Legitimation und Reformpotenziale der ÖPNV-Förderung in Deutschland

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Transkript:

Matthias Peistrup Legitimation und Reformpotenziale der ÖPNV-Förderung in Deutschland Nomos

Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis 11 Tabellenverzeichnis 12 Abkürzungsverzeichnis 14 1. Kapitel: Einführung 15 A. Problemstellung und Zielsetzung der Untersuchung 15 B. Gang der Untersuchung 16 2. Kapitel: Der ÖPNV in Deutschland 18 A. Vorbemerkungen 18 B. Rahmensetzungen und Ziele 18 I. Abgrenzung des ÖPNV 18 II. Organisation und rechtlicher Rahmen des ÖSPV. 20 III. Zielsetzungen des ÖPNV 22 C. Angebotsseite 25 I. Leistungskennzahlen 25 II. Unternehmensstruktur 28 III. Finanzkennzahlen 30 IV. Öffentliche Förderung 31 V. Fahrausweise 33 VI. Fahrpreisentwicklung 34 D. Nachfrageseite 36 I. Datenbasis 36 II. Deskriptive Statistik 37 III. Multivariate Analyse 40 1. Vorüberlegungen 40 2. Modellbeschreibung 42 3. Modellergebnisse 43 IV. Zwischenfazit 46

3.Kapitel: Legitimationsprüfung der ÖSPV-Förderung I: Umweltexternalitäten 47 I. Negative Umweltexternalitäten im Verkehr 47 II. Internalisierung externer Effekte im Verkehr 49 III. Kriterien zur Beurteilung des Internalisierungsinstruments ÖSPV- Förderung 53 B. Überprüfung der Effektivität der ÖSPV-Förderung 54 I. Untersuchungsrahmen 54 II. Elastizitäten der Nachfrage nach ÖSPV- und MIV-Fahrleistungen 56 1. Preiselastizitäten des ÖSPV 56 2. Kreuzpreiselastizitäten des MIV 57 III. Externe Kosten des MIV und ÖSPV 60 1. Methoden und Bewertungsansätze zur Bestimmung externer Kosten 60 a) Kategorien unterschiedlicher Bewertungsansätze 60 b) Marktpreisbasierte Ansätze 60 c) Befragungsbasierte Ansätze 62 2. Vergleich der externen Kosten von MIV und ÖSPV 64 a) Berechnungsgrundlage 64 b) Luftverschmutzung 65 c) Klimaschäden 67 d) Lärm 70 e) Trennwirkungen, Flächen- und Landschaftsverbrauch 72 f) Vor- und nachgelagerte Prozesse 74 g) Weitere Externalitäten 75 h) Gesamtvergleich 75 3. Die Bedeutung des Auslastungsgrades 77 a) Auslastungsgrade im ÖSPV 77 b) Der Zusammenhang zwischen Auslastungsgrad und externen Kosten 79 c) Schwankungen im Auslastungsgrad 80 d) Zusammenfassende Bewertung des Indikators Auslastungsgrad 82 IV. Gesamtbeurteilung der Effektivitätsprüfung 83 1. Effekte der ÖSPV-Förderung 83 2. Sensitivitätsanalyse 85 C. Überprüfung der Effizienz der ÖSPV-Förderung 87 I. Externe Kosten des Verkehrs unter Wohlfahrtsgesichtspunkten 87 1. Referenzrahmen der Effizienzüberprüfung 87 2. Externe Kosten versus Wohlfahrtsverlust 88 II. Wohlfahrtswirkungen der ÖSPV-Subventionierung 90 D. Fazit zu Externalitäten 92

4. Kapitel: Legitimationsprüfung der ÖSPV-Förderung II: Daseinsvorsorge 93 A. Vorbemerkungen 93 B. Historische Grundlagen der Daseinsvorsorge 94 I. Staats- und rechtstheoretische Grundlagen 94 II. Gesellschaftstheoretische Grundlagen 96 III. Das Konzept der Daseinsvorsorge von Ernst Forsthoff 97 C. Ökonomische Begründung der Daseinsvorsorge 101 I. Rechtfertigung staatlichen Handelns 101 II. Einordnung der Daseinsvorsorge 102 III. Umfang der Daseinsvorsorge im ÖSPV 106 D. Umsetzungsprobleme der Daseinsvorsorge im ÖSPV 107 I. Verankerung der Daseinsvorsorge im ÖSPV-Rechtsrahmen 107 II. Ökonomische Gründe und Probleme der unklaren Daseinsvorsorgedefinition 109 1. Kongruenzprinzip und Dezentralisierungstheorem 109 2. Konnexitätsprinzip 111 3. Fiskalische Äquivalenz und Pincipal-Agent-Probleme 112 E. Zwischenfazit 114 5. Kapitel: Strukturen und Probleme der gegenwärtigen ÖSPV-Finanzierung 116 A.Vorbemerkungen 116 B. Die Finanzierung des ÖSPV im Überblick 117 C. Ausgleichszahlungen für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen 119 I. Gründlagen 119 II. Ökonomische Beurteilung 121 1. Beurteilung der Berechnungsgrundlage 121 2. Opportunistisches Verhaltenspotenzial der Verkehrsunternehmen 126 III. Zwischenfazit und Handlungsempfehlungen 128 D. Ausgleichszahlungen für preisreduzierte Beförderungen im Ausbildungsverkehr 131 I.Grundlagen 131 II. Ökonomische Beurteilung 135 1. Beurteilung der Berechnungsgrundlage 135 2. Opportunistisches Verhaltenspotenzial der Verkehrsunternehmen 139 3. Opportunistisches Verhaltenspotenzial der Aufgabenträger 140 III. Zwischenfazit und Handlungsempfehlungen 140 E. ÖSPV-Fahrzeugförderung 141 I. Grundlagen 141 II. Ökonomische Beurteilung 143 1. Verwaltungs- und Kontrollprobleme 143 2. Fehlallokation durch kürzere Fahrzeugnutzungszyklen 143 9

3. Fehlallokation durch Tendenz zu teuren Lösungen 145 III. Zwischenfazit und Handlungsempfehlungen 147 F. Fazit zur gegenwärtigen ÖSPV-Finanzierung 148 6. Kapitel: Zukünftige ÖSPV-Förderung unter Berücksichtigung der Daseinsvorsorge - Fallbeispiel NRW 150 A.Vorbemerkungen 150 B. Erhebungsgrundlagen 150 I. Indikatoren ^ _ 150 II. Untersuchungsraum 151 III. Datengrundlage 153 C. Indikatorergebnisse 154 I. Angebotsindikatoren 154 1. Fahrzeugkilometer 154 2. Bedienungsdauer 157 3. Taktdichte 159 II. Nachfrageindikatoren 161 1. Auslastungsgrad 161 2. Personenkilometer 164 III. Ökonomische Indikatoren 166 1. Öffentliche Mittel 166 2. Produktionskosten 169 3. Effizienz 171 IV. Bewertung der Indikatorergebnisse 175 D. Verteilungsschlüssel zur Sicherstellung der Daseinsvorsorge 176 I. Schlüsselkomponenten 176 II. Ergebnisse des Verteilungsschlüssels 178 E. Zwischenfazit 181 7. Kapitel: Zusammenfassende Beurteilung 182 Literaturverzeichnis 184 10