Public Private Partnership

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V. Zielgemeinschaft 49 1. Komplementarität der Individualziele der Akteure 50 2. Formulierung gemeinsamer Ziele 52 VI. Risikogemeinschaft 53 VII. Outputorientierung 56 C. Abgrenzungsmerkmale (Negativkatalog) 58 I. Gleichordnungsebene 58 II. Interessenstruktur 59 III. Aufgaben- und Verantwortungsbezug 60 IV. Akteursbezug 63 V. Zeitbezug und Lebenszyklusorientierung 63 VI. Formalisierung 64 D. Synoptische Darstellung des Positiv- und des Negativkatalogs 67 E. Ansatz eines Indikatorenmodells zur Identifizierung und Abgrenzung von PPP 68 3. Kapitel: Lebenszyklusorientierte Steuerung von PPP als Verfahren 69 A. Einführung 69 I. Zielsetzung und Vorgehensweise 69 II. Insbesondere zur Mehrdimensionalität der Modellkonzeption 69 B. Phasen des PPP-Lebenszyklus 71 I. Darstellungen in der Leitfadenliteratur 71 II. Eigener Vorschlag zur Gliederung des PPP-Lebenszyklus 73 C. Maßgebliche Kriterien für eine erfolgreiche Steuerung von PPP-Prozessen 73 I. Phase 1: Projektidentifizierung 74 1. Maßnahmenkomplexe und Einzelbausteine im Überblick 74 2. Ziel- und Strategieformulierung 75 a) Zielbestimmung und Bedarfsanalyse, 76 b) Strategieformulierung 78 c) Entwicklung potentieller Realisierungsalternativen 80 3. ProspektivePPP-Folgenabschätzung 81 a) Analyse der Rahmenbedingungen 82 b) PPP-Eignungstest 85 c) Vorläufige Maßnahmenbewertung 89 aa) Allgemeines zu Gegenstand und Methoden der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Rahmen der PPP- Folgenabschätzung im Überblick 89 bb) Einzelwirtschaftliche monetäre Analyse (Kapitalwertmethode) 93 cc) Gesamtwirtschaftliche monetäre Analyse (Kosten-Nutzen- Analyse) 97 dd) Nichtmonetäre Analyse (Nutzwertanalyse) 101

d) Auswahl der optimalen Strategie 103 4. Vorsondierung potentieller Partner 104 5. Projektbegleitende Maßnahmen 105 a) Projektorganisation 106 b) Information und Kommunikation 108 c) Einbeziehung von Mandatsträgern in die Beschlussfassung 109 II. Phase 2: Projektspezifizierung 109 1. Maßnahmenkomplexe und Einzelbausteine im Überblick 109 2. Vorsondierung potentieller Partner/Partnerauswahl durch klassische" Vergabe bzw. wettbewerblichen Dialog 110 a) Verfahren mit Beschluss zugunsten klassischer" Vergabe 111 aa) Vorsondierung potentieller Partner: Markterkundung 111 bb) Partnerauswahl durch Vergabe: Verfahrenswahl 113 b) Verfahren mit wettbewerblichem Dialog 116 aa) Europaweite Bekanntmachung und Teilnahmewettbewerb 116 bb) Auswahl der Bewerber und Einladung zum Dialog 117 cc) Dialogphase 117 3. Konkretisierung der Konzeption 118 a) Aktualisierung der Leistungsbeschreibung einschließlich Risikoallokation 118 b) Darstellung des konventionellen Referenzprojekts (PSC) 119 c) Darstellung des PPP-Referenzprojekts 119 4. Begleitende PPP-Folgenabschätzung 120 a) Einzelwirtschaftliche monetäre Analyse (Kapitalwertmethode) 121 b) Gesamtwirtschaftliche monetäre Analyse (Kosten-Nutzen- Analyse) 122 c) Nichtmonetäre Analyse (Nutzwertanalyse) 122 d) Entscheidung für die Realisierung in PPP 122 5. Projektbegleitende Maßnahmen 123 a) Projektorganisation - 123 b) Information und Kommunikation 123 c) Beantragung von Fördermitteln 124 d) Einbeziehung von Mandatsträgern in die Beschlussfassung 125 III. Phase 3: Formalisierung 125 1. Maßnahmenkomplexe und Einzelbausteine im Überblick 125 2. Partnerauswahl durch Vergabe/Wettbewerblicher Dialog 126 a) Verfahren mit klassischer" Vergabe 127 aa) Fertigstellung der Leistungsbeschreibung/Erstellung der Vergabeunterlagen 127 bb) Europaweite Bekanntmachung und Teilnahmewettbewerb 127

10 cc) Auswahl der Bewerber und Aufforderung zur Verhandlung 128 dd) Verhandlungsphase 129 ee) Angebotsauswahl und Zuschlagserteilung 129 b) Verfahren mit wettbewerblichem Dialog 131 aa) Aufforderung zur Vorlage endgültiger Angebote 131 bb) Vergaberechtliche Wertung eingegangener Angebote 131 cc) Angebotsauswahl und Zuschlagserteilung 132 3. Begleitende PPP-Folgenabschätzung 132 a) Vergaberechtliche Wertung eingegangener bzw. verhandelter Angebote 133 b) Entscheidung über die Angebotsauswahl und Zuschlagserteilung 134 4. Projektbegleitende Maßnahmen 135 a) Einbeziehung von Mandatsträgern in die Beschlussfassung 135 b) Anzeige-, Vorlage-, Beteiligungs- und Genehmigungspflichten 136 IV. Phase 4: Implementierung 138 1. Maßnahmenkomplexe und Einzelbausteine im Überblick 138 2. Arbeitsschritte der Projektdurchführung 139 a) Planung 140 b) Bau/Sanierung 140 c) Betrieb, 141 d) Finanzierung 142 3. Retrospektive PPP-Folgenabschätzung 143 a) Laufende Beobachtung 144 b) Begleitende Erfolgskontrolle 145 aa) Zielsetzung und Konzeption der begleitenden Erfolgskontrolle 145 bb) Zielerreichungskontrolle 147 cc) Wirkungskontrolle 148 dd) Wirtschaftlichkeitskontrolle 148 aaa) Vollzugswirtschaftlichkeit 149 bbb) Maßnahmenwirtschaftlichkeit 149 c) Vertragsmanagement/-controlling im Übrigen 150 4. Projektbegleitende Maßnahmen 152 a) Projektorganisation 152 b) Schaffung noch fehlender Voraussetzungen für die Implementierung 152 c) Einbeziehung von Mandatsträgern in die Beschlussfassung über Maßnahmen des Vertragsmanagements 153 V. Phase 5: Beendigung 154 1. Maßnahmenkomplexe und Einzelbausteine im Überblick 154 2. Arbeitsschritte der Projektdurchführung 154

a) Vertragsbeendigung und begleitende Rechtshandlungen 154 b) Verwertung 155 3. Retrospektive PPP-Folgenabschätzung: Abschließende Erfolgskontrolle 15 5 4. Projektbegleitende Maßnahmen 157 D. Visualisierung des PPP-Prozessmodells 157 4. Kapitel: Fazit der Untersuchung 166 A. Ausgangslage und Zielsetzung 166 B. Vorgehensweise und wesentliche Erkenntnisse 167 I. Identifizierung und Abgrenzung von PPP 167 1. Zur Gewinnung der Indikatoren 167 2. Positivkatalog konstitutiver Merkmale 167 3. Negativkatalog von Abgrenzungsmerkmalen 168 II. Strukturierung und Steuerung von PPP 168 1. PPP-Lebenszyklus 168 2. Maßnahmenkomplexe 169 3. PPP-Folgenabschätzung als Herzstück" der Steuerung 169 4. Leitlinien der Steuerung 171 C. Resümee und Ausblick 171 Literaturverzeichnis. 174 11