Von der Kameralistik zur Doppik. Das Neue Kommunale Rechnungswesen bei der Stadt Wolfenbüttel

Transkript

1 Von der Kameralistik zur Doppik Das Neue Kommunale Rechnungswesen bei der Stadt Wolfenbüttel

2 Kommunen sind A verfassungsrechtlich und finanzwissenschaftlich betrachtet: Demokratisch zu legitimierende Teile des Staates B betriebswirtschaftlich betrachtet: Einzelwirtschaftende Betriebe und bedürfen Aufgabendefinition, Haushaltsrecht, Haushaltssatzung und plan Internes Rechnungswesen (KLR) Externes Rechnungswesen (Aufwands- und Ertragsrechnung) C volkswirtschaftlich betrachtet: Gemeinwirtschaftende Teile des Staates Finanzstatistisches und Pagatorisches Rechnungswesen (Ein- und Auszahlungen)

3 Kommunen haben abgeleitet aus diesen vorgenannten Prämissen einen besonderen Bedarf hinsichtlich der Gestaltung ihres Rechnungswesens und benötigen Fünf Säulen des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR) Zielbildung, Produktplanung und Produkthaushalt Kosten- und Leistungsrechnung Ergebnishaushalt/-rechnung Finanzhaushalt/-rechnung Bilanz und Bilanzierung

4 Vom Neuen Steuerungsmodell zum Neuen Kommunalen Rechnungswesen 80/90er Jahre... Forderung nach Verwaltungsmodernisierung >>> Betonung betriebswirtschaftlicher Elemente Effizienz Meßbarkeit/Entwicklung von Kennzahlen Bürgerorientierung Produkt / Leistungen Kontraktmanagement Dezentralisierung d. Bewirtschaft.-Kompetenz Budgetierung nach Aufg.-Bereichen Zusammenfassung der Aufgaben- u. Ressourcenverantwortung in einer Hand KLR (möglichst flächendeckend) Berichtswesen Innerjährliche u. interkommunale Vgl.

5 Reformziele (Landesvorgaben) Sicherstellung der langfristigen Aufgabenerfüllung Intergenerative Gerechtigkeit ( Wer die Musik bestellt... ) Konsolidierte Bilanz (Kernverw. + Beteiligungen) einfacher, insoweit gemeinsame Sprache / Erleichterte Entscheidungsvorbereitungen für den Gesamtkonzern Stadt Vielfältigeres Software-Angebot für das doppische Rechnungswesen Verwaltungspersonal kann künftig eingleisig aus- und fortgebildet werden Doppik erfolgversprechender i.r. der Neuen Verwaltungssteuerung Verbesserte Transparenz, rentierliche Investition (?), modernes Handwerkszeug zur Wiedergewinnung der finanzwirtschaftlichen Handlungsfähigkeit (?), Vergleiche nach gleichen Maßstäben, Kostenbewusstsein, Anreize zu wirtschaftlichen Umgang mit Ressourcen, Begründung strategischer Entscheidungen, einheitliche Vergleichsstatistiken (Bund/Länder (?)

6 Wesentliche Eckpunkte des neuen Haushalts Bilanz (ohne Planung) Ergebnisrechnung (mit Planung) Finanzrechnung (mit Planung) Gliederung nach Organisation in Teilhaushalte / Budgets Beschreibung von Produkten und Zielen in den Teilhaushalten Produktrahmenplan und Kontenrahmenplan Weiterhin Elemente der flexiblen Hh-Führung Bildung von Rückstellungen für künftige Verpflichtungen Flächendeckende AfA Regelungen zum Hh-Ausgleich restriktiver Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung über 5 Jahre in den Teilhaushalten Modifizierte Übernahme der GrdSätze der ordnungsgemäßen Buchführung aus dem Handelsrecht; daneben auch bisherige Planungs-/Hh-Grundsätze

7 3 bzw. 5-Komponenten-System?

8 Haushaltsaufstellungsprozess Beispiel 1. Aufwendungen u. Erträge werden geschätzt/ggf. MiPla >Verwaltung/Fachämter 2. Vorschlag für Eckwertebeschluss > Verwaltung/Kämmerei 3. Eckwertebeschluss > Rat / vorab VA/FA 4. Mittelanmeldungen / ggf. MiPla / Anpassung an Eckwertebeschluss > Verwaltung/Fachämter ggf. mit Vorschlägen für Vorabdotierungen 5. Haushaltsentwurf Verwaltung/Kämmerei 6. Formulierungen der Vorabdotierungen > Ratsausschüsse Sonstige Zielsetzungsformulierungen / Produkte > Ratsausschüsse Sonstige Festsetzungen / z.b. Zuschusswesen > Ratsausschüsse 7. Haushaltsverabschiedung > Rat

9 Bilanz der Stadt Wolfenbüttel

10 Die kommunale Bilanz in Niedersachsen Zum wurde in Niedersachsen das Neue Kommunale Rechnungswesen (NKR) eingeführt, welches nach dem Vorbild des Handelsrechts für die Städte und Gemeinden jährlich die Aufstellung einer Bilanz vorschreibt. Die Stadt Wolfenbüttel wird zum das Rechnungswesen umstellen. Die Bilanz ist neben der Gewinn- und Verlustrechnung (GuV), ggf. dem Anhang und dem Lagebericht ein zentraler Bestandteil des Jahresabschlusses, den Kaufleute im Sinne des HGB aufzustellen haben. Nach NKR haben die Städte und Gemeinden ebenfalls einen Jahresabschluss zu erstellen, zu dem auch die Bilanz neben u.a. der Ergebnisrechnung und der Finanzrechnung als ein Pflichtbestandteil gehört. Bilanz dient der Darstellung der Vermögens- und Finanzsituation am Jahresende (Bilanzstichtag ) und ist die notwendige Ergänzung der Ergebnisrechnung. Die Gegenüberstellung der Vermögenswerte und ihrer Finanzierung soll Anhaltspunkte für die Beurteilung der Eigenfinanzierung, des Verschuldungsgrades und der dauernden Leistungsfähigkeit der Kommune geben. Die Summe der Aktiva und die Summe der Passiva in der Bilanz müssen gleich sein. Die Aktivseite der Bilanz zeigt die Mittelverwendung und lässt sich abschließend aus dem Inventar und der Buchführung ermitteln. Dabei sind die Positionen der Bilanz einzeln nach ihrer Fristigkeit (bzw. nach ihrer Geldnähe) geordnet. Die langfristig der Gemeinde dienenden Vermögensteile stehen oben in der Bilanz und die liquiden Mittel unten. Auf der Passivseite wird die Mittelherkunft deutlich. Die Schulden (einschließlich der Verbindlichkeiten) und die Rückstellungen können ebenfalls abschließend festgestellt werden. Da die Summen der Aktiv- und der Passivseite übereinstimmen, wird sich die Nettoposition (als Residualgröße) als Differenz aus Bilanzsumme abzüglich Schulden und Rückstellungen ergeben.

11 Die kommunale Bilanz in Niedersachsen Bilanz wird nur im Jahresabschluss erstellt und ist daher nicht Teil der Haushaltsberatungen Grundsätzliche Verbindungen zwischen den Komponenten im NKR Ergebnissaldo (Ergebnisüberschuss/Ergebnisfehlbetrag) = Passivseite unter Nettoposition Liquiditätssaldo (Abschluss der Finanzrechnung) = Aktivposition Liquide Mittel Verbindung der Komponenten zur Bilanz Finanzplan / Finanzrechnung Bilanz Ergebnisplan / Ergebnisrechnung Aktiva Einzahlungen./. Vermögen Auszahlungen Passiva Nettoposition / Reinvermögen Erträge./. Aufwendungen Liquiditätssaldo Liquide Mittel Fremdkapital Ergebnissaldo

12 Die kommunale Bilanz (Überblick) Aktiva Passiva 1. Immaterielles Vermögen 2. Sachvermögen 3. Finanzvermögen 4. Liquide Mittel 5. Aktive Rechnungsabgrenzung 1. Nettoposition a. Basis Reinvermögen b. Rücklagen c. Jahresergebnis d. Sonderposten 2. Schulden Verbindlichkeiten und Geldschulden 3. Rückstellungen 4. Passive Rechnungsabgrenzung

13 Die kommunale Bilanz (Wesentliche Positionen der Stadt Wolfenbüttel, Werte Stand ) Aktiva Passiva 1. Immaterielles Vermögen a. Lizenzen b. Geleistete Investitionszuwendungen 2. Sachvermögen a. Unbebaute Grundstücke, wie Grünflächen, Ackerland, Bauland b. Bebaute Grundstücke zu Schulen, soziale Einrichtungen ( Kitas ), Brandschutz, etc. c. Infrastrukturvermögen, wie Brücken, Straßen, etc. d. Bauten auf fremden GuB e. Kunstgegenstände/Kulturdenkmäler f. Fahrzeuge g. Betriebs- und Geschäftsausstattung (Inventar) h. Anlagen im Bau 3. Finanzvermögen a. Anteile an verbundenen Unternehmen b. Beteiligungen und Sondervermögen c. Ausleihungen d. Wertpapiere e. Forderungen 4. Liquide Mittel 5. Aktive Rechnungsabgrenzung 1. Nettoposition a. Basis Reinvermögen b. Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen bzw. außerordentlichen Ergebnis, zweckgebundene Rücklagen, sonstige Rücklagen c. Jahresergebnis Fehlbetrag aus Vorjahren Überschuss/Fehlbetrag d. Sonderposten Investitionszuschüsse, Beiträge, Bewertungsausgleich 2. Schulden Geldschulden Verbindlichkeiten 3. Rückstellungen Rückstellungen für Pensionen, Altersteilzeit, Sanierung von Altlasten, etc. 4. Passive Rechnungsabgrenzung

14 Hinweise zur kommunalen Bilanz Anschaffungs- und Herstellungswerteprinzip: Bewertung von Vermögensgegenständen = Anschaffungs- oder Herstellungswerte der Investitionen Lineare Abschreibungen = Wertminderung der Vermögensgegenstände durch Abnutzung (Verteilung als Aufwand über Nutzungsdauer Zuschüsse von Dritten = Sonderposten auf Passivseite analog der Nutzungsdauer des Vermögensgegenstandes Von der Stadt an Dritte ausgezahlte Investitionszuschüsse = immaterielle Vermögensgegenstände auf Aktiva. Abgrenzung zum Aufwandszuschuss! Besteht eine Nutzungsdauer = Gegenleistung? Rückstellungen Verpflichtungen, die dem Grunde nach zu erwarten, aber deren Höhe und Fälligkeit noch ungewiss sind. Aufwand unabhängig von seiner Zahlung entsprechend dem Jahr seiner Verursachung zuzuordnen Liquidität ist damit nicht automatisch vorhanden. Der größte Anteil an Rückstellungen bei der Stadt nehmen die Pensionsverpflichtungen ein. Anmerkungen Bilanz der Stadt Wolfenbüttel = ausgewogen. Der Nettoposition / dem Reinvermögen (Eigenkapital) auf der Passiva steht hauptsächlich Sachvermögen in den entsprechenden Größenordnung auf der Aktiva entgegen. Bei prognostizierten defizitären Ergebnishaushalten wird das Eigenkapital in den nächsten Jahren abnehmen. Mittelfristig nimmt auch das Sachvermögen ab, da Gebäude und Straßen in der Regel nur unterhalten (keine Investitionen!) werden und gerade Neubauten eher die Ausnahme sind. Vergleichbarkeit der Bilanzen (Kommunen ähnlicher Größenordnung o.ä.) ist nur sehr schwer möglich (Bewertungsregeln, Ausgliederungen [z.b. Gebäudewirtschaft], etc.).

15 Doppik bei der Stadt Wolfenbüttel Beispiele zum doppischen Haushalt

16 1. Aufbau des doppischen Haushalts

17 1.1 Bestandteile Haushaltssatzung Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Stellenplan Anlagen: 1. Vorbericht 2. Verpflichtungsermächtigungen 3. Stand der Schulden 4. Beteiligungsbericht 5. Übersicht Produktgruppen Teilergebnishaushalt Teilfinanzhaushalt 6. Übersicht Budgets 7. Haushaltssicherungskonzept Für Haushaltsberatungen relevant Produktergebnishaushalt Produktfinanzhaushalt Investition 3 Investition 2 Investition 1

18 1.2 Gliederung von Ergebnis- und Finanzhaushalt Ergebnishaushalt 1. Steuern und Abgaben 2. Zuwendungen und Umlagen 4. Sonstige Transfererträge 5. Öffentlich-rechtliche Entgelte 6. Privatrechtliche Entgelte 9. Aktivierte Eigenleistungen 10. Bestandsveränderungen Ordentliche Erträge 3. Auflösungserträge aus Sonderposten 7. Kostenerstattungen und umlagen 8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge Finanzhaushalt 5. Privatrechtliche Entgelte Einz. aus lauf. Verwaltungstätigkeit 1. Steuern und ähnliche Abgaben 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3. Sonstige Transfereinzahlungen 4. Öffentlich-rechtliche Entgelte 6. Kostenerstattungen und umlagen 7. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 8. Einzahlungen aus der Veräußerung von geringwertigen Vermögensgegenständen 11. Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 12. Personalauszahlungen 13. Versorgungsaufwendungen 14. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15. Abschreibungen 16. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 17. Transferaufwendungen 18. Sonstige ordentliche Aufwendungen 19. Überschuss 15 Abs. 5 GemHKVO Ordentliches Ergebnis 9. Sonstige haushaltswirksame Einzahlungen Ausz. aus lauf. Verwaltungstätigkeit 10. Personalauszahlungen 11. Versorgungsauszahlungen 12. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 13. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 14. Transferauszahlungen 15. Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen Saldo aus lauf. Verwaltungstätigkeit

19 1.2 Gliederung von Ergebnis- und Finanzhaushalt Ergebnishaushalt 20. Außerordentliche Erträge 21. Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis Finanzhaushalt Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 16. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 17. Beiträge und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit 18. Veräußerung von Sachvermögen 19. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 20. Sonstige Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 21. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 22. Baumaßnahmen 23. Erwerb von beweglichen Sachvermögen 24. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 25. Aktivierbare Zuwendungen 26. Sonstige Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 27. Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 28. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit

20 2. Haushaltssystematik bei der Stadt Wolfenbüttel

21 2.1 Struktur Teilhaushalt 3 Finanzen und Liegenschaften Budgetverantwortlich: Dez. II Produktverantwortlich: Hr. Dankemeier Teilhaushalt 4 Bürgerservice u. Ordnungsdienste Budgetverantwortlich: Dez. III Produktverantwortlich: Hr. Scheider Budget 30: Finanzen Produkt 300: Finanzwesen Buchungsebenen: Beteiligungsverwaltung Finanzwesen Abwasserbeseitigung Straßenreinigung Friedhofs- und Bestattungswesen Allg. Einrichtungen u. Untern./ Stadtbetr. u. städt. Betr. Budget 43: Soziales und Märkte Produkt 404: Wohnungswesen Buchungsebenen: Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Wohngeld Wohnbauförderung Produkt 406: Allg. Einrichtung und Unternehmen (Märkte) [zuständig Amt 33] Buchungsebene: Allg. Einricht. u. Untern. (Märkte) [zuständig Amt 33]

22 2.1 Struktur Teilhaushalt 1 Verwaltungsleitung Teilhaushalt 2 Recht und zentraler Service Teilhaushalt 3 Finanzen und Liegenschaften Teilhaushalt 4 Bürgerservice und Ordnungsdienste Budget 10: Verwaltungsleitung Budget 20: Amt f. Innere Dienste Budget 30: Finanzen Budget 40:Ordnung u. Bürgerservice Produkt 100: Overhead Overhead Produkt 101: Verwaltung Büro des Bürgermeisters Verwaltung Büro des Bürgermeister Produkt 104: Soziale Einrichtungen für Ältere (Seniorenservicebüro) Soziale Einrichtungen für Ältere (Seniorenservicebüro) Produkt 105: Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Budget 11: Stabsstelle Rechtsangelegenheiten Produkt 102: Rechtsberatung Rechtsberatung Produkt 103: Schöffen/Schiedsmänner Schöffen/ Schiedsmänner Produkt 200: Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 201: Personalangelegenheiten Personalangelegenheiten Produkt 202: Statistik und Wahlen Statistik und Wahlen Produkt 300: Finanzwesen Beteiligungsverwaltung Finanzwesen Abwasserbeseitigung Straßenreinigung Friedhofs- und Bestattungswesen Allg. Einrichtungen u. Untern./ Stadtbetr. u. städt. Betr. Budget 31: Liegenschaften Produkt 301 Liegenschaften Liegenschaften Stadtsanierung Gemeindestraßen/ Erschließungsbeiträge Land- und Forstwirtschaft Budget 32: Allg. Deckungsmittel Produkt 302: Sonstige Finanzen/ Allg. Deckungsmittel Kombinierte Versorgung Steuern, allg. Zuweisungen Sonst. Allg. Finanzwirtschaft Abwicklung der Vorjahre Produkt 400: Ordnungsangelegenheiten Ordnungsangelegenheiten Produkt 401: Meldewesen Meldewesen Produkt 405: Parkraumbewirtschaftung Parkraumbewirtschaftung Budget 41: Personenstandswesen Produkt 402: Personenstandswesen Personenstandswesen Budget 42: Brandschutz Produkt 403: Brandschutz Brandschutz Budget 43: Soziales und Märkte Produkt 404: Wohnungswesen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Wohngeld Wohnbauförderung Produkt 406: Allg. Einrichtung und Unternehmen (Märkte) [zuständig Amt 33] Allg. Einricht. u. Untern. (Märkte) [zuständig Amt 33]

23 Teilhaushalt 5 Schulen 2.1 Struktur Teilhaushalt 6 Kitas, Jugend und Sport Teilhaushalt 7 Kultur und Tourismus Budget 50: Schulen Produkt 500: Schulverwaltung Primarstufe Schulverwaltung GS Adersheim Schulverwaltung GS Fümmelse Schulverwaltung GS Groß Stöckheim Schulverwaltung GS Halchter Schulverwaltung GS Salzdahlum Schulverwaltung GS Karlstraße Schulverwaltung GS Harztorwall Schulverwaltung GS Geitelplatz Schulverwaltung GS Wilhelm Busch Schulverwaltung GHS Wilhelm-Raabe (GS-Bereich) Produkt 501: Schulverwalt. Sekundarstufe Schulverwaltung GHS Wilhelm-Raabe (HS-Bereich) Schulverwaltung HS Erich-Kästner Schulverwaltung Leibniz-Realschule Schulverwaltung Lessing-Realschule Produkt 502: Schulverwalt. Gymnasien Schulverwaltung Gymnasium Große Schule Schulverwaltung Theodor-Heuss- Gymnasium Schulverwaltung Gymnasium im Schloß Schulverwaltung Außenstelle Gymnasium Produkt 503: Allg. Schulverwaltung/sonst. schulische Aufgaben Allg. Schulverwaltung/sonst. schulische Aufgaben Budget 60: Jugend und Sport Produkt 600: Andere soziale Einrichtungen Andere soziale Einrichtungen Produkt 601: Jugendarbeit Jugendarbeit Produkt 602: Außerschulische Jugendbildung Außerschulische Jugendbildung Produkt 603: Verwaltung der Jugendhilfe Verwaltung der Jugendhilfe Produkt 604: Spielplätze/Bolzplätze Spielplätze/Bolzplätze Produkt 605: Gesundheitsförderung Gesundheitsförderung Produkt 606: Sportförderung Sportförderung Produkt 607: Verwaltung Sportstätten Verwaltung der Sportstätten Produkt 609: Kinder- und Jugenderholung/JFZ Kinder- und Jugenderholung/ Jugendfreizeitzentrum Produkt 610: Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Budget 61: Kitas Produkt 608: Verwaltung Kitas Kita Verwaltung Kita Karlstraße Kita Kerschensteinerweg Kita Geibelstraße Kita Am Herzogtore Kita Fümmelse Kita Groß Stöckheim Kita Halchter Kita Linden Kita Salzdahlum I Kita Alter Weg Kita Leinde Kita Am Hopfengarten Kita Salzdahlum II Kita Kleine Breite ( Kitas in Fremdträgerschaft (inkl. Martin Luther Kita) Budget 70: Kultur und Tourismus Produkt 700: Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Produkt 701: Wissenschaft und Forschung Wissenschaft und Forschung Produkt 702: Verwaltung Lessingtheater Verwaltung Lessingstheater Produkt 703: Stadtbücherei Stadtbücherei Produkt 704: Museum im Schloss Museum im Schloss Produkt 705: Tourismus Tourismus

24 Teilhaushalt 8 Plan- und Bauwesen 2.1 Struktur Teilhaushalt 9 Zentrales Gebäudemanagement Budget 80: Plan- und Bauwesen Produkt 800: Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 801: Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Produkt 802: Denkmalschutz und pflege Denkmalschutz und pflege Produkt 803: Gemeindestraßen Gemeindestraßen Prdoukt 804: Kreisstraßen Kreisstraßen Produkt 805: Landesstraßen Landesstraßen Produkt 806: Bundesstraßen Bundesstraßen Produkt 807: Straßenbeleuchtung Straßenbeleuchtung Produkt 808: ÖPNV ÖPNV Produkt 809: Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/ Landschaftsbau Produkt 810:Öffent. Gewässer/wasserbaul. Anlagen Öffentl. Gewässer/wasserbauliche Anlagen Budget 90: Zentrales Gebäudemanagement Produkt 900: Gebäudemanagement diverse Gebäude Gebäudewirtschaft allgemein Gebäudewirtschaft Theater Gebäudewirtschaft Bücherei Gebäudewirtschaft Museum im Schloss Gebäudewirtschaft Renaissancesaal Gebäudewirtschaft Kommisse Gebäudewirtschaft Samsonschule Gebäudewirtschaft Feuerwehrgerätehäuser Gebäudewirtschaft zentrale Feuerwache Gebäudewirtschaft Obdachlosenhaus und heim Gebäudewirtschaft Rathaus Gebäudewirtschaft Büros, Wohnungen, Häuser Gebäudewirtschaft Kioske Verw. u. Bewirtschaftung Bedürfnisanstalten Verwaltung und Bewirtschaftung Lindenhalle Verw. u. Bewirt. DGH und Begegnungsstätten Produkt 901: Gebäudemanagement Schul- und Breitensport Gebäudewirtschaft Sportheime und Sportstätten Gebäudewirtschaft Schulsport Produkt 902:Gebäudemanagement Schulen Primarstufe Gebäudewirtschaft GS Adersheim Gebäudewirtschaft GS Fümmelse Gebäudewirtschaft GS Groß Stöckheim Gebäudewirtschaft GS Halchter Gebäudewirtschaft GS Salzdahlum Gebäudewirtschaft GS Karlstraße Gebäudewirtschaft GS Harztorwall Gebäudewirtschaft GS Geitelplatz Gebäudewirtschaft GS Wilhelm Busch Produkt 903: Gebäudemanagement Schulen Sekundarstufe Gebäudewirtschaft GHS Wilhelm-Raabe Gebäudewirtschaft HS Erich-Kästner Gebäudewirtschaft Leibniz-Realschule Gebäudewirtschaft Lessing-Realschule Gebäudewirtschaft Große Schule Gebäudewirtschaft Theodor-Heuss- Gymnasium Gebäudewirtschaft Gymnasium im Schloss Gebäudewirtschaft Außenstelle Gymnasien Produkt 904: Gebäudemanagement Kinder und Jugend Gebäudewirtschaft Kita Karlstraße Gebäudewirtschaft Kita Kerschensteinerweg Gebäudewirtschaft Kita Geibelstraße Gebäudewirtschaft Kita Am Herzogtore Gebäudewirtschaft Kita Fümmelse Gebäudewirtschaft Kita Groß Stöckheim Gebäudewirtschaft Kita Halchter Gebäudewirtschaft Kita Linden Gebäudewirtschaft Kita Salzdahlum I Gebäudewirtschaft Kita Alter Weg Gebäudewirtschaft Kita Leinde Gebäudewirtschaft Kita Am Hopfengarten Gebäudewirtschaft Kita Salzdahlum II Gebäudewirtschaft Kita Kleine Breite Gebäudewirtschaft Kitas in Fremdträgerschaft (inkl. Kita Martin Luther) Gebäudewirtschaft Jugendgästehaus Gebäudewirtschaft Jugendfreizeitzentrum

25 2.2 Deckungsregeln / Sonderbudgets Grundsatz Gesamtdeckung Sachliche Bindung Zeitliche Bindung Rechtsgrundlage 17 GemHKVO 85 III NGO 26 GemHKVO 84 III 1 NGO Ausnahme Rechtsgrundlage Zweckbindung 18 GemHKVO sachl.übertragbarkeit = echte Deckungsfähigkeit 19 GemHKVO zeitl.übertragbarkeit 92 III NGO 20 GemHKVO

26 2.2 Deckungsregeln / Sonderbudgets Ausnahmen zu den Budget-Regelungen in den Teilhaushalten 1-9 Budget 100: Personalaufwendungen (SN 40) Budget 110: Erträge und Aufwendungen sämtlicher innerer Verrechnungen für die Unterhaltung der Gebäude (SN 50) Budget 120: Erträge und Aufwendungen sämtlicher innerer Verrechnungen für die Bewirtschaftung der Gebäude (SN 54) Budget 130: Erträge und Aufwendungen sämtlicher innerer Verrechnungen für die Reinigung der Gebäude (SN 55) Budget 140: Aufwendungen für Bürobedarf und Post- u. Fernmeldegebühren inkl. sämtlicher innerer Verrechnungen (SN 65/ 67) Budget 150: Aufwendungen für die Fortbildung, Umschulungen und Dienstreisen (SN 56/ 57) Budget 160: Aufwendungen für Medien und Bekanntmachungen (SN 66/ 68) Budget 170: Aufwendungen für Geräte und Ausstattungsgegenstände (SN 52) Budget 180: Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionstätigkeiten im Feuerwehrbereich Budget 190: Aufwendungen und Auszahlungen SBW

27 2.3 Produktblätter

31 2.3 Produktblätter Ziele/Kennzahlen nach S.M.A.R.T. - Kriterien Spezifisch Messbar Anspruchsvoll Realistisch Terminiert

32 2.3 Produktblätter Verzahnung der Beschreibungselemente eines Produktes Produkt -Finanzwesen -Ordnungsangelegenheiten -Tourismus Kennzahlen -Anzahl der betreuten Beteiligungen -Anzahl der Verwarnungen -Anzahl Übernachtungen Ziele -Überwachung der Erreichung der Leistungs- und Finanzziele der Beteiligungen und Eigenbetriebe -Reduzierung verbotswidrigen Parkens -Erhöhung der Bekanntheit der Stadt Wolfenbüttel

33 2.4 Teilhaushalt zu Produkt 300

34

35 2.5 Beratungsstrukturen Finanzausschuss Ausschuss für Kultur, Fremdenverkehr und Städtepartnerschaften Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport Schulausschuss Bauausschuss Budget 11 Stabsstelle Rechtsangelegenheiten Budget 20 Amt für Innere Dienste Budget 30 - Finanzen Budget 31 - Liegenschaften Budget 32 Allgemeine Deckungsmittel Budget 40 Ordnung und Bürgerservice Budget 41 - Personenstandswesen Budget 42 Brandschutz Budget 90 Zentrales Gebäudemanagement Budget 10 Verwaltungsleitung Budget 70 Kultur und Tourismus Budget 43 Soziales und Märkte Budget 60 Jugend und Sport Budget 61 Kindertagesstätten Budget 90 Zentrales Gebäudemanagement Budget 50 Schulen Budget 90 Zentrales Gebäudemanagement Budget 80 Plan- und Bauwesen Budget 90 Zentrales Gebäudemanagement

36 2.5 Beratungsstrukturen Folgende Unterlagen werden zusätzlich bereitgestellt: Übersicht über die Instandsetzungen Übersicht über die Zuschüsse Investitionsprogramm Personalaufwand Kurzzusammenfassung des Ergebnishaushalts Übersicht über die Kosten für Gutachten

37 2.5 Beratungsstrukturen Investitionsprogramm

38 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!