Deutscher Bundestag Drucksache 17/8645 17. Wahlperiode 10. 02. 2012 Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Krista Sager, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Dr. Hermann E. Ott, Dorothea Steiner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Auswirkungen des Tiefseebergbaus auf die maritime Umwelt und Biodiversität WeltweitknapperwerdendeRessourcenbeigleichzeitigsteigenderNachfrage lassenzunehmendrohstoffquellenindenfokusvonindustrieundforschung rücken,welchevorwenigenjahrennochalstechnischoderwirtschaftlichnicht förderbargalten.derzeitwirdauchdiemöglichkeiteinesabbausvonmineralischenrohstoffenindertiefseeerkundet.imfokuseinesmöglichentiefseebergbausstehengesteinewiemanganknollen,kobaltkrustenundmassivsulfide.amweitestensinddieerkundungsarbeitenfürmanganknollenfortgeschritten.diesemeist3bis8cmgroßenpolymetallischenknollenenthaltenbis zu25prozentmanganundrund3prozentkupfer,nickelundkobalt.weitere Spurenmetalle,dieininteressantenKonzentrationenindenKnollenvorkommen,sindMolybdän,LithiumundNeodym.Bereitsinden70er-Jahrenerprobte eindeutscheskonsortiumdenabbauvonmanganknollenimpazifik,stellte seine Tests jedoch nach kurzer Zeit wieder ein. DeutschlandistbeialldiesenMetallenzu100ProzentaufImporteausdemAuslandangewiesen,weshalbeineeigeneFörderungdieserMetalleinderTiefsee industriepolitischattraktiverscheint.diebundesanstaltfürgeowissenschaften undrohstoffe (BGR)erkundetdaherauchseitJuli2006ineinem75000km 2 großenarealimpazifischenozeanzwischenmexikoundhawaii,genannt Clarion-Clipperton-Zone,dieMöglichkeiteneinerFörderungvonManganknollen,welchedortineinerTiefevon4000bis6000mvorkommen.ImRahmeneinerdurchdasBundesministeriumfürBildungundForschung (BMBF) geförderteexpeditionmitdemdeutschenforschungsschiff Sonne wurdeim Frühjahr2010u.a.dieEntstehungsgeschichtederManganknollenuntersucht. ImRahmeneinesweiterenTeilsdiesesBMBF-ProjektswirddieBiodiversität imdeutschenlizenzgebietimpazifikerforscht.partnerdiesesaufdreijahre angelegtenforschungsvorhabenssinddasalfred-wegener-institutfürpolarundmeeresforschunginderhelmholtz-gemeinschaft (Bremerhaven),das Helmholtz-ZentrumfürOzeanforschungKiel,dasDeutscheZentrumfür MarineBiodiversitätsforschung (Wilhelmshaven),dasZentrumfürMarineUmweltwissenschaftenderUniversitätBremensowiedasMax-Planck-Institutfür MarineMikrobiologie.VieleandereIndustrienationenhabensichebenfallsin dieserregionsogenannteclaimsgesichert.beiderbgrläuftderzeitauchein VorbereitungsprojektzurmöglichenBeantragungeinerExplorationslizenzfür MassivsulfideimIndischenOzean,ausdenenunteranderemEdelmetallewie GoldundSilbersowieBuntmetalle (Kupfer,BleiundZink)undHochtechnologiemetallewieIndium,Germanium,WismutundSelengewonnenwerden können.
Drucksache 17/8645 2 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DieMöglichkeiteinesgroßflächigenTiefseebergbauswirftnebenderErwartungökonomischerVorteileaberauchFragennachderUmwelt-undNaturverträglichkeiteinerFörderungsowienachhaftungs-undseerechtlichenAspekten undfragenderrechtlichenzuständigkeitauf.manganknollensitzenzumbeispielaufextremlockeremgrund.esistzubefürchten,dassbeiderenabbau vielesedimenteaufgewirbeltwerden.diehochempfindlichenökosystemeder TiefseesindjedochansehrkonstanteUmweltbedingungengewöhnt,weshalb die Auswirkungen der Sedimentwolken unabsehbar sind. DieAuswirkungeneinesAbbausvonManganknollenaufdieohnehinbereits starkbeeinträchtigtemaritimebiodiversitätkönnenerheblichsein.diesebefürchtungenwerdenoffenbarauchvonderinternationalenmeeresbodenbehördegeteilt,dadieseinsgesamtneunschutzgebieteausweisenmöchte,die insgesamtca.30prozentderflächedesmanganknollengürtelsumfassen.nach InformationenderBGRsollendieseSchutzzonen denerhaltdereinzigartigen ÖkosystemeinderTiefseedesManganknollengürtelssicherstellenundeine WiederbesiedlungabgeernteterFlächennacheinemeventuellenzukünftigen Abbauermöglichen. * Umweltverbändengehtdiesjedochnichtweitgenug.Sie fordernu.a.einmoratoriumfürdentiefseebergbau,umgroßflächigereschutzgebieteeinzurichten,internationalverbindlicheregelnzuverabschiedenund einen Haftungsfonds einzurichten. Wir fragen die Bundesregierung: I. Exploration und deren Kosten 1.WelchedeutschenUnternehmenundForschungseinrichtungenhabeninder VergangenheitanderErprobungvonTiefseebergbauindenOzeanenteilgenommen (bitteaufschlüsselnnachprojekteninklusiveortundzeitraumder Erprobung),undwie,undnachwelchenKriterienwurdendieseAbbaurechte vergeben? 2.WelchefinanziellenMittelhatdieBundesregierungimRahmenwelcherForschungsprojektebisheuteindieErforschungmineralischerVorkommenin der Tiefsee investiert, und wer waren die hauptsächlichen Projektnehmer? 3.WaswarendieForschungsschwerpunkte (Erzschlämme,Manganknollen, Massivsulfide,Cobaltkrusten),ZieleundAufgabenstellungendieserProjekte? Erkundungsprojekte in den 70er-Jahren 4.Wogenauwurdeinden70er-JahreninwelchemkonkretenZeitraumderAbbauvonManganknollenerprobt,undwelchedeutschenUnternehmenund Institutionen gehörten diesem Konsortium an? 5.InwelcherHöhewurdenFördermittelvonwelchenstaatlichendeutschenZuwendungsgebernoderForschungsorganisationenfürdiesesProjektbereitgestellt? 6.WelcheErkenntnissehatdieBundesregierungüberdieErgebnissedieses Projekts aus den 70er-Jahren, und wo sind diese dokumentiert? 7. Warum wurde die Erprobung eingestellt? 8.ÜberwelcheKenntnisseverfügtdieBundesregierungbez.derLangzeitauswirkungendervondeutschenUnternehmenundForschungseinrichtungen durchgeführten Explorationstätigkeiten der 70er-Jahre? *www.bgr.bund.de/de/themen/marinerohstoffforschung/meeresforschung/projekte/marinemineralische- Rohstoffe/Laufend/manganknollen-exploration.html?nn=1542296
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/8645 9.WiewurdendieUmweltauswirkungendesTestabbausinden70er-Jahren währenddererprobungundbisheuteuntersucht,erfasstunddokumentiert? DISCOL und TUSCH 10.InwelchemZeitraumfördertedasBMBFdieForschungsprojekteDISCOL (Disturbanceandrecolonizationexperimentofamanganesenoduleareaof thesoutheasternpacific)undtusch (AWITiefseeforschungundForschungsverbundTiefsee-Umweltschutz TUSCH),undinwelchemUmfang wurden diese Forschungsprojekte finanziell gefördert? 11.WelcheForschungsinstitutewarenandenProjektenDISCOLundTUSCH beteiligt? 12.WelchekonkretenErgebnissebrachtendieseProjekte,undwosinddiese dokumentiert? 13.WelcheRückschlüsselassensichausdenTestsder70er-Jahresowieden BMBF-ForschungsprojektenDISCOLundTUSCHfürdieUmweltverträglichkeit des Abbaus von Manganknollen ziehen? 14.KonntenSchädenanFloraundFaunaimRahmendieserTestsbeobachtet werden, und wenn ja, welche, und in welchem Ausmaß? BGR-Erkundungsprojekt seit 2006 15.WelcheKostensinddurchdasForschungsprojektderBGRbisherentstanden,dieseitJuli2006dasobengenannteGebietimpazifischenOzeanerkundet? 16.WelcheKostenhatderErwerbderAufsuchungslizenzbeiderInternational SeabedAuthority (ISA)fürdas75000km 2 großeterritoriumindersogenanntenclarion-clipperton-zoneimpazifischenozeanverursacht,und nach welchen Kriterien wurde die Aufsuchungslizenz vergeben? 17.MitwelchenGesamtkostenrechnetdieBundesregierungfürdiesesForschungsprojekt,bisüberdieDurchführungeinerkommerziellenFörderung von Manganknollen entschieden werden kann? 18.Wann,inwelcherForm,undmitwelchemErgebniswurdedieökologische AusgangssituationimheutigenAbbaugebietimPazifikerfasstunddokumentiert? 19.InwelcherFormwirddaslaufendeBGR-ForschungsprojektimPazifikhinsichtlichseinerAuswirkungenaufdieTiefseeökosystemedokumentiertund erfasst, und welche Ergebnisse liegen hierzu bislang vor? 20.WelcheFormderUmweltverträglichkeitsprüfungundFolgenabschätzung wurdeimvorfelddesprojektsdurchgeführt,undinwelcherformfindet eineevaluationundanpassungdesvorgehensanhanddertatsächlichbeobachtetenveränderungenstatt,bzw.wann,undinwelcherformistdies geplant? BMBF-Projekt und Expedition des Forschungsschiffs Sonne 21.WelchekonkretenFragestellungenverfolgtediedurchdasBMBFgeförderteExpeditiondesForschungsschiffes Sonne imfrühjahr2010,welche ErkenntnissehatdieBundesregierungüberdieErgebnissederExpedition, und wo sind diese dokumentiert? 22.WelchekonkretenFragestellungenverfolgtdasBMBF-ProjektzurErforschungderBiodiversitätimdeutschenLizenzgebietimPazifik,undfürwelchen Zeitraum ist es angelegt?
Drucksache 17/8645 4 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 23.WelcheErkenntnissehatdieBundesregierungüberdieErgebnisseoder ZwischenergebnissediesesBMBF-Forschungsprojekts,undwosinddiese dokumentiert? 24.WelcheBedeutunghabendieErgebnissediesesBMBF-ProjektsfürdasErkundungsprojektderBGRimdeutschenLizenzgebietimPazifik,undwie sollendieergebnissedesbmbf-projektsbeiderentscheidungübereinen möglichen Abbau von Manganknollen berücksichtigt werden? 25.LiegenderBunderegierungvonSeitenderamBMBF-Projektbeteiligten ForschungsinstituteEmpfehlungenbez.einerExplorationsentscheidung oderempfehlungenüberdieartundweiseeinerexplorationvor,undwenn ja, wie lauten diese Empfehlungen? 26.Wennnein,sindvoreinerExplorationsentscheidungderartigeEmpfehlungenoderErgebnisse,dieEinflussaufdieExplorationsentscheidungoderdie ArtundWeisederExplorationhabenkönnen,zuerwarten,undwennja, wann? Vorbereitungsprojekt Massivsulfide im Indischen Ozean 27.MitwelchenExplorationskostenrechnetdieBundesregierungfürdasgeplanteMassivsulfid-ExplorationsgebietimIndischenOzean,undwogenau wird diese Exploration stattfinden? 28.WannwirddieBundesregierungüberdieDurchführungunddenUmfang der Exploration von Massivsulfiden im Indischen Ozean entscheiden? 29.WelcheBodenschätzeerhofftsichdieBundesregierungdurchdenAbbau von Massivsulfiden zu fördern? II.Umweltverträglichkeit 30.ÜberwelcheKenntnisseverfügtdieBundesregierungbez.derLangzeitauswirkungendesTiefseebergbaus (inklusiveförderung,abraum,rückleitungvonabwässern,verhüttunginküstennahenhütten)fürdieökosysteme unter Wasser (Boden, Wassersäule)? 31.WelcheKenntnissebesitztdieBundesregierungüberdieUmweltauswirkungendesAbbausvonKobaltkrusten,Massivsulfidenundanderenpotenziellen Zielrohstoffen des Tiefseebergbaus? 32.WelcheFortschrittewurdenseitden70er-JahrenbeiderEntwicklungder Fördertechnikerzielt,bzw.istdieFördertechnikder70er-Jahremitderheutigen Technik bezüglich verursachter Umweltschäden vergleichbar? 33.ÜberwelcheKenntnisseverfügtdieBundesregierungbez.derRegenerationsfähigkeitvonTiefseebödensowieSeebergfaunaundArealevon HydrothermalquellenanSpreizungszonenunterschiedlicherGeschwindigkeiten,nachdemdiesedurchbergbaulicheAktivitätenSchadengenommen haben? 34.GehtdieBundesregierungdavonaus,dassMeeresboden,aufwelchem Manganknollengeerntetwurden,derartgeschädigtist,dasseineaufwändige Rekultivierung des Bodens notwendig sein wird? 35.WielässtsicheinkommerziellerTiefseebergbaunachdenbisherigenErfahrungenmitdenBiodiversitätszielenderBundesregierung,derEuropäischen UnionundderUN-KonventionüberdiebiologischeVielfalt (CBD)vereinbaren?
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/8645 36.WaserwartetdieBundesregierungbezüglichökosystemarerVeränderungen undverlustanökosystemleistungen,diesichausdemgroßskaligenabbau vonz.b.manganknollenunterdengleichzeitigzuerwartendenbelastungen durch den klimatischen Wandel ergeben könnten? 37.SindderBundesregierungindemvonihrbeanspruchtenAbbaugebietGeothermalquellen,SeebergeoderandereÖkosystemebzw.Lebensräumebekannt, die sich von den Tiefseeebenen unterscheiden? 38.Wennja,welcheMaßnahmendienenihrembesonderenSchutz,undwie wird die Wirksamkeit dieser Maßnahmen sichergestellt? III. Rechtliche Rahmenbedingungen 39.WiebewertetdieBundesregierungdiegeplanteEtablierungvonneun SchutzgebietendurchdieInternationaleMeeresbodenbehörde,die30ProzentdesManganknollengürtelsumfassensollen,undinwieweitistdieEinführungdieserSchutzgebietenachKenntnisderBundesregierungfortgeschritten? 40.WelcheKonsequenzenziehtdieBundesregierungausdemUrteildesInternationalenSeegerichtshofsvom1.Februar2011,welchesu.a.besagt,dass BergbaukonzerneinvollemUmfangfürauftretendeUmweltschädenhaftbar gemacht werden? 41.HatdieBundesregierungdiegeltendenBestimmungendesSeerechtsund derinternationalenseebodenbehördebereitsinnationalesrechtumgesetzt, und wenn nein, warum nicht? 42.MitwelcherPosition,undinwelcheninternationalenInstitutionensetztsich diebundesregierungfürdieeinhaltungdergeltendenbestimmungendes Seerechts und der Internationalen Seebodenbehörde ein? 43.WiesetztsichdieBundesregierungfürdieIntegration/Harmonisierungder RegularienderInternationalenSeebodenbehördeindieglobalenUmweltschutzzieleundStandards (UN-Biodiversitätskonvention,World-Summiton-Sustainable-Development-Ziele,UN-Generalversammlungsentschließungen z. B. zu Tiefseefischerei) ein? 44.WelchePositionvertrittdieBundesregierungbezüglicheinermöglichen FörderungvonBodenschätzenindenimRahmendesOSPAR-Übereinkommens ausgewiesenen Schutzgebieten? 45.WelchePositionvertrittdieBundesregierungbezüglichderEinführungund AusgestaltungeinesverpflichtendenHaftungsfondsfürdenTiefseebergbau nochvorbeginnderkommerziellenförderung,bzw.welchegründesprechennachauffassungderbundesregierunggegendieeinführungeinessolchen Haftungsfonds? IV. Wirtschaftlichkeit des Tiefseebergbaus 46.WirddieBundesregierungeineAbbaukonzessionfürdasExplorationsgebiet inderclarion-clipperton-zonebeantragen,sowiediesrechtlichmöglich ist, und wenn ja, wer wird den Abbau vornehmen? 47.WelcheRückschlüssekanndieBundesregierungbisherausdemseit2006 laufendenbgr-forschungsprojektbezüglichderwirtschaftlichkeitder Förderung von Manganknollen und anderer Gesteine ziehen? 48.WelcheErkenntnissehatdieBundesregierungüberdenmöglichenEinfluss dertiefseemineralienaufdieglobalepreisentwicklungunddamitdiewirtschaftlichkeit von marinem Bergbau?
Drucksache 17/8645 6 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 49.WelcheMengenanManganknollenmüssengefördertwerden,damitderen AbbaubeidenderzeitigenRohstoffpreisenwirtschaftlichwird,undwelcher Abbaufläche pro Tag/Jahr entspricht dies? 50.WelcheMengenanMassivsulfidenmüssengefördertwerden,damitderen AbbaubeidenderzeitigenRohstoffpreisenwirtschaftlichwird,undwelcher Abbaufläche pro Tag/Jahr entspricht dies? 51.WelcheMineraliensindindenManganknollenzuwelchemdurchschnittlichemAnteilenthalten,diebishervonderBGRimRahmendesseit2006 laufenden Forschungsprojekts geerntet wurden? 52.WelcheKooperationenexistierenmitStaatenzumAbbauvonMinearalien indertiefsee,inwelchensichdiesevorkommeninderausschließlichen Wirtschaftszone befinden? 53.WelcheKooperationendieserArtstrebtdieBundesregierunggegenwärtig an? Berlin, den 10. Februar 2012 Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion
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