Schnitzer. Internationales Vergaberecht B
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- Nicolas Hafner
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1 Schnitzer Internationales Vergaberecht B
2 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 17 I Einführung 23 II Gründe für die nationale rechtliche Regelung der öffentlichen Auftragsvergabe 25 A Best value for money 25 B Effizientes Beschaffungssystem 27 C Korruptionsvermeidung 27 D Sekundärziele 29 E Möglichkeiten zur Erreichung dieser Ziele 30 III Gründe für die Abschottung nationaler Beschaffungsmärkte 31 A Allgemeines 31 B Protektion von Industrie- bzw Handelszweigen/Arbeitsplätzen 31 C Interessen der nationalen Sicherheit 33 D Förderung sozialer, politischer und ökologischer Aspekte 34 E Korruption, Nepotismus und Bestechung 35 F Kommerzielle Erwägungen 36 G Strukturelle Beschränkungen - ineffiziente Beschaffungsvorgänge 37 H Mangelnde Transparenz 38 IV Gründe für die internationale rechtliche Regelung der öffentlichen Auftragsvergabe 39 A Allgemeines 39 B Theorem der komparativen Kostenvorteile 40
3 C Auswirkungen von Freihandelsabkommen 43 D Beispiel EG 44 1 Cecchini-Bericht 44 2 Volkswirtschaftliche Dimension 45 E Negativauswirkungen des freien Handels 48 V Internationale Übereinkommen über das Vergaberecht im Überblick 51 VI Kompetenz der EG zum Abschluss von Abkommen über das Vergaberecht 55 A Allgemeines - Die Außenbeziehung der EG 55 B Umfang der Vertragsschlusskompetenz 56 1 Allgemeines 56 2 Ausdrückliche Kompetenz 57 3 Implizite Kompetenz (implied powers) 58 C Verhältnis der Kompetenzen - ausschließliche oder konkurrierende Zuständigkeit 59 1 Allgemeines 59 2 Ausschließliche Kompetenz 60 3 Konkurrierende Kompetenz 60 D Abkommen über das Vergaberecht im Rahmen von Assoziierungsabkommen 61 E Abkommen über das Vergaberecht im Rahmen von Handelsabkommen 64 1 Allgemeines 64 2 Andere Anhaltspunkte für eine EG-Kompetenz? Allgemeines Anhaltspunkte für eine implizite ausschließliche EG-Kompetenz? Anhaltspunkte für eine implizite konkurrierende EG-Kompetenz? 68 3 Ausgenützte implizite konkurrierende EG-Kompetenz beim EG-USA- bzw den EG-Israel-Abkommen? 69
4 4 Exkurs: Ausgenützte implizite konkurrierende EG-Kompetenz beimgpa? 71 F Ergebnis und Konsequenz der Kompetenzverteilung - Änderung durch Nizza? 71 G Vertragsschlussverfahren 73 VII Europarechtliche Grundlagen 75 A Allgemeines 75 B Primärrechtliche Vorgaben - der EGV 76 1 Allgemeines 76 2 Art 12 EGV-das Allgemeine Diskriminierungsverbot 77 3 Art 28 EGV - die Warenverkehrsfreiheit 78 4 Art 49 EGV - die Dienstleistungsfreiheit 81 5 Art 43 EGV - die Niederlassungsfreiheit 83 6 Schranken und Rechtfertigungsgründe Ausnahmen nach dem EGV 84 a Warenverkehrsfreiheit 84 b Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit Zwingende Erfordernisse 86 a Warenverkehrsfreiheit 87 b Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit Art296EGV 88 7 Allgemeine Grundsätze Diskriminierungsverbot Transparenzgebot Gegenseitige Anerkennung Verhältnismäßigkeitsgebot 95 8 Positive Pflichten aus dem EGV bzw den Fundamentalprinzipien? 96 9 Persönlicher Anwendungsbereich der Grundfreiheiten bzw Grundprinzipien Rechtsschutz 98 C Sekundärrechtliche Vorgaben - VergabeRL 2004 und Sektoren RL Allgemeines Ziele und allgemeine Prinzipien Anwendungsbereich Allgemeines 102 9
5 3.2 Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Schwellenwerte Vergabeverfahren Verfahrensablauf Vergabebekanntmachung Vergabeunterlagen - technische Spezifikationen Fristen Eignungsprüfung - Zuschlagserteilung Rechtsschutz 111 VIII Grundlagen im Rahmen derwto : A Allgemeines - Prinzipien der Nichtdiskriminierung nach GATT/GATS Prinzip der Inländergleichbehandlung Meistbegünstigungsprinzip Anwendung der Meistbegünstigungsklausel auf das öffentliche Auftragswesen? Ausnahme von der Anwendung des Meistbegünstigungsprinzips - Freihandelszonen gern GATT/GATS Exkurs: Stäatshandel (State trading) Exkurs: Transparenzprinzip 124 B WTO-Abkommen über das öffentliche Beschaffungswesen (GPA) Allgemeines Exkurs: Vom GATT-Beschaffungskodex zum GPA Mitgliedschaft/Rücktrittsrecht/Beobachterstatus Anwendungsbereich Allgemeines Persönlicher Anwendungsbereich 130 a Allgemeines 130 b Zentralstaatliche Beschaffungsstellen 132 c Regionale und lokale (kommunale) Beschaffungsstellen 132 d Andere Beschaffungsstellen Sachlicher Anwendungsbereich 134 a Allgemeines 134 b Waren 135 c Dienstleistungen 135 d Bauleistungen Schwellenwerte Leitende Prinzipien 137 a Allgemeines 137
6 b Inländergleichbehandlung 138 c Meistbegünstigung Exkurs: Kompatibilität der Meistbegünstigung mit den bilateralen und regionalen Abkommen der EG über das Vergaberecht? 139 a Allgemeines 139 b Durchbrechung der Meistbegünstigung? 140 c Pflicht zur Meistbegünstigung? 141 d Zusammenfassung Vergabeverfahren Allgemeines Offenes Verfahren Nichtoffenes Verfahren Eingeschränktes Verfahren Verfahrensablauf Vergabebekanntmachung Vergabeunterlagen - technische Spezifikationen Fristen Prüfung der Bieter/Angebote 149 a Prüfung der Eignung 149 b Prüfung der Angebote Zuschlagskriterien Verhandlungen Rechtsschutz Allgemeines Streitbeilegungsverfahren (Panelverfahren) Widerspruchsverfahren 155 a Exkurs: Konsultationsverfahren 155 b Grundsätze 155 c Rechtsfolgen 157 IX Die einzelnen bilateralen und regionalen Abkommen der EG über das Vergaberecht im Detail 159 A Synopse - Kategorisierung der Abkommen der EG über das Vergaberecht 159 B Ausdehnung des EG-Regimes - Typ-I-Abkommen EWR-Abkommen Allgemeines Ziele und allgemeine Prinzipien Anwendungsbereich Vergabeverfahren und Rechtsschutz (Europa-Abkommen) EG-Mazedonien/Kroatien/Albanien-Abkommen
7 3.1 Allgemeines Ziele und allgemeine Prinzipien Anwendungsbereich 173 a Allgemeines 173 b Waren- bzw Dienstleistungsfreiheit 175 c Niederlassungsfreiheit und Freizügigkeit der Arbeitnehmer Vergabeverfahren und Rechtsschutz 178 C Ausweitung des GPA-Regimes - Typ-Il-Abkommen Spezifika der Typ-Il-Abkommen - Grundlegung EG-USA-Abkommen '.'.' Allgemeines Ziele und allgemeine Prinzipien Anwendungsbereich Vergabeverfahren und Rechtsschutz Marktzugangsbeschränkung Allgemeines EG-Israel-Abkommen Allgemeines Ziele und allgemeine Prinzipien Anwendungsbereich Vergabeverfahren und Rechtsschutz (EG-Korea-Abkommen/ Memorandum über die Beschaffung im Telekommunikationssektor) 189 D Eigenständige Abkommen mit Mischformen -Typ-Ill-Abkommen EG-Mexiko-Abkommen Allgemeines Ziele und allgemeine Prinzipien Anwendungsbereich Vergabeverfahren Rechtsschutz Informationsbereitstellung/Technische Zusammenarbeit/Informationstechnologie EG-Chile-Abkommen Allgemeines Ziele und Allgemeine Prinzipien Anwendungsbereich Vergabeverfahren Rechtsschutz Informationstechnologie/Zusammenarbeit und Hilfe/ Statistische Berichte 204 E Sonstige Abkommen - Typ-IV-Abkommen EG-Schweiz-Abkommen 204
8 1.1 Allgemeines Ziele und allgemeine Prinzipien Anwendungsbereich Vergabeverfahren Rechtsschutz Informationstechnologien/Durchführung und Überprüfung des Abkommens EG-Israel-Telekommunikationsabkommen Allgemeines Ziele und allgemeine Prinzipien Anwendungsbereich Vergabeverfahren Rechtsschutz Informationsaustausch/Informationstechnologie Europa-Mittelmeer-Abkommen EG-Türkei-Abkommen 218 X Gegenüberstellung der Abkommen der EG über das Vergaberecht- Gleichartigkeiten und Divergenzen 219 A Allgemeines 219 B Kategorisierung der einzelnen Abkommen 219 C Ziele und Allgemeine Grundsätze 221 D Anwendungsbereich 222 E Vergabeverfahren 224 F Rechtsschutzverfahren 226 G Exkurs: Kompatibilität der Abkommen mit den VergabeRLen - Widersprüche im Überlappungsbereich 228 XI Wirkung der Abkommen der EG über das Vergaberecht 231 A Allgemeines 231 B Völkerrechtliche Wirkung Exkurs: Bindungswirkung des GPA? 234 C Innergemeinschaftliche und innerstaatliche Wirkung Allgemeines Exkurs: Reichweite der Wirkung des GPA?
9 3 Pflicht zur abkommenkonformen Auslegung Allgemeines Reichweite der abkommenkonformen Auslegung Unmittelbare Anwendbarkeit Allgemeines Reichweite der unmittelbaren Anwendbarkeit 244 a Allgemeines 244 b Unmittelbare Anwendbarkeit der Abkommen im Detail Exkurs: Unmittelbare Anwendbarkeit des GPA? Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts 251 D Teilnahmerecht ausländischer Unternehmen an nationalen Vergabeverfahren - sonstige Regelungen betreffend internationale Vergaben im BVergG Themeneingrenzung Allgemeines Ausnahme vom Gleichbehandlungsgebot Mangelnde Befugnis - Zulässigkeit der (Dienst-)Leistungserbringung durch Unternehmen der Vertragspartnerstaaten? Allgemeines Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben 259 a Allgemeines 259 b Zur Zulässigkeit zusätzlicher Nachweise im Bereich gewisser Dienstleistungen - Verhältnis der Gemeinschaftsrechtsakte? 260 c Auswirkungen der DienstleistungsRL bzw BerufsanerkennungsRL? Exkurs: Nachweis der Befugnis nach dem BVergG 266 a Allgemeines 266 b Dienstleistungserbringung durch ausländische Unternehmen im Inland gern GewO 269 c Anerkennungs- und Gleichhaltungsbescheid/ Dienstleistungsanzeige Indirekter Marktzugang durch Subunternehmer/Teilnahme ausländischer Unternehmen im Rahmen von Bewerber- bzw Bietergemeinschaften Allgemeines Bewerber-/Bietergemeinschaften Subunternehmer Recht auf Teilnahme am Vergabeverfahren vs Recht auf Erfüllung des Auftrages Antragslegitimation bei den Vergabekontrollinstanzen trotz mangelnder Befugnis?
10 8 Exkurse: Weitere Bestimmungen betreffend internationale" Vergaben im BVergG Aufträge aufgrund von Übereinkünften mit Drittstaaten Ausscheiden von Angeboten aus Drittländern im Sektorenbereich 284 a Allgemeines 284 b Angebote mit einem überwiegenden Warenanteil aus Drittstaaten 286 c Kompatibilität mit dem Primärrecht Beziehungen zu Drittländern im Bereich von Dienstleistungsaufträgen im Sektorenbereich 289 a Allgemeines 289 b Kompatibilität mit dem Primärrecht Government Procurement Agreement (GPA) 292 XII Zusammenfassung 295 Bibliographie 299 Entscheidungsverzeichnis 313 Stichwortverzeichnis
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