Öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Nachbarschutz von Dr. Achim Seidel VERLAG C. H. BECK MÜNCHEN 2000
Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturauswahl XI XXVII XXXV I. Teil. Der Gegenstand des öffentlichen und privaten Nachbarrechts 1. Begriff und Funktion des Nachbarrechts 1 1 2. Die Systematik des Nachbarrechts 6 7 I. Denkbare Grundkonstellationen 6 8 II. Das grundsätzliche Verhältnis zwischen öffentlichem und privatem Nachbarrecht 9 10 III. Rechtskraftfragen im Zusammenhang mit der Doppelgleisigkeit des Rechtswegs 31 19 IV. Taktische Überlegungen zur Wahl des Rechtsschutzes 39 25 3. Nachbarn und Nachbarschaft 51 32 I. Qualifizierte Rechtsbeziehung zum Nachbargrundstück? 53 33 II. Räumliche und zeitliche Nähe zur Störungsquelle 55 34 III. Keine grundsätzliche Abhängigkeit der Aktivlegitimation von einer spürbaren Beeinträchtigung des Nachbarn" 57 36 IV. Grenzüberschreitender Nachbarschutz 59 38 2. Teil. Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz im dreipoligen Rechtsverhältnis zwischen Überwachungsbehörde, störendem und gestörtem Nachbarn 4. Die subjektive Ausprägung des öffentlich-rechtlichen Nachbarschutzes 72 47 I. Nachbarschutz und subjektiv-öffentliche Rechte 73 50 II. Grundrechte des Nachbarn und subjektiver Rechtsschutz im mehrpolaren öffentlichen Nachbarrecht 82 55 III. Einfachgesetzlicher Nachbarschutz 106 67
VIII Inhaltsübersicht 5. Der öffentlich-rechtliche Abwehranspruch gegen eine behördliche Zulassungsentscheidung (Genehmigungsabwehranspruch) 152 88 I. Materielle Ausgangssituation 152 90 II. Die Geltendmachung des Genehmigungsabwehranspruchs durch Widerspruch und Anfechtungsklage 155 91 III. Der Prüfumfang des Gerichts 170 97 IV. Besonderheiten bei der Anfechtung von Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen 184 103 V. Besonderheiten bei der Anfechtung von Genehmigungsentscheidungen mit exekutivem Beurteilungs- und Standardisierungsspielraum 205 114 VI. Der Genehmigungsabwehranspruch bei genehmigungsbedürftigen Änderungen - Grenzen des Bestandsschutzes zugunsten des Vorhabenträgers 213 118 VII. Die Anfechtung von Teilakten in gestuften Genehmigungsverfahren 221 122 VIII. Exkurs: Rechtsschutz des Vorhabenträgers gegen im Interesse des Nachbarn ergangene Entscheidungen der Zulassungsbehörde 242 132 6. Der Schutzanspruch des gestörten Nachbarn auf ordnungsrechtliches Einschreiten zu Lasten des störenden Nachbarn und seine Geltendmachung 247 135 I. Behördliche Eingriffsermächtigung als rechtsstaatliche Barriere 248 136 II. Subjektive Rechtsverletzung als tatbestandliche Voraussetzung des Schutzanspruchs 250 137 III. Nachbarliche Schutzansprüche des Bauordnungsrechts... 252 138 IV. Nachbarliche Schutzansprüche des Immissionsschutzrechts 267 145 V. Schutzansprüche auf behördliche Aufhebung (Rücknahme, Widerruf) der Zulassungsentscheidung 281 153 VI. Die prozessuale Geltendmachung des nachbarlichen Schutzanspruchs 286 156 VII. Der Prüfumfang von Widerspruchsbehörde und Gericht.. 290 158 VIII. Sonderfall: Ermessensreduzierung auf Null 296 160 7. Materieller Drittschutz im öffentlichen Baurecht 316 172 I. Systematischer Überblick 317 173 II. Der Begriff des Nachbarn im Baurecht 326 178
Inhaltsübersicht IX III. Materieller Nachbarschutz im Bauplanungsrecht 349 187 IV. Materieller Nachbarschutz im Bauordnungsrecht 462 237 8. Materieller Drittschutz am Beispiel des Immissionsschutzrechts 495 252 I. Systematischer Überblick 495 254 II. Der Begriff des Nachbarn im Immissionsschutzrecht 541 277 III. Nachbarschützende und nicht nachbarschützende Betreiberpflichten 549 280 9. Relativierung subjektiv-öffentlicher Nachbarrechte 605 307 I. Bestandskraft und Bestandsschutz 606 307 II. Verwirkung 612 310 III. Sonstige Fälle des Rechtsmißbrauchs 623 317 IV. Verzicht 628 319 V. Präklusion im öffentlichen Nachbarrecht 633 321 10. Prozessuale Einzelfragen im Zusammenhang mit anhängigen Klagen im öffentlichen Nachbarrecht 644 329 I. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Sach- und Rechtslage im Rahmen der Geltendmachung nachbarrechtlicher Abwehr- und Schutzansprüche 644 329 II. Beweislastverteilung im mehrpolaren öffentlichen Nachbarrecht 652 334 III. Die Beiladung des Nachbarn 656 336 IV. Grundstücksveräußerungen während anhängiger Genehmigungsabwehrprozesse 661 338 11. Amtshaftungsansprüche des Nachbarn wegen rechtswidriger Entscheidungen der Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden 663 340 12. Vorläufiger Rechtsschutz 668 343 I. Der vorläufige Rechtsschutz nach 80, 80a VwGO gegen behördliche Zulassungsentscheidungen 669 344 II. Fallgruppen des 80 a Abs. 2 VwGO 698 359 III. Der vorläufige Rechtsschutz zur Sicherung von Schutzansprüchen, 123 VwGO 703 360 IV. Schadensersatzrisiko des Nachbarn im Rahmen des Eilrechtsschutzes nach 80, 80 a und 123 VwGO 705 362
X Inhaltsübersicht 13. Präventiver Schutz im öffentlichen Nachbarrecht 714 367 I. Vorbeugender Rechtsschutz gegen die bevorstehende Genehmigungserteilung 716 369 II. Vorbeugender Nachbarschutz mit Hilfe des Normenkontrollverfahrens, 47 VwGO 732 375 III. Vorbeugende Rechtsbehelfe auf Unterlassung des Normerlasses bzw. auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der zu erlassenden Norm 764 393 14. Die Gemeinde als Nachbar im öffentlichen Recht 773 39/ I. Der Abwehranspruch gegen eine Zulassungsentscheidung für ein Vorhaben auf dem Nachbargebiet 774 398 II. Schutzansprüche der Nachbargemeinde 783 405 III. Rechtsbehelfe der Nachbargemeinde gegen einen Bebauungsplan 784 406 3. Teil. Das zweipolige Nachbarrechtsverhältnis 15. Die Abgrenzung zwischen öffentlich-rechtlichem und privatrechtlichem Regime im Hinblick auf Anspruchsgrundlagen und Rechtswegfragen 790 411 16. Das private Nachbarrecht 800 418 I. Der Begriff des Nachbarn im privaten Nachbarrecht 801 420 II. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche des privaten Nachbarrechts 806 422 III. Spezifisch nachbarrechtliche Duldungs-, Modifizierungsund Ausschlußtatbestände gegenüber negatorischen und quasinegatorischen Abwehr-und Beseitigungsansprüchen 866 450 IV. Auf Geldleistungen gerichtete Ansprüche des privaten Nachbarrechts 939 484 V. Kollision von privatem Nachbarrecht und Naturschutzrecht 963 495 17. Öffentlich-rechtliche Abwehr- und Geldleistungsansprüche des Nachbarn gegen den störenden Hoheitsträger 982 505 I. Der öffentlich-rechtliche Abwehranspruch als Unterlassungs- und Folgenbeseitigungsanspruch 982 506 II. Kompensatorische Geldleistungsansprüche 1001 516 Stichwortverzeichnis 523