Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXI Rechtsaktverzeichnis... XXVII Nützliche Links... XXXVII
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- Julius Friedrich
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1 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXI Rechtsaktverzeichnis... XXVII Nützliche Links... XXXVII 1. Grundlagen Begriff Binnenmarkt Abgrenzung zu Freihandelszonen Harmonisierungswerkzeuge Rechtsetzungsgrundlagen Positiv- vs Negativintegration Voll- vs Mindestharmonisierung Abweichungen von Harmonisierung Produktregulierung im Besonderen Eckpunkte des Binnenmarktrechts Gemeinsame Merkmale der Grundfreiheiten Gemeinsame Merkmale der Wettbewerbsnormen Prüfschemata Prüfschema Grundfreiheiten Prüfschema Kartellverbot Prüfschema Missbrauchsverbot Prüfschema Beihilfeverbot Wiederholungsfragen Warenverkehr Warenbegriff Abgaben auf Waren Art 30 AEUV: Abgaben gleicher Wirkung Art 110 AEUV: Diskriminierende Warensteuern Art 34 AEUV: Wareneinfuhr aus anderen MS Persönlicher Schutzbereich Sachlicher Schutzbereich Eingriff Staatlichkeit Begriff der Maßnahme gleicher Wirkung Art 36 AEUV: Rechtfertigungsprüfung Geschriebene Rechtfertigungsgründe Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Verhältnismäßigkeit Art 35 AEUV: Warenausfuhr in andere MS Mengenmäßige Ausfuhrbeschränkung Maßnahmen gleicher Wirkung Rechtfertigung VII
2 2.5. Art 37 AEUV: Warenhandelsmonopole Begriff Monopol Abgrenzung zu Art 34 AEUV Tatbestand Rechtfertigung Wichtiges Sekundärrecht Binnenmarkt-TransparenzRL 2015/1535/EU ErdbeerVO 2679/ AnerkennungsVO 764/ Wiederholungsfragen Freizügigkeit Allgemeines Diskriminierungsverbot Persönlicher Schutzbereich Sachlicher Schutzbereich Eingriff und Rechtfertigung Begriff Diskriminierung Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung Sachlichkeitsprüfung Unionsbürgerschaft Abgrenzung zu Art Persönlicher Schutzbereich Sachlicher Schutzbereich Eingriff Allgemeines UnionsbürgerRL 2004/38/EG Zugang zu Sozialleistungen im Besonderen Rechtfertigung Arbeitnehmerfreizügigkeit Persönlicher Schutzbereich Arbeitnehmerbegriff Staatsangehörigkeit der Berechtigten Sachlicher Schutzbereich Grenzüberschreitender Bezug Geschützte Tätigkeit Verpflichtete und Drittwirkung Bereichsausnahme Eingriff Rechtfertigung Sekundärrecht FreizügigkeitsVO 492/ KoordinierungsVO 883/ Wiederholungsfragen VIII
3 4. Niederlassung Persönlicher Schutzbereich Sachlicher Schutzbereich Selbständige wirtschaftliche Tätigkeit Grenzüberschreitendes Element Niederlassungskontext Geschützte Verhaltensweisen Bereichsausnahme Eingriff Diskriminierungen Gemäßigtes Beschränkungsverbot Mobilität von Gesellschaften im Besonderen Neutrale Tätigkeitsbeschränkungen Rechtfertigung BerufsqualifikationsRL 2005/36/EG Wiederholungsfragen Dienstleistungen Persönlicher Schutzbereich Sachlicher Schutzbereich Dienstleistungsbegriff Grenzüberschreitende Erbringung Geschützte Verhaltensweisen Bereichsausnahmen Eingriff Diskriminierungen Beschränkungsverbot Personenbezogene unterschiedslose Beschränkungen Produktbezogene unterschiedslose Beschränkungen Empfangsbeschränkungen im Besonderen Kausalitätsgrenze der Dienstleistungsfreiheit Rechtfertigung Sekundärrecht DienstleistungsRL 2006/123/EG EntsendeRL 1996/71/EG PatientenmobilitätsRL 2011/24/EU Wiederholungsfragen Kapitalverkehr Räumlicher und persönlicher Schutzbereich Sachlicher Schutzbereich Eingriff Diskriminierungen Genehmigungsvorbehalte und Meldepflichten Steuern IX
4 Beschränkungen Grundverkehr Unternehmenserwerb Rechtfertigung Sekundärrecht Wiederholungsfragen Vergaberecht Internationaler Rahmen Primärrechtliche Vorgaben VergabeRL 2014/24/EU und 2014/25/EU Überblick Umsetzung in Österreich Adressaten des Vergaberechts Öffentliche Auftraggeber Subventionierte Auftraggeber Public-Private-Partnerships Sektorenauftraggeber Zentrale Beschaffungsstellen Auftragsarten Schwellenwerte Inhouse-Vergaben Verfahrensarten Bekanntmachung Fristen Leistungsbeschreibung Eignungsprüfung Inanspruchnahme Dritter und Subvergaben Angebotsprüfung Zuschlag KonzessionsRL 2014/23/EU Rechtsschutz und Überwachung Wiederholungsfragen Kartellrecht Gemeinsame Grundlagen Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Räumlicher Anwendungsbereich Verhältnis zum nationalen Kartellrecht Unternehmen als Adressaten Unternehmensbegriff Verbundene Unternehmen Marktabgrenzung X
5 Vollzug Öffentliche Durchsetzung Private Durchsetzung Kartellverbot Kartelltatbestand Vereinbarungsbegriff Wettbewerbsbeschränkung Kernbeschränkungen Bewirkte Beschränkungen Unbeachtliche Beschränkungen Staatlich angeordnete Beschränkungen Handelsbeeinträchtigung Spürbarkeit Legalausnahme und Freistellung Legalausnahme und Selbstveranlagung Gruppenfreistellungen und Leitlinien Rechtsfolge Nichtigkeit Kooperationsformen Horizontale und vertikale Kooperationen Einzelne horizontale Kooperationsformen Einzelne vertikale Kooperationsformen Beteiligungen Missbrauchsverbot Marktbeherrschung Marktmachtmissbrauch Behinderungsmissbrauch Geschäftsverweigerung Kampfpreisunterbietung Abnehmerbindung Kopplung und Bündelung Rechtsmissbrauch Ausbeutungsmissbrauch Preise und Geschäftsbedingungen Diskriminierung von Handelspartnern Produktionsbeschränkungen Wesentlicher Teil des Binnenmarkts Handelsbeeinträchtigung Rechtsfolgen Fusionskontrolle Fusionsbegriff Kontrollerwerb Unionsweite Bedeutung Untersagungskriterien XI
6 Verfahren und Vollzugsverbot One-stop-shop Anmeldepflicht und Durchführungsverbot Verfahrensphasen Wiederholungsfragen Beihilferecht und öffentliche Unternehmen Staatliche Beihilfen Systematik Primärrecht Sekundärrecht Verhältnis zu anderen Bestimmungen Beihilfetatbestand Unternehmen als Begünstigte Wirtschaftlicher Vorteil Grundkonzept Fallgruppe Staat als Investor Fallgruppe Quersubventionen Fallgruppe Daseinsvorsorge Fallgruppe Steuerbeihilfen Selektivität Staatlichkeit Initiative Finanzierung Fallgruppe private Finanzierungspflicht Wettbewerbsverfälschung Handelsbeeinträchtigung Rechtfertigung Kommissionsverfahren Überblick Neue Beihilfen Bestehende Beihilfen Beteiligung am Kommissionsverfahren Rechtsschutz gegen Kommissionsentscheidungen Rechtsfolgen und nationaler Rechtsschutz Öffentliche Unternehmen Begriff des öffentlichen Unternehmens Gleichbehandlungsgebot nach Abs Adressaten Inhalt des Gleichbehandlungsgebots Verweischarakter Daseinsvorsorge nach Abs Begriff Daseinsvorsorge Sachlicher Schutzbereich XII
7 Tatbestandsmerkmal Betrauung Verhältnismäßigkeit und Unionsinteresse Sekundärrecht Verweischarakter Wiederholungsfragen Stichwortverzeichnis XIII
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