Deutscher Bundestag Drucksache 16/6148 16. Wahlperiode 27. 07. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Klaus Ernst, Cornelia Hirsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/5838 Lernende mit Behinderungen in Deutschland Vorbemerkung der Fragesteller BundundLänderhabensichdaraufgeeinigt,dasskünftigallezweiJahreein BildungsberichtveröffentlichtundderBundesregierungvorgelegtwird.Der erstedieserartmitdemtitel: NationalerBildungsbericht2006 Bildungin Deutschland (Bundestagsdrucksache16/4100)istlautEigenaussage dieerste umfassendeempirischebestandsaufnahme,diedasdeutschebildungswesen alsgesamtsystembeschreibt.erstütztsichaufeineauswahlfortschreibbarer Indikatoren,anhanddererdieamtlicheStatistik,wieauchrepräsentativeSurvey-undPaneldatenausgewertetwerden.DievorgenommeneAuswahlgilt demnach auch für zukünftige Berichte. InihrerStellungnahmedazu,erklärtdieBundesregierung,dasssiediedargestelltenErgebnissezurGrundlagederKooperationmitdenLändern,mittels desinstrumentsdergemeinsamenempfehlungenmachenwird.zielformulierungenfürbildungspolitikinbundundländernaufbasiswissenschaftlich fundierter Darstellungen würden dadurch ermöglicht. EinKapitelzurBildungvonMenschenmitBehinderungen,chronischKranken undpsychischkrankenfehlt.daswort Barrierefreiheit tauchtnichteineinzigesmalauf.dasbundesgleichstellungsgesetz (BGG)von2002aberfordert diebarrierefreiheitanschulen.derbildungsberichtzeigtnichtauf,inwieweit eindiskriminierungsfreierzugangzurbildungfüralle,wieesim 2Abs.1 desallgemeinengleichstellungsgesetzes (AGG)gefordertwird,gewährleistet wird.darausmussgeschlussfolgertwerden,dassbildungspolitikfürmenschenmitbehinderungenwederexplizitdem Gesamtsystem zugeordnet, noch in den Zielformulierungen auftauchen wird. DerUN-InspektorVernorMunozkritisierteinseinemBerichtvom9.März 2007fürdenMenschenrechtsratderUN (A/HRC/4/29/Add.3)dieDiskriminierung von Kindern mit Behinderungen im deutschen Schulsystem. DamitStrategienzurVerbesserungderBildungschancenvonMenschenmit Behinderungen,chronischKrankenundpsychischKrankenentwickeltwerden können,sindzumeinenausführlichereinformationennotwendigundzumanderenmüsseninzukunftauchindikatoreneingesetztwerden,dieeinedarstel- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürBildungundForschungvom 25.Juli 2007 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
Drucksache 16/6148 2 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode lungüberdiebildungssituationvonlernendenmitbehinderungenchronisch Kranken und psychisch Kranken ermöglichen. Vorbemerkung der Bundesregierung GrundsätzlichsindfüralleFragenderKulturpolitikundKulturverwaltung (insbesonderefürdiebereicheschulwesen,hochschuleunderwachsenenbildung/ Weiterbildung)nachderimGrundgesetzfestgeschriebenenKompetenzverteilung allein die Bundesländer zuständig. BeiderBearbeitungderKleinenAnfragezumThema LernenmitBehinderung hatsichdiebundesregierungdaherandiekultusministerkonferenz (KMK)gewandt,diezugleichaucheinenTeilderaufgeführtenFragestellungen beantwortet hat. 1.WiehochwarderAnteilvonMenschenmitBehinderungen,chronisch KrankenundpsychischKrankenanderBevölkerungimAltervonunter 25 Jahren im Jahr 2005? StatistischeAngabenzubehindertenMenschensindnurinsoweitmöglich,als eine Anerkennung der Behinderung dokumentiert wird. NachAngabendesstatistischenBundesamteswarenEnde2005voninsgesamt 6765355schwerbehindertenMenscheninDeutschland273277Menschenunter 25 Jahren. Ihr Anteil an der gleichaltrigen Bevölkerung betrug 1,3 Prozent. Ende2005wareninsgesamt9,4ProzentallerschwerbehindertenMenschenvon einer geistigen oder seelischen Behinderung betroffen. 2.WiehochistderAnteilvonVorschulkindern,SchülernundStudierenden mitbehinderungen,mitchronischerodermitpsychischererkrankungan der Gesamtanzahl der Vorschulkinder/Schüler und Studierenden? Vorschulkinder WegenunterschiedlicherAbgrenzungderDatenwerdennachfolgendsowohl AngabenausderStatistikderKinder-undJugendhilfealsauchausderSchulstatistik dargestellt. NachAngabenausderStatistikderKinder-undJugendhilfe2006erhaltenin Tageseinrichtungeninsgesamt45171NichtschulkinderEingliederungshilfe wegenkörperlicher/geistigerbehinderung (nachdemsozialgesetzbuchxii) bzw.insgesamt6155nichtschulkinderwegenseelischerbehinderung (nach 35a Sozialgesetzbuch VIII). Schüler/SchülerinnenmitFörderbedarfwerdenhäufiginSchulkindergärten,die Förderschulenangeschlossensind,frühzeitiggefördert.DerAnteilderSchüler/ SchülerinnenmitsonderpädagogischemFörderbedarfbetrugnachAngabender SchulstatistikimSchuljahr2005/06imVorschulbereich24,2Prozent,d.h.von insgesamt30048schüler/schülerinnenimvorschulbereichwarendies7277 Schüler/SchülerinneninSchulkindergärten,dieFörderschulenangeschlossen sind. Schüler/Schülerinnen DerAnteilderSchüler/SchülerinnenmitsonderpädagogischemFörderbedarf betrugimschuljahr2005/06inallgemeinbildendenschulen (ohnevorschulbereich)5,1prozent.vondeninsgesamt9475193schüler/schülerinnen (ohne Vorschulbereich)wurden484253gefördert,wovonsich416213Schüler/Schü-
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/6148 lerinneninförderschulenund68040integrationsschüler/integrationsschülerinnen in anderen Schulen befanden. ZuSchüler/SchülerinneninberuflichenSchulenwerdenderartigeAngaben nicht erhoben. Studierende Aus der Hochschulstatistik liegen hierzu keine Ergebnisse vor. Ausder18.SozialerhebungdesDeutschenStudentenwerkssindDatenzugesundheitlichenBeeinträchtigungenbeiStudierendenverfügbar.EineDifferenzierungderBeeinträchtigungwirdallerdingsnichtgemacht.Danachbeträgtder AnteildergesundheitlichgeschädigtenStudierenden,in2006knapp19Prozent oder327000studierende.untereiner (sehr)starkenstudieneinschränkungleiden nach eigenen Angaben etwa 27 000 Studierende. 3.WiehochistderAnteilandengesamtenBildungsausgabenimJahr2003 fürdiebeschulungvonlernendenmitbehinderungen,chronischkranken Lernenden und psychisch kranken Lernenden in Zahlen und in Prozent? EineAufteilungderBildungsausgabenaufdieinderFragestellunggenannte PersonengruppeundeineDifferenzierungindieTeilgruppenistaufBasisder verfügbarenbildungsstatistischendaten (insbes.jahresrechnungsstatistikder öffentlichen Haushalte) nicht möglich. 4.WiehochistderAnteilvonMenschenmitBehinderungenandenLehrern(innen), Erziehern(innen) und Hochschullehrern(innen)? Diese Angaben werden in der amtlichen Statistik nicht erhoben. 5.WievielProzentderSchülerundSchülerinnenmitBehinderungenbesuchen bundesweit eine Regelschule? 6.WievielederSchülerinnenundSchülerbzw.StudierendenmitsonderpädagogischemFörderschwerpunkt körperlicheundmotorischeentwicklung besuchen sonderpädagogische Einrichtungen? DieSchulstatistikderKultusministerkonferenzweistSchülerinnenundSchüler mitsonderpädagogischemförderbedarfaus.darunterbefindensichpersonen mitbehinderungen.esistallerdingsdavonauszugehen,dassesinsbesondere auchschülerinnenundschülermitkörperlichenbehinderungengibt,dienicht alssolchemitsonderpädagogischemförderbedarferfasstwerden.fürdasjahr 2003ergibtsicheineVerteilungderSchülerinnenundSchülermitsonderpädagogischem Förderbedarf auf Sonderschulen und allgemeine Schulen wie folgt:
Drucksache 16/6148 4 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Förderschwerpunkt Schüler Anzahl davon in Sonderschulen davon in allgemeinenschulen 1 Lernen Sehen Hören Sprache Körperliche und motorische Entwicklung Geistige Entwicklung Emotionale und soziale Entwicklung Förderschwerpunkt übergreifend bzw. ohne Zuordnung Kranke Insgesamt 258618 6167 13717 45837 27324 72277 42627 16310 9844 492721 228912 (88,5 %) 4736 (76,8 %) 11013 (80,3 %) 35883 (78,3 %) 22937 (83,9 %) 70286 (97,2 %) 30523 (71,6 %) 15359 (94,2 %) 9676 (98,3 %) 429325 (87,1 %) 29706 (11,5 %) 1431 (23,2 %) 2704 (19,7 %) 9954 (21,7 %) 4387 (16,1 %) 1991 (2,8 %) 12104 (28,4 %) 951 (5,8 %) 168 (1,7 %) 63369 (12,9 %) VondenimSchuljahr2005/06insgesamtgeförderten484253Schüler/Schülerinnenwaren14,1Prozentoder68040Integrationsschüler/Integrationsschülerinnen, die nicht in Förderschulen unterrichtet wurden. ImSchuljahr2005/06besuchtenvondeninsgesamt484253betroffenenSchülerinnenundSchülern28140oder5,8ProzentmitFörderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung sonderpädagogische Einrichtungen. Zu den Studierenden liegen keine Angaben vor. 7.WelcheGründeführtendazu,dasslaut BerichtderBundesregierungüber dielagebehindertermenschenunddieentwicklungihrerteilhabe (Bundestagsdrucksache15/4575,S.63)imJahr200222186SchülerundSchülerinnenmitsonderpädagogischemFörderschwerpunkt körperlicheund motorischeentwicklung insonderschulenbeschultwurdenundnur4297 in allgemeinen Schulen? Der Bundesregierung liegen dazu keine Angaben vor. 8.InwieweitteiltdieBundesregierungdieAuffassung,dassSchülerund SchülerinnenmitBehinderungenanRegelschulenbessergefördertwerden, als an Sonderschulen? DieBundesregierungistderAuffassung,dasseinegemeinsameBeschulungvon behindertenundnichtbehindertenschülerinnenundschülernfürallegleichermaßenvonvorteilseinkann.diepisa(programmeforinternationalstudents Assessment)-Studienhabendeutlichgemacht,dassbildungspädagogischeKonzeptestärkeralsbisherindividuelleFörderbedarfeberücksichtigenmüssen.Die IntegrationbehinderterKinderinRegelschulenkanndiesenProzessvorantreiben.WesentlicherGedankeistdabeiauch,dassKinderundJugendlichedie Möglichkeithabenmüssenvoneinanderzulernen,umdiejeweiligenStärken des anderen einzuschätzen. SelbstverständlichbedeuteteinegemeinsameBeschulungvonbehindertenund nichtbehindertenkindernuntereinemdach,dassaufdenindividuellenförderbedarfdeseinzelnenschülersabgestelltwerdenmuss.diesonderpädagogik mussdabeihinsichtlichderförderungderbehindertenkinderweiterhineine zentrale Rolle spielen. 1 Allgemeine Schulen sind alle allgemein bildenden Schulen ohne Sonderschulen
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/6148 9.WiehochistderAnteilvonIntegrationsklassenanRegelschulenindenletzten zehn Jahren, aufgeschlüsselt nach Schultyp und Bundesland? Daten zu Integrationsklassen werden nicht erhoben. DerAnteilderintegrativbeschultenSchülermitsonderpädagogischemFörderbedarfanallenSchülernmitsonderpädagogischemFörderbedarfistnachfolgenden Tabellen zu entnehmen: Sonderpädagogische Förderung in allgemeinen Schulen Land19992000200120022003 BW1536316445166261662817018 BY79008732885194395479 BE51305558658956625830 BB32603461366740554198 HB8491656268730362372 HH8151415125712841548 HE24822574268328183337 MV81285379513091423 NI10361195117011701496 NW71918190867297559767 RP25462051160517081329 SL883973102411701284 SN9031038117113831612 ST381198332352476 SH37644039441643434428 TH1035975171616921799 D5435068430632616580463396 Sonderpädagogische Förderung in Sonderschulen Land19992000200120022003 BW5121752003535015456555199 BY6262063233637926395663033 BE1365913697137691374413738 BB1638115564151721426113834 HB27092664257824172461 HH75877429752675707525 HE2245623394246542557926326 MV1479714328137091321812834
Drucksache 16/6148 6 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Sonderpädagogische Förderung in Sonderschulen (Fortsetzung) Land19992000200120022003 NI3557636819380413930140024 NW908179439197979102627104618 RP1583316498169511741617668 SL35603694385139894058 SN2623724898237212283422246 ST2061320130192781852317594 SH1223512501125261238212196 TH1851518231176351705815971 D414812419474424683429440429325 Sonderpädagogische Förderung in Sonderschulen und allgemeinen Schulen insgesamt Land19992000200120022003 BW6658068448701277119372217 BY7052071965726437339568512 BE1878919255203581940619568 BB1964119025188391831618032 HB35584320526554534833 HH84028844878388549073 HE2493825968273372839729663 MV1560915181145041452714257 NI3661238014392114047141520 NW98008102581106651112382114385 RP1837918549185561912418997 SL44434667487551595342 SN2714025936248922421723858 ST2099420328196101887518070 SH1599916540169421672516624 TH1955019206193511875017770 D469162487904487944495244492721
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/6148 Anteil der Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in allgemeinen Schulen an allen Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf Land19992000200120022003 BW23 %24 %24 %23 %24 % BY11 %12 %12 %13 %8 % BE27 %29 %32 %29 %30 % BB17 %18 %19 %22 %23 % HB24 %38 %51 %56 %49 % HH10 %16 %14 %15 %17 % HE10 %10 %10 %10 %11 % MV5 %6 %5 %9 %10 % NI3 %3 %3 %3 %4 % NW7 %8 %8 %9 %9 % RP14 %11 %9 %9 %7 % SL20 %21 %21 %23 %24 % SN3 %4 %5 %6 %7 % ST2 %1 %2 %2 %3 % SH24 %24 %26 %26 %27 % TH5 %5 %9 %9 %10 % D12 %14 %13 %13 %13 % 10.WievielederElternvonKindernmitFörderbedarfstellten2006einen AntragaufBeschulungineinerRegelschule (bitteaufgeschlüsseltnach Bewilligung und Ablehnung)? Dazu liegen keine Daten vor. IndenLändern,indenendieIntegrationimSchulgesetzverankertist,müssen dieelternkeinegesondertenanträgestellen,siekönnendiekinderinderörtlichen Grundschule anmelden. 11.MitwelchenMittelnwirddasZielverfolgt,densteigendenAnteilaller Abgänger(-innen)vonSonderschulenohneHauptschulabschluss (78ProzentimJahr1996und79,1ProzentimJahr2004sieheBundestagsdrucksache 14/4100 S. 254, Tab. D7-3A) zu verringern? Aufgrund der Kurzfristigkeit der Anfrage ist keine Antwort möglich. 12.BeiwelchenFörderschwerpunktenisteineRückkehrausderSonderschuleinsonstigeallgemeinbildendeSchulenwederintendiertnochmöglich? DieErfüllungsonderpädagogischenFörderbedarfsistnichtanSonderschulen gebunden.ihmkannauchinsonstigenallgemeinbildendenschulenvermehrt entsprochenwerden.diebildungbehinderterjungermenschenistverstärktals gemeinsameaufgabefürgrundsätzlichalleschulenanzustreben.dabeiaberist immer darauf zu achten,
Drucksache 16/6148 8 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode dassdienotwendigequalitätunddererforderlicheumfangderfördermaßnahmen gesichert wird, dassdieflexibilitätderförderangeboteineinemsystemgestufterundmiteinander verbundener Hilfen gewährleistet ist, dasskinderundjugendlichemitsonderpädagogischemförderbedarfunabhängigvonortundformderförderungmöglichstgleichebildungschancen erhalten, dassbehinderteundnichtbehinderteimgemeinsamenunterrichtihrenbedürfnissen entsprechend gefördert werden, dassdiezusammenarbeitalleranderförderungdesjeweiligenkindesbzw. Jugendlichen beteiligten Personen und Institutionen gewährleistet ist. Ziel ist es dabei immer Durchlässigkeit zu gewährleisten. 13.WasgenauistmitdemBegriffder schülerbezogenenzugangskriterien vonlernortenundschulischenorganisationsformenfürkinderund JugendlichemitsonderpädagogischemFörderbedarfgemeint (vgl.bundestagsdrucksache 15/4575, S. 63)? DerBerichtderBundesregierungüberdieLagebehinderterMenschen2004 zähltunterschiedlichekriterienauf,dieindenbundesländernbeiderausdifferenzierungvonlernortenundschulischenorganisationsformenfürkinderund JugendlichemitsonderpädagogischemFörderbedarfherangezogenwerden. SchülerbezogeneKriteriensindindiesemZusammenhangsolche,dieinderPersondesKindesbzw.desJugendlichenliegen,alsoinsbesondereArtund SchwerederBehinderungbzw.ArtundUmfangdesnotwendigensonderpädagogischen Förderbedarfs. 14.InwieweitstimmtdieBundesregierungdemzu,dasseineintegrative SchuledasbesteMittelist,umdiskriminierendeHaltungenzubekämpfen, wieesdieunescoinihrer SalamancaErklärungüberPrinzipien,PolitikundPraxisderPädagogikfürbesondereBedürfnisse von1994feststellte? DiegemeinsameErziehungundAusbildungbehinderterundnichtbehinderter KinderuntereinemDachkanneinwirksamerWegsein,spätereDiskriminierungenimAlltagzuvermeidenundIntegrationinallengesellschaftlichenBereichenvoranzutreiben.WennBehinderteundnichtbehinderteMenschensich schonimkindergartenundinderschulekennenlernen,schafftdiesnachhaltig AkzeptanzunddieFähigkeit,diejeweiligenStärkendesandereneinzuschätzen. ImVergleichzufrüherenOrientierungenfürdiesonderpädagogischeFörderung haben sich inzwischen neue pädagogische Leitvorstellungen durchgesetzt: vomdenkeninbehinderungsartenzurpersonenbezogenen,bedürfnisorientierten und individualisierenden Sichtweise; von der Defizitorientierung zum förderdiagnostischen Konzept; vonderstarrenfixierungaufdiesonderschuleunddemdamitverbundenen PrimatinstitutionellerZuordnungzurVielfaltundflexiblenAusgestaltung verschiedener Schulformen für behinderte Kinder; vondersonderpädagogikalseigenständigerdisziplinzursonderpädagogik als Bestandteil und Ergänzung allgemeiner Pädagogik.
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/6148 15.HatsichnachAuffassungderBundesregierungdieSituationfürLernende mitbehinderungenindeutschland,hinsichtlicheinervollständigensozialenintegrationundindividuellerentfaltungsmöglichkeiten,indenletzten 10 Jahren verbessert, und wenn ja, in welcher Hinsicht? SeitdieKultusministerkonferenzdie Empfehlungenzursonderpädagogischen FörderunginderBundesrepublikDeutschland beschlossenhat (6.Mai1994), isteinentwicklungsprozessinganggesetztworden,derdiesituationderlernendenmitbehinderungzunehmendverbessertundaufdievollständigesoziale Integration zielt. BeieinerzielgleichenIntegrationwerdenbspw.alleSchülerinnenundSchüler nachdengleichenrahmenrichtlinienunterrichtet.diessetztvoraus,dassdie SchuledieMöglichkeithat,densogenannten Nachteilsausgleich sicherzustellen.konkretbedeutetdies,dassz.b.besonderesehhilfenfürsehbehinderte KinderodertechnischeHörhilfenfürKindermitHörbeeinträchtigungzurVerfügungstehen.IndenRegelschulenkönnenSchülerinnenundSchülermit Behinderungauchdurchden mobilendienst HilfestellungdurcheinenSonderschullehrererhalten,wennderjeweiligeLandeshaushalthierfürentsprechende Stellen bzw. Stellenanteile vorsieht. BeiderzieldifferentenIntegrationwerdenSchülerinnenundSchülernachverschiedenenRahmenrichtlinienunterrichtet.Sowerdenz.B.solchemiteiner kognitivenbehinderungnachdenrahmenrichtlinienfürgeistigbehinderteunterrichtet.derunterrichtfindetanregelschuleninintegrationsklassenstatt. Diesemüssenbeantragtundgenehmigtwerden,bevorsieeingerichtetwerden. IneinerIntegrationsklasseeinerGrundschulearbeitendannimIdealfallbei geringererschülerzahleingrundschullehrer/einegrundschullehrerinundein Sonderpädagoge/eine Sonderpädagogin zusammen. ZunehmendentsprechendieSchulendenBedürfnissenderbehindertenKinder. JenachBehinderungsartdesjeweiligenKindeswerdennotwendigebauliche undräumlichevoraussetzungengeschaffen.auchsindbehinderungsspezifische Hilfsmittel und Therapiematerialien vorhanden. DerParadigmenwechselzumehrTeilhabeundIntegrationvonbehinderten MenschenhatauchimBildungsbereichzuVerbesserungengeführt.Sosindin denländernundkommunenvielfachintegrativekindergärtenundteilweise auch Grundschulen gefördert worden. HervorzuhebenistdasEngagementvonLändernundGemeindenimHinblick aufdiebereitstellungintegrativerschulangebote.positivebeispielezeigen, dasseinegemeinsamebildungunderziehungbehinderterundnichtbehinderter KinderzueinerSteigerungderLehr-undLernleistungenführenkann.Fürden BereichderberuflichenBildungistz.B. 35Abs.2SGBIXzunennen,mit demdiemöglichkeitgeschaffenwurde,betrieblicheundaußerbetrieblicheberufsausbildungsomiteinanderzuverzahnen,dassbehindertejugendliche,diein einemberufsbildungswerkodereineranderenaußerbetrieblichenbildungseinrichtungausgebildetwerden,abschnittedieserberufsausbildungauchinunternehmen oder in der Verwaltung durchführen können (verzahnte Ausbildung). DadiebestehendenAngebotenochnichtausreichen,umallenbegründeten AnträgenaufintegrativeBeschulungRechnungtragenzukönnen,solltendie BemühungenzurErweiterungdesintegrativenBildungsangebotsausgeweitet werden.mitdereuropäischenkonferenzzurintegrationbehindertermenschen vomjunidiesesjahreshatdiebundesregierungunteranderemdaszielverfolgt, einen Impuls in diese Richtung zu setzen. DieBundesregierungistderAuffassung,dassdieWünschederElternebenso wiediederkinderundjugendlichenberücksichtigungfindenmüssenunddie SchaffungeinesmöglichsthohenAnteilsanintegrativerBeschulungrealisiert werden sollte.
Drucksache 16/6148 10 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 16.WiehochsinddieZahlundderAnteilvonMenschenmitBehinderungen, MenschenmitchronischerErkrankungundpsychischkrankenMenschen beidenstudienanfänger(-innen) (1.Hochschulsemester) (bitteaufgeschlüsseltnachhochschulart,wichtigenstudienbereichenundiminternationalen Vergleich)? Vergleiche Antwort zu Studierenden zu Frage 2. NachdenDatenangabender18.SozialerhebungdesDeutschenStudentenwerkes,dereineBefragungimSS2006zugrundeliegt,habenvondenStudierenden,diesichim1.und2.Hochschulsemesterbefinden17ProzenteineBehinderung/chronische Krankheit angegeben. DieErgebnissezur GesundheitlichenBeeinträchtigung sindinkapitel13der 18. Sozialerhebung zusammengefasst (vgl. www.sozialerhebung.de). International vergleichbare Daten liegen nicht vor. 17.WiehochistderAnteilvonMenschenmitBehinderungenanderZahlder Hochschulabsolventeninsgesamtvon1995bis2004 (bitteaufgeschlüsselt nach Art des Studiums)? 18.WiehochsinddiePromoviertenquotenvonMenschenmitBehinderungen von 1997 bis 2004? Aus der Hochschulstatistik liegen hierzu keine Ergebnisse vor. AusderHochschulstatistikliegenhierzukeineErgebnissevor.BeidenAbsolventenbefragungenwirdnichtnachBehinderung/chronischerKrankheitgefragt. 19.WievieleMenschenmitBehinderungen,MenschenmitchronischerErkrankungundpsychischkrankeMenschenbefindensichineinerdualen Berufsausbildung oder einer betrieblichen Berufsausbildung? InderBerufsbildungsstatistikwerdenkeineAngabenüberMenschenmitBehinderung erhoben. ImRahmenderAusbildungvonBehindertennach 66desBerufsbildungsgesetzes (BBIG)bzw. 42mderHwO (Handwerksordnung)wurdenimJahr 2006bundesweit13811neueAusbildungsverträgeabgeschlossen,519bzw. 3,9ProzentmehralsimJahrzuvor.JungenwerdenfastdoppeltsooftausgebildetwieMädchen.2006gabes9032männlicheJugendliche,dieeinenentsprechenden Beruf erlernten, aber nur 4 779 weibliche Jugendliche. DieBerufsbildungsstatistikerfasstnicht,wervondenJugendlichenineiner RegelausbildungdesdualenSystemseineBehinderunghat.Insofernliegender Bundesregierung dazu keine Zahlen vor. 20.WastutdieRegierungdafür,nebenderVeranstaltungdesGirls Dayund demvombundesministeriumfürfamilie,senioren,frauenundjugend gefördertenprojektweibernetze.v.,diechancenfürbehindertemädchenaufeinenmöglichstzukunftssicherenausbildungsplatzauchinuntypisch weiblichen Berufsfeldern oder Studienfächern zu vergrößern? MaßnahmenzurGewinnungvonmehrMädchenundjungenFrauenfüreher mädchenuntypische,naturwissenschaftlich-technischeundhandwerkliche Berufesindvermehrtdaraufausgerichtet,dassdieseAktivitätenauchvonbehindertenMädchenwahrgenommenwerdenkönnen.Sosindz.B.inderAktions-
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 11 Drucksache 16/6148 landkartedesgirls Day Mädchen-ZukunftstagbehindertengerechteAngebote gesondert ausgewiesen. GezielteMaßnahmenausschließlichfürbehinderteMädchenwerdenderzeit nicht gefördert. 21.InwieweitwirddasZielderBarrierefreiheitanSchulen,wieesdasBundesgleichstellungsgesetz (BGG)von2002fordert,umgesetztundvom Bund gefördert? DasGesetzzurGleichstellungbehinderterMenschenregeltunteranderemdie baulichebarrierefreiheitbeizivilenneu-bzw.großenzivilenum-odererweiterungsbauten,allerdingsnurinbezugaufbautendesbundeseinschließlichder bundesunmittelbarenkörperschaften,anstaltenundstiftungendesöffentlichen Rechts.DasBGGhatBarrierefreiheitzueinerLeitliniedesVerwaltungshandelnserklärt.DafürSchulennachdergrundgesetzlichenKompetenzverteilung dieländerzuständigsind,fälltdieherstellungderbarrierefreiheitanschulen, insbesondere auch von Schulgebäuden in ihre Zuständigkeit. 22.InwieweitverfolgtdieBundesregierungdasZiel:eindiskriminierungsfreier Zugang zur Bildung für alle, wie es 2 Abs. 1 AGG fordert? DieBundesregierunghälteinegemeinsameBeschulungvonbehindertenund nichtbehindertenkindernfüreinenwichtigenansatz,umdendiskriminierungsfreienzugangzubildungzusichern.diessolltedurcheineindividuelle Förderung aller Kinder unter einem Dach geschehen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 15 verwiesen. 23.WelcheaktuellenFörderprogrammeund-mitteldesBundessindandie Schaffungbzw.GewährleistungderBarrierefreiheitgebundenoderdamit verknüpft? DieHerstellungderBarrierefreiheitkannimRahmendervonBundundLändern finanziertenstädtebauförderungunterstütztwerden.diebarrierefreiheitist nichtbedingungderstädtebauförderung,siegehörtjedochzudenzielen,diein AbwägungmitanderenZielenundBelangenderStadtentwicklungberücksichtigt werden sollen. DahernenntdiePräambelderBund-Länder-VerwaltungsvereinbarungStädtebauförderung 2007 als wichtige Ziele der Städtebauförderung: diebedürfnissederbürgerinnenundbürger,insbesonderederfamilienund der älteren Menschen, die barrierefreie Gestaltung des Wohnumfelds. FörderfähigsindsowohldiebarrierefreieAnpassungöffentlicherGebäudeund Räume (z.b.theater,sonstigekultur-undbildungseinrichtungen,sport-und Freizeitstätten)alsauchdieHerstellungvonBarrierefreiheitimRahmenprivater Erneuerungsvorhaben.Schulensindnichtförderfähig,soferndasLandTräger ist,dadiestädtebaufördermittelnichtdenfördergebernbundundlandzugute kommen dürfen. Ab2007müssensämtlichedurchdiedreigroßeneuropäischenFondskofinanziertenMaßnahmenab2007barrierefreisein;darunterfallenaucheinigeMaßnahmen, die mit Bundesmitteln gefördert werden.
Drucksache 16/6148 12 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode UnterBerücksichtigungder RichtliniefürdieVergabevonBundesmittelnzur FörderungvonüberregionalenEinrichtungenundModellprojektenderberuflichenundmedizinischenRehabilitation wurdenmodellebzw.werdenaktuell dreimodellprojektemithaushaltsmittelndesbundesgefördert.dabeiwirdden ZuwendungsempfängerndieBeachtungderDIN18024und18025 (hierinsind dieerfordernissefürbarrierefreiesbauenfestgelegt)aufgegeben.esistjedoch nichtmöglich,denanteilanbundesmittelnderhöhenachzuspezifizieren,der auf die Schaffung gezielt nur der Barrierefreiheit entfällt. 24.WiewirddiefortbestehendeNotwendigkeit,insbesonderefürschwerstundmehrfachbehinderteKinderundJugendlicheeinesonderpädagogische Förderung in speziellen Einrichtungen vorzusehen, begründet? InsbesonderebeischwerstenBehinderungenundbeiMehrfachbehinderungen giltes,denlernortzuwählen,deraufbestmöglicheweisedenförderbedürfnissendeskindes/desjugendlichen,seinerselbstfindungundpersönlichkeitsentwicklunggerechtwird.ingeeignetenabständenmussdieentscheidungüber den individuellen Förderbedarf überprüft werden. 25.InwieweiterreichtedieBundesregierungdasvonihrselbstimBerichtüber dielagebehindertermenschen2004 (Bundestagsdrucksache15/4575) benannteziel,übereinendialogmitdenländerndiegemeinsamebeschulungvonkindernundjugendlichenmitundohnebehinderungmitden Ländern voranzubringen? DieBeauftragtederBundesregierungfürdieBelangebehinderterMenschenhat denpräsidentenderkultusministerkonferenzgebeten,derkmkvorzuschlagen, dasthemaintegrationbehinderterschülerinnenundschülerimnächstenbildungsbericht (2008) als Schwerpunktthema zu wählen. 26.InwieweitwerdeninzukünftigenBildungsberichtenFragenbzw.empiriegestützteIndikatorenderInklusionvonMenschenmitBehinderungen, chronischkrankenmenschenundpsychischkrankenmenschenberücksichtigt werden? BeimnationalenBildungsberichthandeltessichumeinenunabhängigenBericht,derinKooperationmehrererwissenschaftlicherInstitute,desStatistischen BundesamtsundderStatistischenÄmterderLänderunterFederführungdes DeutschenInstitutsfürInternationalePädagogischeForschungimAuftragdes BundesministeriumsfürBildungundForschungundderStändigeKonferenz derkultusministerderländerinderbundesrepublikdeutschlanderstelltwird. DieAutorengruppeprüftderzeit,wieindieIndikatorendesBerichts2008FragenderIntegrationvonMenschenmitBehinderungeninverschiedenenBildungsbereichenaufgenommenwerdenkönnen.EinumfassenderIndikatorzur InklusionvonMenschenmitBehinderungen,chronischkrankenundpsychisch krankenmenschenwirdjedochaufgrundderderzeitigendatenlagenichtdarstellbar sein. 27.InwieweitsindBestrebungenderKultusministerkonferenzvorhanden, nebendemthemenschwerpunkt SonderpädagogischeFörderung im BereichSchuleeinenSchwerpunktzurinklusivenBildungvonMenschen mit Behinderungen einzurichten? Aufgrund der Kurzfristigkeit der Anfrage ist keine Antwort möglich. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, 12103 Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Amsterdamer Str. 192, 50735 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Telefax (02 21) 97 66 83 44 ISSN 0722-8333