Protokoll. 2. Sitzung des Gemeinderates. Mittwoch, der , 18:30 Uhr, großer Sitzungssaal, 2. Stock, Zimmer Nr. 25, des Rathauses Korneuburg

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1 Protokoll 2. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, der , 18:30 Uhr, großer Sitzungssaal, 2. Stock, Zimmer Nr. 25, des Rathauses Korneuburg Beginn: 18:33 Uhr Anwesend: Bürgermeister Wolfgang Peterl 1. Vizebürgermeister Dr. Ewald Prießnitz 2. Vizebürgermeister Christian Gepp Stadträtin Gabriele Karanz-Bozinovic Stadträtin Elisabeth Kerschbaum Stadträtin Susanne Meindl Stadtrat Dr. Erik Mikura Stadtrat Josef Mukstadt Stadtrat Manfred Nowak Stadträtin Ingeborg Wingelhofer Gemeinderat Dr. Alfons Gerald Gemeinderat Mag. Bail Gerald Gemeinderat Ludwig Breichner Gemeinderat Thomas Bruny Gemeinderätin Gabriele Ehmayer Gemeinderätin Helene Fuchs-Moser Gemeinderat Mag. Alfred Gehart Gemeinderat Heinz Gstall Gemeinderat Alois Illetschko Gemeinderat Alfred Jordan Gemeinderat Friedrich Lang Gemeinderat Peter Madlberger Gemeinderätin Stefanie Mannhart Gemeinderat Ante Marijic ab 20:00 Uhr Gemeinderat Andreas Minnich Gemeinderat Thomas Pfaffl Gemeinderat Ing. Johann Pirgmayer Gemeinderat Paul Polak Gemeinderätin Margaretha Rauner Gemeinderat Sabine Rodler Gemeinderat Stefan Schricker Gemeinderätin Susanna Simon Gemeinderätin Brigitte Stoimenov Gemeinderat Helmut Stranzl Gemeinderat Franz Trippold Gemeinderat Thomas Zelger Gemeinderat Ing. Alfred Zimmermann Stadtamtsdirektorin Waltraud Mayer VB Czeiska Martina

2 I) Dringlichkeitsantrag der Fraktion Sozialdemokratischer GemeinderätInnen Erweiterung des Kindergarten II, In der Fischerzeile 2 um drei Gruppen (Beilage 37.1) Abstimmungsergebnis: Antrag einstimmig als dringlich angenommen Der Antrag wird in die Tagesordnung aufgenommen und unter TOP 37) behandelt. II) Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN Korneuburg Zur Wieder- Installierung einer Personenverkehrsverbindung Korneuburg-Ernstbrunn durch die Landesbahn (Beilage 38.1) Abstimmungsergebnis: Antrag einstimmig als dringlich angenommen Der Antrag wird in die Tagesordnung aufgenommen und unter TOP 38) behandelt. III) Dringlichkeitsantrag Bürgermeister Peterl und ÖVP-Fraktion Nachbesetzung eines Mitgliedes für den Sparkassenrat (Beilage 39.1) Abstimmungsergebnis: Antrag einstimmig als dringlich angenommen Der Antrag wird in die Tagesordnung aufgenommen und unter TOP 39) behandelt. IV) Dringlichkeitsantrag Vizebürgermeister Dr. Priessnitz Überwachung öffentlicher Einrichtungen, Sicherheit in der Gemeinde (Beilage 40.1) Abstimmungsergebnis: Antrag einstimmig als dringlich angenommen Der Antrag wird in die Tagesordnung aufgenommen und unter TOP 40) behandelt. Die nachfolgende abgeänderte Tagesordnung wird ohne Einwand genehmigt. Tagesordnung: 1) Genehmigung der Protokolle der Gemeinderatssitzung vom ) Nachwahl in die Ausschüsse 3) Berichte 4) Bericht des Prüfungsausschusses 5) Aufnahme eines Darlehens im Betrag von ,00 für AO-Vorhaben EDV ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Amtsgebäude ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für

3 AO-Vorhaben FFW ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Volksschule I ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Errichtung AHS ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Ausbau der Gemeindestraßen ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Ausbau der Straßenbeleuchtung ) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Kanalbau ) Altlastensanierung ehemalige Schiffswerft Korneuburg N33 außerplanmäßige Ausgaben 15) Krankenanstaltenverband Korneuburg-Stockerau, Humanis Klinikum NÖ- Abdeckung offener Forderungen außerplanmäßige Ausgaben 16) Wohnungseigentümerschaft Korneuburg Schadenszahlung Stadtgemeinde Korneuburg überplanmäßige Ausgabe 17) Klein-LKW mit Erdgasmotor Auftragsvergabe Wasserversorgung 18) Klein-LKW mit Erdgasmotor Auftragsvergabe - Wirtschaftshof 19) Änderungen der Kurzparkzone - Grundsatzbeschluss 20) Erweiterung Stadtbus Auftragsvergabe Öffentlicher Verkehr 21) Sanierung Güterwege Auftragsvergabe - Straßenbau 22) Leuchtenkopfwechsel Auftragsvergabe - Straßenbeleuchtung 23) Dabschspielplatz Umbau Auftragsvergabe - Spielplätze 24) Rathaus Archivausbau - Überplanmäßige Ausgabe 25) AHS-Korneuburg Auftragsvergaben 26) Finanzierungsbeitrag Stadtmarketing Korneuburg Aktivitäten Fußball EM ) Union Handball Damen Subvention 28) Subventionierung Sportvereine Vereinsheime 29) Fördervertrag Jugendtreff Korneuburg 30) Erhöhung der Sporthallenmiete 31) Anpassung KG-Essensbeiträge 32) KG II MOBIKI Anmietung Auftragsvergabe 33) KG II MOBIKI Gewerke Herstellungskosten Auftragsvergabe 34) Zuschuss zur StudentInnen Ticket Außenzone 220 Sozialreferat 35) Solaranlagen und Wärmepumpen, Zuteilung der Förderung 36) Umweltbericht Auftragsvergabe 37) Dringlichkeitsantrag Erweiterung des Kindergarten II, In der Fischerzeile 2 um drei Gruppen 38) Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN Korneuburg zur Installierung eines Personenverkehrs 39) Dringlichkeitsantrag Nachbesetzung eines Mitgliedes für den Sparkassenrat 40) Dringlichkeitsantrag Überwachung öffentlicher Einrichtungen, Sicherheit in der Gemeinde 41) Allfälliges 42) Arge PPP Ostregion Übereinkommen Wasserleitungsumlegung S1 Wasserversorgung

4 43) Einleitung der gerichtlichen Einbringung von Rückständen an Optionsentgelt - Finanzverwaltung 44) Ersuchen um Herabsetzung der Mietkosten für Geschäftslokal 45) Zustimmung zur Einbringung des bankgeschäftlichen Betriebes der Sparkasse der Stadt Korneuburg gemäß 92 BWG in eine zu gründende Aktiengesellschaft 46) Personalangelegenheiten

5 1) Genehmigung der Protokolle der Gemeinderatssitzung vom Die Protokolle der Gemeinderatssitzung vom werden unter Verzicht auf Verlesung einstimmig genehmigt.

6 2) Nachwahl in die Ausschüsse Von der Fraktion der ÖVP wurde schriftlich der Vorschlag zur Nachwahl in die Ausschüsse bekannt gegeben. (Siehe Beilage 2.1 ÖVP-Fraktion) Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

7 3) Berichte 3.a) Berichte des Bürgermeisters Getränkesteuer Mit Stand sind bei der Stadtgemeinde Korneuburg Verfahren von insgesamt 37 Betrieben mit einem Gesamtvolumen von ATS ,69 / EUR ,71 anhängig. An der Erledigung der Verfahren, welche nach unserer Ansicht die Gastronomie betreffen, wird dzt. gearbeitet. In diesem Bereich sind zum heutigen Tage die Verfahren zu 15 Betrieben mit einem Gesamtvolumen von ATS ,86 / EUR ,97 unerledigt. Diese Steuerbeträge sind aufgrund der nunmehr ergangenen Erkenntnisse als gesichert anzusehen. Die Abarbeitung der Verfahren läuft jedoch zäh, da ein Teil der betroffenen Unternehmer nicht, bzw. nur widerwillig kooperiert und mangelnde Bereitschaft zur Zurücknahme der nunmehr überflüssig gewordenen Anträge zeigt. Dies wird in Folge zu relativ aufwändigen Erledigungen mit Vorlage an den Stadtrat und Bescheidausfertigung führen. Zu den Verfahren, welche in den Bereich Handel fallen (für Korneuburg: 22 Betriebe, strittige Steuersumme ATS ,83 / EUR ,74), wurde am 30. April 2008 vom Österreichischen Städtebund, der WKO Bundesgremium Lebensmittelhandel und mehreren großen Handelsbetrieben wie Hofer KG, Spar, Rewe, ZEV-Markant (Nah & Frisch) sowie Zielpunkt, eine richtungsweisende Vereinbarung unterzeichnet, welche im Kern eine Rückzahlung von 15 % der bestrittenen Getränkesteuer bis 30. April 2009 vorsieht. Am 06. Mai 2008 wurde diese Vereinbarung zusätzlich vom Österreichischen Gemeindebund unterzeichnet. Für Korneuburg bedeutet dies aufgrund der zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden Ziffern eine Rückzahlung von ATS ,92 / EUR ,76. Nach Vorliegen der Mustervorgaben durch das Amt der NÖ Landesregierung kann unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Personal-/Zeitkapazität auch mit der Erledigung der ausgesetzten Verfahren, welche Handelsbetriebe betreffen, begonnen werden. Die Verfahren sind jedenfalls nach den heute zur Verfügung stehenden Unterlagen, wie bereits vorhin angeführt, bis zum 30. April 2009 zu erledigen, wobei die abgabenrechtlichen Erledigungen bzw. Vereinbarungen bis 31. März 2009 abzuschließen und die daraus entstehenden Rückzahlungen von Getränkesteuer bis eben 30. April 2009 durchzuführen sind. (VA 2009) Altlastensanierung Tuttenhofer Breite Die BALSA GmbH (Hr. DI Luschin) wird die Sanierung der Altlast N16 Tuttendorfer Breite durchführen. Projektstand: Derzeit sind die Vergabeverfahren für die Leistungen zur Sanierung der Altlast N16 Tuttendorfer Breite und örtliche Bauaufsicht sowie örtliche Aufsicht Chemie im Laufen. Laut dem Projektzeitplan wird, vorausgesetzt es gibt in den Vergabeverfahren keine Beeinspruchungen seitens der Bieter, im Juli 2008 mit den Sanierungsarbeiten begonnen werden. Die Baumaßnahmen für die Errichtung des Sanierungssystems werden voraussichtlich im Juli/August 2009 abgeschlossen sein. Die BALSA GmbH hat am im großen Sitzungssaal der Stadtgemeinde Korneuburg eine Bürgerinformation abgehalten.

8 Synagoge Es gab ein sehr positives Gespräch mit Herrn Bgm. Peterl, Herrn Vizebgm. Gepp und Herrn Mandl. Herr Mandl ist grundsätzlich mit einem Tauschgrundstück einverstanden. Wichtig ist ihm eine Halle mit etwa 200m² Größe (ca 4m hoch), wo er die Dinge welche derzeit in der Synagoge untergebracht sind, lagern kann. BGM und VzBGM sagen zu, ein geeignetes Objekt zu suchen, bzw. gegebenenfalls eines zu bauen (ev. über KLF). Fläche Synagoge ca. 132m², südl Grundstücksteil (ehem.frauenhaus ca. 47m² = zusammen ca. 189m² Zusätzlich wäre ein ca. 1,5m breiter Grundstücksstreifen im Garten sinnvoll, um den Eingang der Synagoge zu erreichen. (ca m²) Stadtfest Heuer kamen Besucher somit Höchststand der zahlenden Besucher. Dank an das Stadtmarketing und den Club für Korneuburg für die Organisation dieser Feier. Volksschule Leistungen für 2008 Volksschule o Brandschutzmaßnahmen Portal Halle o Fertigstellung der Schließanlage (Außentüren) o Garderoben in den Gängen neu alle Geschosse o Trockenlegung und Sanierung Kellergeschoss o Sanierung aller Nassgruppen Musikhauptschule bzw. Sporthauptschule o Neugestaltung des Haupteinganges und des Pausenhofes o Austausch der Brandschutztüren und Portale o Fertigstellung der Schließanlage (Außentüren) o Malerei der Klassen (Musikhauptschule Rest) o Möblierung (Lehrerzimmer, Aufenthaltsraum, Archiv, EDV-Raum) Vorschau 2009 Volksschule o Vollwärmeschutzfassade o Dachrinnen erneuern o Fliesenbelag Stiegenläufe o Reparatur / Ergänzung Stiegengeländer o Einbau eines Personenaufzuges einschl. Schachtumwehrung o Umbau Zugangssituation (behindertengerechte Rampe) o Bodenbelag in den Gängen erneuern Wir haben in den letzten Jahren 3,5 Mio investiert und es wird noch einiges dazukommen.

9 Veranstaltung Woodstock Das 1. Kabarett Woodstock Festival fand vom in der Werft statt. Der ausverkauften Eröffnungsveranstaltung am Donnerstag, dem mit Lukas Resetarits folgten am Freitag und Samstag jeweils 3 Kabarettisten, die in knapp 4 Stunden Ausschnitte aus ihren aktuellen Programmen präsentierten. Ein weiterer Höhepunkt am Samstag war das Kinderprogramm mit Zauberclown Poppo sowie der Theaterproduktion Elefantenmond. Der musikalische Höhepunkt am Samstag waren die Darbietungen des Hot Pants Road Club. Den fulminanten Abschluss des Festivals bildete jedoch der Sonntagvormittag mit Willi Resetarits sowie der Extracombo mit ihrem Stubnblues Projekt. Auch die Gastronomie war ausgezeichnet und verdient ein großes Lob. Knapp Besucher erfreuten sich an diesen vier Tagen an den Darbietungen der Künstler und trugen so zum Erfolg des 1. Kabarett Woodstock Festivals bei, dass 2009 eine Fortsetzung verdienen würde. Gymnasium MinR Souczek berichtet, dass eine Grundsatzvereinbarung für die Übernahme der AHS in Bundeskompetenz mit dem ersten Maturajahrgang ausgearbeitet und von Frau Minister Schmied bereits unterschrieben wurde. In dieser Vereinbarung wurde festgehalten, dass der Neubau mit 24 Klassen ausgestattet wird. Das AHS Definitivum wird voraussichtlich im Schuljahr 2010/11 fertig gestellt. Zu diesem Zeitpunkt können Verhandlungen für eine Verbundlichung der Schule aufgenommen werden. Ziel der Verhandlung sollte sein, eine Verbundlichung ab dem sechsten Jahrgang zu erreichen. Justizzentrum Das traditionsreiche Gebäude des Landesgerichtes am Hauptplatz platzt seit Jahren aus allen Nähten. Zahlreiche Zubauten und Ausweichmöglichkeiten konnten hier auf die Dauer keine Abhilfe schaffen. Die Standortsuche der Bundesimmobiliengesellschaft für einen Neubau wurde, wie berichtet, im vergangenen Herbst zugunsten eines ca m² großen Grundstückes am Exerzierplatz entschieden. An dem im Anschluss ausgeschriebenen europaweiten, offenen Architektenwettbewerb beteiligten sich 34 Büros, aus denen in einer zwei Tage dauernden Jurysitzung drei Siegerprojekte ermittelt wurden. Als bestes Projekt wurde der Entwurf der ARGE Dieter MATHOI Architekten & Architekturwerkstatt din a4, aus Innsbruck ausgezeichnet, der zweite und dritte Preis erging an die Büros PPA Architects, ZT Ges.mbH Dipl.Ing. Arch. Georg Petrovic, Wien und GSarchitects ZT Gesellschaft m.b.h, Graz. Alle 34 Projekte werden im Stadtsaal Korneuburg ausgestellt und können von Freitag, dem 20., bis Freitag, dem 27. Juni (außer Sonntag), jeweils von 9:00 bis 15:00 Uhr besichtigt werden. 3.b) Bericht des Umweltgemeinderates Zimmermann (Beilage 3.b.1)

10 3.c) Bericht zum KLF von Vizebgm. Gepp Jahresabschluss 2007 wurde präsentiert mit einem Überschuss von ca Der positive Abschluss war durch die Verkäufe von Grundstücken möglich, allerdings wurden in sehr vielen Bereichen die Kosten gesenkt. Das Geld / der Überschuss wird investiert in den Ankauf von Grundstücken entlang der S1. Befremdlich die fehlende Einladung zur Pressekonferenz des Bürgermeisters. Das Projekt Parkplatz Unionplatz geht bis September, dann wird es eine Projektpräsentation geben Pläne/Überlegungen Wohnhaus mit Parkplätzen. Unerfreulich die Situation Donaublick/Riverside war in den Medien präsent Betreiberin Frau Schmid möchte eine Abfertigung für Ihre Investitionen. Es ist leider nicht gelungen trotz mehrerer Gespräche dass sie den Betrieb für heuer aufnimmt. Eine Neuausschreibung im September ist geplant. Leider sind in diesem Fall schon Rechtsanwälte an den Gesprächen beteiligt, da es keinerlei schriftliche Vereinbarungen gibt Frau Schmid befindet sich seit 10 Jahren am Standort Donaublick und hat bis dato keinerlei Miete bezahlt. Der KLF ist seit April im sehr aufwendig renovierten neuen Standort am Hauptplatz 1, im ehemaligen NÖN-Büro. Es mussten viele Auflagen vom Denkmalamt erfüllt werden, aber das Resultat kann sich sehen lassen. 2 Grundverkäufe wurden getätigt, an eine Installateurfirma und an eine Armaturenfirma. Betreffend die Parkplätze, welche der Liegenschaftsfonds bewirtschaftet, hat es einen Beschluss gegeben, dass ab einheitliche Preise verrechnet werden. Die Berichte werden einstimmig zur Kenntnis genommen. Wortmeldung zu den Berichten: Mag. Gehart: Frage zum Bericht AHS, 2 Container-Gruppen dazu vor der Übersiedlung? Bgm. Peterl: Wird so sein 4) Bericht des Prüfungsausschusses Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses, Gemeinderätin Brigitte Stoimenov verliest den Prüfbericht (Beilage 4.1) vom Tagesordnung: 1. Kassa, 2. Bilanz 2007 des Korneuburger Liegenschaftsfonds und den Prüfbericht (Beilage 4.2) vom Tagesordnung: Jahresabschluss 2007 Florian-Berndl-Bad. In allen Fällen sind keine Stellungnahmen erforderlich. Wortmeldung zum Prüfbericht: Kerschbaum, Stranzl Die Berichte werden einstimmig zur Kenntnis genommen. Bgm. Peterl übergibt den Vorsitz an Vzbgm. Dr. Priessnitz (dieser übernimmt den Vorsitz) meldet sich bei TOP 5) um 19:31 ab und verlässt den Sitzungssaal.

11 5) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von ,00 für AO-Vorhaben EDV 2008 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG-Bawag PSK., NÖ Landesbank-Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg, Volksbank Donau- Weinland reg.gen.mbh. und Kommunkalkredit Austria AG um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2008 ausgewiesene AO-Vorhaben EDV 2008 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und Grundsteuer 2008 bis 2017 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung (Anschlag Außenvitrine bis um 15:00 Uhr). Kreditinstitute Bank Austria Creditanstalt AG Entgegen der Ausschreibung Vorgabe 30/360 nicht eingehalten, daher höhere Zinsbelastung lt.tpl mit Berechnung klm/360 EUR ,39 Gesamtbetrag höher als Anbot von BAWAG P.S.K. mit EUR ,58 Gewünschte Varianten (Vorgabe 1)Euribor variabel mit Indikatorbindung an den 6- Monate-Euribor- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) Euribor per Stichtag 4,928% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6-Mte- Eur. Var.2) Fixzinssatz b Eingelangte Anbote/Zinssätze 5,178% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,250% -Punkte Aufschlag 4,928 % p. A. mit Indikatorbindung an 6-Monate- EURIBOR zuzüglich eines Aufschlages in Höhe von 0,038% -Punkten=4,966% diese Kondition gilt vorbehaltlich der Aufnahme der Darlehen in einer Summe und es erfolgt auch nur eine Vorschreibung für diese Darlehen. Die Aufteilung auf die einzelnen Vorhaben muss durch den Darlehensnehmer erfolgen. 5,42% p.a. fix bis , anschl. Neuvereinbarung Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. 4,997% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,069% -Punkte Aufschlag 4,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte-Euriborendgültige Zinssatzfixierung erfolgt zum Zeitpunkt der

12 Raiffeisenbank Korneuburg Zuzählung 5,048% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,120% -Punkte Aufschlag Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Donau-Weinland kein Angebot 5,023% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,095%-Punkte Aufschlag 5,023% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. An 6-Mte- Euribor Kein Angebot Kein Angebot NÖ Landesbank- Hypothekenbank Kommunalkredit Austria AG 5,118% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,190% -Punkte Aufschlag 5,057% p.a. fix auf 3 Jahre (bis ), anschl. Neue Zinssatzvereinbarung Kein Angebot abgegeben, da laut eigener Aussage und AV vom auf Grund interner Richtlinien derzeit nicht konkurrenzfähig Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) nach Auswertungen und Vergleiche mit den Tilgungsplänen - Billigstbieter BAWAG P.S.K. (Bank Austria Creditanstalt AG hielt sich nicht an die Vorgaben der Ausschreibung). Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Stadtrates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen:

13 Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom und Vergleichen mit den Tilgungsplänen das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben EDV 2008 zu einem Zinssatz von 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR 5.501,24. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung: SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0

14 6) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für für AO-Vorhaben Amtsgebäude 2008 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG-Bawag PSK., NÖ Landesbank-Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg, Volksbank Donau- Weinland reg.gen.mbh. und Kommunkalkredit Austria AG um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2008 ausgewiesene AO-Vorhaben Amtsgebäude 2008 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und Grundsteuer 2008 bis 2017 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung (Anschlag Außenvitrine bis um 15:00 Uhr). Kreditinstitute Bank Austria Creditanstalt AG Entgegen der Ausschreibung Vorgabe 30/360 nicht eingehalten, daher höhere Zinsbelastung lt.tpl mit Berechnung klm/360 EUR ,39 Gesamtbetrag höher als Anbot von BAWAG P.S.K. mit EUR ,58 Gewünschte Varianten (Vorgabe 1)Euribor variabel mit Indikatorbindung an den 6- Monate-Euribor- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) Euribor per Stichtag 4,928% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6-Mte- Eur. Var.2) Fixzinssatz b Eingelangte Anbote/Zinssätze 5,027% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,099% -Punkte Aufschlag 4,928 % p. A. mit Indikatorbindung an 6-Monate- EURIBOR zuzüglich eines Aufschlages in Höhe von 0,038% -Punkten=4,966% diese Kondition gilt vorbehaltlich der Aufnahme der Darlehen in einer Summe und es erfolgt auch nur eine Vorschreibung für diese Darlehen. Die Aufteilung auf die einzelnen Vorhaben muss durch den Darlehensnehmer erfolgen. 5,42% p.a. fix bis , anschl. Neuvereinbarung Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. 4,997% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,069% -Punkte Aufschlag 4,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte-Euriborendgültige Zinssatzfixierung erfolgt zum Zeitpunkt der

15 Raiffeisenbank Korneuburg Zuzählung 5,048% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,120% -Punkte Aufschlag Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Donau-Weinland kein Angebot 5,023% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,095%-Punkte Aufschlag 5,023% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. An 6-Mte- Euribor Kein Angebot Kein Angebot NÖ Landesbank- Hypothekenbank Kommunalkredit Austria AG 5,087% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,159% -Punkte Aufschlag 5,026% p.a. fix auf 3 Jahre (bis ), anschl. Neue Zinssatzvereinbarung Kein Angebot abgegeben, da laut eigener Aussage und AV vom auf Grund interner Richtlinien derzeit nicht konkurrenzfähig Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) nach Auswertungen und Vergleiche mit den Tilgungsplänen - Billigstbieter BAWAG P.S.K. (Bank Austria Creditanstalt AG hielt sich nicht an die Vorgaben der Ausschreibung). Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Stadtrates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen:

16 Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom und Vergleichen mit den Tilgungsplänen das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Amtsgebäude 2008 zu einem Zinssatz von 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,72. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung: SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0

17 7) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben FFW 2008 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG-Bawag PSK., NÖ Landesbank-Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg, Volksbank Donau- Weinland reg.gen.mbh. und Kommunkalkredit Austria AG um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2008 ausgewiesene AO-Vorhaben FFW 2008 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und Grundsteuer 2008 bis 2017 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung (Anschlag Außenvitrine bis um 15:00 Uhr). Kreditinstitute Bank Austria Creditanstalt AG Entgegen der Ausschreibung Vorgabe 30/360 nicht eingehalten, daher höhere Zinsbelastung lt.tpl mit Berechnung klm/360 EUR ,39 Gesamtbetrag höher als Anbot von BAWAG P.S.K. mit EUR ,58 Gewünschte Varianten (Vorgabe 1)Euribor variabel mit Indikatorbindung an den 6- Monate-Euribor- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) Euribor per Stichtag 4,928% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6-Mte- Eur. Var.2) Fixzinssatz b Eingelangte Anbote/Zinssätze 5,098% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,170% -Punkte Aufschlag 4,928 % p. A. mit Indikatorbindung an 6-Monate- EURIBOR zuzüglich eines Aufschlages in Höhe von 0,038% -Punkten=4,966% diese Kondition gilt vorbehaltlich der Aufnahme der Darlehen in einer Summe und es erfolgt auch nur eine Vorschreibung für diese Darlehen. Die Aufteilung auf die einzelnen Vorhaben muss durch den Darlehensnehmer erfolgen. 5,42% p.a. fix bis , anschl. Neuvereinbarung Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. 4,997% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,069% -Punkte Aufschlag 4,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte-Euriborendgültige Zinssatzfixierung

18 Raiffeisenbank Korneuburg erfolgt zum Zeitpunkt der Zuzählung 5,048% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,120% -Punkte Aufschlag Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Donau-Weinland kein Angebot 5,023% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,095%-Punkte Aufschlag 5,023% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. An 6-Mte- Euribor Kein Angebot Kein Angebot NÖ Landesbank- Hypothekenbank Kommunalkredit Austria AG 5,097% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,169% -Punkte Aufschlag 5,036% p.a. fix auf 3 Jahre (bis ), anschl. Neue Zinssatzvereinbarung Kein Angebot abgegeben, da laut eigener Aussage und AV vom auf Grund interner Richtlinien derzeit nicht konkurrenzfähig Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) nach Auswertungen und Vergleiche mit den Tilgungsplänen - Billigstbieter BAWAG P.S.K. (Bank Austria Creditanstalt AG hielt sich nicht an die Vorgaben der Ausschreibung). Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Stadtrates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen:

19 Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom und Vergleichen mit den Tilgungsplänen das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben FFW 2008 zu einem Zinssatz von 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,65 Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung: SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0

20 8) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Volksschule I Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG-Bawag PSK., NÖ Landesbank-Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg, Volksbank Donau- Weinland reg.gen.mbh. und Kommunkalkredit Austria AG um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2008 ausgewiesene AO-Vorhaben Volksschule I 2008 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und Grundsteuer 2008 bis 2017 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung (Anschlag Außenvitrine bis um 15:00 Uhr). Kreditinstitute Bank Austria Creditanstalt AG Entgegen der Ausschreibung Vorgabe 30/360 nicht eingehalten, daher höhere Zinsbelastung lt.tpl mit Berechnung klm/360 EUR ,39 Gesamtbetrag höher als Anbot von BAWAG P.S.K. mit EUR ,58 Gewünschte Varianten (Vorgabe 1)Euribor variabel mit Indikatorbindung an den 6- Monate-Euribor- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) Euribor per Stichtag 4,928% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6-Mte- Eur. Var.2) Fixzinssatz b Eingelangte Anbote/Zinssätze 5,178% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,250% -Punkte Aufschlag 4,928 % p. A. mit Indikatorbindung an 6-Monate- EURIBOR zuzüglich eines Aufschlages in Höhe von 0,038% -Punkten=4,966% diese Kondition gilt vorbehaltlich der Aufnahme der Darlehen in einer Summe und es erfolgt auch nur eine Vorschreibung für diese Darlehen. Die Aufteilung auf die einzelnen Vorhaben muss durch den Darlehensnehmer erfolgen. 5,42% p.a. fix bis , anschl. Neuvereinbarung Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. 4,997% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,069% -Punkte Aufschlag 4,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte-Euriborendgültige Zinssatzfixierung

21 Raiffeisenbank Korneuburg erfolgt zum Zeitpunkt der Zuzählung 5,048% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,120% -Punkte Aufschlag Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Donau-Weinland kein Angebot 5,023% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,095%-Punkte Aufschlag 5,023% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. An 6-Mte- Euribor Kein Angebot Kein Angebot NÖ Landesbank- Hypothekenbank Kommunalkredit Austria AG 5,118% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,190% -Punkte Aufschlag 5,057% p.a. fix auf 3 Jahre (bis ), anschl. Neue Zinssatzvereinbarung Kein Angebot abgegeben, da laut eigener Aussage und AV vom auf Grund interner Richtlinien derzeit nicht konkurrenzfähig Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) nach Auswertungen und Vergleiche mit den Tilgungsplänen - Billigstbieter BAWAG P.S.K. (Bank Austria Creditanstalt AG hielt sich nicht an die Vorgaben der Ausschreibung). Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Stadtrates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen:

22 Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom und Vergleichen mit den Tilgungsplänen das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Volksschule I 2008 zu einem Zinssatz von 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,40. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung: SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0

23 9) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Errichtung AHS 2008 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG-Bawag PSK., NÖ Landesbank-Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg, Volksbank Donau- Weinland reg.gen.mbh. und Kommunkalkredit Austria AG um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2008 ausgewiesene AO-Vorhaben AHS 2008 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und Grundsteuer 2008 bis 2017 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung (Anschlag Außenvitrine bis um 15:00 Uhr). Kreditinstitute Bank Austria Creditanstalt AG Entgegen der Ausschreibung Vorgabe 30/360 nicht eingehalten, daher höhere Zinsbelastung lt.tpl mit Berechnung klm/360 EUR ,39 Gesamtbetrag höher als Anbot von BAWAG P.S.K. mit EUR ,58 Gewünschte Varianten (Vorgabe 1)Euribor variabel mit Indikatorbindung an den 6- Monate-Euribor- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) Euribor per Stichtag 4,928% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6-Mte- Eur. Var.2) Fixzinssatz b Eingelangte Anbote/Zinssätze 4,986% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,058% -Punkte Aufschlag 4,928 % p. A. mit Indikatorbindung an 6-Monate- EURIBOR zuzüglich eines Aufschlages in Höhe von 0,038% -Punkten=4,966% diese Kondition gilt vorbehaltlich der Aufnahme der Darlehen in einer Summe und es erfolgt auch nur eine Vorschreibung für diese Darlehen. Die Aufteilung auf die einzelnen Vorhaben muss durch den Darlehensnehmer erfolgen. 5,42% p.a. fix bis , anschl. Neuvereinbarung Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. 4,997% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,069% -Punkte Aufschlag 4,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte-Euriborendgültige Zinssatzfixierung erfolgt zum Zeitpunkt der

24 Raiffeisenbank Korneuburg Zuzählung 5,048% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,120% -Punkte Aufschlag Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Donau-Weinland kein Angebot 5,023% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,095%-Punkte Aufschlag 5,023% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. An 6-Mte- Euribor Kein Angebot Kein Angebot NÖ Landesbank- Hypothekenbank Kommunalkredit Austria AG 5,055% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,127% -Punkte Aufschlag 4,994% p.a. fix auf 3 Jahre (bis ), anschl. Neue Zinssatzvereinbarung Kein Angebot abgegeben, da laut eigener Aussage und AV vom auf Grund interner Richtlinien derzeit nicht konkurrenzfähig Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) nach Auswertungen und Vergleiche mit den Tilgungsplänen - Billigstbieter BAWAG P.S.K. (Bank Austria Creditanstalt AG hielt sich nicht an die Vorgaben der Ausschreibung). Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Stadtrates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen:

25 Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom und Vergleichen mit den Tilgungsplänen das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben AHS 2008 zu einem Zinssatz von 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,28. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung: SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0

26 10) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Ausbau der Gemeindestraßen 2008 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG-Bawag PSK., NÖ Landesbank-Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg, Volksbank Donau- Weinland reg.gen.mbh. und Kommunkalkredit Austria AG um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2008 ausgewiesene AO-Vorhaben Ausbau der Gemeindestraßen 2008 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und Grundsteuer 2008 bis 2017 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung (Anschlag Außenvitrine bis um 15:00 Uhr). Kreditinstitute Bank Austria Creditanstalt AG Entgegen der Ausschreibung Vorgabe 30/360 nicht eingehalten, daher höhere Zinsbelastung lt.tpl mit Berechnung klm/360 EUR ,39 Gesamtbetrag höher als Anbot von BAWAG P.S.K. mit EUR ,58 Gewünschte Varianten (Vorgabe 1)Euribor variabel mit Indikatorbindung an den 6- Monate-Euribor- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) Euribor per Stichtag 4,928% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6-Mte- Eur. Var.2) Fixzinssatz b Eingelangte Anbote/Zinssätze 4,966% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,038% -Punkte Aufschlag 4,928 % p. A. mit Indikatorbindung an 6-Monate- EURIBOR zuzüglich eines Aufschlages in Höhe von 0,038% -Punkten=4,966% diese Kondition gilt vorbehaltlich der Aufnahme der Darlehen in einer Summe und es erfolgt auch nur eine Vorschreibung für diese Darlehen. Die Aufteilung auf die einzelnen Vorhaben muss durch den Darlehensnehmer erfolgen. 5,42% p.a. fix bis , anschl. Neuvereinbarung Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. 4,997% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,069% -Punkte Aufschlag 4,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte-Euriborendgültige Zinssatzfixierung

27 Raiffeisenbank Korneuburg erfolgt zum Zeitpunkt der Zuzählung 5,048% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,120% -Punkte Aufschlag Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Donau-Weinland kein Angebot 5,023% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,095%-Punkte Aufschlag 5,023% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. An 6-Mte- Euribor Kein Angebot Kein Angebot NÖ Landesbank- Hypothekenbank Kommunalkredit Austria AG 5,055% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,127% -Punkte Aufschlag 4,994% p.a. fix auf 3 Jahre (bis ), anschl. Neue Zinssatzvereinbarung Kein Angebot abgegeben, da laut eigener Aussage und AV vom auf Grund interner Richtlinien derzeit nicht konkurrenzfähig Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) nach Auswertungen und Vergleiche mit den Tilgungsplänen - Billigstbieter BAWAG P.S.K. (Bank Austria Creditanstalt AG hielt sich nicht an die Vorgaben der Ausschreibung). Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Stadtrates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen:

28 Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom und Vergleichen mit den Tilgungsplänen das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Ausbau der Gemeindestraßen 2008 zu einem Zinssatz von 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,88. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung: SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0

29 11) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze 2008 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG-Bawag PSK., NÖ Landesbank-Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg, Volksbank Donau- Weinland reg.gen.mbh. und Kommunkalkredit Austria AG um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2008 ausgewiesene AO-Vorhaben Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze 2008 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und Grundsteuer 2008 bis 2017 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung (Anschlag Außenvitrine bis um 15:00 Uhr). Kreditinstitute Bank Austria Creditanstalt AG Entgegen der Ausschreibung Vorgabe 30/360 nicht eingehalten, daher höhere Zinsbelastung lt.tpl mit Berechnung klm/360 EUR ,39 Gesamtbetrag höher als Anbot von BAWAG P.S.K. mit EUR ,58 Gewünschte Varianten (Vorgabe 1)Euribor variabel mit Indikatorbindung an den 6- Monate-Euribor- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) Euribor per Stichtag 4,928% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6-Mte- Eur. Var.2) Fixzinssatz b Eingelangte Anbote/Zinssätze 5,038% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,110% -Punkte Aufschlag 4,928 % p. A. mit Indikatorbindung an 6-Monate- EURIBOR zuzüglich eines Aufschlages in Höhe von 0,038% -Punkten=4,966% diese Kondition gilt vorbehaltlich der Aufnahme der Darlehen in einer Summe und es erfolgt auch nur eine Vorschreibung für diese Darlehen. Die Aufteilung auf die einzelnen Vorhaben muss durch den Darlehensnehmer erfolgen. 5,42% p.a. fix bis , anschl. Neuvereinbarung Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. 4,997% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,069% -Punkte Aufschlag 4,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte-Euribor-

30 Raiffeisenbank Korneuburg endgültige Zinssatzfixierung erfolgt zum Zeitpunkt der Zuzählung 5,048% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,120% -Punkte Aufschlag Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Donau-Weinland kein Angebot 5,023% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,095%-Punkte Aufschlag 5,023% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. An 6-Mte- Euribor Kein Angebot Kein Angebot NÖ Landesbank- Hypothekenbank Kommunalkredit Austria AG 5,087% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,159% -Punkte Aufschlag 5,026% p.a. fix auf 3 Jahre (bis ), anschl. Neue Zinssatzvereinbarung Kein Angebot abgegeben, da laut eigener Aussage und AV vom auf Grund interner Richtlinien derzeit nicht konkurrenzfähig Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) nach Auswertungen und Vergleiche mit den Tilgungsplänen - Billigstbieter BAWAG P.S.K. (Bank Austria Creditanstalt AG hielt sich nicht an die Vorgaben der Ausschreibung). Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Stadtrates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen:

31 Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom und Vergleichen mit den Tilgungsplänen das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze 2008 zu einem Zinssatz von 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,79. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung: SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0

32 12) Aufnahme eines Darlehens im Betrage von EUR ,00 für AO-Vorhaben Ausbau der Straßenbeleuchtung 2008 Sachverhalt: Mit Schreiben vom ersucht die Stadtgemeinde Korneuburg bei der Bank Austria Creditanstalt AG., Österr. Postsparkasse AG-Bawag PSK., NÖ Landesbank-Hypothekenbank AG., Raiffeisenbank Korneuburg reg.gen.mbh., Sparkasse der Stadt Korneuburg, Volksbank Donau- Weinland reg.gen.mbh. und Kommunkalkredit Austria AG um Darlehenspromessen für das im Voranschlag 2008 ausgewiesene AO-Vorhaben Ausbau der Straßenbeleuchtung 2008 im Betrage von EUR ,00. Als Besicherung werden die Einnahmen aus der Kommunalsteuer und Grundsteuer 2008 bis 2017 in Höhe jeweils einer Jahresannuität angeboten. Die Anbotseröffnung fand am um 08:00 Uhr in der Finanzverwaltung der Stadtgemeinde Korneuburg statt. Gewähltes Ausschreibungsverfahren: Nicht offenes Verfahren mit Bekanntmachung (Anschlag Außenvitrine bis um 15:00 Uhr). Kreditinstitute Bank Austria Creditanstalt AG Entgegen der Ausschreibung Vorgabe 30/360 nicht eingehalten, daher höhere Zinsbelastung lt.tpl mit Berechnung klm/360 EUR ,39 Gesamtbetrag höher als Anbot von BAWAG P.S.K. mit EUR ,58 Gewünschte Varianten (Vorgabe 1)Euribor variabel mit Indikatorbindung an den 6- Monate-Euribor- Stichtag zur Berechnung ,Tagesber.30/360) Euribor per Stichtag 4,928% 2)Fixzinssatz bis anschl. Anbindung an 6-Mte- Eur. Var.2) Fixzinssatz b Eingelangte Anbote/Zinssätze 5,027% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,099% -Punkte Aufschlag 4,928 % p. A. mit Indikatorbindung an 6-Monate- EURIBOR zuzüglich eines Aufschlages in Höhe von 0,038% -Punkten=4,966% diese Kondition gilt vorbehaltlich der Aufnahme der Darlehen in einer Summe und es erfolgt auch nur eine Vorschreibung für diese Darlehen. Die Aufteilung auf die einzelnen Vorhaben muss durch den Darlehensnehmer erfolgen. 5,42% p.a. fix bis , anschl. Neuvereinbarung Österr. Postsparkasse AG.- BAWAG P.S.K. 4,997% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,069% -Punkte Aufschlag 4,97% p.a. fix bis , anschl. Anbindg.an 6-Mte-Euribor-

33 Raiffeisenbank Korneuburg endgültige Zinssatzfixierung erfolgt zum Zeitpunkt der Zuzählung 5,048% variabel mit Bindg.an 6-Mt-Euribor =4,928% + 0,120% -Punkte Aufschlag Sparkasse der Stadt Korneuburg Volksbank Donau-Weinland kein Angebot 5,023% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,095%-Punkte Aufschlag 5,023% p.a. fix bis , anschl. Anbindg. An 6-Mte- Euribor Kein Angebot Kein Angebot NÖ Landesbank- Hypothekenbank Kommunalkredit Austria AG 5,087% variabel mit Bindg. an 6-Monats-Euribor = 4,928% + 0,159% -Punkte Aufschlag 5,026% p.a. fix auf 3 Jahre (bis ), anschl. Neue Zinssatzvereinbarung Kein Angebot abgegeben, da laut eigener Aussage und AV vom auf Grund interner Richtlinien derzeit nicht konkurrenzfähig Zuschlagskriterium: Billigstbieter (lt. Bundesvergabegesetz) nach Auswertungen und Vergleiche mit den Tilgungsplänen - Billigstbieter BAWAG P.S.K. (Bank Austria Creditanstalt AG hielt sich nicht an die Vorgaben der Ausschreibung). Das Darlehen hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tageberechnung 30/360. Die Rückzahlung wird laut Tilgungsplan in 20 Halbjahresraten erfolgen. Das Ergebnis der Auswertungen lautet, das Darlehen bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Aufgrund der Vorberatung im Finanzausschuss am wurde dieser Gegenstand in die Tagesordnung des Stadtrates aufgenommen. Somit stellt der Stadtrat den Antrag, der Gemeinderat wolle beschließen:

34 Beschluss: Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt, aufgrund der Niederschrift vom und Vergleichen mit den Tilgungsplänen das Darlehen im Betrage von EUR ,00 für das AO-Vorhaben Ausbau der Straßenbeleuchtung 2008 zu einem Zinssatz von 4,997% p.a. dekursiv, variabel, Anbindung an den 6-Monats-Euribor, halbjährliche Anpassung zu den Fälligkeitsterminen, Tagesberechnung 30/360, bei der BAWAG P.S.K. aufzunehmen. Der derzeit gültige Gesamtbetrag der Zinsensumme beträgt EUR ,72. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Gegenstimmen: SPÖ 0 Stimmenthaltung: SPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0