8 bis 28 UStG steuerfrei wären Nichtsteuerbare Leistungen, die im Falle der Entgeltlichkeit nach 4 Nr. 8 bis 28 UStG steuerfrei wären Ausnahme nach 15 Abs. 3 Nr. 1 Buchst, b und Nr. 2 Buchst, b UStG Zusammenhang der Vorsteuern mit vorsteuerschädlichen Ausgangsumsätzen Allgemeines Zusammenhang mit Innenumsätzen Zusammenhang mit Einfuhren und innergemeinschaftlichem Erwerb ( 1 Abs. 1 Nr. 4 und 5 UStG) Zeitlicher Zusammenhang Fehlender Ausgangsumsatz Konkurrierende Ausgangsumsätze Vorsteueraufteilung Allgemeines Funktionsweise der wirtschaftlichen Zurechnungsmethode Funktionsweise der Umsatzverhältnismethode Ingebrauchnahme entsprechend dem Baufortschritt Gebrauch mit anschließender Veräußerung Vorsteuerabzug aus den Veräußerungskosten bei einer Geschäftsveräußerung nach 1 Abs. 1 a UStG Vorsteuerberichtigung nach ISa UStG Allgemeines Berichtigungsobjekte Vorsteuern nach 15 Abs. 1 UStG von mehr als 1000 für die Anschaffung oder Herstellung Vorsteuerrelevante Nutzungsänderung innerhalb des Berichtigungszeitraums Allgemeines Typisierter Berichtigungszeitraum Beginn und Ende des Berichtigungszeitraums Teilweise Ingebrauchnahme eines Wirtschaftsguts Kalendermonatsprinzip nach 45 UStDV Gewichtigkeit der Änderung der Nutzungsverhältnisse Errechnung des Berichtigungsbetrages Berichtigungsverfahren Allgemeines Berichtigungsverfahren nach 44 Abs. 4 Satz 3 UStDV Berichtigungsverfahren nach 44 Abs. 3 UStDV Berichtigungsverfahren bei aus der Sicht des 15 Abs. 2 und 3 UStG sachlich unrichtigem Vorsteuerabzug nach 15 UStG Die Vorsteuerberichtigung nach 15 a Abs. 6 a UStG Die Vorsteuerberichtigung nach 15 a UStG nach erfolgter Geschäftsveräußerung beim Erwerber gemäß 15a Abs. 10 UStG Vorsteuerberichtigung nach 15 a UStG bei Übertragung eines Miteigentumsanteils an einem Grundstück Übungsfälle Übungsfälle zum Vorsteuerabzug nach 15 Abs. 1 UStG Übungsfälle zum notwendigen Inhalt einer Rechnung nach 14 UStG 401

13 Inhaltsverzeichnis XIX Übungsfälle zum notwendigen Inhalt einer Gutschrift Übungsfälle zu den Fahrausweisen Übungsfälle zur Unternehmereigenschaft des Leistungsgebers Übungsfälle zur Leistung an das Unternehmen Übungsfälle zum Vorsteuerabzug aus Vorausrechnungen Übungsfälle zum Abzug der Einfuhrumsatzsteuer Übungsfälle zu den Vorsteuerabzugsverboten Übungsfälle zu den Vorsteuerabzugsverboten nach 15 Abs. la und lb UStG Übungsfälle zum Vorsteuerabzugsverbot nach 15 Abs. 2 UStG Übungsfälle zu 15 a UStG Übungsfälle zu den Berichtigungsobjekten i. S.d. 15a UStG Übungsfälle zu Leistungen an Wirtschaftsgütern Übungsfälle zu Vorsteuern i. S.d. 15a UStG Übungsfälle zur Gewichtigkeit der Vorsteuern i. S.d. 44 Abs. 1 UStDV Übungsfälle zur Dauer des Berichtigungszeitraums Übungsfälle zu Beginn und Ende des Berichtigungszeitraums Übungsfälle zur Gewichtigkeit der Nutzungsänderung i. S. d. 44 Abs. 2 UStDV Übungsfälle zur Ermittlung des Prozentsatzes der Nutzungsänderung i.s.d. 44 Abs.2 UStDV Übungsfall zur Ermittlung des Berichtigungsbetrags Übungsfälle zum Zeitpunkt der Vorsteuerberichtigung.: Übungsfälle zur Ermittlung des Berichtigungsbetrags bei Veräußerung des Wirtschaftsguts Übungsfall zur Vorsteuerberichtigung bei zwischenzeitlicher Nichtnutzung Übungsfälle zur Vorsteuerberichtigung nach 15 a UStG, wenn die Entscheidung über den Vorsteuerabzug sachlich unrichtig war Vorsteuerabzug des Fahrzeuglieferers bei Lieferung eines neuen Fahrzeugs in das übrige Gemeinschaftsgebiet 414 Teil R Umsatzsteuer nach 14 c UStG 1 Allgemeines Umsatzsteuer nach 14c Abs.1 UStG Allgemeines Sonderregelung Umsatzsteuer nach 14c Abs. 1 UStG bei Gutschriften Umsatzsteuer nach 14c Abs.2 UStG Allgemeines Einzelheiten zum Umsatzsteuerausweis nach 14c Abs. 2 UStG Steuer nach 14c Abs. 2 UStG bei Kleinbetragsrechnungen und Fahrausweisen Steuer nach 14c UStG im Zusammenhang mit Vorausrechnungen bzw. Rechnungen über Abschlagszahlungen Allgemeines Steuer nach 14c Abs. 1 UStG bei Endrechnungen Übungsfälle zur Steuer nach 14c Abs.1 und 2 UStG 421 Teil S Ausgewählte Probleme bei Personenvereinigungen 1 Gründung von Personenvereinigungen Allgemeines Erweiterung eines Einzelunternehmens durch Aufnahme eines Gesellschafters Erweiterung einer Personenvereinigung um weitere Mitglieder Veräußerung eines Gesellschaftsanteils durch einen Gesellschafter 424

14 X X Inhaltsverzeichnis 4 Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer Gesellschaft durch Abfindung seitens der Gesellschaft Auflösung einer Gesellschaft durch Liquidation Veränderungen in der Unternehmensform Verschmelzung von Personenvereinigungen Leistungsaustausch zwischen Personenvereinigung und Mitglied ohne Veränderung des Gesellschafts- bzw. Gesellschafterstatus Leistungen der Personenvereinigung an das Mitglied Leistungen des Mitglieds an die Personenvereinigung Leistungen über die Gemeinschaft an das Mitglied Grundzüge der Besteuerung von Vereinen Leistungen, die nur den Sonderbelangen der Mitglieder dienen können Nicht eindeutig zuordenbare Leistungen Gesellige Veranstaltungen von gemeinnützigen Vereinen Vorsteuerpauschalierung bei Vereinen Übungsfälle zu den Gesellschaftsleistungen Unentgeltliche Leistungen der Gesellschaft an ihre Gesellschafter Entgeltliche Leistungsabgabe von der Gesellschaft an den Gesellschafter (bzw. an diesem nahe stehende Personen) Leistungen des Mitglieds an die Personenvereinigung Übungsfälle zur Gründung von Personenvereinigungen 440 Teil T Kleinunternehmer nach 19 UStG 1 Allgemeines Kleinunternehmer nach 19 Abs. 1 UStG Verzicht auf die Anwendung des 19 Abs. 1 UStG Wechsel der Besteuerungsform 445 Teil U Besondere Besteuerungsformen 1 Sonderregelungen für die Land- und Forstwirtschaft Allgemeines Begriff»land- und forstwirtschaftlicher Betrieb« Übersicht über die Durchschnittsätze, Kürzungsbeträge und die Steuerzahllast Typische landwirtschaftliche Erzeugnisse Lieferungen von Getränken, ausgenommen Milch Lieferungen von forstwirtschaftlichen Erzeugnissen Ausfuhrlieferungen und Auslandslieferungen Option zur Regelbesteuerung Besonderheiten bei der Rechnungstellung für Umsätze nach 24 UStG und für den Vorsteuerabzug aus Rechnungen nach 24 UStG Unternehmer, die sowohl der Besteuerung nach 24 UStG als auch der Besteuerung nach den allgemeinen Vorschriften des Umsatzsteuergesetzes unterliegen Übungsfälle Sonderregelungen für Reiseleistungen nach 25 UStG Allgemeines Begriffsbestimmungen Reiseleistungen Reiseleistungen nicht für ein Unternehmen Reisevorleistungen Rechtsfolgen bei Vorliegen von Reiseleistungen nach 25 Abs. 1 Satz 1 UStG Steuerfreiheit von Reiseleistungen i. S. v. 25 UStG 456

15 Inhaltsverzeichnis! XXI 2.5 Ermittlung der Bemessungsgrundlage Incentive-Reisen Geschäftsreisen, Dienstreisen Zuwendung von Reisen an Geschäftsfreunde Differenzbesteuerung nach 25 a UStG Allgemeines Voraussetzungen für die Differenzbesteuerung Bemessungsgrundlage Steuersatz und Vorsteuerabzug Option zur Besteuerung nach den allgemeinen Vorschriften des Umsatzsteuergesetzes gemäß 25 a Abs. 8 UStG Verbot des gesonderten Steuerausweises in einer Rechnung Besonderheiren nach 25 a Abs. 7 UStG Aufzeichnungspflichten Ergänzende Beispiele Durchschnittsatzbesteuerung nach 23 UStG 468 Teil V Sonderregelungen für Umsätze in bestimmten Gebieten bzw. mit bestimmten Personen 1 Umsätze in Freihäfen Allgemeines Umsätze für den Endverbrauch Umsätze im Rahmen eines zollamtlich bewilligten Freihafen-Veredelungsverkehrs bzw. einer zollamtlich besonders zugelassenen Freihafenlagerung ( 1 Abs. 3 Nr. 4 Buchst, a und 5 UStG) Umsätze von Gegenständen, die sich einfuhrumsatzsteuerrechtlich im freien Verkehr befinden Umsätze im Zusammenhang mit einem Umsatzsteuerlager Allgemeines Umsatzsteuerlager Versteuerung bei Auslagerung Beispiele zum Umsatzsteuerlager Umsätze in Bezug auf im Inland stationierte ausländische Truppen Allgemeines Begriffsbestimmungen Amtliche Beschaffungsstelle als Auftraggeber Bezahlung Berücksichtigung der Steuerbefreiung bei der Berechnung des Preises Nachweis der Voraussetzungen Beispielsfälle 476 Teil W Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer 1 Allgemeines Entstehungszeitpunkt der Steuer für Lieferungen und sonstige Leistungen bei der Sollbesteuerung Zeitpunkt der Leistung bei Lieferungen und Teillieferungen Zeitpunkt der Leistung bei sonstigen Leistungen Teilleistungen Allgemeines Zerlegbarkeit der Leistung in wirtschaftlich sinnvolle Teile Gesonderte Entgeltvereinbarung 480

16 XXII Inhaltsverzeichnis 3 Mindestistbesteuerung Entstehungszeitpunkt der Steuer bei der Istbesteuerung nach 20 UStG Allgemeines Voraussetzung für die Anwendung der Istbesteuerung Voraussetzungen für die Gestattung der Istbesteuerung Beispielsfälle zur Istbesteuerung Wechsel von der Istbesteuerung zur Sollbesteuerung bzw. von der Sollbesteuerung zur Istbesteuerung Allgemeines BeispielsFalle Entstehungszeitpunkt der Steuer für den innergemeinschaftlichen Erwerb Entstehungszeitpunkt für die vom Leistungsempfänger geschuldete Steuer nach 13 b UStG 489 Teil X Besteuerungsverfahren 1 Allgemeines Umsatzsteuervoranmeldungsverfahren Dauerfristverlängerung für die Umsatzsteuervoranmeldungen Übergang der Steuerschuld nach 13 b UStG auf den Leistungsempfänger (Reverse-Charge-Verfahren) Allgemeines Reverse-Charge-Verfahren bei sonstigen Leistungen von im übrigen Gemeinschaftsgebiet ansässigen Unternehmern Reverse-Charge-Verfahren bei Werklieferungen und sonstigen Leistungen ausländischer Unternehmer Leistungsgeber ist ein nicht im Inland ansässiger Unternehmer Werklieferung oder sonstige Leistung Leistungsempfänger Unternehmer bzw. juristische Person Ausnahmen vom Reverse-Charge-Verfahren Reverse-Charge-Verfahren bei Lieferung sicherungsübereigneter Gegenstände durch den Sicherungsgeber an den Sicherungsnehmer außerhalb des Insolvenzverfahrens Reverse-Charge-Verfahren bei Umsätzen, die unter das Grunderwerbsteuergesetz fallen Reverse-Charge-Verfahren bei Bauleistungen nach 13 b Abs. 2 Nr. 4 UStG Reverse-Charge-Verfahren bei Lieferungen von Gas, Elektrizität, Wärme und Kälte Reverse-Charge-Verfahren bei der Lieferung von Industrieschrott, Altmetallen und sonstigen Abfallstoffen Reverse-Charge-Verfahren bei Gebäudereinigungsleistungen Reverse-Charge-Verfahren bei Goldlieferungen Reverse-Charge-Verfahren bei Lieferungen von Mobilfunkgeräten und integrierten Schaltkreisen Berechnung, Entstehung und Abführung der im Reverse-Charge-Verfahren anfallenden Umsatzsteuer Vorsteuerabzug beim Leistungsempfänger Steuerausweis durch den leistenden Unternehmer Übungsfälle zum Reverse-Charge-Verfahren Tatbestandsmerkmale für das Reverse-Charge-Verfahren Ausnahmen vom Reverse-Charge-Verfahren Ermittlung, Anmeldung und Abführung der Steuer Übungsfälle zur Lieferung sicherungsübereigneter Gegenstände und zur Lieferung von Grundstücken 506

17 Inhaltsverzeichnis XXIII 5 Vorsteuervergütungsverfahren Allgemeines Voraussetzungen für das Vorsteuervergütungsverfahren Durchführung des Vergütungsverfahrens Verhältnis normales Besteuerungsverfahren - Vergütungsverfahren 511 Teil Y Anleitung zur Lösung von Prüfungsaufgaben im Fach Umsatzsteuer 1 Vorbemerkung Regeln 512 Teil Z Lösungshinweise zu den Fällen 1 Lösungshinweise zu B 8 - Lieferungen und sonstige Leistungen gegen Entgelt Lösungshinweise zu B Problemkreis Lieferung - sonstige Leistung Lösungshinweise zu B Problemkreis Lieferort Lösungshinweise zu B Problemkreis 3 Abs. 8 UStG Lösungshinweise zu B Problemkreis Reihengeschäft Lösungshinweise zu B Problemkreis 3 Abs. 8 UStG im Reihengeschäft Lösungshinweise zu B Problemkreis Ort der sonstigen Leistung Lösungshinweise zu B 8,7 - Problemkreis Werklieferung - Werkleistung Lösungshinweise zu C5 - Problemkreis Inland - Ausland Lösungshinweise zu D Lösungshinweise zu D Problemkreis steuerfreie Ausfuhrlieferungen Lösungshinweise zu D Problemkreis Ausfuhrlieferungen im Reiseverkehr Lösungshinweise zu D Problemkreis Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr Lösungshinweise zu D Problemkreis innergemeinschaftliche Lieferungen Lösungshinweise zu D Innergemeinschaftliches Reihengeschäft Lösungshinweise zu E 6 - Fehlender Leistungsaustausch Lösungshinweise zu F 7 - Bemessungsgrundlage nach 10 Abs. 1 UStG Lösungshinweise zu G 13 - Steuersätze Lösungshinweise zu H Lösungshinweise zu H Bemessungsgrundlage beim Tausch Lösungshinweise zu H Leistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer Lösungshinweise zu I 5 - Einschaltung von Mittelspersonen Lösungshinweise zu J 10 - Grundstücksumsätze Lösungshinweise zu J Grundstückslieferungen Lösungshinweise zu J Grundstücksvermietungen Lösungshinweise zu J Zwischenvermietung Lösungshinweise zu J Errichtung von Gebäuden auf fremdem Boden Lösungshinweise zu J Grundstücke Lösungshinweise zu K Echtes und unechtes Factoring Lösungshinweise zu M 7 - Unternehmer, Unternehmen Lösungshinweise zu M Unternehmereigenschaft Lösungshinweise zu M Organschaft Lösungshinweise zu M Finanzielle Eingliederung Lösungshinweise zu M Grenzüberschreitende Organschaft Lösungshinweise zu M GmbH & Co. KG Lösungshinweise zu N 4 - Unentgeltliche Wertabgaben Lösungshinweise zu N Wertabgaben, die den Lieferungen gleichgestellt sind Lösungshinweise zu N Zugehörigkeit von Gegenständen zum Unternehmen.. 579

18 XXIV Inhaltsverzeichnis Lösungshinweise zu N Entnahme von Gegenständen aus dem Unternehmen Lösungshinweise zu N Ort der Lieferungen nach 3 Abs. lb UStG Lösungshinweise zu N Umfang der Lieferungen nach 3 Abs. 1 b UStG Lösungshinweise zu N Steuersatz bei unentgeltlichen Wertabgaben Lösungshinweise zu N Bemessungsgrundlage bei Lieferungen nach 3 Abs. lb UStG Lösungshinweise zu N Sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9 a UStG Lösungshinweise zu N Abgabe einer sonstigen Leistung zu unternehmensfremden Zwecken Lösungshinweise zu N Ort der Leistungen nach 3 Abs. 9 a UStG Lösungshinweise zu N Bemessungsgrundlage bei den Leistungen nach 3 Abs. 9 a UStG Lösungshinweise zu Q Lösungshinweise zu Q8.1 - Vorsteuerabzug nach 15 Abs. 1 UStG Lösungshinweise zu Q Notwendiger Inhalt einer Rechnung nach 14 UStG Lösungshinweise zu Q Notwendiger Inhalt einer Gutschrift Lösungshinweise zu Q Fahrausweise Lösungshinweise zu Q Unternehmereigenschaft des Leistungsgebers Lösungshinweise zu Q Leistung an das Unternehmen Lösungshinweise zu Q Vorsteuerabzug aus Vorausrechnungen Lösungshinweise zu Q Abzug der Einfuhrumsatzsteuer Lösungshinweise zu Q8.2 - Vorsteuerabzugsverbote Lösungshinweise zu Q Vorsteuerabzugsverbote nach 15 Abs. la und Abs. 1 b UStG Lösungshinweise zu Q Vorsteuerabzugsverbot nach 15 Abs. 2 UStG Lösungshinweise zu Q8.3-15a UStG Lösungshinweise zu Q Berichtigungsobjekt i. S.d. 15aUStG Lösungshinweise zu Q Leistungen an Wirtschaftsgütern Lösungshinweise zu Q Vorsteuern i. S.d. 15a UStG Lösungshinweise zu Q Gewichtigkeit der Vorsteuern i. S.d. 44 Abs. 1 UStDV Lösungshinweise zu Q Dauer des Berichtigungszeitraums Lösungshinweise zu Q Beginn und Ende des Berichtigungszeitraums Lösungshinweise zu Q Gewichtigkeit der Nutzungsänderung i. S. d. 44 Abs. 2 UStDV Lösungshinweise zu Q Ermittlung des Prozentsatzes der Nutzungsänderung i. S.d. 44 Abs.2 UStDV Lösungshinweise zu Q Ermittlung des Berichtigungsbetrags Lösungshinweise zu Q Zeitpunkt der Vorsteuerberichtigung Lösungshinweise zu Q Ermittlung des Berichtigungsbetrags bei Veräußerung des Wirtschaftsguts Lösungshinweise zu Q Vorsteuerberichtigung bei zwischenzeitlicher Nichtnutzung Lösungshinweise zu Q Vorsteuerberichtigung nach 15a UStG, wenn die Entscheidung über den Vorsteuerabzug sachlich unrichtig war Lösungshinweise zu R 5 - Steuer nach 14c Abs. 1 und 2 UStG Lösungshinweise zu S10 - Gesellschaftsleistungen Lösungshinweise zu S Unentgeltliche Leistungen der Gesellschaft an ihre Gesellschafter Lösungshinweise zu S Entgeltliche Leistungsabgabe von der Gesellschaft an den Gesellschafter Lösungshinweise zu S Leistungen des Mitglieds an die Personenvereinigung Lösungshinweise zu S Gründung von Personenvereinigungen 616

19 Inhaltsverzeichnis XXV 16 Lösungshinweise zu U Besteuerung nach 24 UStG Lösungshinweise zu X Fragen und Fälle zum Reverse-Charge-Verfahren Lösungshinweise zu X Tatbestandsmerkmale für das Reverse-Charge-Verfahren Lösungshinweise zu X Ausnahmen vom Reverse-Charge-Verfahren Lösungshinweise zu X Ermittlung, Anmeldung und Abführung der Steuer Lösungshinweise zu X Lieferung sicherungsübereigneter Gegenstände und Lieferung von Grundstücken 620 Zeittafel zur geschichtlichen Entwicklung der Umsatzsteuer 622 Stichwortregister 627