Stadtverwaltung Neuss, 4456 Neuss An die Dienststelle Bürgermeisteramt Damen und Herren des Rates der Stadt Neuss Rats-, Bezirks- und Bürgerangelegenheiten Auskunft erteilt Johanna Steffens Telefon 023-90-2090 Email johanna.steffens@stadt.neuss.de EINLADUNG Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie zu nachfolgender Sitzung ein NR. DER SITZUNG 35 GREMIUM Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM Freitag, 09. November 208 BEMERKUNGEN SITZUNGSORT Ratssaal - Rathaus E.260 Markt 2 Neuss Im Vorfeld der Ratssitzung findet der Ältestenrat um 5.00 Uhr im Constantin-Koenen-Zimmer (Zimmernr..20) statt. BEGINN 6:00 Uhr Sollten Sie verhindert sein, bitte ich Sie, dies Ihrer Fraktionsgeschäftsstelle und dem o.g. Schriftführer rechtzeitig mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen Reiner Breuer Bürgermeister
Seite 2 TAGESORDNUNG ART. DER SITZUNG öffentlich NR. DER SITZUNG, GREMIUM 35, Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM 09..208 TO-PUNKT UND GEGENSTAND DER BERATUNGEN Formalien, Wahlen usw. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 4 Einwohnerfragestunde Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse Sozialauschuss vom 06.09.208 5 Lotsenpunkte SOZ 20-208 - 6 Neues Konzept zur Unterbringung junger erwachsener Männer SOZ 23-208 - 7 Arbeitsgruppe Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Neuss RAT 03-208 8 Pflegebedarfsplanung des Rhein-Kreises Neuss RAT 04-208 Schulausschuss vom 09.0.208 9 Zuschüsse zum Betrieb der Mensa an der Sekundarschule SCH 26-208
Seite 3 Neuss 0 Schulentwicklungsplanung weiterführende Schulen ab dem Schuljahr 209/2020 Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vom 3.0.208 SCH 44-208 Anlage wird nachgereicht FNP-Änderung Nr. 28 - Vogelsang, Bataverstraße, Holzheim, Eisenstraße und Holzheim, Gewerbegebiet Kreitzer Straße - -Beschluss über die Stellungnahmen -Beschluss über die FNP-Änderung -Einholung der Genehmigung APS 66-208 2 Neubau Platzfläche ehemaliges Münsterschulareal Damenstift- Platz APS 67-208 3 Bebauungsplan Nr. 3/6/ Stresemannallee, Hammfelddamm - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss im ersten vereinfachten Änderungsverfahren des Bebauungsplans Nr. 3/6 Stresemannallee, Hammfelddamm APS 84-208 4 Landschaftsgalerie Strategischer Bahndamm (Rad- und Fußweg von der Insel Hombroich bis Rommerskirchen) APS 5-208 5 Beschluss über die Stellungnahme der Verwaltung zum Nahverkehrsplan UM 9-208 6 Bezirksausschuss Norf vom 07..208 Verkehrliche Erschließung des BPL 460 - Norf, Nievenheimer Straße (Straßenbau, Beleuchtung) -Planvorlage, Ausbauprogramm- BA 23-208 7 Ruhrstraße: Umgestaltung der Einmündung Ruhrstraße / Weserstraße (Straßenbau, Beleuchtung) BA 32-208 -
-Planvorlage, Ausbauprogramm- Seite 4 8 Bebauungsplan Nr. 460 -Norf, Nievenheimer Straße - - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss APS 85-208 Anlage 8 wird nachgereicht 9 Ausschuss für Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten vom 08..208 Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 209 AWL 86-208 Beschlussfassungen des Rates 20 Änderung der Vergabeordnung der Stadt Neuss RAT 99-208 2 Hauptversammlung Deutscher Städtetag 209 RAT 05-208 22 Gesamtabschlussentwurf 207 RAT 06-208 23 Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Hier: Finanzierung des Eigenanteils an der Maßnahme Stadtbad RAT 08-208 24 Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Hier: Finanzierung des Eigenanteils an der Maßnahme Südbad RAT 09-208 25 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 223 betr. Teilnahme am EU-Förderprogramm "Town Twinning Action between Turkey and EU" mit der türkischen Partnerschaft Nevsehir zum Thema Umwelt und Abfallwirtschaft RAT -208 Wird nachgereicht 26 Anträge Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Herausgabe einer Kurzfassung des Haushaltsplanes 209 an RAT 98-208
Seite 5 die Bürgerschaft 27 Antrag der AfD-Fraktion betr. Online Services, Digitalisierung Verwaltungs-Organisation und Abläufe RAT 3-208 27a Antrag der SPD-Fraktion betr. Schützen-Ampelmännchen für Neuss RAT 5-208 27b Antrag der Fraktion Die Linke betr. Finanzgebahren des Neusser Reiter- und Rennvereins RAT 6-208 27c Antrag der Fraktion Die Linke betr. Beitritt zum Flüchtlings-Appell der Bürgermeister von Düsseldorf, Köln und Bonn RAT 7-208 27d Antrag der Fraktion Die Linke betr. Preisgünstiger Wohnraum für Studenten RAT 8-208 28 Anfragen Anfrage des STV Herrn Bodewig betr. Umsetzung des Onlinezugangsverbesserungsgesetz (OZG) RAT 2-208 Mitteilungen der Verwaltung 29 Friedensglockenprojekt Leuven-Neuss RAT 82-208 30 Liquidation der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltung eg (EKV) im Deutschen Städtetag zum 3.2.208 RAT 00-208 3 Bericht des Antikorruptionsbeauftragten RAT 0-208 32 Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse 209 RAT 02-208
Seite 6 33 Korrektur von Ratsniederschriften, hier: Rat am 29.06.208 RAT 0-208 34 Einwohnerfragestunde
Seite 7 TAGESORDNUNG ART. DER SITZUNG nicht öffentlich NR. DER SITZUNG, GREMIUM 35, Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM 09..208 TO-PUNKT UND GEGENSTAND DER BERATUNGEN Formalien, Wahlen usw. (nö) Genehmigung der Tagesordnung Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse (nö) 2 Ankauf eines Straßengrundstückes an der Memeler Straße (660450) AWL 69-208 3 Verkauf eines Gewerbegrundstückes an der Bataverstraße AWL 9-208 Beschlussfassungen des Rates (nö) 4 Bestellung des Bewertungssachverständigen des Umlegungsausschusses und des stellvertretenden Bewertungssachverständigen RAT 8-208 5 Vergabe eines Auftrags betr. Aufbau eines Sirenennetzes im Stadtgebiet Neuss RAT 07-208 6 Anträge (nö) Anfragen (nö) Mitteilungen der Verwaltung (nö) Korrektur von Ratsniederschriften, hier Rat am 28.09.208 RAT 4-208 7 Personalangelegenheiten