Die Märkte des NAFTA aus der Sicht des gewerblichen Rechtsschutzes

Transkript

1 1 PATON Wir führen Sie zur Innovation ZUR INNOVATION VON DER IDEE Die Märkte des NAFTA aus der Sicht des gewerblichen Rechtsschutzes (Patente, Marken, Design) Heike Schwanbeck Kerstin Zerbe www. paton. tu-ilmenau. de Kurztitel

2 PATON Landespatentzentrum Thüringen Offizielles Landespatentzentrum des Freistaates Thüringen Kompetenzzentrum für Fachinformation und Patentwesen als Einrichtung an der TU Ilmenau betreuen wir die Thüringer Universitäten und Hochschulen und erbringen Dienstleistungen für die freie Wirtschaft Offizielle Entgegennahmestelle für Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen im Auftrag des DPMA Koordinator des Thüringer Verwertungsverbundes und Zentrale des Thüringer Patentnetzes der Hochschulen Aktives Mitglied des PIZnet e.v. + SIGNO-Netzwerkes, der PATLIB, TA, PatCom, ARPAD, ARMAD und AGM

3 Idee Patent PATONINFORM WIR ÜBER UNS Innovation PATONCONSULT WAS MUSS ICH TUN PATONLIB WER SUCHT, DER FINDET PATONPVA VON DER IDEE IN DIE PRAXIS PATONSEARCH WER SUCHT, DER FINDET PATONAKADEMIE LEBENSLANG LERNEN PATONANALIST DEM TREND AUF DER SPUR PATINFO LET S MEET PATONPROFIL MEINE HAUSDATENBANK PATONLINE PATENTE ONLINE

4 Welches Schutzrecht schützt was? Patent/ Gebrauchsmuster (P) Technische Lösungen z.b. Aufbau des Displays, Datenverarbeitungverfahren, Schaltkreisherstellung, verwendete Materialien Marken Namen/Logo/Hörzeichen für Produkte, Dienstleistungen, Unternehmen z.b. "Nokia, Klingelton, Product "N95 Design Neue eigentümliche Gestaltung oder äußere Form z.b. Ovale Anordnung der Tasten, Dreidimensionale Ausführung der Bedienelemente Trade secrets/ Geschäftsgeheimnisse Internes unveröffentlichtes technisches know-how Copyrights/ Urheberrecht z.b. Softwarecode, Bilder, Benutzerhandbuch, Produktbeschreibung Defensivpublikation Veröffentlichung, mit dem Ziel einer freien Nutzung von Erfindungen (Handlungsfreiheit)

5 Patente Gebrauchsmuster Marken Design Technische Erfindung Technische Erfindung Marken für Waren und Dienstleistungen Wörter /Personennamen Grafiken/Abbildungen/Buchstaben/Zahlen/Farben Hörzeichen dreidimensionale Gestaltungen z.b. Form einer Ware oder ihrer Verpackung Ästhetische Gestaltung zweidimensionale/ dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen/teiles eines Erzeugnisses Schutzerfordernisse Neu, Erfinderische Tätigkeit, gewerblich anwendbar Neu, Erfinderischer Schritt, gewerblich anwendbar (keine Verfahren) Unterscheidungskraft; Nicht beschreibend, freihaltebedürftig, nicht irreführend neu und weist Eigenart auf Prüfung auf Schutzerfordernisse Eintragung ohne Prüfung Prüfung (keine Neuheitsprüfung) Formale Prüfung Schutz- Dauer 20 Jahre 10 Jahre 10 Jahre, unbegrenzt verlängerbar 5 Jahre, verlängerbar bis zu 25 Jahren Form nationale Patente Internationale Patentanmeldung (PCT) bei der WIPO Europäische Patente (EPO) Nationale Gebrauchsmuster (nicht auf EU Ebene) Nationale Marken Internationale Registrierung einer Marke (IR-Marke, Madrid Abkommen) bei der WIPO Gemeinschaftsmarken (EU) index.html nternationalemarkenregistrierun g/index.html Nationaler Designschutz Gemeinschaftsgeschmacksmuster (HABM, europäisch) Internationale Registrierung eines Designs nach Haager Abkommen bei der WIPO formulare/index.html

6 Ausschließlichkeitsrecht des Inhabers Schutzfunktion gewerblicher Schutzrechte Andere dürfen ohne Zustimmung des Inhabers das geschützte Produkt/Verfahren/ den unter Schutz stehenden Gegenstand nicht gewerblich nutzen Schutzrechte sind immer auch nationale Rechte: regional beschränkt zeitlich beschränkt Schutzrecht muss für das Land erteilt/ eingetragen und in Kraft sein Vor Markteintritt muss die Schutzrechtsituation abgeklärt werden

7 Schutzfunktion gewerblicher Schutzrechte Schutzrechtsverletzung? Recherche nach bestehenden Schutzrechten auf einem bestimmten Markt z.b. Patente Recherche nach den wesentlichen technischen Merkmalen eines Produktes/Verfahrens 20 Jahre zurück, erteilte Patente auf angestrebten Markt Ergebnis: Ja - Patent ermittelt! Strategie: Ist das Schutzrecht rechtsbeständig? Können Lizenzen genommen werden? Gibt es Umgehungslösungen? Nein kein Patent ermittelt! Eigene Anmeldung? Wenn Schutzvoraussetzungen gegeben! Recherchen nach dem weltweiten Stand der Technik

8 Informationsfunktion von Patenten Patente - 18 Monate nach Anmeldung erscheint Offenlegungsschrift Gebrauchsmuster 3-4 Monate nach Anmeldung - damit werden die Informationen der Öffentlichkeit offenbart und sind in weltweiten Datenbanken recherchierbar! Titelseite Anmelder, Erfinder, Zusammenfassung Beschreibung Technisches Gebiet, Stand der Technik, Aufgabenstellung, Erläuterung der Lösung, Vorteile der Erfindung Ausführungsbeispiele Zeichnungen Ansprüche Technische Lösung für die Schutz beansprucht wird Technische Informationen technischer Inhalt der Schutzrechte aus Titel, Zusammenfassung, Beschreibung und Ansprüche Marktinformation Erfinder, Anmelder, Forschungsländer und Zielmärkte Rechtsinformation Rechtsstand und Verfahrensstand, z.b. Wurde das Patent erteilt? Ist es noch in Kraft? Verletzt meine Erfindung andere Patente?

9 Verhindern Sie Doppelerfindungen und Doppelentwicklungen Was Sie mit Patentrecherchen noch erreichen Ca. 25 % des Forschungs- und Entwicklungsaufwandes werden in Erfindungen verschwendet, die schon vorher erfunden waren. Viele technische Entwicklungen werden vor Markteinführung durch Patentveröffentlichungen sichtbar. Greifen Sie auf bereits vorhandenes Wissen zurück! Finden Sie Informationen zu technischen Lösungen und Ihren Wettbewerbern Ca. 80% aller technischen Lösungen werden nur in Patenten offenbart. Nutzen Sie diese als Anstoß eigener Entwicklungen! Erhöhen Sie die Erfolgsquote Ihrer Patentanmeldungen Nur 30-40% aller Anmeldungen beim Deutschen Patent und Markenamt werden nach dem Prüfungsverfahren erteilt. Stellen Sie einen genügenden Abstand zum Stand der Technik in Ihrer Patentanmeldung sicher!

10 Schutzrechte US Kanada - Mexiko Jährliche Anmeldezahlen ca.: Patente Marken Design US CA MX Patentanmeldungen

11 Mexiko (MX) - Mexican Institute of Industrial Property (IMPI) Patente in Mexiko: im Wesentlichen ausländische Anmelder! Patente in Kraft ca Patente / Gebrauchsmuster Patentanmeldungen 20/10 Jahre Laufzeit Offenlegung: 18 Monate 24/12 Monate Prüfungsphase Keine Einsprüche möglich Neuheitsschonfrist 1 Jahr Patente in Kraft MX Benennung im PCT-Verfahren möglich

12 Mexiko (MX) - Mexican Institute of Industrial Property (IMPI) Ausländische Patentanmelder in Mexiko ( Anmeldungen) Rangreihe 1-20 Medizin, Hygiene Fördern; Packen; Lagern Petrolchemie Nachrichtentechnik Organische Chemie

13 Mexiko (MX) - Mexican Institute of Industrial Property (IMPI) Patentanmelder aus Mexiko (8036 Anmeldungen) Bei inländischen Anmeldern dominieren die Universitäten und Institute! Fördern; Packen; Lagern Medizin, Hygiene Bauwesen Messen Lebensmittel

14 Hauptanmelder aus Mexiko ITESM INSTITUTO TECNOLOGICO Y DE ESTUDIOS SUPERIORES DE MONTERREY im Wall Street Journal Ranking die 7.-beste Business School der Welt international renommierte Gründerausbildung und Netz von Inkubatoren für Start-ups UNAM UNIVERSIDAD NACIONAL AUTONOMA DE MEXICO CINVESTAS Centro de Investigación y de Estudios Avanzados del Instituto Politécnico Nacional Naturwissenschaften Biologie und Gesundheit Technologie und Ingenieurwissenschaften Sozialwissenschaften Fakultäten u.a. Chemie, Ingenieurwissenschaften, Architektur, Medizin, Recht, Musik, Psychologie, Wirtschaft UNAM ist mit Studenten (2012) eine der größten Universitäten weltweit Center of Energy Research Forschung zu alternativen Energien

15 Mexiko (MX) - Mexican Institute of Industrial Property (IMPI) Markeneintragungen ca Marken von inländischen Anmeldern Marken von ausländischen Anmeldern Marken (Trade-marks Acts und der Trade-marks Regulations) Markenanmeldungen Nationale Anmeldung: Pro Klassifikation 1 Markenanmeldung! 3-6 Monate bis zur Eintragung Löschung möglich Ab 130 zzgl. Anwaltshonorar Eingetragene Marken Eingetragene Marken IR-Markenanmeldung Seit 2013

16 Mexiko (MX) - Mexican Institute of Industrial Property (IMPI) Datenbank Mexikanisches Patentamt Beispiel Marke: ALPHA-TAPE ZERO Tape, MKT GmbH

17 Mexiko (MX) - Mexican Institute of Industrial Property (IMPI) Designeintragungen ca. 800 von inländischen Anmeldern 2000 von ausländischen Anmeldern Design Eingetragene Designs Nur nationale Registrierung möglich: Schutzdauer 5 Jahre Max. 15 Jahre 1 Jahr Neuheitsschonfrist Kein Mitglied des Haager Abkommens

18 Mexiko (MX) - Mexican Institute of Industrial Property (IMPI)

19 Kanada (CA) - Canadian Intellectual Property Office Patente: ca. 85% ausländische Anmelder!! (ca jährlich) Patente in Kraft ca Patente Patentanmeldungen 20 Laufzeit Offenlegung: 18 Monate Neuheitsschonfrist 1 Jahr Patente in Kraft CA Benennung im PCT-Verfahren möglich

20 Kanada (CA) - Canadian Intellectual Property Office Patentanmelder aus Kanada (39831 Anmeldungen) Bei inländischen Anmeldern dominieren die international agierende Konzerne! Bergbau Datenverarbeitung Nachrichtentechnik Messen Medizin, Hygiene

21 Kanada (CA) - Canadian Intellectual Property Office Markeneintragungen jährlich ca Marken von inländischen Anmeldern Marken von ausländischen Anmeldern Marken (Trade-marks Acts und der Trade-marks Regulations) Markenanmeldungen Nur nationale Markenanmeldung möglich Ca. 18 Monate bis zur Eintragung Keine IR-Marken Registrierung! (kein Mitglied des Madrider Markensystems und auch nicht des Nizzaer Vertrags über die Klasseneinteilung) Eingetragene Marken Ca. 40% der angemeldeten Marken werden nicht eingetragen

22 Kanada (CA) - Canadian Intellectual Property Office Designeintragungen jährlich ca. 600 von inländischen Anmeldern 3200 von ausländischen Anmeldern Design Eingetragene Designs Nur national Registrierung möglich Schutzdauer: 5 Jahre Max. 10 Jahre Neuheitsschonfrist: 1 Jahr Kein Mitglied des Haager Abkommens

23 USA (US) - United States Patent and Trademark Office (USPTO) Patente in USA: Ausländische und inländische Anmelder! Jeweils ca Anmeldungen jährlich Ca Patente in Kraft Patente Utility Patent Patentanmeldungen 20 Laufzeit (kann bei langen Zeiten bis zur Erteilung ggf. verlängert werden) Offenlegung: 18 Monate Neuheitsschonfrist 1 Jahr Patente in Kraft US Benennung im PCT-Verfahren möglich

24 USA (US) - United States Patent and Trademark Office (USPTO) Patentanmelder in den USA ( erteilte Patente) Messen Medizin, Hygiene Datenverarbeitung Nachrichtentechnik Elektr. Bauteile, incl. Halbleiter Thüringer Unternehmen Optik Fotografie Elektr. Bauteile, incl. Halbleiter Messen Medizin, Hygiene Herkunftsländer (TOP 5) US JP KR DE EP

25 USA (US) - United States Patent and Trademark Office (USPTO) Markeneintragungen jährlich ca Marken von inländischen Anmeldern Marken von ausländischen Anmeldern Marken Amtliche Anmeldegebühr Ab $225 pro Klasse! zzgl. Anwaltshonorar Ca. 16 Monate bis zur Eintragung Markenanmeldungen Einspruch möglich gegen andere Markenanmeldugen IR-Marken Registrierung Eingetragene Marken

26 USA (US) - United States Patent and Trademark Office (USPTO) Designeintragungen jährlich ca von inländischen Anmeldern von ausländischen Anmeldern Design Patent Eingetragene Designs Nationale Eintragung: Schutzdauer : 15 Jahre Schutzdauer max.: 15 Jahre Neuheitsprüfung durch USPTO Internationaler Designschutz nach Haager Musterabkommen (WIPO) seit 2015

27 Fördermöglichkeiten für Schutzrechtsanmeldungen In Deutschland SIGNO KMU-Patentaktion neue Richtlinie ab In Thüringen Förderung von Forschungs-, Technologie- und Innovationsprojekten (FTI-Richtlinie C) Kontakt: TAB Thüringen Technologieförderung Foerderprogramme Wir unterstützen Sie: Recherchen (Gemeinsam - vor Ort, im Recherchesaal und als Auftragsrecherchen) Kostenlose Erstberatung durch Thüringer Patentanwälte Schulung und Ausbildung Sprechen Sie uns an heute hier am Stand für Sie da! Kerstin Zerbe Heike Schwanbeck

28 28 PATON Wir führen Sie zur Innovation PATENTE LÖSUNGEN FÜR PATENTE ERFINDER Kurztitel